Wolfram Kastner gibt nicht auf. Der Künstler hatte mit einer Aktion auf einen Skandal aufmerksam gemacht. Auf der Fraueninsel im Chiemsee wird mit einem Grabkreuz einem NS-Kriegsverbrecher erinnert. Kastner hatte das Grab Alfred Jodls mit blutroter Farbe markiert. Daraufhin wurde er zur Zahlung von Schadensersatz verklagt und zog vor das Bundesverfassungsgericht. Auch dort kassierte er eine Niederlage.
Kriegsverbrechen
Mehr als nur eine Frage der Zuständigkeit
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag kann nun zu möglichen Kriegsverbrechen Israels ermitteln. Damit sei die Frage geklärt, ob man auch über die Palästinensergebiete Recht sprechen dürfe. Nicht nur die israelische Regierung zeigt sich entsetzt über diese Entscheidung.

Über die schwierigen Bemühungen, das Strafrecht gerecht zu gestalten
Vor 75 Jahren, am 14. August 1942, wurde die Familie meines Vaters – seine Eltern, zwei Schwestern, sein Schwager und kleiner Neffe, zusammen mit ihren Verwandten und der jüdischen Gemeinde ihres Schtetls (kleine Stadt) in Weißrussland – von den Nazis und ihren lokalen Kollaborateuren in einem Massengrab erschossen…

Kein Urteil im Fall des „Henkers von Appingedam“: Die Bestie bleibt frei
Das deutsche Gericht konnte keine klaren Beweise gegen den niederländischen Kriegsverbrecher Siert Bruins erkennen. Der Richter hätte gestern, am 8. Januar 2014, seinen Richtspruch in Sachen des „Henkers von Appingedam“ verkünden müssen, konnte sich aber nicht zu einem Urteil durchringen…

Syrische Verbrechen gegen die Menschen: Opposition und Regierung gegen das Volk
Oppositionstruppen und Anhänger des syrischen Assad-Regimes konkurrieren umeinander, was Grausamkeit und Selbstgerechtigkeit anbelangt. Panischer Fanatismus und verzweifelter Überlebenskampf einer immerhin militärisch mächtigen Minderheit begehen täglich neue Gemetzel…

3. Oktober 1943: Massaker der Wehrmacht in Ligkiádes
Wie aus heiterem Himmel brannten deutsche Wehrmachtssoldaten 1943 ein griechisches Bergdorf nieder, töteten Frauen, Alte, Babys. Christoph Schminck-Gustavus reiste an den Ort, der noch heute vom Schrecken gezeichnet ist…

Volkstrauertag: Rechtsum im Münchner Hofgarten
Zusammen mit bekannten ultrarechten Organisationen wie der „Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger“ ehemaliger Wehrmachts- und Waffen-SS-Angehöriger und der völkischen „Burschenschaft Danubia“ gestalteten Bundeswehr und Bundespolizei die Veranstaltung zum Volkstrauertag im Münchner Hofgarten. Im Publikum anwesend: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann…

Netanyahu appelliert an internationale Gemeinschaft
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich nach der tödlichen Attacke der libanesischen Armee auf israelische Soldaten an die internationale Gemeinschaft gewandt…

Warnung: Israels Tyrannei der Mehrheit ist gefährlich
Die einzige Demokratie im Nahen Osten ist vielleicht einzigartig, aber es ist zweifelhaft, ob sie real ist. Ergebnisse einer Umfrage, die in Haaretz veröffentlich wurden, reflektieren, was seit langer Zeit bekannt war: eine Kombination von Ignoranz, ein grundlegender Mangel an Verständnis und eine faschistische Stimmung. Ein übler und gefährlicher Wind bläst in Richtung der Regierung, die von einem Kollaps bedroht ist…

Europäischer Bericht: Israel setzte in Gaza chemische Waffen ein
Nach dem Goldstone-Bericht, der Israel Kriegsverbrechen in Gaza vorwarf, wird morgen voraussichtlich noch ein Bericht einer bekannten internationalen Instanz veröffentlicht – nämlich des Europarats. Die Verfasser des Berichts üben scharfe Kritik an Israel und der Hamas und behaupten, beide Seiten hätten Maßnahmen ergriffen, die entsprechend des internationalen Rechts als Kriegsverbrechen bezeichnet werden können…
