Die Abstimmung über das Staatsbürgerschaftsgesetz, das den Zuzug von Palästinensern sowie Bewohner „feindlicher Länder“ regelt, endete mit einer Niederlage für die neue Regierung. Für die Zukunft der Acht-Parteien-Koalition lässt das wenig Gutes erahnen…
Palästinenser
Palästinensisches Schulcurriculum ruft zu Hass und Gewalt auf
Eine EU-Studie über das palästinensische Schulcurriculum, die im Auftrag der EU-Kommission erstellt, deren Veröffentlichung jedoch immer wieder verschoben wurde, liegt nun vor.

Wie in iranischer Lesart eine Steine-Intifada zur Raketen-Intifada wurde
In der Islamischen Republik Iran erhielt der israelisch-palästinensische Konflikt höchste Aufmerksamkeit. Die Zeitungen druckten täglich Frontberichte, und jeder prominente Politiker gab seine Stellungnahme ab, wonach der Iran fest an der Seite der palästinensischen »Mujahedin« stehe, bis sie Palästina »vom Fluss bis zum Meer«, das heißt ganz Israel, hoffentlich bald zurückerobern mögen. Darunter finden sich einige offenherzige Äußerungen zu dieser »Schlüsselfrage«, wie es im Iran heißt.

Mehr als nur eine Frage der Zuständigkeit
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag kann nun zu möglichen Kriegsverbrechen Israels ermitteln. Damit sei die Frage geklärt, ob man auch über die Palästinensergebiete Recht sprechen dürfe. Nicht nur die israelische Regierung zeigt sich entsetzt über diese Entscheidung.

Autonom impfen
Israel wird vorgeworfen, eine Impfung der palästinensischen Bevölkerung gegen Covid-19 zu verweigern. Doch die Autonomiebehörde besteht auf einer eigenständigen Impfstoffbeschaffung…

Mohammed Dahlan – der heimliche Gewinner?
Die Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sorgt nicht nur dafür, dass am Golf die Karten neu gemischt werden. Auch für die Palästinensische Autonomiebehörde ist sie eine Herausforderung. Denn es geht dabei ebenfalls um die Frage, wer auf den greisen Präsidenten Mahmoud Abbas folgen könnte…

Die ethnische Säuberung Palästinas
Gründungsmythen haben viele Länder und Staaten. Sie stellen geschichtliche Legitimationsmuster dar und entsprechen mal mehr, aber auch mal wenige der historischen Realität. Dies gilt auch für die Entstehungsgeschichte Israels, welche mit der Annahme verbunden wurde, dass die Palästinenser im Unabhängigkeitskrieg ihre Wohngegenden eher freiwillig verlassen hätten…

Kein Geld für Blut
Schluß mit den „Märtyrerrenten“. Israel will der Palästinensischen Autonomiebehörde finanziell die Daumenschrauben anlegen und dafür sorgen, dass das Töten von Juden nicht weiterhin honoriert wird. Andere Staaten planen ähnliche Schritte. Und Deutschland? …

Oliven und Asche
26 Autoren schreiben in einem neuen Sammelband über die Besatzung. Das Ergebnis irritiert…

Alive from Palestine: Andere Orte
Seit März 2017 ist das Theater Al-Midan (Arabisch für „Schauplatz“), die wichtigste arabischsprachige Bühne Israels, geschlossen. Seitdem die israelische Kulturministerin Miri Regev, die in den letzten Jahren einen ideologischen Kampf gegen das Theater führte, die staatliche Förderung des Theaters im März 2016 eingestellt hat, hat das in Haifa befindliche Theater auf geborgte Zeit gelebt…
