Treffen zur Genfer Initiative

Wie das Eidgenössische Departement für auswertige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag mitteilte, fand ein Treffen zwischen Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit den Initianten der Genfer Initiative Yossi Beilin und Yasser Abbed-Rabo statt. Im Zentrum der Gespräche stand die Arbeit der letzten Monate an den Anhängen der Genfe Initiative, in denen detaillierte Vorschläge zur Regelung der Modalitäten eines allfälligen Friedensabkommens zwischen Israel und den Palästinensern gemacht werden…

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Strenge Liebe

Sieben Monate nach Barack Obamas Sieg bei den Präsidentschaftswahlen ist weiter unklar, was das neue strategische Ziel der USA ist: das iranische Atomprogramms zu stoppen oder sich mit einem atomaren Iran abzufinden. Auch ist unklar, was die neue amerikanische Vision für den Nahen Osten ist: ein realistischer Teilfrieden oder ein voller und unrealistischer Frieden…

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Ende eines Paktes

Der NPD-Parteivorstand hat eine eigene Kandidatur zur Landtagswahl in Brandenburg im September 2009 beschlossen, obwohl die Partei dort gemäß dem gemeinsamen Abkommen der DVU den alleinigen Antritt überlassen sollte. Damit ist der vor vier Jahren geschlossene „Deutschlandpakt“ der beiden rechtsextremen Parteien am Ende. Auch die Zukunft der erst vor kurzem unter neue Führung gestellten DVU ist ungewiss…

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Wann, wenn nicht jetzt!

Das war einer der meist gehörten Sätze, dessen appellativer Charakter die Misere jedoch kaum verschleiern konnte, mit der die internationale Holocaust Era Assets Conference, am 29.06. in Prag zu Ende ging. (Die Konferenz endete am 30.06. in Terezín/Theresienstadt mit der offiziellen Vorstellung der Terezín Declaration). Die Prager Konferenz ist eine Nachfolgeveranstaltung der Washington-Konferenz 1998, zu der sich zum ersten Mal nach dem 2. Weltkrieg 45 Delegationen (Mitglieder von Regierungen, Institutionen, NGO´s) trafen, um über die Rückgabe von jüdischem Besitz, der in den Jahren 1933 – 1945 enteignet bzw. gestohlen wurde, zu diskutieren, Rahmenbedingungen zu schaffen für Kompensation und Entschädigung und Instrumente zu finden, die dessen Herkunft bzw. Verbleib klären sollten…

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