Zwischen Israel und dem Libanon herrscht seit über einem Jahr eine Waffenruhe. Doch diese ist äußerst fragil, weil sich die Terrororganisation Hisbollah weiterhin weigert, sich aus der Grenzregion zurückzuziehen. Manche befürchten bereits einen erneuten Schlagabtausch mit der Schiitenmiliz.
Von Ralf Balke
Manche Ereignisse fallen in den deutschen Medien eher unter den Tisch. Die Tatsache, dass sich dieser Tage Vertreter Israels und des Libanons im Grenzgebiet beider Staaten persönlich getroffen hatten, und zwar im libanesischen Grenzörtchen Naqoura, nördlich des israelischen Rosh HaNikra gelegen, um darüber zu beraten, wie der Waffenstillstand aufrechterhalten werden kann, war so eines davon. Es war übrigens das zweite Mal, dass man in relativ kurzer Zeit hintereinander zusammenkam, was ziemlich ungewöhnlich ist, wenn man bedenkt, dass es zwischen Israel und dem Libanon keine diplomatischen Beziehungen gibt und das Verhältnis – gelinde gesagt – eher problematisch ist. Nach Angaben des Büros von Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu sollten dabei „Möglichkeiten zur Förderung wirtschaftlicher Initiativen erörtert werden, um das beiderseitige Interesse an der Beseitigung der Bedrohung durch die Hisbollah zu demonstrieren und eine nachhaltige Sicherheit für die Bewohner auf beiden Seiten der Grenze zu gewährleisten“. Nach offizieller Diktion ging es also um das Ausloten ökonomischer Möglichkeiten. Dabei wissen alle Beteiligten nur zu gut, was das eigentliche Thema dieser Gespräche ist: Alles zu unternehmen, damit ein erneuter Krieg zwischen Israel und der Hisbollah vermieden wird.
Denn über ein Jahr nach Abschluss des Waffenstillstands ist die Lage im Libanon äußerst volatil. So zeigt die Schiitenmiliz wenig Bereitschaft, sich aus dem Grenzgebiet zwischen beiden Staaten zurückzuziehen und wie vereinbart, ihre Waffen abzugeben. Gleichzeitig ist sie der letzte Verbündete des Iran in der Region, Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist vor einem Jahr gestürzt worden und die Hamas im Gazastreifen mag zwar vor Ort noch Kontrolle über die Bevölkerung ausüben können, aber als Gefahr für Israel ist sie ebenfalls weitestgehend ausgeschaltet. Um so wichtiger ist aus der Sicht Teherans daher die Hisbollah – auch wenn die Terrororganisation in der Auseinandersetzung mit Israel massiv geschwächt wurde. Streicht auch sie die Segel, steht der Iran ohne verlängerten Arm mehr da. Für die Mullahs käme zum strategischen Schaden auch ein Prestigeproblem, schließlich ist die Hisbollah ihr „Baby“, wurde in den frühen 1980er Jahren in der Zeit des libanesischen Bürgerkriegs mit iranischer Hilfe ins Leben gerufen und entwickelte sich bald schon zum Angstgegner Israels.
Schaden in Höhe von elf Milliarden Dollar soll nach Schätzungen des Institute for National Security Studies (INSS) der Universität Tel Aviv dem Libanon durch den Krieg mit Israel in den vergangenen zwei Jahren entstanden sein. Für das kleine Land, das wirtschaftlich ohnehin seit Jahren am Abgrund steht, eine Katastrophe. Genau deshalb bemüht sich die neue Regierung, die seit bald einem Jahr in Beirut die Geschicke bestimmt, eine erneute Konfrontation zu vermeiden. Der Präsident heißt seit Ende 2025 Joseph Aoun, ist Christ und ehemaliger Generalstabschef der libanesischen Armee, der Ministerpräsident Nawaf Salam ist sunnitischer Moslem, und beide kamen, was durchaus als positives Zeichen zu bewerten ist, ohne die Zustimmung der Hisbollah an die Spitze des Staates. „Im Unterschied zu ihren Vorgängern hat diese Regierung die Widerstandsdoktrin der Hisbollah nicht übernommen, und ihre Zusammensetzung spiegelt deutlich den Wandel im Status der Hisbollah und ihren geschwächten Einfluss wider“, schreiben Orna Mizrahi und Moran Levanoni in einer aktuellen Analyse des INSS. „Während die Hisbollah in der Vergangenheit den Entscheidungsprozess im Libanon kontrollieren konnte, gehören in der aktuellen Regierung nur fünf von 24 Ministern zum >schiitischen Block< (zwei sind der Hisbollah angeschlossen, zwei der Amal-Bewegung und ein Minister steht in keiner Verbindung zu diesen Gruppen).“
Deshalb könne man davon ausgehen, dass auf libanesischer Seite anders als früher zumindest der Wille da ist, die Hisbollah in ihre Schranken zu verweisen und dafür zu sorgen, dass die Schiitenmiliz nicht länger wie ein Staat im Staate agiert. Auch die Rhetorik weist in diese Richtung. So hat Präsident Joseph Aoun in seiner Weihnachtsansprache betont, dass das kommende Jahr „die Geburt eines neuen Libanon“ markieren werde. Allein die Regierung soll wieder das Sagen im Lande haben und nicht mehr irgendwelche Sekten und Parteien. Er fügte hinzu, dass „unsere diplomatischen Kontakte nicht aufgehört haben, das Gespenst des Krieges“ mit Israel abzuwehren, und merkte an, dass „das Gespenst des Krieges immer noch da ist“. Und in den vergangenen Wochen war ebenfalls der Ton gegenüber dem Iran ein anderer geworden. Erst untersagte man die Landung iranischer Flugzeuge im Frühjahr, dann schlug Libanons Außenminister Youssef Rajji eine Einladung nach Teheran aus. Sein iranischer Kollege Abbas Araghchi könne ja gerne nach Beirut kommen. Auf der Social-Media-Plattform X betonte Youssef Rajji in einer Replik auf den irritierten Iraner, dass „ein starker Staat nur dann aufgebaut werden kann, wenn dieser allein durch seine Armee das ausschließliche Recht hat, Waffen zu besitzen und über Fragen von Krieg und Frieden zu entscheiden“ – eine deutliche Anspielung auf das weiterhin vorhandene riesige Waffenarsenal der Hisbollah. Vor über einem Jahr wären solche deutlichen Worte gegenüber dem Iran wohl undenkbar gewesen. Man kann sie ebenfalls als Signal Richtung Jerusalem lesen, ganz nach dem Motto: Wir unternehmen alles, um die Hisbollah nicht wieder groß werden zu lassen. Auch so will Beirut verhindern, dass der schwelende Konflikt zwischen Israel und der Schiitenmiliz außer Kontrolle gerät.
Und noch etwas stärkt Beirut den Rücken: Am Donnerstag hatten sich in Paris französische, saudische und amerikanische Regierungsvertreter mit dem Generalstabschef der libanesischen Armee getroffen, um eine Roadmap für einen Mechanismus zur Entwaffnung der Hisbollah auszuarbeiten. Denn die Frist für die Entwaffnung der Gruppe durch die libanesische Zentralregierung sowie ihrem Rückzug hinter den Litani-Fluss endet in wenigen Tagen zum Jahreswechsel. Entsprechend hat Israel in den vergangenen Wochen seine Militäroperationen im Libanon intensiviert, immer wieder Kommandeure der Hisbollah ins Visier genommen und Stellungen der Schiitenmiliz angegriffen. Genau das hat den Ängsten vor einem erneuten Waffengang wieder Auftrieb verliehen. Dabei sei es sehr unwahrscheinlich, dass die Hisbollah zum Einlenken bereit ist, schreibt Bilal Y. Saab, ein Analyst des Thinktanks Chatham House. Denn die Macht, das zu beeinflussen hätten nur die Mullahs, glaubt er. „In einem kürzlich erschienenen Interview mit dem saudischen Nachrichtensender Al Arabiya sagte der libanesische Außenminister Youssef Rajji, dass >die Hisbollah ihre Waffen nicht ohne eine Entscheidung des Iran abgeben wird<. Für einen Diplomaten war dies eine ungewöhnlich unverblümte Aussage, die jedoch nicht weniger wahr ist. Viele Menschen im Libanon teilen diese Überzeugung. Warum sollte Hisbollah-Chef Naim Qassem sonst darauf bestehen, die Waffen seiner Partei trotz der offensichtlichen Konsequenzen zu behalten?“
Aus der Sicht Teherans ergebe es wenig Sinn, den Abmachungen Folge zu leisten. „Eine unbewaffnete Hisbollah, deren Einfluss auf eine winzige politische Szene im Libanon beschränkt bleibt, ist für den Iran einfach keine attraktive Investition“, schreibt Bilal Y. Saab. Sollten die Vereinigten Staaten in naher Zukunft nicht zu einer Verständigung mit den Mullahs kommen, hält er deshalb einen erneuten Waffengang für wahrscheinlich. „Die Alternative wäre, dass Israel seine bestehenden militärischen Aktivitäten verstärkt und erneut mit voller Kraft zuschlägt, indem es einen umfassenden Krieg gegen die Hisbollah führt – mit grünem Licht aus den USA und breiter arabischer und internationaler Akzeptanz. Dies könnte sich als noch verheerender als zuvor erweisen. Israel mag zwar nicht in der Lage sein, die Hisbollah vollständig zu entwaffnen, aber durch brutale Gewalt kann es für den Iran praktisch unmöglich werden, die militärischen Kapazitäten der Gruppe wieder aufzubauen.“
Auch für die INSS-Experten zeichnet sich gerade etwas ab im Libanon, das maßgeblich für die Entscheidung zwischen Krieg und Frieden beeinflussen könnte, und zwar das Machtverhältnis zwischen dem, was sie „Souveränitäts-Lager“ und „Widerstands-Lager“ nennen. Politisch wäre der Wille vorhanden, der Hisbollah Grenzen aufzuzeigen und das Machtmonopol des Staates gegen die Schiitenmiliz und damit den Iran durchzusetzen. Doch sie sehen Probleme: „Ein besonders schwaches Glied sind die libanesischen Streitkräfte, die mit der komplexen und schwierigen Aufgabe der Entwaffnung der Hisbollah und anderer Milizen überfordert sind. Darüber hinaus kämpft der Staat weiterhin darum, sich aus seiner tiefen Wirtschaftskrise zu befreien, unter anderem, weil er seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist – nicht nur in Bezug auf die Hisbollah, sondern auch hinsichtlich der Förderung von Reformen zur Bekämpfung der chronischen Probleme des Libanon: seiner konfessionellen Struktur, des gescheiterten und korrupten Bankensystems, der schlechten Funktionsweise staatlicher Institutionen und seiner maroden Infrastruktur.“ Die INSS-Experten erkennen deshalb durchaus die Gefahr einer erneuten Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah, sehen aber ebenso die Tatsache, dass die Schiitenmiliz deutlich schlechter aufgestellt ist als noch vor zwei Jahren, was ihre Möglichkeiten einschränkt. Sie empfehlen daher, auf diplomatische Initiativen zu setzen, dabei eng mit Washington zusammenzuarbeiten und gleichzeitig militärisch alles zu unternehmen, was ein Wiedererstarken der Terrororganisation verhindert. Dabei dürfe die Zentralregierung in Beirut politisch nicht geschwächt, sondern sollte ganz im Gegenteil sogar gestärkt werden. Das würde ebenfalls bedeuten, dass Jerusalem gelegentlich zu Konzessionen bereit sein müsste.
