Gerichtstermin mit Sprengkraft

Am Dienstag kommt der Oberste Gerichtshof zusammen, um sich über den von der Knesset im Juli beschlossenen ersten Schritt des Umbaus des Justizwesens zu beraten. Sollte dieses Gesetz wieder kassiert werden, droht eine schwere Verfassungskrise. Denn es ist nicht sicher, dass die Regierung die Entscheidungen der Richter dann akzeptieren wird.

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Uri Avnerys literarische Frühwerke (1949/50)

Am 14. Mai 1948 wurde Israel gegründet. David Ben Gurion verkündete die, international anerkannte, Staatsgründung. Noch in der Nacht zum 15. Mai wurde Israel von fünf arabischen Truppen aus Ägypten, Transjordanien, Syrien, Libanon und dem Irak angegriffen. Im Januar 1949 endete der Krieg mit einem militärischen Sieg Israels.

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Kein Name soll vergessen sein

Vor genau 70 Jahren verabschiedete die Knesset ein Gesetz, das die Errichtung der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem vorsah. Daraus entstand die wichtigste Gedenkstätte, die an die nationalsozialistische Judenvernichtung erinnern soll. Doch die Anfänge waren schwierig.

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Showdown am Obersten Gerichtshof

Im September werden sich die höchsten Richter Israels mit den bereits von der Knesset beschlossenen Maßnahmen zum Umbau des Justizwesens sowie einigen weiteren Gesetzen beschäftigen müssen. Sollte die Politik im Falle von Urteilen, die der amtierenden Regierungskoalition nicht gefallen, dem Obersten Gerichtshof die Gefolgschaft verweigern, droht eine schwere Verfassungskrise.

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Ein schwarzer Tag für Israels Demokratie

Monatelange intensive Proteste, Vermittlungsversuche des Staatspräsidenten, Appelle aus dem In- und Ausland, auch aus den eigenen Parteireihen. Nichts hat die gestrige Abstimmung beeinflussen können. Netanyahus Rechtsregierung hat den ersten Teil des Umbaus des Justizwesens beschlossen und die sog. Angemessenheitsklausel, ein wichtiger Kontrollfaktor im israelischen System, abgeschafft.

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