Mitte Februar haben sich die ersten Iraner*innen mit dem Coronavirus infiziert. 1 Das Regime hat das Virus lange ignoriert. Dahinter steht politisches Kalkül, zuvorderst aber die Angst vor sozialen Unruhen…
Von Pascal Beck
Iranische Ärzt*innen berichteten in sozialen Netzwerken sogar, dass sie beim Betreten und Verlassen von Krankenhäusern von Mitgliedern der Revolutionsgarden ermahnt wurden, die Realität im Innern zu verheimlichen. Sie wurden zudem dazu gedrängt, über Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus zu schweigen. 2 Kamiar Alaei, ein iranischer Gesundheitsexperte, der mittlerweile im Exil in den USA lebt und von dort versucht über das Virus im Iran zu informieren, berichtete, dass sich viele Ärzt*innen aufgrund dieser Verheimlichung unwissentlich mit dem Virus infiziert hätten. Über ihren Tod schwieg das Regime. 3
Als Ursprungsort des Coronavirus im Iran gilt die Pilgerstadt Qom, die ideologische Hauptstadt der islamischen Revolution und eines der wichtigsten spirituellen Zentren des schiitischen Islams. Noch am 22. Februar drängten sich hier hunderte Menschen um den Fatima Masumeh-Schrein, den religiösen Mittelpunkt der Stadt, um die Eisengitter vor der Grabstätte zu küssen oder zu berühren. Videos davon kursierten schnell in den sozialen Medien. Der Schrein wurde erst am 16. März geschlossen, als das Virus nicht mehr zu leugnen war. Bis dahin hatten es infizierte Pilger*innen bereits im ganzen Land verbreitet. Damit nahm eine unglaubliche humanitäre Katastrophe ihren Lauf. 4
Irans Präsident Hassan Rohani sprach bald von einer „Konspiration“. Das Virus, so Rohani, sei ein „Werkzeug unserer Feinde.“ 5 Ähnlich äußerte sich Ali Khamenei, Irans religiöser Führer, bei seiner Rede zum iranischen Neujahrsfest. Es sei wahrscheinlich, dass es sich beim Virus um einen biologischen Angriff handele, so Khamenei. 6 Er schloss sich hiermit einer Verschwörungserzählung an, die der chinesische Regierungssprecher Lijian Zhao Anfang März über Twitter verbreitet hatte. Demnach hätte die US-Armee das Virus nach Wuhan gebracht. 7 Die USA, so Khamenei weiter, wollten damit gezielt dem Iran schaden. Hilfsmittel, die schon zu Beginn der Pandemie von den USA angeboten wurden, lehnt er bis heute ab. Die Medikamente könnten der weiteren Verbreitung des Virus dienen, da diese selbst infiziert sein könnten. 8 Noch im Januar diesen Jahres hat Khamenei der Regierung verboten, Impfstoffe aus den Vereinigten Staaten und Großbritannien einzuführen: „Wenn die Amerikaner in der Lage wären, einen Impfstoff zu produzieren, hätten sie in ihrem eigenen Land kein solches Corona-Virus Fiasko.“ 9 Ein Professor der Baqiyatallah University of Medical Sciences, einer unter dem Einfluss der Revolutionsgarden stehenden Universität, ergänzte in einem Interview, dass das Virus von den USA und Israel hergestellt worden wäre. Das Virus sei an die DNA von Iraner*innen angepasst. Die große Anzahl von Toten sei somit unmittelbare Folge eines imperialistischen Bioangriffs. 10 Aber damit nicht genug. In seiner Rede zum Neujahrsfest sprach Khamenei zudem von Jinn, die gegen den Iran eingesetzt worden seien: „Es gibt Feinde in Form von Jinn und es gibt Feinde, die Menschen sind und beide helfen sich gegenseitig. Die Geheimdienste vieler Staaten arbeiten zusammen, um uns zu schaden.“ 11 Nachdem sogar die iranischen Medien seine Rede um den Verweis auf die Jinn gekürzt hatten, veröffentlichten die Revolutionsgarden diese vollständig und verwiesen hierbei zusätzlich auf den „westlich-hebräischen Spionageapparat, der ungläubige Dämonen benutzt.“ 12 Weiterhin veröffentlichten sie die Reden von zwei Ideologen des Regimes, die behaupteten, die Juden würden mit Dämonen zusammenarbeiten. 13
Auf Twitter wiederum beschuldigte Khamenei die USA. Die US- Sanktionen hätten Schuld daran, dass im Iran so viele Menschen an Corona gestorben seien. 14 Weiter urteilte er, der Westen generell sei unfähig, seine eigene Bevölkerung zu schützen. Der Umgang mit dem Virus wäre im Westen desaströs verlaufen und seine Bekämpfung sei gescheitert. 15 Der Iran dagegen sei eines der Länder, die die Pandemie am besten gemeistert hätten. 16 Der englischsprachige Propagandasender des Regimes folgt dieser Logik. Beim Überblick der Nachrichten von PressTV aus dem vergangenen Jahr fällt auf, dass im Zusammenhang mit dem Iran vom Coronavirus nur dann die Rede ist, wenn von medizinischen Erfolgen zu verkünden war. Positiv hervorgehoben werden zudem die Leistungszulagen für Arbeiter*innen im Gesundheitsbereich. Kritische Berichte dagegen lassen sich keine finden. Ungleich mehr wurde über das Virus im Zusammenhang mit Israel veröffentlicht. In diesem Zusammenhang lassen sich etliche Berichte über palästinensische Gefangene oder die gesundheitliche Situation im Gazastreifen finden. Der Umgang mit den eigenen politischen Gefangenen sowie die Infektionszahlen in den iranischen Gefängnissen werden jedoch konsequent verschwiegen. Im November 2020 meldete der Sender schließlich einen Erfolg in der Erforschung eines eigenen Impfstoffes. Um den Impfstoff selbst ging es im Bericht jedoch nicht. Mehr Beachtung findet das Forschungsinstitut, das diese Erfolge erzielt habe. In diesem Fall handelte es sich um das Forschungsinstitut, welches vom im November getöteten Atomphysiker Mohsen Fakhrizadeh geleitet wurde. Der Artikel will also weniger über den potentiellen Impfstoff berichten, als darüber, warum es bislang noch keinen gibt. „Das zionistische Regime“ habe demnach die Erforschung behindert. 17 Der Bericht schließt mit der Argumentation des iranischen Regimes, es würde sich bestmöglich um seine Bevölkerung kümmern, wären sie nicht ständigen Angriffen „von außen“ ausgesetzt.
Von der Leugnung zur Schuldfrage
Nachdem das Virus also nicht mehr zu leugnen war, dienten Verschwörungserzählungen dazu, das eigene Versagen zu kaschieren und die Schuld auf den zionistischen Feind abzuwälzen. Wie schon bei der Vertuschung des Virus ist festzustellen, dass damit innere Spannungen entschärft werden sollen. Im Februar 2020, kurz nach den ersten Fällen, fanden sowohl der Jahrestag der Revolutionsgarden sowie die Parlamentswahlen statt. Kamiar Alaei wirft dem Regime vor, die Verbreitung des Virus aus der Angst vertuscht zu haben, für diese beiden Termine keine Massen mehr mobilisieren zu können, die es nach den Protesten gegen die Erhöhung der Benzinpreise im Vorjahr dringend benötigte. 18
Das Phantasma der Verschwörung von außen zielt auf die Konstruktion nationaler Einheit. In Verschwörungserzählungen, die sich gegen äußere Feinde richten, erscheint die Nation als organische Einheit, deren wahre Feinde sich nur außerhalb dieser befinden können. 19 Diese Gemeinschaftsideologie basiert dabei auf der Vorstellung einer heilen Gemeinschaft, die sich äußeren Feinden erwehren muss. Wie die oben zitierten Reden zeigen, fanden sich diese schnell in Israel und den USA. Dass Israel stets mitgemeint ist, sobald von den USA gesprochen wird, zeigt exemplarisch eine alten, wenngleich noch immer aktuelle Rede Khameneis:
„…wie Sie sehen, haben die Juden die Welt beim Schopf gepackt und verschlingen sie mit einem unersättlichen Appetit, sie haben Amerika verschlungen und haben nun ihre Aufmerksamkeit auf den Iran gerichtet und sind noch immer nicht zufrieden.“ 20
Die „Zionisten“ werden als das „negative Prinzip als solches“ dargestellt. 21 Sie bedrohen nicht nur die nationale Einheit, sondern die Sicherheit der ganzen Welt. Hier zeigt sich das Märchen der jüdischen Weltverschwörung. Die Juden werden dabei als ungleicher Feind, der nicht mit ehrlichen, sondern mit betrügerischen Mitteln vorgeht, imaginiert. Dies äußert sich deutlich in dem Phantasma, die Medikamente seien bereits selbst infiziert, um das Virus noch weiter in der iranischen Bevölkerung zu verbreiten und entspricht damit einer modernen Form des antisemitischen Vorwurfs der Brunnenvergiftung. Die behaupteten Aggressionen sind ein zentrales Element antisemitischer Fantasie. Sie rufen das Gefühl hervor, sich in einer Notsituation zu befinden, womit die Vernichtung der Feinde als Notwehr gerechtfertigt wird.
Notwehr als politisches Kalkül
Anfang 2021 hat der Iran erneut gegen das Wiener Atomabkommen verstoßen. Mit einem neuen Atomgesetz soll nun bis zu 20-prozentiges Uran hergestellt und gelagert werden. Im Wiener Atomabkommen ist eine Anreicherung von nur 3,67 Prozent vorgesehen. Zeitnah stellte außerdem eine Gruppe iranischer Abgeordneter Anfang Januar das sogenannte „16-Punkte-Programm“ im Parlament vor. Dieses sieht vor, dass Israel bis 2041/42 vernichtet werden soll. 22 Die Bedrohung, welche diesem Programm zugrunde liegt, stellt keinen Unterschied zu dem dar, was auch bereits zuvor geschah. Allerdings wird sie hiermit per Gesetz festgeschrieben und dem zusätzlich eine Frist gesetzt, wie Berichten zu entnehmen ist. 23 Dies muss als reale Bedrohung ernst genommen werden.
Ulrike Marz stellt fest, dass die schematische Wahrnehmung einer absoluten Veräußerung jeder gesellschaftlichen Entwicklung stets in der Nähe zum Antisemitismus stehe, weil sie die Verantwortung für Krisen und andere als bedrohlich wahrgenommene Entwicklungen immer an ein Äußeres personalisieren will. 24 Das Virus wird mit Israel personalisiert. Die Bekämpfung des Virus ist nach dieser Logik demnach untrennbar mit der Bekämpfung Israels, und schlussendlich mit der Bekämpfung der Jüdinnen und Juden weltweit, verbunden, ist doch von deren Ausrottung das Glück der Welt abhängig. 25
Kazem Moussavi hat aufgezeigt, wie das Regime den Ausnahmezustand im Zusammenhang mit dem Coronavirus nutzt: Es instrumentalisiert das Virus, um die US-Sanktionen loszuwerden, ohne ihre Unterdrückungs-, Folter- und Hinrichtungspolitik einzustellen oder auf das Atomprojekt zu verzichten. 26 Denn die Sanktionen, so die Logik des Regimes, würden die Bemühungen um die medizinische Versorgung der Bevölkerung blockieren. Dass Khamenei dennoch den Import amerikanischer und britischer Impfstoffe verbietet und Expert*innen der Organisation Ärzte ohne Grenzen des Landes verwiesen wurden, weil sie amerikanische und zionistische Spion*innen sein könnten, stellt keinen Widerspruch dar. Verschwörungserzählungen waren immer schon flexibel. Hinter den Verschwörungserzählungen des Regimes steht vor allem eines: politisches Kalkül.
Bild oben: „Sir, ich bin zurück von meiner Mission!“, iranische Karikatur in Tasnim News
1 Amirpur, Katajun (23.06.2020): Corona in Iran. Von wegen Veilchenöl. Online unter: https://bit.ly/2Mk2gnC. Zuletzt aufgerufen am 25.01.2021.
2 Safiarian, Kamran (01.03.2020): Lügen, leugnen, vertuschen. Corona-Krise kratzt an Irans Glaubwürdigkeit. Online unter: https://bit.ly/3cdoQsX. Zuletzt aufgerufen am: 17.01.2021
3 Backhaus, Andreas (05.03.2020): „Die Führung gibt nicht zu, wie ernst die Lage ist“. Online unter: https://bit.ly/36rSMOz. Zuletzt aufgerufen am 17.01.2021.
4 Küntzel, Matthias (14.04.2020): Die Corona-Krise im Gottesstaat: Ein Regime geht über Leichen. Online unter: https://bit.ly/3pgL0hv. Zuletzt aufgerufen am 11.01.2021.
5 ebd.
6 Sadrzadeh, Ali (27.03.2020): Zynisches Matchspiel um Corona. Online unter: https://bit.ly/3qNa7ZQ. Zuletzt aufgerufen am 11.01.2021.
7 New Wires (22.03.2020): Iran´s Khamanei refuses US help to fight Coronavirus, citing conspiracy theory. Online unter: https://bit.ly/3qUFH89. Zuletzt aufgerufen am 11.01.2021.
8 Sadrzadeh, Ali (27.03.2020): Zynisches Matchspiel um Corona. Online unter: https://bit.ly/3qNa7ZQ. Zuletzt aufgerufen am 11.01.2021.
9 Reuters (08.01.2021): Iran leader Khamenei bans imports of US, British COVID-19 vaccines. Online unter: https://bit.ly/2NyYnMi. Zuletzt aufgerufen am 20.01.2021.
10 Topor, Lev: Covid-19: Blaming the Jews for the plaque, again. Online unter: https://bit.ly/3c8H6nb. Zuletzt aufgerufen am 17.01.2021.
11 Bei Jinn handelt es sich um übersinnliche Geisterwesen, die im Koran häufig erwähnt werden. Küntzel, Matthias (14.04.2020): Die Corona-Krise im Gottesstaat: Ein Regime geht über Leichen. Online unter: https://bit.ly/3pgL0hv. Zuletzt aufgerufen am 11.01.2021.
12 ebd.
13 ebd.
14 Sadrzadeh, Ali (27.03.2020): Zynisches Matchspiel um Corona. Online unter: https://bit.ly/3qNa7ZQ. Zuletzt aufgerufen am 11.01.2021.
15 Khamenei, Sayyid Ali (10.05.2020). Twitter Post vom 10. Mai 2020. Online unter: https://bit.ly/2LVCnea. Zuletzt aufgerufen am 20.01.2021.
16 Khamenei, Sayyid Ali (12.06.2020). Twitter Post vom 12. Juni 2020. Online unter: https://bit.ly/2LVCnea. Zuletzt aufgerufen am 20.01.2021.
17 Press TV (27.11.2020): Research center run by Fakhrizadeh produced first COVID-19 test kits for Iranians: Defense minister. Online unter: https://bit.ly/36d5Dnp. Zuletzt aufgerufen am 20.01.2021.
18 Backhaus, Andreas (05.03.2020): „Die Führung gibt nicht zu, wie ernst die Lage ist“. Online unter: https://bit.ly/36rSMOz. Zuletzt aufgerufen am 17.01.2021.
19 Butter, Michael: „Nichts ist, wie es scheint“. Über Verschwörungstheorien. Bonn 2018. Hier S. 32 und 126.
20 Zitiert nach Marz, Ulrike: Moderner Antimodernismus. Der antisemitische Hass auf den Westen in der Ideologie der iranischen Islamisten. In: Grigat, Stephan: Iran – Israel – Deutschland. Antisemitismus, Außenhandel und Atomprogramm. Leipzig 2017. S. 114-134. Hier S. 118.
21 Adorno, Theodor W. und Horkheimer, Max: Dialektik der Aufklärung. Philosophische Fragmente. Leipzig 1989. Hier S. 190.
22 In den iranischen Medien wird berichtet, dass das Parlament die Regierung zu dem Programm verpflichtet hat. Der Text wurde am Vorabend des Jahrestags der Ermordung Soleimanis veröffentlicht und soll eine Gegenmaßnahme darstellen. Des Weiteren soll das Programm den Umgang mit den US-Sanktionen regeln. Entekhab (03.01.2021): Parlament verpflichtet Regierung zur Zestörung Israels. Online unter: https://bit.ly/2Yl7RN7. Zuletzt aufgerufen am 27.01.2021.
23 Jungle World (05.01.2021): Iranisches Parlament fordert per Gesetz Israels Vernichtung. Online unter: https://bit.ly/3qPAcaO. Zuletzt aufgerufen am 22.01.2021.
24 Marz, Ulrike: Moderner Antimodernismus. Der antisemitische Hass auf den Westen in der Ideologie der iranischen Islamisten. In: Grigat, Stephan: Iran – Israel – Deutschland. Antisemitismus, Außenhandel und Atomprogramm. Leipzig 2017. S. 114-134. Hier S. 120-128.
25 21 Adorno, Theodor W. und Horkheimer, Max: Dialektik der Aufklärung. Philosophische Fragmente. Leipzig 1989. Hier S. 190.
26 Mousavi, Kazem (29.03.2020): Wie kann Deutschland den IranerInnen in der Corona-Krise helfen? Online unter: https://bit.ly/3plO8c8. Zuletzt aufgerufen am 22.01.2021.
