Für Israel waren die vergangenen zwölf Monate eine besondere Herausforderung. Die Coronavirus-Pandemie stürzte das Land in die tiefste soziale und ökonomische Krise seit seiner Gründung. Zugleich beschäftigten sich die politischen Eliten weitestgehend mit sich selbst. Da mochten die außenpolitischen Erfolge nur ein schwacher Trost sein…
Gantz
Ein Hauen und Stechen
Der Streit um den Staatshaushalt sowie den neuen Untersuchungsausschuss in der sogenannten U-Boot-Affäre könnten die Sargnägel für Israels Regierungskoalition sein. Kommt es zum Bruch, drohen Neuwahlen. Es wären dann die vierten in weniger als zwei Jahren…
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Israel hat eine neue Regierung… und was für eine…
Nach über 500 Tagen ist es endlich soweit, Israel hat wieder eine Regierung. Drei Wahlgänge waren nötig, abenteuerliche Koalitionsverhandlungen folgten. Mit 73 zu 46 Stimmen hat die Knesset heute die neue Regierung abgesegnet. Scharf kritisiert wird die Tatsache, dass die neue Regierung 34 Minister haben wird, nach dem Ende der Coronavirus-Krise sogar 36. Damit ist es die größte Regierung in der Geschichte Israels. Wie der Autor und Psychologe Ahmad Mansour scherzhaft anmerkte, die Zahl der Minister in der neuen Regierung ist damit auch um einiges höher als die täglichen Neuinfektionen im Land…
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Schwierige Geburt
Nachdem der Oberste Gerichtshof gleich mehrere Petitionen gegen eine Wiederwahl Netanyahus sowie die im Koalitionsabkommen geplanten Gesetzesänderungen abgelehnt hatte, scheint nun der Weg frei zur Regierungsbildung…
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Bibi, der Zauberer
Nach 18 Monaten politischer Krise scheint Israel endlich wieder eine funktionsfähige Regierung zu erhalten. Als Sieger nach Punkten ist zweifellos Benjamin Netanyahu aus diesen politischen Endloskrimi hervorgegangen. Verlierer dagegen gibt es einige…
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Habemus Bibim
Fast in allerletzter Minute haben sich Premier Netanyahu und der Vorsitzende von Blau-Weiß Benny Gantz geeinigt. Der neue Ministerpräsident heißt, Überraschung, Netanyahu. Mit dem Abkommen bekommt Israel endlich eine Regierung, eine nationale Notstandsregierung – und was für eine…
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Die unendliche Geschichte
Erneut scheiterten die Koalitionsverhandlungen zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und dem Oppositionskandidaten Benny Gantz. Jetzt liegt der Ball wieder bei der Knesset. Mitten in der verheerenden Coronavirus-Krise ist das Land damit auch weiterhin ohne Regierung…
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Tödliche Ignoranz
Viele Ultraorthodoxe in Israel weigern sich immer noch beharrlich, den Quarantäne-Anordnungen anlässlich der Coronavirus-Krise Folge zu leisten. Das rächt sich nun bitter. Warum ausgerechnet einer ihrer politischen Vertreter in der neuen Regierung erneut Gesundheitsminister wird, ist schwer zu vermitteln…
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Führt eine Minderheitsregierung aus der Krise?
Israel hat zum dritten Mal gewählt und zum dritten Mal gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Der Likud von Premier Netanyahu ist zwar als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen, sein rechter Block hat aber insgesamt nur 58 Sitze der 120 starken Knesset. Sein Herausforderer Gantz plant offensichtlich eine Minderheitsregierung…
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Netanyahu hat es wieder geschafft
Israels Premier Netanyahu hat in der dritten Wahlrunde eine deutliche Mehrheit erzielen können. Seine Likud Partei erhielt laut ersten Hochrechnungen 36 Sitze, Herausforderer Gantz konnte mit seiner Blau-Weiß Partei nur 33 Sitze erringen. Damit verfügt der rechte Block über mindestens 60 Sitze, die Mitte-links Parteien gemeinsam mit der arabischen Liste nur über 54 Sitze…
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