Vom „Denkmal der Schande“ und mehr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, hielt gestern Abend auf Einladung der „Jungen Alternativen“ eine Rede in Dresden. In dieser forderte Höcke das Ende der Kultur des Erinnerns an die Nazi-Verbrechen in Deutschland. Es müsse eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad vollzogen werden, sagte er…

Mehr …

Baustopp für „Schikanepromenade“ gefordert

Nach den Novemberprogromen 1938 war die Fontanepromenade 15 in Kreuzberg, nähe Südstern, der Ort, wo sich die Berliner Juden zum Arbeitseinsatz melden mussten. An der als „Schickanepromenade“ bezeichneten Straße befand sich die Berliner Arbeitsbehörde, die für Berliner Juden den „Geschlossenen Arbeitseinsatz“ organisierte…

Mehr …

Unterwegs als sicherer Ort

Hongkou, das jüdische Ghetto im japanisch besetzten Shanghai während des Zweiten Weltkrieg ist für die überwiegende Mehrzahl der Menschen von heute ein vergessener Ort. Aber als die Else-Lasker-Schüler-Gesellschaft 1997 ein Forum zu diesem Flüchtlingslager mit überlebenden Juden und chinesischen Dissidenten veranstaltete, wußten die Organisatoren selber nicht, was sie damit auslösten. Am Ende gab es sogar die Verurteilung eines deutschen Nazitäters, ein Buch und – unabhängig davon – einen spannenden Dokumentarfilm mit dem Kölner Autor Peter Finkelgruen…

Mehr …

Das Antisalafismusnetzwerk der Stadt Nürnberg und der Global Elternverein 

Am 20. Oktober 2015 wurde auf bayrischer Landesebene von einer interministeriellen Arbeitsgruppe mit Innenminister Joachim Herrmann, Sozialministerin Emilia Müller, Justizminister Winfried Bausback und Kultusminister Ludwig Spaenle ein Präventionsnetzwerk gegen Salafismus gegründet und ein umfangreiches Maßnahmenbündel zum Thema Prävention und Deradikalisierung erarbeitet. Erklärtes Ziel ist, Jugendliche gegen die Ideologie des häufig gewaltbereiten Islamismus zu immunisieren…

Mehr …

Mangelnde Staatsferne, zweiter Akt

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Termin angesetzt. Am 17. Januar wollen die Richter ihr Urteil über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD verkünden. Die Länderkammer hatte den Antrag im Dezember 2013 gestellt. Anders als im ersten Verfahren gegen die Partei, das zehn Jahre zuvor gescheitert war, schlossen sich Bundesregierung und Bundestag dem Vorgehen nicht an…

Mehr …