Viele Ultraorthodoxe in Israel weigern sich immer noch beharrlich, den Quarantäne-Anordnungen anlässlich der Coronavirus-Krise Folge zu leisten. Das rächt sich nun bitter. Warum ausgerechnet einer ihrer politischen Vertreter in der neuen Regierung erneut Gesundheitsminister wird, ist schwer zu vermitteln…
Netanyahu
Führt eine Minderheitsregierung aus der Krise?
Israel hat zum dritten Mal gewählt und zum dritten Mal gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Der Likud von Premier Netanyahu ist zwar als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen, sein rechter Block hat aber insgesamt nur 58 Sitze der 120 starken Knesset. Sein Herausforderer Gantz plant offensichtlich eine Minderheitsregierung…
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Bibi, das Stehaufmännchen
Israel hat erneut gewählt und der Sieger heißt …. Benjamin Netanyahu. Doch die eigentliche Aufgabe steht ihm noch bevor. Denn trotz aller Gewinne seiner Partei haben er und seine potenziellen Partner weiterhin keine Mehrheit im Parlament…
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Netanyahu hat es wieder geschafft
Israels Premier Netanyahu hat in der dritten Wahlrunde eine deutliche Mehrheit erzielen können. Seine Likud Partei erhielt laut ersten Hochrechnungen 36 Sitze, Herausforderer Gantz konnte mit seiner Blau-Weiß Partei nur 33 Sitze erringen. Damit verfügt der rechte Block über mindestens 60 Sitze, die Mitte-links Parteien gemeinsam mit der arabischen Liste nur über 54 Sitze…
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Alles wie gehabt?
In knapp zwei Wochen wird in Israel erneut gewählt. Doch ob der neue Urnengang die nun bald ein Jahr andauernde politische Paralyse beenden wird, scheint zweifelhaft. Auch der Wahlkampf verläuft reichlich schleppend. Bei den Themen sieht es gleichfalls mager aus. Sie lauten: Bibi, Bibi und nochmals Bibi…
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Eine „realistische Zwei-Staaten-Lösung“?
Drei Jahre nach seiner Ankündigung präsentiert die US-Administration ihren Friedensplan für den Nahen Osten. Der „Deal des Jahrhunderts“ enthält vieles, was man bereits kennt, verfolgt aber auch neue Ansätze. Und während Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu das Konzept begrüsst, kündigen die Palästinenser „Tage des Zorns“ an…
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Würdiges Gedenken oder Polit-Show?
Das World Holocaust Forum in Jerusalem war überschattet durch den russisch-polnischen Streit über die Sicht auf die Geschichte. In Israel wurde auch kritisch gefragt, warum Millionen für eine Gedenkveranstaltung ausgegeben werden, während zehntausende Schoah-Überlebende weiterhin in Armut leben…
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Und Tschüss! Israel muss zum dritten Mal wählen
Kaum gewählt, ist schon wieder Schluss. Weil weder Benjamin Netanyahu, noch Benny Gantz oder irgendeine andere Person aus dem Kreis der 120 Abgeordneten eine funktionierende Koalition auf die Beine stellen konnten, beschloss die Knesset nun ihre Auflösung sowie Neuwahlen…
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Ein Hauen und Stechen
Seitdem bekannt wurde, dass die Generalstaatsanwaltschaft Anklage gegen Benjamin Netanyahu erhebt, rumort es gewaltig in seiner Partei, dem Likud. Während interne Rivalen wie Gideon Saar bereits die Führungsfrage stellen, bringen sich die Verbündeten des Ministerpräsidenten gleichfalls lautstark in Stellung…
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Ratlos in Jerusalem
Keine klaren Mehrheiten, keine neue Regierung und nun soll auch noch der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanyahu vor Gericht gestellt werden. Innenpolitisch kommt Israel einfach nicht zur Ruhe. Aber welche Optionen gibt es nun für das Land?
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