Nach über 500 Tagen ist es endlich soweit, Israel hat wieder eine Regierung. Drei Wahlgänge waren nötig, abenteuerliche Koalitionsverhandlungen folgten. Mit 73 zu 46 Stimmen hat die Knesset heute die neue Regierung abgesegnet. Scharf kritisiert wird die Tatsache, dass die neue Regierung 34 Minister haben wird, nach dem Ende der Coronavirus-Krise sogar 36. Damit ist es die größte Regierung in der Geschichte Israels. Wie der Autor und Psychologe Ahmad Mansour scherzhaft anmerkte, die Zahl der Minister in der neuen Regierung ist damit auch um einiges höher als die täglichen Neuinfektionen im Land…
Regierungsbildung
Schwierige Geburt
Nachdem der Oberste Gerichtshof gleich mehrere Petitionen gegen eine Wiederwahl Netanyahus sowie die im Koalitionsabkommen geplanten Gesetzesänderungen abgelehnt hatte, scheint nun der Weg frei zur Regierungsbildung…
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Habemus Bibim
Fast in allerletzter Minute haben sich Premier Netanyahu und der Vorsitzende von Blau-Weiß Benny Gantz geeinigt. Der neue Ministerpräsident heißt, Überraschung, Netanyahu. Mit dem Abkommen bekommt Israel endlich eine Regierung, eine nationale Notstandsregierung – und was für eine…
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Die unendliche Geschichte
Erneut scheiterten die Koalitionsverhandlungen zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und dem Oppositionskandidaten Benny Gantz. Jetzt liegt der Ball wieder bei der Knesset. Mitten in der verheerenden Coronavirus-Krise ist das Land damit auch weiterhin ohne Regierung…
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Tödliche Ignoranz
Viele Ultraorthodoxe in Israel weigern sich immer noch beharrlich, den Quarantäne-Anordnungen anlässlich der Coronavirus-Krise Folge zu leisten. Das rächt sich nun bitter. Warum ausgerechnet einer ihrer politischen Vertreter in der neuen Regierung erneut Gesundheitsminister wird, ist schwer zu vermitteln…
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Führt eine Minderheitsregierung aus der Krise?
Israel hat zum dritten Mal gewählt und zum dritten Mal gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Der Likud von Premier Netanyahu ist zwar als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen, sein rechter Block hat aber insgesamt nur 58 Sitze der 120 starken Knesset. Sein Herausforderer Gantz plant offensichtlich eine Minderheitsregierung…
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Und Tschüss! Israel muss zum dritten Mal wählen
Kaum gewählt, ist schon wieder Schluss. Weil weder Benjamin Netanyahu, noch Benny Gantz oder irgendeine andere Person aus dem Kreis der 120 Abgeordneten eine funktionierende Koalition auf die Beine stellen konnten, beschloss die Knesset nun ihre Auflösung sowie Neuwahlen…
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Benny Gantz erhält Auftrag zur Regierungsbildung
Staatspräsident Reuven Rivlin hat gestern (23.10.) dem Vorsitzenden des Wahlbündnisses Kachol Lavan, Benny Gantz, den Auftrag zur Regierungsbildung übertragen. Das Wahlbündnis Kachol Lavan war bei der Wahl am 17. September mit 33 Mandaten stärkste Kraft geworden. HaLikud erhielt 32 Mandate. Keine der Parteien oder Wahlbündnisse erhielt die Mehrheit zur Regierungsbildung…
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Aller guten Dinge sind drei?
Mehrheiten verzweifelt gesucht. Weil es derzeit weder Amtsinhaber Benjamin Netanyahu noch seinem Herausforderer Benny Gantz zu gelingen scheint, eine Koalition auf die Beine zu stellen, könnte ein dritter Wahlgang drohen…
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Und täglich grüßt das Murmeltier
Am heutigen Mittwoch Abend hat Staatspräsident Rivlin seine Entscheidung bekannt gegeben, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt. Überraschung – es ist wiederum Netanyahu, dem diese Aufgabe anvertraut wird…
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