Der demonstrative Besuch des israelischen Oppositionschefs Ariel Scharon auf dem Jerusalemer Tempelberg am 28. September 2000 gilt bei vielen Menschen bis heute als der Auslöser des blutigen Aufstandes der Palästinenser gegen Israel, auch Al Aksa Intifada genannt…
Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 28. September 2010
Die israelische Menschenrechtsorganisation Betzelem behauptet in einer neuen Statistik, dass 6371 Palästinenser von israelischen Sicherheitskräften getötet worden seien. Nach Angaben der Sprecherin der Organisation seien weder die Selbstmordattentäter noch rund 40 Palästinenser mitgerechnet worden, die von „israelischen Bürgern“ getötet wurden. Die Zahl der „von Palästinensern“ getöteten Israelis wird mit 1083 angegeben. Gezählt wird ab dem 29. September, dem Freitag nach Scharons „Provokation“. Tatsache ist, dass Scharons Demonstration gegen die Politik des damaligen Regierungschefs Ehud Barak mit dem damaligen palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat, dem palästinensischen Jerusalemminister und mit Sicherheitschef Dschibril Radschoub abgesprochen worden war. Radschoub war auf dem Tempelberg anwesend und hatte versprochen, dass es ruhig bleiben werde. Deshalb hatten die israelischen Behörden kein rechtliches Mittel, Scharon per Gerichtsbeschluss wegen Störung der öffentlichen Ordnung zu stoppen. Tatsächlich blieb es ruhig. Die Intifada begann erst einen Tag später, weshalb bei Betzelem die Zählung am 29.09.2000 beginnt.
Längst ist bekannt, dass diese zweite Intifada, im Gegensatz zum ersten Aufstand ab Dezember 1987, kein spontaner Gewaltausbruch war. Marwan Barghouti, Arafats Vertrauter (inzwischen wegen Mordes zu fünffacher lebenslänglicher Haftstrafe verurteilt), hatte zum ersten Jahrestag im September 2001 in einem langen Interview beschrieben, wie er monatelang zuvor die schon im Juni von Arafat in Nablus angekündigte Intifada vorbereitet hätte. Scharons Provokation diente ihm nach eigenen Angaben als willkommener Anlass, den Krieg gegen Israel auszulösen und gleichzeitig den Israelis dafür die Schuld zuzuschieben.
Der „offizielle“ Beginn der Intifada wird deshalb mit Scharons umstrittener Visite auf dem Tempelberg symbolisiert. Als erstes Opfer der Intifada gilt jedoch ein israelischer Soldat, David Biri. Der wurde schon am 27. September 2000 von Palästinensern ermordet, einem Tag vor Scharons Demonstration.
Die Schuldfrage und die Frage, wann genau die Intifada begonnen hat, ist heute kaum mehr relevant. Tausende Tote, das Votum der palästinensischen Führung, Israel mit Gewalt zu bekämpfen, trotz des 1993 mit den Osloer Verträgen abgesprochenen Gewaltverzichts, haben im Nahen Osten eine völlig neue Lage geschaffen. Wichtiger wäre eine Diskussion über die Ergebnisse und Folgen dieses blutigen Aufstandes. Die Palästinenser haben sich selber und der Welt bewiesen, dass Israel keineswegs unverwundbar ist und dass es mit relativ primitiven Mitteln tödlicher geschlagen werden kann als mit allen arabischen Armeen.
Israel hat mit der Räumung des Gazastreifens und vier Siedlungen im Norden des Westjordanlandes den Palästinensern sogar einen gewissen „Erfolg“ beschert. Auch die Errichtung des Sperrwalls entlang der alten Waffenstillstandslinie zwischen Israel und dem damals von Jordanien besetzten Westjordanland kann als palästinensischer „Sieg“ gewertet werden, wenn Israel nicht eigenwillig den Verlauf von Zaun und Mauer jenseits dieser Linie gezogen hätte. Ob die Palästinenser mit der El Aksa Intifada ihrem erklärten nationalen Ziel, der Errichtung eines Staates näher gekommen sind, wird sich erst noch erweisen müssen.
In jedem Fall herrscht in den palästinensischen Gebieten das Gefühl vor, dass die vielen Toten, die Zerstörung der eigenen Wirtschaft und andere Folgen des Aufstandes in keinem Verhältnis zu dem vermeintlichen Erfolg stehen. Umgekehrt dürfte es niemanden geben, der behauptet, dass die Israelis diesen Aufstand gewollt hätten oder dass Scharon gezielt beabsichtigte, sein Land und den Nahen Osten in diesen Krieg zu stürzen. Unbeantwortet bleibt bis heute die Frage, wieso der damalige Ministerpräsident Israels, der heutige Verteidigungsminister Ehud Barak und seine Geheimdienste offenbar nicht von den Plänen der Palästinenser wussten und vom Ausbruch der Intifada ebenso überrascht wurden, wie 1973 mit dem Ausbruch den Jom Kippur Krieges.
© Ulrich W. Sahm / haGalil.com
Autismus ist anscheinend doch nicht heilbar.
Bedarf es noch eines weiteren Beleges, dass der bösartige Antisemitismus des Nazi-Mädels vom Bundes deutscher Mädel (BDM) eine unbesiegbare deutsche Krankheit ist? Und für diese antisemitische Verbiestertheit auch noch „die“ Palästinenser zu instrumentalisieren…
Sari Nusseibeh würde sich schämen ob solcher walserscher Anbiederungsversuche überzeugter Antisemiten.
Oy veh, da ist aber wieder jemand von Logorrhoe befallen worden… So viele Selbstgespräche im MorgenGRAUEN 😀
Arafat fordert UN-Friedenstruppe
Israel und USA dagegen: Aussichten im Sicherheitsrat sind gering
09.11.2000
UN-Generalsekretär Kofi Annan erklärte, er sehe keine Chance dafür solange Israel nicht zustimme. Vor seinen internen Konsultationen mit Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates wird Arafat am Donnerstag in Washington zu einer Unterredung mit US-Präsident Bill Clinton erwartet.
Arafat hatte am Sonntag den schnellen Einsatz von UN-Truppen zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung vor den israelischen Truppen verlangt. Bei seinen Gesprächen mit Clinton sowie im UN-Sicherheitsrat will er nach palästinensischen Angaben auch die Wiederaufnahme “neuer und ernsthafter†Verhandlungen mit Israel über eine endgültige Lösung des Konflikts verlangen.
http://www.politik.de/forum/aussenpolitik/5861-krieg.html
Hier der Link zum Aufruf des Weltsicherheitsrat an die Israelis die Gewalt einzustellen:
http://www.un.org/Depts/german/sr/sr_00/sr1322.pdf
Sie wurde Beginn Oktober 2000 verfasst.
Die Verhandlungen gingen weiter.
“Eine große Mehrheit der Israelis teilt die Ansicht, dass Jassir Arafat beim Gipfel in Camp David im Juli 2000 ein „großzügiges Angebot“ Israels zurückgewiesen und damit, wie es Barak formulierte, „sein wahres Gesicht gezeigt“ hat. Dass die Palästinenser nach wie vor Arafat stützen, zeige demnach, dass sie schon immer nur eines im Sinn hatten: Israel zu vernichten.
Gab es wirklich ein „großzügiges Angebot“? Nach welchen Kriterien? Jedenfalls nicht nach denen des Völkerrechts, dessen Bestimmungen von Israel nach wie vor verlangen, sich aus den 1967 besetzten Gebieten zurückzuziehen und dort sämtliche Siedlungen aufzugeben, auch den Siedlungsgürtel um Ostjerusalem. Schon die Formel „großzügiges Angebot“ gibt zu denken.
Doch in Camp David kam der Dialog nicht recht in Gang. Barak wollte nicht mit Arafat unter vier Augen verhandeln, und auch der Palästinenserführer misstraute seinem Gesprächspartner. Schließlich hatte Barak ein Jahr lang nichts getan, um die Verhandlungen mit den Palästinensern voranzubringen, und stattdessen eine erfolglose Annäherung an Syrien versucht. Und hatte er nicht die dritte Phase des Truppenrückzugs aus dem Westjordanland, die er einst zugesichert hatte, auf unbestimmte Zeit ausgesetzt? Zudem hatte sich Barak geweigert, drei Ortschaften am Stadtrand
von der Autonomiebehörde zu übergeben, obwohl sogar sein Kabinett und das Parlament diese Maßnahme bereits abgesegnet hatten.
Die israelischen Vorschläge in Camp David offenbaren eine sehr eigenwillige Vorstellung von Frieden und der Auslegung der Osloverträge. Für Israel scheint es selbstverständlich, dass die Rechte der Palästinenser (auf Menschenwürde, bürgerliche Freiheiten, Sicherheit, nationale Unabhängigkeit usw.) hinter den Rechten der Israelis zurückstehen müssen. Die Verträge von Oslo waren bekanntlich keine Vereinbarung zwischen gleichrangigen Partnern mit gleichen Rechten und Pflichten, sondern ein Abkommen zwischen Besatzern und Besetzten. Und seither hat die Besatzungsmacht, mit Rückendeckung der USA, in jeder Phase der Verhandlungen versucht, ihren Standpunkt kompromisslos durchzusetzen. Seit September 1993 sind ein Dutzend Verträge unterzeichnet worden, doch die darin eingegangenen Verpflichtungen hat Israel nur in sehr eingeschränktem Maße und wenn, dann meist nur mit großer Verzögerung erfüllt. „Kein Termin ist sakrosankt“, hatte Jitzhak Rabin einst erklärt. Diese immer neuen Verzögerungen zehrten die Geduld der Palästinenser zunehmend auf.
Trotz allem und gegen alle Wahrscheinlichkeit hat die palästinensische Bevölkerung über Jahre an die Verheißung von Freiheit und Unabhängigkeit geglaubt. Der Einfluss radikaler und islamistischer Gruppierungen blieb lange bescheiden.
Das Treffen in Taba, im Januar 2001, führte zu einer Annäherung zwischen den Palästinensern und den Emissären Baraks, die in früheren Verhandlungen nie erreicht worden war. In ihrer gemeinsamen Abschlusserklärung vom 27. Januar 2001 versichern beide Seiten, man sei einem Friedensvertrag noch nie so nahe gewesen. Und die in Taba erarbeiteten Dokumente zu den vier entscheidenden Bereichen (Territorium, Jerusalem, Sicherheit, Flüchtlinge) sowie die Äußerungen prominenteVerhandlungsteilnehmer(6 )bestätigen diese Aussage…“
http://www.nahost-politik.de/friedensverhandlungen/camp-david.htm
Eine Woche später wurde Sharon gewählt, der wie zu erwarten Verhandlungen verweigerte.
Das israelische Volk hatte wohl unter dem Eindruck der gewalttätigen Auseinandersetzungen, den Frieden abgewählt.
Dass die Eruption der Gewalt jedoch maßgeblich von Israel initiiert war, wollten die Israelis nicht sehen.
Proteste waren ja zu erwarten, aber d.h. ja nicht, dass es zu solcher Gewalt kommen muss.
Es stimmt einfach nicht, dass die Palsätinenser damit begonnen hätten.Â
Ich hätte auch wirklich gerne eine genaue Quellenangabe (Original) zu dem angeblichen Interview und auch zu der angeblichen Ankündigung Arafats in Nablus. Wie seltsam, dass die Geheimdienste jener Zeit so gar nichts davon wussten, und zu so anderen Schlüssen kamen.
Es ist keine Frage, dass mitunter pathetische Worte in einer angespannten politischen Situation, welche die Menschen ermutigen, sich nicht unterkriegen zu lassen, später leicht umgedeutet werden können.
Barghouti selbst wurde zu dem Vorwurf interviewt und nahm völlig anders Stellung:
“The Israelis claim that Yassir Arafat is responsible for starting this Intifada last October after the failure of the negotiations at Camp David. Is this true?
The Israelis are crazy. First of all, do you really think that Arafat gave the orders for this Intifada to start? This Intifada didnt start by ordersand never will stop by orders. It will stop when it achieves it demands, it goals, which is to put an end to the Israeli occupation. Second, these military activities (against the Occupation) are not organized by Arafat…“
Are you interested in peace with the Israelis?
I do believe that I am one of the prominent people who support the peace process, and somebody who fights for the peace process. I support the dialogue with the Israelis, whether it be with members of the Knesset or the Israeli peace groups. The Oslo agreement was supposed to lead to an end of the Israeli occupation, and implementation of the accords was supposed to begin in 1994. By 1997, the Palestinians were supposed to control more than 80 to 90 percent of the Occupied Territories, and the remaining 10 percent was supposed to be negotiated during the final status talks. What happened was that the Israelis never implemented their part of the agreements, and now the Palestinians only have 18 percent of the Occupied Territories under Palestinian control…“
http://www.mediamonitors.net/fletcher3.html
Herr Lieberman, Israels Außenminister, kündigte gerade an, dass Israel in Abkommen ‚frühestens in mehreren Jahrzehnten‘ anstrebe.
Bis dahin dürften die letzten Palästinenser geflohen oder tod sein und der Siedlungsbau die West-Bank komplett eingenommen haben.
Haben in diesem Fall auch aufgebrachte Politiker die UN-Vollversammlung verlassen?
Wenn Barghouti gesagt haben sollte, er hätte die Intifada geplant, dann kann das genauso gut heißen, dass massnehafte Proteste geplant waren, für den Fall, dass, die Verhandlungen zu keinem akzeptablen Ergebnis führen sollten.
Das kann auch nicht verwundern, schließlich hatten die Palsätinenser unter schweren Opfern 6 Jahre vergeblich auf den Palästinenserstaat gewartet und dabei, heute wie damals zusehen müssen, wie Israelis in großer Zahl sich in der West-Bank niederließen und sich ihren Grund und Boden aneigneten.
Die Chronik der Vorgänge jener Zeit zeigt aber überdeutlich, und sogar die Worte der eigenen israelischen Militärs und Geheimdienste, dass die Israelis es waren, die mit großer Gewalt au die Proteste reagierten und so dem Aufstand eine blutige Niederlage bescherten, die Verhandlungen abbrachen und damit Oslo zu Grabe trugen.
Es stimmt nicht, dass die Aktion mit Arafat ‚abgesprochen‘ war. Arafat tat alles um die Aktion zu verhindern. Er bat Barak mehrfach inständig, Sharon die Erlaubnis zu diesem Gang nicht zu erteilen, da er Unruhen fürchtete, die die Verhandlungen und seine Autorität unerminieren würden.
Die Verhandlungen von Camp David waren zwar gescheitert, sie wurden aber weitergeführt.
Die Palästinenser waren nicht die ersten, die Gewalt ausübten. Erwartungsgemäß protestierten die Palästinenser gegen Sharons Gang über den Tempelberg, der in der sensiblen Phase der Endstatusverhandlungen demonstrieren sollte, dass Sharon Jerusalem nicht mit den Palästinensern teilen werde, so er gewählt werden würde. Für die Palästinenser war dies natürlich in der allgemein angespannten Lage eine große Provokation und sie protestierten. Zudem wurde Sharon als Verantwortlicher für die Massaker in Sabra und Shatila von einem israelischen Gericht verurteilt und war natürlich ohnehin für die Palästinenser eine Reizfigur.
Sharon wusste sehr genau was er tat und die Presse auch. Es war klar, dass es heftige Proteste geben würde. Der Wahlkampf hatte begonnen, sein Gang war eine politische Demonstration und es war klar, dass er zu Protesten führen würde. Tödliche Gewalt in erheblichem Ausmaß wurde allerdings zunächst von den Israelis nicht von den Palästinensern ausgeübt.
Das Scheitern des Gipfels ließ einen Palästinenserstaat wieder einmal in weite Ferne rücken und die Palästinenser waren nach 6 Jahren ‚Friedensprozess‘, der von rasant wachsenden Siedlungsaktivitäten und einer zunehmenden Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit, zermürbt. Die vollmundigen Versprechungen, welche den Gipfel begleitet hatten, entpuppten sich als Seifenblasen. Die Flüchtlingsfrage auch nur zu verhandeln, lehnte Barak ab, obwohl die Oslo-Verträge dies vorsehen. Auch Jerusalem sollte nicht geteilt werden, die Palästinenser sollten einen Vorort als Hauptstadt erhalten. Bizarrerweise wollte Barak Arafat während der Verhandlungen überhaupt nicht sehen. Sie sollen sich nicht mehr als eine Stunde gesehen haben.
Dennoch wurde weiterverhandelt. Das Scheitern war nicht das Ende der Verhandlungen. Das Ende der Verhandlungen war Sharons Wahl, der alle Verhandlungen abbrach. Arafat hat zu jeder Zeit verhandelt und hätte auch mit Sharon verhandelt. Nach Baraks Aussage war man einige Tage zuvor einem Abkommen sehr nahe. Aber die Wahl Sharons hat alle Verhandlungen beendet.
Sharons Besuch nun führte natürlich unweigerlich zu Protesten, die von den Isralis mit einem blutigen Massaker beantwortet wurden.
In den darauffolgenden Tagen schoss die israelische Polizei in eine Menge protestierender israelischer Araber und erschoss auf diese Weise 13 israelische Muslime.
Den darauffolgenden Protesten erfolgte eine israelische Antwort beispielloser Gewalt, die den Weltsicherheitsrat auf den Plan rief und Israel eine scharfe Rüge einhandelte. Er verurteilte die blutige Reaktion der Israelis auf die Proteste der Palästinenser am 7.10.2000 in klaren Worten.
“Einen Monat, nachdem die Intifada vor vier Jahren begann, fragte Generalmayor Amos Malka – damals die Nummer drei in der Militärhierarchie und bis 2001 der Chef des israelischen Militär-Geheimdienstes ( MI), einen seiner Offiziere (Major Kuperwasser) wie viele (5,56) Kugeln das Kommando der Mitte während dieses Monats nur in der Westbank verschossen hat. Drei Jahre später sprach Malka über diese schrecklichen Zahlen. Folgendes sagte er zu Haaretz“ diplomatischem Kommentator Akiva Eldar über den 1. Monat der Intifada : „( es waren) 30 Tage von „Unruhen“, ( es gab) keinen terroristischen Akt, kein palästinensisches Schießen:“ Kuperwasser gab die Zahl mit 850 000 an. Meine Zahl war 1,3 Millionen Kugeln in der Westbank und im Gazastreifen. Dies ist eine strategische Zahl, die besagt, unsere Soldaten schossen, schossen und schossen. Ich fragte: „War es das, was Ihr bei euren Vorbereitungen beabsichtigt habt?“ Er verneinte. Ich sagte: Dann liegt die Bedeutung also darin, dass wir die Höhe der Flammen / das Maß der Konfrontation bestimmen wollten.“ (Haaretz, 11.6.2004) „Es war eine Kugel für jedes palästinensische Kind,“ sagte einer der Offiziere bei jenem Treffen. Wenigstens dies enthüllte die Tageszeitung Maariv vor zwei Jahren. Als die schrecklichen Zahlen das 1. Mal bekannt wurden, änderte sich nicht viel an der „öffentlichen Meinung“, weder hier noch im Westen, weder vor zwei Jahren noch vor 4 Monaten, als Malka schließlich seinen Mund öffnete. Man las es, als hätte sich das sonst wo ereignet oder vor sehr langer Zeit, oder als ob es nur eine Version wäre, eine von vielen Stimmen, die das Hauptthema verbirgt: „Wir, die Israelis, haben recht – die andern haben unrecht
..Israel machte jede nur mögliche Anstrengung, um die Unruhen des Herbstes in ein Blutbad zu verwandeln und um die verschiedenen (pal.) Fraktionen zu ermuntern, ( endlich) ihre Waffen zu benützen, damit dies dann ins Endstadium des noch ungeschriebenen Oslo-Prozesses verwandet werden konnte. Dies war das Ziel von Ehud Barak und seinen Männern, General Shaul Mofaz (damals Generalstabschef, jetzt Verteidigungsminister) General Moshe Yaalon, der führende Kopf hinter dem Plan und nach den eigenen Worten: „in die palästinensischen Köpfe einbrennen“, dass sie uns nie besiegen können.“
http://zmag.de/artikel/Eine-Kugel-fuer-jedes-palaestinensische-Kind
Wenn die Palästinenser, wenn Arafat angeblich die Intifada ‚monatelang vorher‘ vorbereitet hätten, warum waren denn dann die Israelis, die ersten die tödliche Gewalt in erheblichem Ausmaß gegen die Palästinenser anwendeten.
Wenn es so wäre, warum ging Sharon über den Tempelberg. Es war klar es würde zu Protesten führen und das führte zu blutigen Übergriffen der Israelis, die natürlich nicht folgenlos blieben und zu vielen Toten auf beiden Seiten, aber sehr viel mehr auf palsätinensischer Seite führten.
Das alles war von israelischer Seite initiiert, um die ungeewünschten Oslo-Verträge wieder loszuwerden und die Implementierung eines PalästinenserStaates zu verhindern, ohne das Gesicht zu verlieren. Sie waren jedenfalls eindeutig die, die zuerst in großem Maßstab gewalttätig waren.
Auch die Verhandlungen brachen nicht die Palästinenser, sondern die Israelis nach Sharons Wahl ab und der Siedlugnsbau ging wie gehabt weiter.
Die Gewalt selbst, die auf diese Art und Weise leicht zu initiieren war, spielte Sharons Wahl ebenfalls zu.
Auch der israelische Geheimdienst kam zu ganz anderen Schlüssen, als die vorgefasste Meinung der Weltöffentlichkeit glauben wollte:
„ Die Unruhen an Ort und Stelle waren nicht geplant und es war kein Plan aus Arafats Schublade, der sie anheizte“. Das sagte Yuval Diskin , der stellvertretende Chef des GSS damals und sein Chef heute.
Zu jener Zeit erwähnte Eldar gegenüber dem Schreiber dieser Zeilen – und er hatte Recht – ein Verhör, das ich damals auf Wunsch des Geheimdienstes im November 2000 durchführte, es enthüllte auch… ,dass es in dem Monat, der den Ereignissen vorausging, keine Anzeichen von Plänen für Gewalt durch Arafat oder durch andere im palästinensischen Lager gab. Er selbst war überrascht davon.  Im Gegenteil: Arafat bemühte sich, aus Angst, die Kontrolle zu verlieren, im Laufe der nächsten zwei Tage die Lage zu beruhigen …
Trotz ihrer Bedeutung wurden diese Erkenntnisse fast nur innerhalb der Geheimdienste weitergegeben und nicht den Politikern .
..Und was die zweite Diskussion betraf: ein anderer früherer Geheimdienstchef, Ami Ayalon,  erwiderte heftig auf das, was er als einen Versuch General (Res) Amidrors wahrnahm, „ die Öffentlichkeit in Schrecken zu versetzen“. Mit erstaunlicher Offenheit berichtete Ayalon, dass er im Laufe seiner 38 Jahre Dienst … in dieser Arbeit spezialisiert war, wie man die Wahrnehmung der ( feindlichen) Bedrohung intensiviert, um ein größeres Budget zu erhalten.
Diese Innenansicht war tatsächlich auf dem Hintergrund der Sicherheitsdiskussion in Israel offenkundig. Aber es war besonders verblüffend, solche Details aus dem Munde von jemandem zu hören, der einmal Kommandeur in dieser Abteilung war, ein ranghohes Mitglied des Generalstabschef und dem Chef des Geheimdienstes, besonders weil es bedrückende Gedanken über das aufkommen lässt, was heute in diesen Establishments vor sich geht, und dass es notwendigerweise kaum anders ist.“
http://www.haaretz.co.il/hasite/pages/ShArtPE.jhtml?itemNo=702315&contrassID=2&subContrassID=3&sbSubContrassID=0
http://antonyloewenstein.com/2006/04/05/arafat-was-not-guilty/
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