Zwischen allen Fronten

Israel hat sowohl mit der Ukraine als auch mit Russland enge Beziehungen. Der aktuelle Konflikt zwischen den beiden Ländern ist deshalb für Jerusalem eine ganz besondere Herausforderung. Denn es geht um viel mehr als einfach nur gute Kontakte zu Moskau oder Kiew.

Von Ralf Balke

Einen potenziellen Verlierer für den Fall, dass das Säbelrasseln Russlands an der Grenze zur Ukraine zu einem handfesten militärischen Konflikt eskalieren würde, hat dieser Tage die Tageszeitung „Haaretz“ ausgemacht, und zwar Israels Hightech-Industrie. Denn schätzungsweise 20.000 Ukrainer arbeiten für israelische IT-Unternehmen. Die Gründe dafür sind vielfältiger Natur. Zum einen gibt es dort genau das, was in Israel längst Mangelware ist, nämlich gut ausgebildete Fachkräfte, die darüber hinaus für rund die Hälfte des Geldes zu haben sind, das ein Israeli kostet. Zum anderen ist die Kommunikation mit ihnen relativ problemlos, weil Israelis oftmals aufgrund ihrer Herkunft Russisch beherrschen. Kiew und Tel Aviv befinden sich zudem in der selben Zeitzone, was im Vergleich zu anderen Standorten ebenfalls ein Vorteil ist. Entweder arbeiten die Ukrainer für weltweit agierende Outsourcing-Anbieter wie Ciklum oder Globalogic oder sie stehen direkt auf der Gehaltsliste von israelischen Unternehmen, so wie beispielsweise bei dem Spielsoftware-Entwickler Playtika, der allein 1.000 Mitarbeiter in der Ukraine hat. Und Israels Wirtschaftsmagazin „Globes“ berichtet von Plänen zur Evakuierung von Ukrainern und deren Familien, die bei israelischen Firmen angestellt sind, Richtung Westen, unter anderem nach Polen. Das betrifft vor allem solche, die nahe der Grenze zu Russland leben und arbeiten, also in Charkiw oder in Dnipro.

Doch für die Entscheider in der israelischen Regierung dürften die IT-Angestellten israelischer Unternehmen in der Ukraine das geringste Problem sein. So versuchen Ministerpräsident Naftali Bennett und seinen Außenminister Yair Lapid einen Kurs der Neutralität weiter zu verfolgen, der bereits von Benjamin Netanyahu 2014 eingeschlagen wurde, als Russland sich die Krim aneignete und in den östlichen Landesteilen der Ukraine die prorussischen Separatisten zum Kampf gegen Kiew aufstachelte. Doch einfacher ist es für Jerusalem in diesen Tagen nicht unbedingt geworden, genau diese Äquidistanz aufrechtzuerhalten. Zu viele Faktoren müssen berücksichtigt werden. So ist der Draht nach Moskau aus strategischem Interesse deshalb von Relevanz, weil Russland seit einigen Jahren in Syrien massive militärische Präsenz zeigt. Oder anders formuliert: Will Israel an seiner Nordostgrenze den Iran in seine Schranken verweisen und beispielsweise mit Luftangriffen gegen die vor Ort stationierten iranischen Revolutionsgarden vorgehen, dann funktioniert das nur, wenn Israels Armee ihr Vorgehen irgendwie mit dem russischen Militär in der Region abstimmt.

Umgekehrt muss auch die Kommunikation der Russen mit den Israelis funktionieren. Anderenfalls kann es zu gefährlichen Situationen kommen – unvergessen der Abschuss eines russischen Aufklärungsflugzeugs beim Landeanflug auf den Flughafen im syrischen Latakia, das von einer S-200 Rakete der syrischen Luftabwehr – übrigens aus russischer Produktion – getroffen wurde, wobei 15 Personen ums Leben kamen. Die Geschosse sollten eigentlich israelischen Jets gelten, die, so der Vorwurf aus Moskau, das russische Flugzeug als Deckung missbraucht hätten. Russland erklärte daraufhin, die Satellitennavigation und das Radar von allen Militärmaschinen zu stören, die dem Luftraum Syriens zu nahe kommen, sowie Machthaber Bashar Assad das modernere Luftabwehrsystem S-300 zu liefern. Israels Aktionsradius in Syrien wäre bei einer konsequenten Umsetzung dieser Ankündigung massiv eingeschränkt worden, weshalb Netanyahu in einigen Telefonaten mit „meinem Freund“ Putin, wie er den russischen Präsidenten immer wieder nannte, seinen ganzen Charme einsetzen musste, um die Krise zwischen beiden Ländern beizulegen.

Darüber hinaus darf sich Israel in diesem Konflikt nicht zu sehr pro-russisch positionieren und muss eine gewisse Distanz gegenüber Moskau bewahren – alles andere würden wiederum die Vereinigten Staaten Israel sehr übel nehmen. Denn Washington steht in diesem Konflikt eindeutig an der Seite der Ukraine. Aber auch zu Kiew pflegt Israel recht enge Kontakte, was die Sache nicht einfacher macht. Erst 2019 hatten beide Länder ein neues Handelsabkommen unter Dach und Fach gebracht. Und noch im Dezember war Oleksi Reznikov, der Verteidigungsminister der Ukraine, zu Gast in Israel, um zu sondieren, welche Waffen man beziehen könnte. Denn die militärische Zusammenarbeit zwischen Israel und der Ukraine hat sich in den vergangenen Jahren ebenfalls intensiviert. Ganz aktuell zeigt Kiew besonders großes Interesse an Rüstungs-Know-how >Made in Israel<. „Wir würden unsere verteidigungstechnischen Kooperationen gerne intensivieren, vor allem in dem Bereich Luftverteidigung“, betonte noch am Mittwoch Dmytro Kuleba, der Außenminister der Ukraine, gegenüber dem israelischen TV-Sender „Kan“. Auf der Wunschliste Kiews stehen vor allem das legendäre Luftabwehrsystem „Iron Dome“ sowie Technologien zur Abwehr von Cyber-Angriffen. Washington hätte gewiss wenig Einwände gegen entsprechende Lieferungen, sehr wohl aber Russland. Und so gesehen bewegt sich Israel in Bezug auf die Ukraine auf einem sehr schmalen Grat zwischen seinen Loyalitäten gegenüber dem Verbündeten in Washington und den Interessen des Kremls

„Das Beste, was wir tun können, ist zu schweigen“, erklärte dieser Tage auch Yaakov Kedmi, ein russisch-stämmiger israelischer Diplomat und ehemaliger Leiter von Nativ, einer staatlichen Organisation, die während des Kalten Krieges Juden bei ihren Bemühungen half, die Sowjetunion zu verlassen und heute noch existiert. „Es wird von allen Seiten Druck ausgeübt, Partei zu ergreifen, aber Israel sollte aufpassen, dass es sich damit nicht selbst schadet.“ Im Unterschied zu anderen Experten glaubt Kedmi nicht daran, dass die derzeit laufenden Atomgespräche mit dem Iran in diesem Kontext von Relevanz seien. Damit bringt er einen weiteren Faktor zur Sprache, der für Israel in dem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine wichtig werden könnte. Denn noch vertreten Russland und Israel in der Einschätzung des Mullah-Regimes eine ähnliche Haltung und sehen in Teheran in erster Linie einen regionalen Störenfried.

Zvi Magen, ehemaliger israelischer Botschafter sowohl in Russland als auch in der Ukraine, vertritt eine etwas andere Meinung. Er befürchtet, dass im Falle einer Verschlechterung des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen aufgrund der Ukraine-Krise Moskau sich neue Verbündete suchen wird. Das dürften China und dann aber auch der Iran werden – ein Szenario, das sich für Israel als äußerst unangenehm erweisen könnte. Deshalb gibt sich Netanyahus Nachfolger Naftali Bennett weiterhin betont neutral, wobei sich der israelische Ministerpräsident bei seinem letzten Treffen mit Putin im Oktober in Sochi israelischen Medienberichten zufolge sogar als möglicher Vermittler in dem Konflikt angeboten hatte. Ursprünglich sei dies eine Idee von Volodymyr Selenskyi, dem Präsidenten der Ukraine, gewesen. Doch Putin hätte abgewunken, und zwar nicht zum ersten Male, wie das Portal Walla berichtete. Eine ähnliche Offerte von Netanyahu sei bereits vor Monaten schon erfolglos gewesen. Außenminister Yair Lapid verbreitet unterdessen Optimismus. Er halte es nicht für wahrscheinlich, dass der Streit zwischen Russland und der Ukraine zu einem handfesten militärischen Konflikt eskalieren könnte. „Ich glaube auch nicht, dass dort ein Weltkrieg ausbrechen wird“, sagte Lapid gegenüber der Nachrichtenseite Axios.

Zugleich verwies Lapid in diesem Kontext auf einen weiteren Grund für Israel, seine Neutralität auf jeden Fall zu bewahren. Schließlich würden ja sowohl Russland als auch in der Ukraine noch viele Juden leben. „Wir stehen deshalb in der Pflicht, uns in der Krise zwischen Russland und der Ukraine so vorsichtig zu verhalten wie kein anderes Land.“ Und in Israel selbst leben ebenfalls 500.000 Menschen mit einem ukrainischen Hintergrund sowie über 400.000 mit einem russischen. Anlässlich der Krim-Okkupation 2014 hatte das unter den ehemaligen Sowjetbürgern für böses Blut gesorgt. Heute dürften die Reaktionen wohl weniger emotional ausfallen. Die jüngere Generation ist von Putin despotischen Verhalten ebenso abgeschreckt wie von der Stepan-Bandera-Nostalgie, dem Kult um den hochgradig antisemitischen Nationalhelden der Ukraine. Als Netanyahu bei einem der Wahlgänge 2020 mit Plakaten um die Stimmen der „Russen“ in Israel warb, in dem er sich darauf mit Putin zeigte, führte das oftmals zu ablehnenden Reaktionen. Und aktuell machen sich alle Israelis mit einem solchen Ex-Sowjetunion-Hintergund eher um ihre Angehörigen Sorgen, die noch in einem der beiden Länder leben. Allein in der Ukraine dürften das noch rund 75.000 Personen sein, die auf Basis des Rückkehrgesetzes Anspruch auf einen israelischen Pass hätten. Doch bis dato haben wenige ihre Koffer gepackt. Trotzdem will man in Israel vorbereitet sein und spielt alle mögliche Szenarien einer Evakuierung durch.

Für Experten wie Ksenia Svetlova, Programmleiterin bei Mitvim – The Israeli Institute for Regional Foreign Policies, ist noch unklar, in welche Richtung sich die Krise entwickeln wird. „Von einem russischen Cyberangriff über einen begrenzten militärischen Einfall bis hin zu einer umfassenden Invasion in der Ukraine ist alles denkbar“, sagte sie. Solange die Situation aberdiffus bleibt, werde die Welt Israels Neutralität erst einmal weiter akzeptieren, glaubt Svetlova. „Es könnte aber die Stunde der Wahrheit kommen, und Israel muss bereits jetzt darüber nachdenken, wie man dann handeln wird.“ Der Druck, sich gegebenenfalls für eine Seite entscheiden zu müssen, kann sowohl international als auch innenpolitisch motiviert sein. Zudem sieht Svetlova in den Versuchen Selenskyis, Israel als Vermittler einzuschalten, bereits einen Ausdruck der Verzweiflung. „Die Ukraine betrachtet Israel wie viele andere auch als einen verlängerten Arm der amerikanischen Politik.“ Durch die Einbindung Jerusalems wollte man die Amerikaner noch mehr auf eigene Notlage aufmerksam machen. „Nur hatte alles nie eine Chance, zu funktionieren.“ Und so lange die Fronten nicht weiter geklärt sind oder dramatische Ereignisse geschehen, bleibt man in Jerusalem bei dieser Neuauflage des Kalten Krieges lieber das, was sich bereits bestens bewährt hat, nämlich neutral.