Nur eine provisorische Bleibe?

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Kibbutz Menara, eine der am schwersten getroffenen Siedlungen im Norden, Foto: Noa Cafri

Viele Israelis sind nach dem 7. Oktober zu Flüchtlingen im eigenen Land geworden. Allein aus den evakuierten Orten im Norden sind es mehr als 60.000, die immer noch in Hotels oder bei Freunden und Verwandten untergekommen sind. Nicht wenige von ihnen fühlen sich von der Regierung im Stich gelassen.

Von Ralf Balke

Das sind die guten Neuigkeiten. Nach Angaben der Behörden sind in den vergangenen Wochen mehr als 40.000 der nach dem 7. Oktober aus den Gemeinden im Umland des Gazastreifens geflohenen und evakuierten Israelis, darunter auch die meisten Einwohner der Stadt Sderot, wieder in ihre Wohnungen und Häuser – vorausgesetzt sie stehen noch – zurückgekehrt. Doch manche Ortschaften, allen voran die Kibbuzim Be’eri, Kfar Aza, Nir Oz und Kerem Shalom, sind aufgrund schwerer Verwüstungen oder der weiterhin von der Armee als kritisch bewerteten Sicherheitslage, nach wie vor unbewohnbar. Um ihre Rückkehr zu erleichtern, hat die Regierung dieser Tage bereits 2,25 Milliarden Schekel, umgerechnet rund 560 Millionen Euro, ihres Budgets von 18 Milliarden Schekel, also 4,5 Milliarden Euro, freigegeben, mit dem der Wiederaufbau der Region in den kommenden fünf Jahren sichergestellt werden soll.

Die schlechte Nachricht aber lautet: Mehr als 60.000 Israelis aus dem Norden können immer noch nicht in ihre Heimat zurück. Sie stammen aus den von der Regierung evakuierten 43 Kommunen, die sich weniger als fünf Kilometer von der Grenze zum Libanon befinden. Man wollte damit eine Sicherheitszone schaffen – einerseits, um der eigenen Armee freie Bahn zu schaffen, andererseits war die Bedrohung durch die Hisbollah sehr real. Immer wieder sind auch Zivilisten durch die ständigen Angriffe der Schiiten-Miliz getötet oder verletzt worden. Ein Bleiben war deshalb unmöglich geworden. Aber eine Rückkehr scheint ebenfalls problematisch, weil sich die Sicherheitslage nicht verbessert hat, eher das Gegenteil scheint der Fall. Und das sich bald etwas ändern wird, scheint ebenfalls unwahrscheinlich. Erst jetzt hat die Regierung die Evakuierungsorder bis weit in den Sommer hinein verlängert. Außerdem gab es mit Vertretern der betroffenen Gemeinden Gespräche, in denen angedeutet wurde, dass selbst der Beginn des nächsten Schuljahres am 1. September vor Ort infrage gestellt wird. Das heißt, dass alle, die aus dem Norden evakuiert werden, auf unbestimmte Zeit wohl weiterhin in Hotels, bei Freunden oder Verwandten wohnen müssen – für die allermeisten eine frustrierende Perspektive.

Und diejenigen, die in der Region geblieben sind und ausharren, fühlen sich von der Regierung im Stich gelassen. So leben in Kiryat Shmona, einer Stadt mit eigentlich 24.000 Einwohnern, derzeit gerade noch etwa 3.000 Menschen. Manche derjenigen, die den Ort verlassen hatten, kehren womöglich nicht wieder zurück, heißt es. Andere dagegen dürften noch unentschlossen sein. Doch je länger die Ungewissheit anhält, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Bewohner von Kiryat Shmona langfristig woanders hinziehen werden. Andere Evakuierte aus dem Norden Israels könnten sich ebenfalls Gedanken darüber machen, für immer in als sicherer bewertete Landesteile zu gehen. Der Druck auf die Regierung, zu handeln, wächst also.

Doch die glänzt eher durch Abwesenheit. Kaum ein Minister habe sich in den vergangenen Monaten dort blicken lassen und anders als im Umland des Gazastreifens sei für den Norden keine eigene Behörde geschaffen worden, die die Aufgabe hat, die Rückkehr und den Wiederaufbau in Angriff zu nehmen, lautet die Kritik. Entsprechend groß ist die Verärgerung. „Jeden Morgen wache ich früh auf und laufe durch Metulla“, sagte beispielsweise David Azoulai, Bürgermeister der pittoresken Gemeinde, die unmittelbar an der libanesischen Grenze liegt, gegenüber der „Jerusalem Post“. „Oft muss ich dann weinen. Regelmäßig rufe ich die Evakuierten an, deren Häuser beschädigt wurden, und füttere die Hunde, die zurückgelassen werden mussten.“ Er fordert die Regierung dazu auf, zu handeln, und die militärische Bedrohung durch die Hisbollah zu beseitigen. „Wir wollen keinen richtigen Krieg, aber ich sehe keinen anderen Weg“.

Die ganze Dimension des Problems belegen die Zahlen. Laut Angaben der Nationalen Notfallbehörde hatten bis zum 1. November 2023 rund 253.000 Israelis ihre Wohnungen und Häuser verlassen müssen. 94.000 davon fanden in den Einrichtungen einer anderen Kommune ein Dach über dem Kopf. Etwa 88.000 wurden in Hotels untergebracht, weitere 70.000 haben ihre Unterkunft selbst organisiert, das heißt, sie kamen bei Freunden oder Verwandten unter, mieteten sich anderswo eine Bleibe. „Dies ist die größte Evakuierung von Zivilisten in der Geschichte Israels gewesen“, heißt es dazu in einer aktuellen Untersuchung des Institute for National Security Studies (INSS) an der Universität Tel Aviv. „Dieser Vorgang hat für die vertriebenen Bürgerinnen und Bürger immense Härten mit sich gebracht und die gesamte israelische Wirtschaft sowie Gesellschaft stark belastet.“ Aber noch etwas sollte zum Problem werden, wie ihre Autoren betonen. „Wie unsere Ausführungen zeigen, gibt es im Staat Israel keine einzige Stelle, die für die Vorausplanung und die praktische Durchführung der Evakuierung von Einwohnern zuständig und befugt ist. Stattdessen wird die Aufgabe von mehreren Stellen wahrgenommen – ein komplexes Gefüge, das die Planung solcher Eventualitäten erschwert und ihre Durchführung eigentlich noch schwieriger macht.“

Dass dennoch so viele Menschen relativ schnell untergebracht werden konnten, ist in vielerlei Hinsicht nur Privatpersonen, die spontan ihre Hilfe angeboten hatten, oder NGOs und Unternehmen zu verdanken, die manches auf eigene Initiative organisierten. Oder man ging eher unkonventionelle Wege, wie beispielsweise das Tourismusministerium, das die leerstehenden Hotels – schließlich kamen nach dem 7. Oktober so gut wie keine Besucher mehr ins Land – ins Spiel brachte. „Es war nicht unbedingt einfach, die Evakuierten alle unterzubringen“, brachte es dieser Tage Anat Shihor-Aronson, Sprecherin des Tourismusministeriums, auf den Punkt. Sie fügte hinzu, dass das Ministerium evakuierten Israelis, die es vorzogen, nicht in Hotels zu wohnen, Zuschüsse pro Tag in Höhe von 200 Schekel, umgerechnet 50 Euro pro Erwachsenem sowie 100 Schekel also 25 Euro pro Kind für alternative Unterkünfte auszahlen würde. „Das sind 18.000 Schekel (4.500 Euro) pro Monat für eine vierköpfige Familie oder 21.000 Schekel (5.250 Euro) für eine mit drei Kindern, so dass sie sich selbst eine Wohnung mieten können und noch Geld zum Leben haben“, so Shihor-Aronson weiter. „Viele Evakuierte haben sich dafür entschieden.“ Die derzeitigen staatlichen Unterstützungszahlungen sind bis zum 7. Juli befristet, und auch das geschah erst auf den letzten Drücker Ende März. Und das sind nur einige der vielen Probleme.

Immer wieder gab es Berichte, wonach Hotels auf ihren Rechnungen sitzen geblieben sind. „Gemäß der Vereinbarung mit dem Staat sollten wir Gelder als Entschädigung erhalten, aber wir haben nie etwas bekommen“, weiß Shahar Fuchs, Geschäftsführer von Nea Hotel, zu berichten. „Zweimal im Monat sollten wir Rechnungen einreichen, am ersten und am 15. des Monats. Niemand hat uns gesagt, wie man das technisch macht, aber irgendwie klappte es dennoch.“ Dabei hätte man sich an den vom Staat festgelegten Höchstsatz gehalten, und zwar 470 Schekel (rund 117 Euro) plus Mehrwertsteuer pro Person und Tag. „Aber dann kam der 15. des Monats, und wir konnten keine Rechnung einreichen, weil die vorherige nie bezahlt wurde.“ Und damit hatte Fuchs, der zudem mehrfach zum Reservedienst einberufen wurde, bereits nach kurzer Zeit Schwierigkeiten, seinen Angestellten zu bezahlen.Und wer auf eigene Faust sich eine Unterkunft gesucht hatte, stand bald vor ähnlichen Herausforderungen. Versprochene Hilfsleistungen wurden nie oder zu spät gezahlt, bürokratische Hürden sowie Kompetenzgerangel taten ihr Übriges.

Hinzu kommen weitere Belastungen. Denn mit dem zwangsweisen Wegzug in einen anderen Ort hatte sich für die Evakuierten ihr Alltag schlagartig verändert, viele können ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen und haben deshalb kein Einkommen. Doch laufende Ausgaben müssen weiter beglichen und beispielsweise Kredite bedient werden. Ferner sind die Kinder aus ihrem sozialen Umfeld herausgerissen worden und haben – mit etwas Glück – allenfalls Online-Unterricht in ihrem alten Klassenverband.

Zudem hatte die Regierung kürzlich einen Plan beschlossen, der Anreize für eine Rückkehr schaffen sollte. Bis zu 62.000 Schekel, also rund 15.500 Euro, sollten pro Haushalt ausgezahlt werden, wenn man in der ersten Märzwoche in seine vier Wände zurückkehrt. Wer sich dazu später entschloss, erhielt sukzessiv weniger. Das richtete sich vor allem an die Evakuierten aus dem Süden. Darüber hinaus strich man die Hilfen für diejenigen, die nicht in Hotels wohnen wollten oder konnten. Das betraf alle Evakuierten gleichermaßen. Die Bürgermeister aus den Gemeinden im Umland des Gazastreifen waren überrascht über den Zeitplan, weil zuvor eigentlich andere Rahmenbedingungen ausgehandelt worden waren. Auch wollten sie die Option offen lassen, dass Personen, die zurückgekehrt waren, sich aber nicht sicher fühlten, weil die Bedrohung wieder zugenommen haben könnte, die Option eines erneuten temporären Ausweichens in andere Gebiete gewährt bliebe. Genau das ist nun schwieriger geworden. Die Hotelverbände zeigten sich ebenfalls verärgert, weil ihnen aufgrund des Prozedere und Entscheidungen, die im allerletzten Moment fielen, jede Planungssicherheit genommen wurde. Und den mehr als 60.000 evakuierten Israelis aus dem Norden konnte man weiterhin keine Perspektive bieten. Solange die Situation an der Grenze zum Libanon bleibt wie sie ist, können sie nicht zurückkehren. Und aus dem Provisorium, woanders eine temporäre Bleibe zu haben, könnte zwangsweise etwas Dauerhafteres werden.