Aktuell sieht es aus, als ob sich die Vereinigten Staaten und der Iran auf einen Deal verständigen würden, der den Krieg beenden könnte. Doch US-Präsident Donald Trump erklärt, dass er es nicht besonders eilig damit habe. Zentraler Streitpunkt bleibt weiterhin das iranische Atomprogramm. Israel spielt in den Verhandlungen bemerkenswerterweise keine Rolle.
Von Ralf Balke
Nach Außen gibt man sich weiterhin gelassen. Die Vereinigten Staaten werden entweder ein gutes Abkommen mit dem Iran zustande bekommen oder mit dem Land auf „andere Weise“ umgehen, erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Montag. „Man kann so etwas wie einen Atom-Deal nicht innerhalb von 72 Stunden auf der Rückseite einer Serviette ausformulieren“, betonte er gegenüber der „New York Times“ während seines Besuchs in Neu-Delhi. „Die Meerenge muss unverzüglich wieder geöffnet werden, und dann werden wir in einem ganz klar abgesteckten Rahmen sehr ernsthafte Gespräche über die Themen Anreicherung, über hochangereichertes Uran und über ihre Zusage, niemals Atomwaffen zu besitzen, aufnehmen.“ Sollten die Gespräche innerhalb von zwei Monaten zu keinen Ergebnissen führen, könne man die Angriffe auf den Iran wieder aufnehmen. Damit bekräftigte Rubio die Aussage von US-Präsident Donald Trump vom Vortag, er habe die Verhandlungsführer angewiesen, einen Deal mit dem Iran nicht zu überstürzen. „Beide Seiten müssen sich Zeit nehmen, um es richtig zu machen“, schrieb er auf Truth Social. Ferner äußerte er im Rahmen einer Telefonkonferenz mit den Regierungschefs mehrerer arabischer und islamischer Staaten, bei der er seine Erwartung zum Ausdruck brachte, dass diese ihre Beziehungen zu Israel normalisieren würden, die Behauptung, dass der Iran, der sich der Vernichtung Israels verschrieben hat, vielleicht „ebenfalls den Abraham-Abkommen beitreten möchte!“ Danach herrschte, so berichtete ein Teilnehmer, großes Schweigen in der Leitung.
In früheren Äußerungen gegenüber ABC News hatte Donald Trump gesagt, ein Deal mit dem Iran „hänge allein von mir ab“, und hinzugefügt: „Wenn es Neuigkeiten gibt, werden sie gut sein, denn ich schließe keine schlechten Abkommen.“ Er lehnte es ab, weitere Einzelheiten zum Stand des sich abzeichnenden Verhandlungen zu nennen oder darüber Auskunft zu geben, ob der Iran die US-Bedingungen akzeptiert habe oder nicht. Aus Teheran klang das Ganze etwas martialischer. Mohsen Rezaei, ehemaliger Chef des Islamischen Revolutionsgarde und militärischer Berater von Ayatollah Mojtaba Khamenei, dem Obersten Führers des Iran, erklärte am Sonntag, die Kontrolle über die Straße von Hormus sei Teherans „legitimes Recht“, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten. „Unsere Kämpfer haben heute den Finger am Abzug, und unsere Unterhändler arbeiten daran, die Rechte des iranischen Volkes zu sichern. Der Krieg wird an beiden Fronten geführt.“
So weit, so erratisch. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu äußerte sich am Sonntag ebenfalls zu dem möglichen Deal und erklärte, er und Trump seien sich einig, dass jedes endgültige Abkommen die nuklearen Fähigkeiten des Iran beseitigen müsse. Das beinhalte ebenfalls Anlagen zur Urananreicherung sowie bereits angereichertes Uran selbst. Er fügte hinzu, amerikanische und israelische Streitkräfte hätten erfolgreich bei den jüngsten Operationen „Seite an Seite gegen die iranische Bedrohung gekämpft“ und bekräftigte, dass „der Iran keine Atomwaffen haben wird“. Ferner behauptete er, Israel werde seine Handlungsfreiheit im Vorgehen gegen die Hisbollah behalten, und erklärte, der US-Präsident habe „auch das Recht Israels bekräftigt, sich gegen Bedrohungen an allen Fronten, einschließlich der im Libanon, zu verteidigen“. Um das alles auch visuell zu untermauern, postete er auf der Social-Media-Plattform X ein KI-generiertes Bild von Donald Trump und ihm selbst, beide in dramatisch-entschlossener Pose. Darunter findet sich der Satz „Der Iran wird niemals Atomwaffen haben“. Vielleicht hätte sich Benjamin Netanyahu bei der Gestaltung besser beraten lassen sollen, denn das KI-Bild könnte auch anders gedeutet werden, weil der US-Präsident und Israels Premier in völlig unterschiedliche Richtungen schauen, also vielleicht nicht unbedingt die gleiche Politik verfolgen.
Denn in der Tat ist das Atomprogramm weiterhin die harte Nuss, die noch zu knacken ist. Oder – und auch das ist aus israelischer Sicht zu befürchten – es kommt zu einer Einigung zwischen Washington und Teheran, die dem Joint Comprehensive Plan of Action, dem alten Atomabkommen von 2015, den Donald Trump früher selbst einmal als den „schlechtesten Deal aller Zeiten“ bezeichnet hatte, zum Verwechseln ähnlich sein könnte. So postete Trump einen Beitrag auf seiner Plattform Truth Social teilte, in dem er den iranischen Präsidenten Massud Peseschkian zitierte, der kürzlich gesagt hatte, Teheran strebe keine Atomwaffen an. Gleichzeitig kommen aus dem Iran aber Töne, die bei dem Thema wenig Kompromissbereitschaft erkennen lassen. Teheran will lieber erst über die Straße von Hormus, Sanktionen und die Möglichkeiten, Erdöl auf zum Weltmarkt zu verkaufen, verhandeln, danach – wenn überhaupt – über nukleare Dinge. Israel ist deshalb zutiefst besorgt. Man möchte kein Abkommen, das die iranische Atomgefahr und sein Raketenprogramm ausklammert oder zeitlich aufschiebt. Und genau dies scheint Realität zu werden.
Denn aus israelischen Sicherheitskreisen ist zu hören, dass Israel von der Trump-Regierung bei den Verhandlungen „völlig ins Abseits gedrängt“ worden sei. Oder anders ausgedrückt: Benjamin Netanyahu hat bei den Gesprächen zwischen Washington und Teheran keinerlei Mitspracherecht und darf allenfalls Zuschauer spielen. Zugleich hatte der US-Präsident noch am Mittwoch erklärt, wenn es um ein erneutes militärisches Vorgehen – oder eben Nichtvorgehen – gegen den Iran geht, werde Israels Premier ohnehin „alles tun, was ich verlange“. Diese Äußerungen fielen einen Tag, nachdem beide Medienberichten zufolge ein eher angespanntes Telefongespräch geführt hatten. „Da Informationen von ihren engsten Verbündeten ausbleiben, mussten die Israelis versuchen, über ihre Kontakte zu regionalen Führern und Diplomaten so viel wie möglich über den Stand der Gespräche zwischen Washington und Teheran in Erfahrung zu bringen“, berichtete die „New York Times“ am Samstag. Der US-Präsident lässt den israelischen Premier über alle Entwicklungen bei den Verhandlungen eher im Dunkeln.
Es scheint, als ob die „Bromance“ zwischen Benjamin Netanyahu und Donald Trump Risse bekommen hat. Die Gründe: Vor Beginn der Operation „Roaring Lion“ habe der US-Präsident den Einschätzungen seines israelischen Kollegen zu viel Glauben geschenkt, wonach das iranische Regime infolge eines gemeinsamen Angriffs mit hoher Wahrscheinlichkeit zusammenbrechen werde. Laut „New York Times“ „hielten viele in Trumps engstem Kreis die Idee eines Regimewechsels stets für absurd“, und es dauerte dann auch nicht lange, bis sich die Prioritäten verschieben sollten – insbesondere nachdem der Iran die Straße von Hormus gesperrt hatte, was wiederum die Ölpreise und die Inflation in den USA in die Höhe trieben, weshalb der Druck auf Donald Trump stärker wurde, irgendwie einem Waffenstillstand zuzustimmen. Und drei Monate nach Beginn des Angriffs auf den Iran sieht es für Israels Ministerpräsident so aus, als ob keines der eigentlichen Kriegsziele erreicht sei: Das Regime in Teheran sitzt weiterhin fest im Sattel, die Mullahs verfügen immer noch über ein großes, intaktes Raketenarsenal und das Atomprogramm des Landes scheint nicht wirklich in Gefahr zu sein – für den amtierenden Premier, der in wenigen Monaten wiedergewählt werden will, ein handfestes Problem.
„Die USA und Israel haben diesen Krieg zwar gemeinsam begonnen“, bringt es der Journalist Ben Sales in einer Analyse für die „Times of Israel“ auf den Punkt. „Doch sie beenden ihn getrennt voneinander – oder, genauer gesagt, Trump beendet ihn im Alleingang, während Netanyahu zuschauen kann.“ Keiner kann derzeit einschätzen, wohin in den Verhandlungen die Reise gehen soll. „Das amerikanische Pendel – also das von Trump – schwingt wild von einem Extrem zum anderen“, ergänzt Dror Ben Yamini in „Yedioth Aharonoth“ das Bild. „In einem Moment gibt es eine Einigung, im nächsten – einen Krieg. Auf den US-Präsidenten ist kein Verlass, denn es wurde noch keine KI erfunden, die in der Lage wäre, diesen Mann zu entschlüsseln.“ Selbst wenn sich Donald Trump und Benjamin Netanyahu in vielen Punkten einig sein mögen, ist es die Art und Weise, wie der US-Präsident Verhandlungen führt, und zwar ständige Positionswechseln und damit einhergehende Zugeständnisse, die am Ende für Israel schwierig zu akzeptieren sein könnten. Und das gilt nicht nur für eine von Benjamin Netanyahu geführte Regierung, sondern ebenfalls für seine potenziellen Nachfolger, sollte er die Wahlen zur Knesset verlieren.
Was der US-Präsident womöglich als Sieg umschreiben wird, in der Realität aber eher wie ein amerikanischer Rückzieher aussehen dürfte, kann für Israel verheerende Konsequenzen haben. Fallen die Sanktionen, wird das iranische Regime außen- und innenpolitisch mächtiger denn je auftreten – schließlich habe man sich selbst einer amerikanisch-israelischen Koalition nicht beugen müssen. Das wird ebenfalls auf Teherans Proxies ausstrahlen, also der Hamas, der Hisbollah oder den Houthis. Sie dürften auch diejenigen sein, die von den im Fall einer Einigung nicht länger eingefrorenen Vermögenswerten des Irans im Ausland profitieren oder vom Ende der Handelsbeschränkungen. Denn die Mullahs werden die Mittel gewiss nicht für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Iraner verwenden, sondern für die erneute Aufrüstung der mit ihnen verbündeten Terrorgruppen. Und sollte sich Donald Trump von dem Regime in Teheran überzeugen lassen, die Hisbollah in einen Deal mit einzubeziehen, dann könnte das Israels Handlungsspielraum, sich gegen deren Angriffe der Schiiten-Miliz zur Wehr zu setzen, massiv einschränken – und man würde plötzlich ziemlich allein stehen.
