Mehrere Monate ruhte das Vorhaben der Regierungskoalition, den Obersten Gerichtshof zu entmachten. Nun gibt es einen erneuten Anlauf. Am Montag soll in erster Lesung in der Knesset über die Abschaffung der Angemessenheitsklausel abgestimmt werden. Das treibt die Israelis verstärkt auf die Straße.
Israel / Nahost
Ausverkauf
Israels neuer Staatshaushalt ist in trockenen Tüchern. Doch der Preis dafür ist gewaltig, weil Netanyahus ultraorthodoxe Koalitionspartner ihm Zugeständnisse abringen konnten, die den israelischen Steuerzahlern teuer zu stehen kommen. Der Unmut über die Zuwendungen an die Haredim wächst.
Druckerfreundliche Version
Instrumentalisierendes Reden über Israel
Regelmäßig kommt es zu heftigen Kontroversen darüber, wie angemessen oder antisemitisch Aussagen über den israelischen Staat sind. Dazu legt Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt/M., eine eigene Monographie vor. Es geht eher um persönliche Kommentare, nicht um ein wissenschaftliches Werk. Gerade die vorgenommenen Differenzierungen stehen aber für einen guten Erkenntnisgewinn.
Druckerfreundliche Version
Krieg aus – Streik an
Kaum ist die sechs Tage währende Militäroperation abgeschlossen und ein Waffenstillstand mit dem Islamischen Jihad in Gaza erreicht, droht die nächste Krise. Diesmal wieder im innenpolitischen Bereich. Für Unmut sorgt der Plan der Regierung, die Grundsteuer neu zu verteilen. Die großen Städte haben ab Morgen einen unbefristeten Streik ausgerufen.
Druckerfreundliche Version
Jüdisch-arabisches Zusammenleben in Israel
Viel ist in den vergangenen Wochen über Israel geschrieben worden, den jüdischen Staat in Nahost, der gerade seinen 75. Geburtstag feierte. Immer wieder ist dabei auch die „Nakba“, also die „Katastrophe“ der Palästinenser, Thema. In Israel selbst scheint der Friedensprozess mit den Palästinensern im öffentlichen Diskurs immer weiter in den Hintergrund zu treten. Im vergangenen Jahr wurde dagegen deutlich, dass ein anderer Konflikt eine immer wesentlichere Rolle spielt.
Druckerfreundliche Version
Israel startet die Operation „Schild und Pfeil“
In der Nacht hat die israelische Armee eine Militäroperation gegen den Islamischen Jihad im Gazastreifen begonnen. Dabei wurden drei hochranginge Mitglieder der Terrororganisation getötet. Kampfjets und Helikopter griffen Standorte zur Herstellung von Waffen, sowie ein Areal, das auch für die Produktion von Betonbauteilen für den Bau von Terrortunneln genutzt wurde, an. Laut palästinensischen Berichten wurden bei dem Angriff 12 Menschen getötet und mehr als 20 verletzt.
Druckerfreundliche Version
Vor 125 Jahren wurde Golda Meir geboren
Golda Meir war eine der einflussreichsten Frauen, wenn nicht sogar die einflussreichste Frau in der jüngeren Geschichte Israels. Als zionistische Aktivistin, Außenministerin und Premierministerin hat sie die Politik des modernen Staates Israel entscheidend geprägt und die Entwicklung des Landes mitbestimmt. Ihre Texte und Reden geben einen Einblick in das Zionismusverständnis der Gründergeneration Israels und zeigen, wie zionistische Theorie auf politische Praxis trifft.
Druckerfreundliche Version
Gefährliche Distanz
Die geplante Justizreform entzweit derzeit nicht nur die israelische Gesellschaft. Auch das Verhältnis zwischen Israel und der jüdischen Diaspora wird durch den Streit belastet. Vor allem die jüdischen Gemeinden in den Vereinigten Staaten gehen zu der aktuellen Regierung und ihren Plänen zunehmend auf Abstand.
Druckerfreundliche Version
75 Jahre – 75 Zitate
Vor 75 Jahren wurde der Staat Israel gegründet. Wir haben 75 Zitate ausgewählt, die diesen so besonderen Staat, dem wir tief verbunden sind, aus den unterschiedlichsten Perspektiven zeigen. Als demokratisch, innovativ und fortschrittlich, auf der Suche nach Frieden und Verständigung. Aber auch ideologisch verfangen, ausgrenzend, vor den Kopf stoßend. Ein Mosaik der pluralistischen Gesellschaft des Landes, das nun Großvater-Alter erreicht hat und noch immer auf der Suche nach seinem Wesenskern ist.
Druckerfreundliche Version
Jom haSikaron – Gedenktag für die Gefallenen und Terroropfer
Heute Abend beginnt Jom haSikaron, an dem der gefallenen Angehörigen der Sicherheitskräfte, der Terroropfer und der Versehrten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) gedacht wird.
Druckerfreundliche Version
