Westbankstory: Dutzende Überfälle an einem ganz normalen Tag

„Das Jahr 2009 war vom Standpunkt der Sicherheit für die Israelis das Ruhigste und für die Palästinenser das Gewalttätigste, hinsichtlich der Angriffe von Seiten der Siedler in der Westbank“, als er dies gerade gesagt hatte – als ein Beispiel für die Absurditäten, die die politische Situation charakterisieren – empfängt der palästinensische Landwirtschaftsminister Ismail Daiq einen Anruf aus dem Bezirk Jenin…

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Israel riegelt Westjordanland ab

Das israelische Militär verhängte in der Nacht zum Freitag eine 48 Stunden andauernde Sperre über das Westjordanland. Laut Militärsprecher sei die Abriegelung der Grenzübergänge auf Anweisung von Verteidigungsminister Ehud Barak aufgrund von Geheimdienstinformationen geplanter palästinensischer Krawalle in Jerusalem erfolgt. Die Polizei beschränkte zudem den Zugang zum üblichen Freitagsgebet der Moslems auf dem Jerusalemer Tempelberg auf Männer über fünfzig mit einem israelischen Personalausweis. Für Frauen gebe es keine Beschränkungen…

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Religionskrieg und Aufstand

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hält die Einbeziehung des Grabmals der biblischen Erzväter in Hebron und des Grabes der Erzmutter Rachel bei Bethlehem für den Auftakt zu einer weiteren Intifada, einem Aufstand der Palästinenser. Der Hamas-Chef Ismail Hanije im Gazastreifen rief gar zu einem Religionskrieg auf. In Hebron kam es am Dienstag zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Soldaten. Palästinenser verbrannten aus Protest Reifen und warfen Steine. Die Soldaten reagierten mit Tränengas. Die Fatah-Partei rief am Dienstag zu einem Generalstreik in Bethlehem auf, während Jugendliche nahe dem Rachelgrab israelische Soldaten mit Steinen bewarfen…

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Mitchell ohne Erfolg: Was sagt der Rechtsberater zur Ariel-Universität?

Zum baldigen Ausscheiden des Rechtsberaters der Regierung, Meni Mazuz, kommentierte Jedioth achronoth in der vergangenen Woche: „Die israelische Demokratie, die sich in großem Maße auf das Rechtsstaatsprinzip stützt, ist aus universaler und historischer Sicht ein grosser Erfolg, vor allem im Hinblick auf die Probleme, mit welchen sich der Staat Israel seit seiner Gründung auseinandersetzen muss. Aber dieser Erfolg wird von dem anhaltenden Versagen des israelischen Justizapparats überschattet, der die Gebiete noch immer wie ein schwarzes Loch behandelt. Und dafür trägt auch der scheidende Rechtsberater der Regierung die Verantwortung.“…

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