Sieben Wochen nach den Wahlen informiert Benjamin Netanyahu Staatspräsident Isaac Herzog endlich darüber, dass er sich mit seinen Koalitionspartnern auf die Bildung einer neuen Regierung geeinigt habe und nun das Ruder übernehmen kann. Das neue Bündnis aus Likud sowie rechtsextremen und ultraorthodoxen Parteien plant tiefgreifende Veränderungen.
Regierungsbildung
Divers wie nie
Israel hat seit Sonntag (13.6.) eine neue Regierung. Es ist die 36. Regierung Israels. Die Knesset stimmte mit 60 zu 59 Stimmen für die neue Koalition von Yair Lapid. Dieser hatte von Staatspräsident Reuven Rivlin das Mandat zur Regierungsbildung erhalten. Die neue Regierung wurde direkt nach ihrer Wahl vereidigt…
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Israel hat endlich eine neue Regierung
Eine Zusammenfassung des politischen Durcheinanders, das, zumindest vorläufig, mit der Vereidigung der neuen Regierungskoalition heute Nachmittag beendet wird…
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Abseits der Fleischtöpfe
In der neuen Acht-Parteien-Koalition, die in Israel die Amtsgeschäfte übernehmen soll, sind erstmals seit Jahren keine Parteien der Ultraorthodoxen vertreten. Ihre Spitzenpolitiker reagieren darauf sehr ungehalten…
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Auf den letzten Drücker
Israel hat eine neue Regierung. Zugleich endet damit nach über zwölf Jahren die Ära Netanyahu. Wie lange die Monsterkoalition aus acht Parteien aber Bestand haben wird, das steht auf einem anderen Blatt…
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Bibi-Dämmerung oder Bauchlandung der „Nur-nicht-Netanyahu“-Fraktion?
Die Verhandlungen um die Bildung einer Koalition gehen die nächste Runde. Nachdem Benjamin Netanyahu scheiterte, ist jetzt Yair Lapid an der Reihe. Doch eine Regierung hat Israel deswegen noch lange nicht…
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Israel hat eine neue Regierung… und was für eine…
Nach über 500 Tagen ist es endlich soweit, Israel hat wieder eine Regierung. Drei Wahlgänge waren nötig, abenteuerliche Koalitionsverhandlungen folgten. Mit 73 zu 46 Stimmen hat die Knesset heute die neue Regierung abgesegnet. Scharf kritisiert wird die Tatsache, dass die neue Regierung 34 Minister haben wird, nach dem Ende der Coronavirus-Krise sogar 36. Damit ist es die größte Regierung in der Geschichte Israels. Wie der Autor und Psychologe Ahmad Mansour scherzhaft anmerkte, die Zahl der Minister in der neuen Regierung ist damit auch um einiges höher als die täglichen Neuinfektionen im Land…
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Schwierige Geburt
Nachdem der Oberste Gerichtshof gleich mehrere Petitionen gegen eine Wiederwahl Netanyahus sowie die im Koalitionsabkommen geplanten Gesetzesänderungen abgelehnt hatte, scheint nun der Weg frei zur Regierungsbildung…
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Habemus Bibim
Fast in allerletzter Minute haben sich Premier Netanyahu und der Vorsitzende von Blau-Weiß Benny Gantz geeinigt. Der neue Ministerpräsident heißt, Überraschung, Netanyahu. Mit dem Abkommen bekommt Israel endlich eine Regierung, eine nationale Notstandsregierung – und was für eine…
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Die unendliche Geschichte
Erneut scheiterten die Koalitionsverhandlungen zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und dem Oppositionskandidaten Benny Gantz. Jetzt liegt der Ball wieder bei der Knesset. Mitten in der verheerenden Coronavirus-Krise ist das Land damit auch weiterhin ohne Regierung…
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