Bedingungen: Stellungnahme zum aktuellen UN-Siedlungsbericht

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Israelische und Palästinensische Stellungnahme zum aktuellen Siedlungsbericht des UN-Menschenrechtsrates…

Im vergangenen Jahr beauftragte der UN-Menschenrechtsrat eine dreiköpfige Kommission mit der Untersuchung der israelischen Siedlungspolitik in den Gebieten. Inzwischen hat die Kommission ihren Bericht vorgestellt und empfiehlt:

  1. Auf Grundlage des Artikel 49 der Genfer Konvention soll Israel unverzüglich und ohne Vorbedingung seine Siedlungsaktivitäten einstellen und alle Siedler aus den Gebieten jenseits der Linie von 1967 abziehen. Israel wird aufgefordert, den Opfern der Siedlungspolitik angemessene und wirksame Entschädigung zu zahlen.
  2. In Verbindung mit der Siedlungspolitik werden Menschenrechtsverletzungen erwähnt, auch Gewalttaten durch Siedler, die rechtlich stärker zu ahnden seien.
  3. Desweiteren erklärte die Kommission, dass die fortdauernde Besatzungspolitik Israels, den Palästinensern das Recht auf Selbstbestimmung verwehre, außerdem ziele es auf demographische Veränderungen im Sinne einer Vertreibung aus ihrer Heimat ab.

Die Kommision beklagt die Fragmentierung der Westbank und die Isolation Ost-Jerusalems in Folge der Siedlungspolitik. Die Zerstückelung behindere die Umsetzung des palästinensischen Selbstbestimmungsrechts in einem lebensfähigen und zusammenhängenden Staat.

Das Außenministerium des Staates Israel hat eine Stellungnahme (31.01.13) zum jüngsten Bericht des UN-Menschenrechtsrates zu israelischen Siedlungen herausgegeben. Darin heißt es: „Der einzige Weg, noch ausstehende Lösungen für die Themen zwischen Israel und den Palästinensern zu finden, einschließlich des Themas Siedlungen, führt über direkte Verhandlungen ohne Vorbedingungen.

Kontraproduktive Maßnahmen, wie der vorliegende UN-Bericht, werden die Bemühungen, eine dauerhafte Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt zu finden, lediglich erschweren.
Der Menschenrechtsrat zeichnet sich leider durch seinen systematisch einseitigen und voreingenommenen Ansatz zu Israel aus. Dieser jüngste Bericht bestätigt dies nur einmal mehr.“

Zum Verwechseln ähnlich hört sich die palästinensische Stellungsnahnme an: Israel muss Siedlungspolitik direkt beenden ohne Vorbedingungen.

Die palästinensische Forderung nach dem sofortigen Ende der Siedlungspolitik in den umstrittenen Gebieten sei nicht neu, auch nicht die Unterstützung der UNO, da die Siedlungspolitik als Hindernis für die Zwei-Staaten-Lösung betrachtet wird, meint dagegen eine Mitteilung der palästinensischen Gesandtschaft: Mit dem Bericht werde nur erneut deutlich gemacht, warum diese Siedlungspolitik unverzüglich beendet werden müsse. Leider boykottiere Israel als erstes UN-Mitglied die Universelle Menschenrechtsprüfung (UPR) des UN-Menschenrechtsrats in Genf, ein Präzedenzfall innerhalb der UN, so die Stellungsnahme.

Report of the independent international fact-finding mission to investigate the implications of the Israeli settlements on the civil, political, economic, social and cultural rights of the Palestinian people throughout the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem

 

62 Kommentare

  1. Die Definition für Highh five laut Wikipedia lautet wie folgt:

    „High five ist eine besonders in den Vereinigten Staaten verbreitete Geste des Feierns, bei der zwei Personen jeweils eine Hand heben, um sie in die erhobene Hand des Gegenübers zu schlagen. Sie dient normalerweise dem Ausdruck gemeinsamer Zufriedenheit über einen Erfolg oder dazu, jemandem zu gratulieren.“

    Zitat Ende

    Als es auf Israels Straßen Selbstmordattentate hagelte hat Claudia Roth im Deutschen Bundestag das Folgende gesagt:

    „Die israelische Politik kann und muss man sogar kritisieren. Das gilt für die Absicht, ein System von Zäunen und Mauern auf palästinensischem Gebiet zu errichten, das gilt für Siedlungspolitik, wenn sie Menschenrechte verletzt. Aber ebenso müssen palästinensische Selbstmordattentate moralisch und politisch eindeutig verurteilt werden, die gezielt Zivilisten treffen und nicht minder eine Menschenrechtsverletzung darstellen. Wir müssen parteiisch sein für die Menschenrechte, aber nicht für eine Seite.“

    Zitat Ende

    (Bundestagssitzung, Stenografischer Bericht, 82. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 11. Dezember 2003 http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/15/15082.pdf

    Frau Roth weiß wonach deutschen Christenmenschen der Sinn steht: Süffisant, die Abwehrmaßnahmen Israels gegen Selbstmordattentate mit dem wahllosen Abschlachten von Menschen auf Israels Straßen gleich zu setzen.

    In der Welt von Frau Roth sollen wir, die Deutschen, uns nach Auschwitz, Treblinka, Bergen – Belsen etc. gegenüber dem Jüdischen Staat als heilsbringende und unparteiische Vertreter von Moral und Menschenrechten präsentieren.

    Frau Roth setzt noch einen drauf indem sie sagt, dass „wir“ (der Deutsche Bundestag) „parteiisch für die Menschenrechte sein sollen, aber nicht für eine Seite“.

    Wer es schafft im deutschen Nachkriegsparlament sich und die Mitglieder des Deutschen Bundestages gegenüber der Jüdischen Nation als Vertreter von Moral und Gerechtigkeit zu präsentieren, hat jedes Maß und jeden Kompass für das, was sich gehört und was sich nicht gehört verloren.

    In diesem Zusammenhang sei an einen Beitrag von Hagalil aus 2007 erinnert:

    Entfesselter Wahn,
    Die „selbstbewußte Nation“ legt nach:

    http://www.antisemitismus.net/deutschland/bluem.htm

  2. orginal Jane
    (Man kann eigentlich als eine Grundkonstante der israelischen Politik feststellen, dass der israelische Staat vieles gerne in einer Grauzone lässt, von den eigenen Grenzen bis zum Fehlen einer Verfassung – ein Schelm wer böses dabei denkt.)

    Da unterscheidet sich Israel nicht von den so wertvollen und Moralischen Staaten der Europaeischen Union und erst recht nicht von den Arabischen oder Asiatischen Staaten mit dem die so Moralischen Staaten der EU gute Geschaefte machen.

    orginal Jane
    (bis zum Fehlen einer Verfassung – ein Schelm wer böses dabei denkt)

    Billigste Propaganda wieder einmal wird versucht Israel zu Deffamieren und als Unrechtstaat zun Brandmarken auf niedrigstem Niveau das selbst jeder Abiturient wiederlegen kann.

    Wozu Braucht ein Staat eine Verfassung ?
    Hat Gross Britanien eine Verfassung ?

    Warum brauchte die Bundesrepublik eine Verfassung ?

    Das haette ich ganz gerne erklaert bekommen von Ihnen wenn sie schon so Grossspurig und Grossmaeulige Propaganda betreiben.

  3. Wie die Moral einiger Politiker in Europa aussieht konnte man in den letzten Tagen Live erleben.

    Claudia Roth gehört in die „Hall of Shame“

    „High five“ mit einer Dikatur: Auf der Münchner Sicherheitskonferenz klatschte Claudia Roth mit dem iranischen Botschafter ab. Nicht zu sehen: An der Hand des Botschafters klebt viel Blut.“

    http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article113506019/Claudia-Roth-gehoert-in-die-Hall-of-Shame.html

    Mit der Doppelmoral und Heuchlerei kann Israel Europa nicht ernst nehmen.
    Denn solange Europa kein wirkliches Vorbild ist, hat Europa kein Recht Israel zu Kritisieren.

  4. Abbas trifft Ahmadinedschad in Kairo

    „Israel Frieden Partner“ trifft den Mann, der staendig zur Zerstoerung Israels aufgeruft“

    Ein Bericht ueber das Treffen auf die iranische Website PressTV schreibt, dass Abbas Dankbarkeit zum Ausdruck gab für den Iranische Unterstuetzung und sagte die Iraner haben „immer gestanden neben der palästinensischen Nation.“

    http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/164982

    Wenn Abbas mit seiner Fatach der Partner fuer den Frieden sein soll aus der Sicht der einiger Deutscher und Europaer, dann stellt sich die Frage welche Intentionen haben einige Deutsche und Europaer ?

    Will man mit einem Arabisch Palaestinensischen Staat einen Militaerischen Brueckenkopf schaffen um den Israel zu Vernichten !

  5. otginal Jane
    (Gerne stürzt man sich dann auf die radikalisierten STatements manch palästinensischer Politiker (die weiß Gott nicht radikaler sind, als jene vieler israelischer Politiker)

    hier wwieder mal ein gutes Beispiele fuer Anti Israelische Hetze und Deffamierung sowie die Verharmlosung des Palaestinensischen Terror gegen Juden.

    Die Fatach Partei (die Partei des angeblichen Friedens fuer einige) ehrt eine Selbstmordattentaeterin die im Januar 2002, 2 Israelis getoetet und hunderte Verletzt hatte.
    http://palwatch.org/main.aspx?fi=157&doc_id=8518

    Abbas gesteht in diesem Video das er Terroristen schickt um Israelis zu toeten.
    http://www.palwatch.org/site/modules/videos/popup/video.aspx?doc_id=459

    Abbas ein Holocaustleugner und Mitverantwortlicher am Attantat auf die Israelische Olympiamannschaft 1972 in Muenchen ist fuer einige deutsche ein Ehrenwerter Politiker mit dem man sogar gleiche Werte teilt.

    SPD umarmt Fatah
    Strategie Papier und gemeinsame Werte SPD und Fatach
    http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article110911107/SPD-umarmt-Fatah.html

    Da muss man sich nicht Wundern wenn wie hier auf Hagalil Palaestinensische Terroristen aus einer Diktatur mit Demokratisch Gewaehlte Politiker aus Israel verglichen wird.

  6. “Der Einmarsch der ARABISCHen Armeen verhinderte ‘all GutMenschenWeltPläne‘ … erfolgreich die Entstehung eines neuen ‘weiteren ZWEITEN‘ ARABISCHEN Staates ‘in sogenannt MandatsPalästina‘.
    Danach riefen sie “haltet den Dieb” und zeigten auf Israel, während das ARABISCHE Jordanien es sich in der Westbank und Ägypten im Gazastrip und halb Jerusalem gemütlich machten und NICHT im Traum daran dachten, den ÜBRIGGEBLIEBENen Palästinensern – denn die Juden hatten diesen Titel in Israelis getauscht – das von ihnen konfiszierte Gebiet zur Staatsgründung herauszurücken. Ungeschickterweise betrieben die von ihnen Kontrollierten das damals auch gar nicht. Is so.“

    FAKTEN toda efem

    Allein der WILLE fehlt – bis zum heutigen Tag!

    🙁

    05.Februar 20 1 3

    “+++ Bethlehems Bürgermeister Fattah Hamayel, der von der palästinensischen Autonomiebehörde eingesetzt worden ist, verbietet palästinensischen Organisationen, mit Israel jegliche Art Kontakt zu pflegen. Dieser Bürgermeister wird von christlichen Kirchen als Friedensstifter geehrt und finanziell gefördert. +++“

  7. @Ente kapiere Ihr Posting nicht – das Zitat ist nicht meines – ich glaube es war Herons – ich zitierte nur – und gewiss nicht in Ãœbereinstimmung – was der Rest Ihres Kommentars soll ist mir auch ziemlich unverständlich.

    @Heron

    Dass Arendts Website in Ihren Kreisen den denkbar schlechtesten Klang hat ist mir klar. Das ändert aber nichts daran, dass die dort verlinkten Artikel, Dossiers etc. seriös sind – auch wenn Ihnen das nicht passt.

    Darübehrinaus ist es notwendig die Quelle, der Quelle der Quelle zu recherchieren um abzuwägen, ob eine Information seriös ist – und die Studie von Livia Rokach zu Moshe Sharetts Tagebüchern ist seriös.

    @Efem –

    Natürlich ist alles hypothetisch bis auf das was faktisch passierte und eben dies gilt es fein säuberlich zu trennen und zu begreifen.

    Aber die Begründung für eine 40 Jahre währende und nicht enden wollende Besatzung ist überhaupt nur hypothetisch, bis hin zum Angriffsgrund der Israelis 1967.

    Darüberhinaus ist es nicht hypothetisch, dass Israel von Anbeginn nach mehr strebte und sich selbst nicht mit dem Teilungsplan zufrieden geben wollte – das ist so bis auf den heutigen Tag Auf der Grundlage des Teilungsplans wäre nach der Niederlage der Araber wahrscheinlich schon Ende der 40er ein verbindliches Abkommen über Grenzen etc. mit den arabischen Nachbarn möglich gewesen – allein Israel hatte ja 1949 mehr Gebiet als der Teilungsplan ihm zuwies und auch mehr Gebiet, als es bei seiner Ausrufung hatte und wollte das nicht mehr rausrücken.

    Die Völkergemeinschaft hat dies wohl stillschweigend anerkannt, was nicht hätte sein müssen; vielleicht bezieht Israel daraus das Vertrauen es könne so weiter machen.

    Aber es hat an klaren deutlichen Stellungnahmen seit 67 zur Nichtakzeptanz weiterer Gebietsgewinne weiß Gott nicht gefehlt mitsamt der entsprechenden UNO-Resolutionen.

    Man kann eigentlich als eine Grundkonstante der israelischen Politik feststellen, dass der israelische Staat vieles gerne in einer Grauzone lässt, von den eigenen Grenzen bis zum Fehlen einer Verfassung – ein Schelm wer böses dabei denkt.

    Auch das Militär agiert in den besetzten Gebieten faktisch in einem rechtsfreien Raum – nicht dass das Militär nicht angehalten wäre sich an israelische Gesetze zu halten.

    Die Praxis zeigt aber, dass sich das Militär straflos über solche hinwegsetzen kann.

    Das alles ist schlichtweg nicht akzeptabel und hat überhaupt nichts mit einem Sinn für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu tun.

    Israel hat zwei Gesichter – eines im eigenen Staat und eines in den besetzten Gebieten – und letzteres und die dort herrschenden Verhältnisse der völligen Rechtlosigkeit der einheimischen Bevölkerung wird seit zig Jahren von vielen massiv verdrängt.

    Gerne stürzt man sich dann auf die radikalisierten STatements manch palästinensischer Politiker (die weiß Gott nicht radikaler sind, als jene vieler israelischer Politiker), um einen Grund für all das vorzuschieben – oder auf die Kassams, die wenig Schaden anrichten und letztendlich nicht viel mehr sind als Ausdruck der nachvollziehbaren Frustration einer eingesperrten Bevölkerung, die iherer elementarsten Grundrechte beraubt ist – aber all das ist doch nicht Ursache, sondern Folge des Konflikts, der in einem Zustand völliger Asymetrie zig Jahre lang vor sich hin dümpelt – und den Israelis gehts dabei ganz gut – deshalb wollen sie auch weiter so machen.

  8. Haaretz: „Palestinian TV airs show praising Fogel family murderer“
    http://www.haaretz.com/news/diplomacy-defense/palestinian-tv-airs-show-praising-fogel-family-murderer-1.409858

    Ranghöchster Fatah-Geistlicher ruft zum Judenmord auf
    http://www.botschaftisrael.de/2012/01/19/ranghochster-fatah-geistlicher-ruft-zum-judenmord-auf/

    Viele andere Beispiele könnte man nennen:

    Und dann wollen uns die braunen, christlichen, duetschen, selbstgerechten Schwätzer einreden, dass an allem nur Israel schuld ist.

    Da kann ich nur zum wiederholten male Max Liebermann zitieren:

    „Ach, wissen Se, ick kann jar nich soville fressen, wie ick kotzen möchte.“ (Wenn ick manche Kommentare hier lese, möchte ich hinzufügen).

    http://de.wikiquote.org/wiki/Max_Liebermann

  9. @Janes:

    „Offizielles Ziel der arabischen Allianz war die Beseitigung des entstehenden jüdischen Staates Israel” – anscheinend auch von Eurer Stallwache anerkannt.

    So what?

    Und dann waren die so Böse? Huch!

    (Das Weltkomplott klappt natürlich nur, wenn schon damals der Sinai erobert und wieder freigegeben werden sollte, aber warum machen die das wohl: Nur damit Eure Welteinstellung jetzt stimmt! Helau!).

    • “Offizielles Ziel der arabischen Allianz war die Beseitigung des entstehenden jüdischen Staates Israel”

      Nie zu vergessen bei dem Thema: Ziel, wenn auch so nicht betont, war ebenso die Beseitigung der räumlichen Voraussetzungen für einen neu entstehen könnenden arabischen, von der UNO vorgesehenen Staat neben dem jüdischen.

  10. orginal Jane
    (es würde mich nicht wundern wenn irgend welche Zeloten dahinter stecken – es wäre nicht das erste mal.)

    Schon klar am Ende sind es die Juden gewesen und damit wird die naechste Verschwoehrungstheorie erfunden.

    Arendt hier als Quelle anzugeben und sich darauf zu berufen ist schon Merkwuerdig.

    Was sind Sie denn jetzt Links oder Rechts ?

  11. „Nach der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel am 14. Mai 1948 wurde dieser auch von den regulären Armeeeinheiten einer Allianz arabischer Staaten, die den UN-Teilungsplan für Palästina nicht akzeptierten, am 15. Mai kurz nach 0 Uhr angegriffen.

    Offizielles Ziel der arabischen Allianz war die Beseitigung des entstehenden jüdischen Staates Israel“

    Stimmt nicht Heron – es kam zu keinen verbindlichen Friedens- und Grenzabkommen, weil a) Israel nach dem Krieg vom Teilungsplan nichts mehr wissen wollte – Israel wollte keine Gebietskonzessionen machen und die Gebiete, die es schon damals über den Teilungsplan hinaus erobert hatte (bzw. ethnisch ‚gesäubert‘ hatte) nicht mehr rausrücken.

    Ohne irgend welche territorialen Konzessionen Israels konnten allerdings die arabischen Führer keinen Frieden schließen.

    Auch später waren Jordanien und Ägypten an verbindlichen Grenzregelungen und damit einer Grundlage für Frieden interessiert – das wurde aber von Israel abgeschmettert.

    „… Als Sharett durch eine Zusammenarbeit von Israel, den angrenzenden arabischen Staaten und den Vereinten Nationen Grenzsicherheits-Vereinbarungen verabschieden wollte, um die gefährlichen Vergeltungsanschläge zu vermeiden, reagierte Moshe Dayan zornig :

    „Solche Garantien könnten Israel die Hände binden. Die Vergeltungsschläge sind unser Lebensnerv. Sie helfen uns, in der Bevölkerung und der Armee eine hohe Spannung aufrecht zu erhalten….um junge Männer in den Negev zu bringen, müssen wir hinausschreien, dass sie in Gefahr sind.“ (26.5.1955. S.1021)

    Am 11. Oktober 1953 wurde Sharett, als Außenminister und zukünftiger Premier, vom Staatpräsidenten Ben Zvi empfangen. Über diesen Empfang schreibt er erschüttert:

    „Wie gewöhnlich warf Ben Zvi einige Fragenkomplexe begeistert auf, die keinen Sinn ergeben, wie z.B., ob wir eine Chance hätten, den Sinai zu erobern, und wie wundervoll es doch wäre, wenn die Ägypter eine Offensive begännen, die wir niederschlagen und mit einer Invasion dieser Wüste beantworten könnten. Er war sehr enttäuscht, als ich ihm sagte, daß die Ägypter keinerlei Neigung erkennen ließen, durch eine internationale Provokation ihrerseits uns diese Besetzung leicht zu machen“ (11.10.1953; Seite 27)….“

    http://arendt-art.de/deutsch/palestina/Stimmen_Israel_juedische/Reuven_Moskovitz_chronik_kette_brandstifungen_israel_palaestina.htm

    • Der sich in seiner Gründung Israel nennende jüdische Staat hätte, ohne angegriffen zu werden, sich dem Teilungsplan der Völkergemeinschaft der Erde, der UNO, beugen müssen, denn – alles ist natürlich hypothetisch – die palästinensischen Araber hätten ohne den Angriff ihren Teil als Staat (Name war im Plan nicht vorgegeben) gleichzeitig oder etwas nach den Juden ausrufen können – nach etwas Grummeln über den von „arabischer Seite“ abgelehnten, aber dennoch sie bindenden UNO-Beschluss.

      Jerusalem wäre internationalisiert worden, und über unstimmige Modalitäten wäre man sich unter Anrufung der für den Plan voll verantwortlichen UNO schon einig geworden. Schließlich haben andere Staaten in der Levante auch, mehr oder weniger zufrieden damit, die von der UNO vorgegebenen Grenzen akzeptiert, womit der ehemals osmaniche Kuchen dann voll verteilt war.

      Der Einmarsch der arabischen Armeen verhinderte, genauso wie für Israel auch angedacht, erfolgreich die Entstehung eines neuen arabischen Staates.

      Danach riefen sie „haltet den Dieb“ und zeigten auf Israel, während Jordanien es sich in der Westbank und Ägypten im Gazastrip und halb JJerusalem gemütlich machten und nicht im Traum daran dachten, den übrigebliebenen Palästinensern – denn die Juden hatten diesen Titel in Israelis getauscht – das von ihnen konfiszierte Gebiet zur Staatsgründung herauszurücken. Ungeschickterweise betrieben die von ihnen Kontrollierten das damals auch gar nicht. Is so.

  12. „Linke verbreitete antisemitische Propaganda im Netz“

    Ich bin zwar keine Parteigängerin der Linken – glaube aber in diesem Fall auch an eine False Flag Aktion – es würde mich nicht wundern wenn irgend welche Zeloten dahinter stecken – es wäre nicht das erste mal.

    „In der Affäre um das antisemitische Flugblatt auf ihrer Webseite hat die Linkspartei in Duisburg nun selbst Strafanzeige erstattet. Dies teilte der Kreisverband am Freitag mit. Die Partei hat demnach offenbar einen Verdächtigen ausgemacht. „Aufgrund unserer Initiative wurde uns vom Provider die IP-Adresse mitgeteilt, von der das Flugblatt am 31. Januar 2011 gegen 20 Uhr auf die Internetseite des Kreisverbandes hochgeladen wurde“, teilte der Duisburger Kreisverband der Linken weiter mit. „Wir haben Strafanzeige gestellt und gehen davon aus, dass mithilfe der IP-Adresse ermittelt werden kann, wer das Flugblatt ins Netz gesetzt hat“

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/linke-in-duisburg-erstattet-wegen-flugblatt-selbst-strafanzeige-id4590573.html

    „Jewish student put swastika herself then blame others…“

    Eine jüdische Studentin hat in den USA in ihrem Studentenwohnheim Swatikas selbst gezeichnet, um andere zu beschuldigen. Die Videoüberwachung brachte die Wahrheit ans Licht.

    http://www.dailymotion.com/video/x6hvpo_jewish-student-put-swastika-herself_news#.UROAT_KDJDQ

    Das war auch nicht der erste Fall dieser Art:

    „The former president of the Jewish Student Union at the State University of New York in Binghamton has been charged with painting anti-Semitic slurs near a Jewish sanctuary…

    The morning after the Binghamton observance swastikas and slogans, including “Kill Kikes“ and “Zionazi Racist,“ were found on the inside of a door leading to the Jewish Student Union and the sanctuary….

    Mr. Oppenheim, regarded as outspoken on many issues on the campus, organized a second vigil later that night to condemn the vandalism…

    District Attorney Gerald Mollen of Bloome County said Mr. Oppenheim was arrested Wednesday and charged with two misdemeanors, falsely reporting an incident and criminal mischief, each of which carries a maximum penalty of a year in jail…“

    http://www.nytimes.com/1989/09/15/nyregion/jewish-student-accused-of-faking-anti-semitism.html

    Mir hatten hier auch schon unbekannte User antisemitische Propaganda unterjubeln wollen – das wurde aber von der Administration durch Ermittung der IP Adresse geklärt.

    Das israelische Militär hat auch beim Überfall auf die Navi Marmara nachgewiesenermaßen gefakte antisemitische Funksprüche verbreitet, welche sie den Flotilla-Aktivisten unterzuschieben gedachte.

    Die israelische Armee hat mittlerweile eingestanden, dass sie Mitschnitte des Funkverkehrs mit der Free Gaza-Flottille und dem Leitschiff Mavi Marmara gefälscht hat. Bei dem von IDF veröffentlichten Funk-Mitschnitt, in dem Personen des Hilfskonvois auf die Aufforderung zu stoppen angeblich antworten: „Geht zurück nach Auschwitz“ und „Denkt an den 11.September“ sei eine gekürzte Fassung des gesamten Mitschnitts, heißt es in einer IDF-Erklärung. Von welchem Schiff die angebliche „Auschwitz-Äußerung“ gemacht worden sei, ließe sich nicht klären…“

    http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Gaza/schiff11.html

    • So interessant – oder auch nicht – das auch sein mag: als Gegenüberstellung ists voll daneben, weil es nichts miteinander zu tun hat.

      O.K.?

      O.K.!

    • @Janes: Lest Ihr noch was Ihr schreibt?

      Oder glaubt Ihr das wirklich?

      Das jüdische Dreigestirn: Banker, Politik und Presse, übernehmen gezielt seit ca. 6000 Jahren die Weltherrschaft.

      Glaubt Ihr wirklich, der Kreisverband der Linken in Duisburg ist so wichtig, daß die geheimen Weltherren Bildchen einstellen müssen?

      Glaubt Ihr wirklich, ausschließlich die einzige Macht der Welt kann Funksprüche mithören (erinnere mich begeistert an den Widerspruch z.B. der Türkei gegen die „gefälschten“ Mitschnitte)

      Glaubt Ihr wirklich, es ist sinnvoll den 11. September mit den frei ausgedachten false flag Aktionen zu verbinden?

      Im Gegensatz zu Einigen hier, lese ich auch und gerade Janes Auffassungen der Welt, aber doofer ging`s nimmer. Meiner Meinung nach. Wahrscheinlich Helau zur Weiberfastnacht, oder so.

    • Come on, ente, come on, deine verschleierungstaktik zieht nicht an Weiberfastnacht. Eingeweihten ist es ein offenes Geheimnis, dass Ihr von Entenhausen aus unter Führung von Dagobert Duck, bekanntlich die reichste Ente der Welt, die Geschicke eben dieser Welt lenkt und noch niemand es geschafft hat, Euch flügellahm zu bekommen.

  13. orginal Jane
    (Zum einen war der Teilungsplan ja nicht angenommen – und die gewaltsame Durchsetzung desselben muss man als unilateralen Schritt bezeichnen – die Anerkennung Israels über die Köpfe der einheimischen Bevölkerung hinweg ist auch nicht unbedingt ein Glanzstück demokratischer Gesinnung.)

    Was fuer eine Verdrehung der Tatsachen und Fakten und der Eindeutige Beweis das es Kraefte im Internet gibt die mit hoher Aggressivitaet zu gunsten der Araber die Geschichte umschreiben wollen.

    Fakten und Tatsachen

    „Er begann ohne formale Kriegserklärung nach der Verabschiedung des UN-Teilungsplans für das Völkerbundsmandat für Palästina am 30. November 1947 mit ersten Kampfhandlungen zwischen jüdischen und arabischen Milizen.

    Nach der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel am 14. Mai 1948 wurde dieser auch von den regulären Armeeeinheiten einer Allianz arabischer Staaten, die den UN-Teilungsplan für Palästina nicht akzeptierten, am 15. Mai kurz nach 0 Uhr angegriffen.

    Offizielles Ziel der arabischen Allianz war die Beseitigung des entstehenden jüdischen Staates Israel.“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%A4stinakrieg

    Die Leugnung solcher Fakten und Tatsachen ist der Versuch der Geschichtsfaelschung was die Palaraber seit Jahrzehnten versuchen und seit einigen Jahren auch mit Unterstuetzung Europaeischer Antisemiten.

  14. “Es (das Gebiet) hatte mal einen “Herrn”: die Türkei, ca. 400 Jahre lang, oder anders: es gehörte zum osmanischen Reich. Etwa wie Schlesien zum Deutschen Reich u.ä. NIEMAND zweifelte das an.
    Die Türkei wurde dann gezwungen, darauf zu verzichten. Völkerrechtlich korrekt. Damit, weil es keinem Staat zugeschlagen wurde, war das Land herrenlos, war kein Staat und GEHÖRTE keinem Staat (AUCH keinem aus Arabien vertriebenem hashemitischen König!), “hatte keinen Herrn”. …
    Aus der türkischen Zeit resultiert “den Menschen dort gehören Land und Immobilien.”, d.h. die privaten Besitztitel, in osmanischer Zeit ausgestellt, sind gültig und von den Nachfolgern anerkannt: zunächst dem UK, dann Jordanien, dann Israel. Das heißt aber nicht, dass diese 3 das Land ihrem Staatsgebiet zufügen konnten (was das UK auf Grund des temporären Mandatstatus sowieso nicht wollte), da die völkerrechtliche Anerkennung, erst durch den Völkerbund, nun die UNO, fehlt. Siedeln lassen kann dort, wer will, solange das nicht, was allerdings illegal ist, auf Land mit osmanischen Besitztiteln geschieht, und so er das (militärische) Sagen hat: kein Staat ist da, es ihm mit irgendeiner Berechtigung zu verbieten.
    Das sind die Tatsachen.“
    Danke efem
    “Tatsachen und Fakten
    Die geographische, demographische, politische UND HISTORISCHe (unwiderlegbar) Definition von SOGENANNT ’Palästina‘ ist die des MANDATs (der Völkerbundes) = MANDATSPALÄSTINA (NIX irgendwas undefiniert GEFÜHLTES)!
    Sie umfasste sowohl das heutige Israel und Jordanien als auch die Westbank und den Gaza-Streifen. Die Bezeichnung ‚Palästinenser’ trifft auf ALLE Menschen zu, die in GENAU DIESEM KLAR definierten Territorium leben …
    Folglich sind die Westbank und der Gaza-Streifen nicht ‚arabisch’ im rechtlichen Sinn, sondern MANDATs-Gebiete, die als zu Israel oder zu Jordanien gehörig, anerkannt werden.“
    “…teil des britischen MANDATES sogenannt ‘Palästina‘, das Israel und Jordanien einschloß, dazu bestimmte andere Gebiete, die noch nicht als zu einem der beiden Länder gehörig anerkannt sind.
    Während eine jüdische Besiedlung östlich des Jordans 1922 eingestellt wurde“
    Danke Heron
    … die GRUNDLAGE, die WURZEL des Konfliktes …sozusagen ’DAS‘ Streitgut schlechthin …

    Alle MENSCHEN, welche in den ‘Gebieten‘ leben, wohnen, arbeiten u. u. u. bezahlten Miete, bezahlten Kaufpreise auch an u. a. z. B. ‘private arabische Besitztitelinhaber‘ – gleichermassen so es überall auf der Welt – z. B. sehr bekannte, sehr vermögende, ehemals sowjetische Politiker in z. B. – um Jane es klein wing näher bringen zu können – im beschaulichen ‘Baden-Baden‘ (russisch BESETZT???) …rund um dem Genfer See, in Moskau, in Miami, in Malibu, in Dubai, auf ‘Malle‘ …und AUCH in Jerushalayim, Jericho, Hebron, u. u. u.
    In der Regel sind ‘solche‘ MENSCHEN im Besitz mehrerer verschiedener STAATsangehörigkeiten, haben mehrere Pässe.

    Das einstige arafatsche ff. ‘palästinensische‘ Schmierentheater über Jahrzehnte hinweg ist zweifelsfrei eine ‘SONDERstelleung‘! …und Jane: Mensch darf durchaus auch eine ANDERE Position zum ‘Konflikt‘ vertreten, AUCH entgegen der ‘ALLER Welt‘ – NICHT Masse statt Klasse – , so diese auf ausnahmslos FAKTEN und TATSACHEN basiert!

    ,-)

  15. Linke verbreitete antisemitische Propaganda im Netz

    Auf der Website des Linken-Kreisverbandes Duisburg wurde offenbar über Jahre zum Boykott israelischer Produkte aufgeworfen. Nun wurde das Pamphlet eilig entfernt.

    „In den Davidstern ist ein Hakenkreuz montiert, darunter beginnt ein zweiseitiger antisemitischer Text, der in der Forderung gipfelt: „Tretet der moralischen Erpressung durch den sogenannten Holocaust entgegen!“ – ein braunes Pamphlet aus dem Netz.“

    „Zuletzt spekulierte eine von der Bundestagsabgeordneten Inge Höger unterzeichnete Pressemitteilung über den Mord an einem italienischen „Friedensaktivisten“ in Gaza, dass „einzig die Besatzungsmacht von solchen Verbrechen“ profitieren würde. Mit der Duisburger Internet-Propaganda ist dennoch eine neue Stufe erreicht“

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article13282452/Linke-verbreitete-antisemitische-Propaganda-im-Netz.html

    Diese Art von Spekulationen, Behauptungen und Rethorik liest man auch von der Person mit dem Nicknamen “ Jane „.

  16. @Efem

    „Der Einmarsch der arabischen Armeen 1948 wollte es und verhinderte erfolgreich die Etablierung des lt. Teilungsplan völkerrechtlich verbindlich vorgesehenen “arabischen Staates”. Statt dessen krallten sich Ägypten, Jordanien und Israel das seit der Aufgabe durch die Türkei tatsächlich herrenlose Land. “

    Stimmt auch nicht so ganz –

    Zum einen war der Teilungsplan ja nicht angenommen – und die gewaltsame Durchsetzung desselben muss man als unilateralen Schritt bezeichnen – die Anerkennung Israels über die Köpfe der einheimischen Bevölkerung hinweg ist auch nicht unbedingt ein Glanzstück demokratischer Gesinnung.

    „Zu einem Angiff hatte sich das Arabische Hohe Kommitte erst sehr spät entschlossen, am 20. April 1948, also nur drei Wochen vor der Staatsgründung Israels. Ein Motiv dabei waren die massenhaften arabischen Flüchtlingsströme aus den Gebieten, die dem künftigen Israel zugespochen waren. In diesen 3 Wochen bis zur Staatsgründung Israels waren die Araber nicht in der Lage, sich auf einen Krieg vorzubereiten, während die israelischen Vorbereitungen längst auf vollen Touren liefen.

    Für einige Gelassenheit auf israelischer Seite sorgte auch das Geheimabkommen Ben Gurions mit dem jordanischen König Abdullah. Jordanien dürfe die Westbank besetzen, und im Gegenzug nicht das künftige israelische Gebiet angreifen. Daran hat sich Abdullah gehalten. Damit war die mit Abstand stärkste arabische Truppe von vornherein paralysiert.** Lediglich die ägyptische Armee stellte eine Gefahr dar. Ihr mangelte es nicht an Ausrüstung, auf Ebene der kämpfenden Truppe wohl aber an Motivation und Koordination.

    Israels Kräften gelang daher nicht nur die Abwehr der unkoordinierten, und – mit Ausnahme der Ägypter – überwiegend schlecht ausgebildeten und höchst mangelhaft ausgerüsteten arabischen Angreifer, sondern parallel dazu die massenhafte Vertreibung des Großteils der palästinensischen Zivilbevölkerung.“

    http://www.transatlantikblog.de/2012/05/14/14-mai-1948-gruendung-israel-grenzen-nakba/

    Zu dem Angriff der arabischen Nachbarn hatte im Vorlauf nicht unwesentlich die ethnische Säuberung der einheimischen Bevölkerung bewogen – zwischen Herbst 1947 und Mai 48 hatten ca. 30 000 jüdische Soldaten, denen ca. 3000 palästinensische Kämpfer gegenüberstanden 250 000 Palästinenser vertrieben – und das nicht nur aus dem Gebiet, welches der Teilungsplan für Israel vorgesehen hatte.

  17. orginal Jane
    (Das Existenzrecht Israels zweifle ich auch nicht an – ich dnke allerdings, dass die Ablehnung der Muslime seinerzeit für die massenhafte Einwanderung und die ‘Übernahme’ ihrer Heimat und der daraus resultierende Widerstand total verständlich, eigentlich auch berechtigt ist.

    Sie haben das Drama in Europa nicht verursacht – es kann nicht an ihnen sein, dafür zu bezahlen.)

    Es gehoert zum Plan der Linken Antisemiten und der Arabische Palestinensischen Propaganda die Geschichte umzuschreiben. Tatsachen und Fakten der Geschichte werden Geleugnet und in Oeffentlichen Foren werden Personen eingesetzt die die Propaganda ihre immer und immer wieder Wiederholen.

    Und die Person mit dem Nickname “ Jane “ gehoert zu diesem Antisemitischen pro Arabischen Palestinensischen Propagandasystem.

    Dann schickte Allah Adolf Hitler

    “Mitschuld am Holocaust:

    Der amerikanische Historiker Jeffrey Herf untersuchte die Verbindung zwischen Palästinensern und dem Dritten Reich”
    Von Benny Morris

    “Nachdem die Vollversammlung der Vereinten Nationen im November 1947 für die Teilung Palästinas in einen jüdischen und arabischen Staat gestimmt hatte, klagten die palästinensischen Araber, dass man sie für die Sünden anderer “zahlen lasse”: Es seien die Nazis gewesen, die sechs Millionen Juden ermordet hätten, die Weltgemeinschaft aber habe eine Wiedergutmachung durch Vergabe großer Teile Palästinas an die Juden beschlossen – Land, das die Araber einzig und allein als ihres betrachteten.”

    “Doch ihre Verantwortung reicht tiefer und ist direkter. 1933 gratulierte der Führer der palästinensisch-arabischen Nationalbewegung, Haj Amin al-Husseini, Hitler zur Machtergreifung und schrieb, er hoffe, dass nazistische Regierungen überall auf der Welt gedeihen würden. Während des arabischen Aufstands unterstützte Nazi-Deutschland (wie auch das faschistische Italien) die Aufständischen politisch, propagandistisch, offenbar auch mit Geld (und vielleicht einigen Waffen).”

    weiter unter
    http://www.welt.de/welt_print/kultur/literatur/article6035106/Dann-schickte-Allah-Adolf-Hitler.html

  18. orginal Jane
    (dass die Ablehnung der Muslime seinerzeit für die massenhafte Einwanderung und die ‘Übernahme’ ihrer Heimat und der daraus resultierende Widerstand total verständlich, eigentlich auch berechtigt ist.)

    (Sie haben das Drama in Europa nicht verursacht – es kann nicht an ihnen sein, dafür zu bezahlen.)

    Und schon wieder Luegen Geschichten :

    Siehe Al Husseni als Verbuendeter von Adolf Hitler der Hitler und Himmler darum bat nicht nur die WEuropaeischen Juden zu ermorden sondern auch die in Palaestina.

    Wie lange wollen Sie eigentlich noch ihre Luegen Propaganda schreiben.
    Alles ist locker wiederlegbar es sind anerkannte Tatsachen und Fakten die ueberall nach zulesen sind.

    Selbst die Araber haben unter Feisal siehe Faisal Weizman Abkommen die Juden als ihre Brueder Willkommen geheissen.

    Es waren die Europaer die sich nicht an die Vertraege gehalten haben.

    Und deswegen gibt es bis heute Krieg und Elend im Nahen Osten weil unterandeem Briten und Franzosen gierig waren.

    Und spaeter der Deutsche Nationalismus mit seinem Judenhass den Arabischen Nationalisten und Ober Mufti von Jerusalem Husseni bei der Judenverfolgung unterstuetzt haben.

    orginal Jane
    (Viele Menschen sind blind, für das was der Westen und auch was Israel den Menschen dort antut )

    Falsch viele Menschen auch in Deutschland wissen was der Arabisch Palestinische Terror den Juden seit fast nun schon 100 Jahren angetan hat.

    Nur Linke Antisemiten wie Sie verdrehen wie immer die Fakten und Tatsachen zugunsten von Terroristen wie Fatach und Hamas.

    Der Goliat ist nach wie vor die Muslemische Welt denn das sind 320 Millionen gegen ca 7 Millionen Juden.

  19. Mit Jims Sicht der Dinge bin ich weitgehend einverstanden, wobei er manches wahrscheinlich etwas freundlicher oder vorsichtiger ausdrückt als ich es tun würde, bzw. es gibt noch die ein oder andere Anmerkung, die man meiner Meinung nach nicht außer Acht lassen darf.

    Der Wunsch der Juden nach einem eigenen Staat vor allem nach den Schrecken in Europa ist total verständlich und ich mache überhaupt nicht irgend einem einzellnen Juden, Israeli oder gar Holocaust-Ãœberlebenden oder Naziflüchtlingen einen Vorwurf daraus, dass sie – wo auch immer – einen sicheren Hafen suchten und zu Israel stehen – das wäre in der Tat mehr als daneben.

    Das Existenzrecht Israels zweifle ich auch nicht an – ich dnke allerdings, dass die Ablehnung der Muslime seinerzeit für die massenhafte Einwanderung und die ‚Ãœbernahme‘ ihrer Heimat und der daraus resultierende Widerstand total verständlich, eigentlich auch berechtigt ist.

    Sie haben das Drama in Europa nicht verursacht – es kann nicht an ihnen sein, dafür zu bezahlen.

    Wie auch immer – Politik ist wohl im besten Sinne eine Mischung aus Pragmatismus und hoffentlich immer auch ein Stück Idealismus. Insofern ist die Staatsgründung Israels ein Dilemma – aber es ist heute doch eher müßig das in Frage zu stellen – und entgegen aller Unkenrufe hat das die muslimische Welt mehrheitlich schon längst, ja sogar schon kurz nach Israels Unabhängigkeitskrieg, eingesehen. Allein – Sie haben auf israelischer Seite keinen Partner für eine Normalisierung. Sie hatten nie einen. Der einzige, der mal vorsichtige Schritte in die richtige Richtung unternahme wurde von einem fundamentalistischen Siedler ermordet und das israelische Wahlvolk hat darauf hin leider nicht die richtigen Konsequenzen gezogen. Und die Ursache ist eine ambitionierte militärische Führung, die ihr Expansionsvorhaben immer in nebulösen Worten verschwurbelte, war sie sich doch der Unrechtmäßigkeit ihres Unternehmes eigentlich bewusst. So wurde zum Teil nicht nur die Weltöffentlichkeit, sonder sicher auch in Teilen die eigene Bevölkerung getäuscht, in der Mischung, die sich überall findet – Menschen wollen erst mal gut von ihrem Kollektiv denken und Kritik ist unbequem, viele sind unpolitisch und glauben nur allzu gerne manch griffigen Parolen, die Dinge in ein möglichst vorteilhaftes Licht setzt. Psychologisch war das ganze auch extrem unverdaulich – von der geschassten und massakrierten Minderheit zum klein gewachsenen, aber hochpotenten Goliath in NahOst. Klar – den Schwenk muss man erst mal begreifen.

    Die Israelis haben ihren Staat er ist anerkannt und die Palästinenser warten bis heute darauf, dass sie auf dem kleineren Rest ihrer ehemaligen Heimat mit Ost-Jerusalem als stolzem Zeichen ihrer nationalen Identität endlich eine Heimat haben, in der sie die Reste ihrer Geschichte und Verwurzelung, ihrer Identität wahren können. Das internationale Recht, dass auch Israels Existenz garantiert – ist in dieser Hinsicht voll und ganz auf ihrer Seite.

    Viele Menschen sind blind, für das was der Westen und auch was Israel den Menschen dort antut und stürzen sich auf die rethorischen Versatzstücke extremistischen Widerstands, der in dieser Lage gar nicht ausbleiben kann.

    Die Macht der Gestaltung dieser Verhältnisse ist aber auf Seiten Israels und auf Seiten des Westens – jedenfalls bislang – und was sie damit machen hat leider sehr wenig mit den schönen vom Westen proklamierten Werten von Demokratie und Menschenrechten zu tun und geht mit massiver Missachtung der muslimischen Bevölkerung einher.

    Auch wir haben einen Schatten – aber so lange wir ihn nicht sehen??

  20. Tatsachen und Fakten zu den Siedlungen

    Das Mandatsgebiet Palästina definierte im Jahre 1979 der ehemalige US-Unterstaatssekretär und Dozent für Recht und öffentliche Angelegenheiten an der Yale-Universität, Prof. Dr. Eugene Victor ROSTOW wie folgt:

    Die einzig mögliche geographische, demographische und politische Definition von Palästina ist die des Mandats (der Völkerbundes).

    Sie umfasste sowohl das heutige Israel und Jordanien als auch die Westbank und den Gaza-Streifen. Die Bezeichnung ‚Palästinenser’ trifft auf alle Menschen zu, die in dem Territorium leben, oder ein Recht haben, dort zu leben – gleicherweise auf Juden, Christen und Muslime.

    Folglich sind die Westbank und der Gaza-Streifen nicht ‚arabisch’ im rechtlichen Sinn, sondern Mandats-Gebiete, die als zu Israel oder zu Jordanien gehörig, anerkannt werden.

    Prof. Dr. Eugen V. ROSTOW stellte in einem Brief an die New York Times am 13.9.1983 klar:

    Israel hat ein unantastbares, legales Recht darauf, Siedlungen in der Westbank zu errichten.

    Die Westbank ist teil des britischen Mandates in Palästina, das Israel und Jordanien einschloß, dazu bestimmte andere Gebiete, die noch nicht als zu einem der beiden Länder gehörig anerkannt sind.

    Während eine jüdische Besiedlung östlich des Jordans 1922 eingestellt wurde, blieben solche Siedlunge in der Westbank legal.

    • Aber hier geht es ja um die Siedlungen, zum besseren Verständnis vielleicht noch paar weiterführende Erklärungen zu meiner persönlichen Sicht der Dinge:

      Israel ist in einem Augenblick des Stillehaltens, der Besinnung, von der Weltgemeinschaft neu gegründet worden. Als Heimat, als Nationalstaat des jüdischen Volkes. Und zwar genau dort, …

      Weiterlesen …

  21. Hier noch mal klar und deutlich ein Juristischer Fakt eines Juristen der Praesident am IGH war.

    Bedeutende Juristen, so z.B. Prof. Stephen Myron SCHWEBEL, ehemals Vizepräsident und Präsident des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag stellte den tatsächlichen und bevorrechtigten Anspruch Israels auf das Gebiet fest, denn ein Land darf ein Gebiet zum Zwecke seiner Selbstverteidigung erobern und besetzen.

    Und bei seinem Rückzug aus einem solchen, Sicherheits-Garantien einfordern, die gewährleisten, dass von den dortigen Einwohnern keine Bedrohungen ausgehen.

    Die Resolution 242 gibt nach Ansicht von Eugene Vicor ROSTOW Israel das das Anwesenheitsrecht in der Westbank, sie gestattet Israel, die Gebiete, die es 1967 erobert hat, so lange zu verwalten, bis ein gerechter und dauerhafter Frieden im Mittleren Osten geschaffen ist.

  22. Der Europäische Gerichtshof (EuGH), amtlich nur Gerichtshof genannt, mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU).

    Nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 EUV sichert er „die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge“.

    Zusammen mit dem Gericht der Europäischen Union und dem Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union bildet er das Gerichtssystem der Europäischen Union, das im politischen System der Europäischen Union die Rolle der Judikative einnimmt.

    Der Gerichtshof ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) des Europarates.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Gerichtshof

    Das ein Teil der Deutschen und Europaer ein Problem mit Juden haben ist seit 2000 Jahren bekannt (siehe Europaeischen Anti Judaismus ).

    Die Erweiterung des Europaeischen Antisemitismus ist der Europaeische Anti Israelismus wo einige Deutsche wieder einmal Vorbild sind besonders einiger Mitglieder der Links Partei und Parteifreunde und oder Symppathisanten.

    Mit anderen Worten der EuGH ist nur Europaeisches Recht und damit untergeordnet wenn nicht sogar Befangen wegen dem Europaeischen Antisemitismus wie man in einigen Europaeischen Laendern wieder aktuell erleben kann.

  23. „Antwortder Bundesregierung
    auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Annette Groth, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/10205 –

    …Gemäß Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention verstoßen die israelischen Siedlungen in den 1967 besetzten palästinensischen Gebieten gegen das humanitäre Völkerrecht. Das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 9. Juli 2004 bestätigte die Völkerrechtswidrigkeit dieser Siedlungen. Auch die Bundesregierung erklärte wiederholt, dass sie Israels Siedlungen in den besetzten Gebieten für völkerrechtswidrig hält und unterscheidet entsprechend zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den 1967 besetzten Gebieten.

    ….Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 25. Februar 2010 (C-386/08) entschieden, dass dieses Vorgehen der europäischen Zollbehörden rechtmäßig ist und dass die in den völkerrechtswidrigen Siedlungen produzierten Waren in der Tat keinen Anspruch auf EU-Zollvergünstigungen haben.

    …In seinem Rechtsgutachten von 2004 hat der IGH darüber hinaus an die sich aus der Vierten Genfer Konvention ergebende Drittstaatsverpflichtung aller Vertragsstaaten erinnert. Danach sind alle europäischen Staaten verpflichtet, für die Einhaltung und Durchsetzung des humanitären Völkerrechts in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten Sorge zu tragen.“

    http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/103/1710353.pdf

  24. „Bedeutende Juristen, so z.B. Prof. Stephen Myron SCHWEBEL, ehemals Vizepräsident und Präsident des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag stellte den tatsächlichen und bevorrechtigten Anspruch Israels auf das Gebiet fest“

    Da haben Sie aber schon die Nadel im Heuhaufen gefunden.

    Interessant ist es doch, dass sogar das eigene Rechtsgutachten welches die israelische Regierung 1967 bei ihren eigenen Juristen in Auftrag gab zu dem Schluss kam, dass eine Besiedelung jenseits der Grünen Linie durch israelische Staatsbürger illegal ist.

    Und der Internationale Gerichtshof hat dies indirekt auch ganz offiziell bestätigt in seinem Urteil zum Mauerbau, welche dort illegal ist, wo sie jenseits der Grünen Linie ist.

    Israel ist schlichtweg jenseits der Grünen Linie nicht anerkannt und kann diese Anerkennung auch nicht durch völkerrechtswidrigen Ausbau von Siedlungen erzwingen.

    Gutachten wie die von Schwebel,die darauf verweisen, dass die Resolutionen die Israel zum Rückzug aus den besetzten Gebieten auffordern keinen Zeitplan beinhalten – begibt sich auf den gleichen lösungsvermeidenden Pfad, auf dem Israel sich schon lange befindet.

    Recht sprechen ist halt heute leider auch mitunter ein kreativer Akt der Gestaltung der den Mächtigen in größerem Maß vorbehalten ist – und es finden sich immer ein paar passende Juristen dazu.

  25. Heroin, was haben denn ihre Beiträge mit dem Thema zu tun, oder ist ihnen das Thema so unangenehm? Oder blicken sies nicht?

  26. Die Menschenrechtsorganisation St. Yves vertritt vor einem speziellen Komitee für Klagen gegen die Mauer in Tel Aviv die Interessen der salesianischen Klosterschule in Cremisan.

    Israel plant den Bau der Mauer durch das zwischen Bethlehem und Ost-Jerusalem liegende Tal. Schleichende Annektierung palästinensischer Ländereien und Zerstörung des fruchtbaren Anbaugebiets ist die Folge. Die Petition „Brücken statt Mauern“ von St. Yves will das verhindern.

    Fruchtbares Anbaugebiet, Naherholungsgebiet und die beiden Kloster der Salesianer zeichnen das einzigartige Tal Cremisan aus. Jetzt will Israel eine Mauer quer durch das Tal ziehen und trennt damit die Nonnen von dem benachbarten Männerkloster, Schüler von ihrer Schule und Anwohner von ihrem Land.

    Den Bau der Mauer begründet Israel mit seinen Sicherheitsinteressen. Allerdings erklärten Experten bereits, dass der Verlauf der Mauer durch das Tal nicht relevant für die israelische Sicherheit sei.

    Mit dem Bau der Mauer schafft Israel Fakten, um die fruchtbare Anbaugebiete zu enteignen, da sich diese bei Fertigstellung auf der anderen Seite befinden werden. Die Landwirte erhalten nur äußerst schwierig Zugang zu diesen und verlieren somit ihre Existenzgrundlage. Betroffen hiervon sind 58 Personen.

    Auch die von den salesianischen Nonnen geführte Schule ist von ihrer Existenz bedroht. 450 Schüler aller Konfessionen besuchen ihren Unterricht. Wenn die Mauer fertigstellt wird, umringt die Mauer die Schule von drei Seiten und die Kinder werden die Schule nur unter schwerer Militärpräsenz besuchen können.

    Israel verstößt mit dem Bau der Mauer durch das Tal Cremisan gegen das internationale Recht. Sie dient zugleich als Vorbereiterin für die weitere Annektierung völkerrechtswidrig besetzter Gebiete. Damit vergrößert Israel nach Gutdünken sein eigenes Gebiet und torpediert die Zwei-Staaten-Lösung.

    Um die völkerrechtswidrigen Handlungen Israels zu beenden, unterstützen Sie die Petition „Brücken statt Mauern“ der Menschenrechtsorganisation St.Yves.

  27. Tatsachen und Fakten Israel und Siedlungen

    Das Mandatsgebiet Palästina definierte im Jahre 1979 der ehemalige US-Unterstaatssekretär und Dozent für Recht und öffentliche Angelegenheiten an der Yale-Universität, Prof. Dr. Eugene Victor ROSTOW wie folgt:

    Die einzig mögliche geographische, demographische und politische Definition von Palästina ist die des Mandats (der Völkerbundes).

    Sie umfasste sowohl das heutige Israel und Jordanien als auch die Westbank und den Gaza-Streifen. Die Bezeichnung ‚Palästinenser’ trifft auf alle Menschen zu, die in dem Territorium leben, oder ein Recht haben, dort zu leben – gleicherweise auf Juden, Christen und Muslime.

    Folglich sind die Westbank und der Gaza-Streifen nicht ‚arabisch’ im rechtlichen Sinn, sondern Mandats-Gebiete, die als zu Israel oder zu Jordanien gehörig, anerkannt werden.

    Prof. Dr. Eugen V. ROSTOW stellte in einem Brief an die New York Times am 13.9.1983 klar:

    Israel hat ein unantastbares, legales Recht darauf, Siedlungen in der Westbank zu errichten.

    Die Westbank ist teil des britischen Mandates in Palästina, das Israel und Jordanien einschloß, dazu bestimmte andere Gebiete, die noch nicht als zu einem der beiden Länder gehörig anerkannt sind.

    Während eine jüdische Besiedlung östlich des Jordans 1922 eingestellt wurde, blieben solche Siedlunge in der Westbank legal.

  28. Fakten und Tatsachen die Linke Antisemiten nicht erwaehnen

    Bedeutende Juristen, so z.B. Prof. Stephen Myron SCHWEBEL, ehemals Vizepräsident und Präsident des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag stellte den tatsächlichen und bevorrechtigten Anspruch Israels auf das Gebiet fest, denn ein Land darf ein Gebiet zum Zwecke seiner Selbstverteidigung erobern und besetzen.

    Und bei seinem Rückzug aus einem solchen, Sicherheits-Garantien einfordern, die gewährleisten, dass von den dortigen Einwohnern keine Bedrohungen ausgehen.

    Die Resolution 242 gibt nach Ansicht von Eugene Vicor ROSTOW Israel das das Anwesenheitsrecht in der Westbank, sie gestattet Israel, die Gebiete, die es 1967 erobert hat, so lange zu verwalten, bis ein gerechter und dauerhafter Frieden im Mittleren Osten geschaffen ist.

  29. Ahmadinedschad will in „befreitem“ Jerusalem beten

    Als erster iranischer Staatschef seit der Islamischen Revolution 1979 besucht Mahmud Ahmadinedschad Ägypten.

    Kurz vor der Visite greift er in einem TV-Interview erneut Israel an.

    „Kurz vor seinem historischen Besuch in Kairo holt Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erneut gegen Israel aus. In einem Interview des Nachrichtensenders al-Majadeen antwortete er auf die Frage, ob er während der Ägypten-Visite auch in den Gazastreifen reisen wolle:

    „Mein Wunsch ist größer als das. Ich will in Jerusalem beten, nachdem es komplett befreit ist.“ Der Iran erkennt Israel nicht an.“

    http://www.welt.de/politik/ausland/article113389912/Ahmadinedschad-will-in-befreitem-Jerusalem-beten.html

    Fuer die Freunde des Iran hier auf Hagalil ist solche Rethorik natuerlich nur Vorgevorfene Aggression oder nur wieder nur ein Uebersetzungsfehler.

    • Naja, er will sich ja auch mit einer iranischen Rakete in den erdnahen Orbit schießen lassen, selbst wenn ihn das sein Leben kosten würde.Und Jerusalem? Die Sunniten würden ihm was husten, wollte er sich erdreisten, an sunnitischen heiligen Stätten zu beten als Angehöriger einer Religion von „Abtrünnigen“.

  30. orginal Jane
    (Wie auch immer – Frieden ist möglich – wenn sich die Israelis an das Völkerrecht halten.)

    „Nach der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel am 14. Mai 1948 wurde dieser auch von den regulären Armeeeinheiten einer Allianz arabischer Staaten, die den UN-Teilungsplan für Palästina nicht akzeptierten, am 15. Mai kurz nach 0 Uhr angegriffen.

    Offizielles Ziel der arabischen Allianz war die Beseitigung des entstehenden jüdischen Staates Israel.“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%A4stinakrieg

    Welche Siedlung war denn 1948 das Problem fuer die Araber ?

  31. (Die internationale Gemeinschaft verfügt über genügend Möglichkeiten, um einen Unrechtsstaat in seine Schranken zu weisen und damit auch das Völkerrecht und seine Glaubwürdigkeit aufrecht erhalten zu lassen.“)

    Da bin ich ja mal gespannt wie die Internationale Gemeinschaft die Tuerkei in die Schranken weisen will im Bezug auf Nord Zypern damit das Voelkerrecht seine Glaubwuerdigkeit aufrecht erhalten kann.

    Tuerkische Invasion auf Nord Zypern Vertreibung der Einheimischen Bevoelkerung Ansiedlung Tuerkischer Bervoelkerung (Siedler)

    Und war da nicht noch was in Tibet fuer die Ruhmreiche Internationale Gemeinschaft ?

  32. Unzweideutig und in aller Präzision verurteilten 14 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates schon im Dezember den israelischen Siedlungsbau.

    Dieser sei ein klarer Völkerrechtsbruch und gefährde die Gründung des zusammenhängenden und lebensfähigen Staates Palästina.

    Dieser verbalen Präzision müssen jetzt präzise Maßnahmen zur Beendigung der Besatzung folgen, erklärt Botschafter Salah Abdel Shafi.

    „Mit Ausnahme der USA verurteilten alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrates unmissverständlich den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau Israels. Ich begrüße diese Stellungnahmen, die keinen Zweifel an der Unrechtmäßigkeit der israelischen Besatzung der palästinensischen Gebiete lassen. Sie lassen auch keinen Zweifel daran, dass Israel mit der Forcierung seines Siedlungsbaus das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes und sein Recht auf einen eigenen Staat negiert.

    Von einem klaren Bruch mit dem Völkerrecht sprechen nicht nur acht Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, sondern auch UN-Generalsekretär Ban Ki-mon. Die vier europäischen Mitglieder, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Portugal, sehen in der Ankündigung Israels ein negatives Signal, welches den Glauben an seine Verhandlungsbereitschaft untergrabe und die Chance auf einen zusammenhängenden, souveränen, unabhängigen und lebensfähigen Staat Palästina mit Jerusalem als Hauptstadt von Israel und Palästina gefährde. Auch die Veto-Mächte Russland und China schlossen sich diesen Kritiken an.

    Mit genau dieser verbalen Präzision müssen jetzt auch präzise Maßnahmen initiiert werden, die sowohl den Siedlungsbau als auch die Besatzung endgültig beenden. Die internationale Gemeinschaft verfügt über genügend Möglichkeiten, um einen Unrechtsstaat in seine Schranken zu weisen und damit auch das Völkerrecht und seine Glaubwürdigkeit aufrecht erhalten zu lassen.“

  33. Ja klar ist das Ziel Palästina – ohne Palästina haben die Palästinenser keinen Frieden.

    Das Wort Frieden ist ja nun von israelischer Seite so lange entstellt worden, da kann man schon verstehen, dass da manche Vertreter die Nase davon voll haben.

    Wie auch immer РFrieden ist m̦glich Рwenn sich die Israelis an das V̦lkerrecht halten.

    Auf dieser Grundlage hat die gesamte arabische Liga, inkl. PA Israel volle Anerkennung und die Aufnahme normaler Handelsbeziehungen und diplomatischer Beziehungen angeboten.

    Israel hat halt kein Interesse daran – dann müsste es ja sein ganzes verqueres Unternehmen der letzten 40 Jahre rückabwickeln – deshalb sind sie ja auch immer heilfroh, wenn sie aus der Nummer mit dem Frieden rauskommen:

    Top PM aide: Gaza plan aims to freeze the peace process
    „The significance of the disengagement plan is the freezing of the peace process,“
    Prime Minister Ariel Sharon’s senior adviser Dov Weisglass has told Haaretz. “

    http://www.haaretz.com/print-edition/news/top-pm-aide-gaza-plan-aims-to-freeze-the-peace-process-1.136686

    „Israeli PM Netanyahu: I „stopped“ Oslo peace process “

    http://www.youtube.com/watch?v=eeT_KLuCdug

  34. orginal Jane
    (Das Problem ist – die Israelis wollten die Lösung gar nicht.)

    Was sagen denn die sogenannten Palaestinenser dazu

    • Offizieller Fatah-Vertreter:

    „Unser Ziel ist nie Frieden gewesen. Frieden ist ein Mittel [zum Zweck]; das Ziel ist Palästina.“

    Itamar Marcus und Nan Jacques Zilberdik,
    PMW-Bulletin vom 12. Juli 2009 (E-Mail vom 13. Juli 2009)

    Die PA wird Gewalt und Terror gegen Israel wieder aufnehmen, sobald die Fatah „dazu fähig“ ist und „entsprechend dem, was richtig erscheint“, sagte der Fatah-Offizielle Kifah Radayeh in einem Interview mit PA-TV. Radayeh, Mitglied des Regionalkomitees Jerusalem der Fatah, erklärte offen, dass Frieden kein Ziel der Fatah ist:

    „Es wurde gesagt, dass wir um Frieden verhandeln. Aber unser Ziel ist nie Frieden gewesen. Frieden ist ein Mittel [zum Zweck]; das Ziel ist Palästina.“

    Radayeh sagt, dass „bewaffneter Kampf“ nicht ausgeschlossen worden ist und dass er weiter gehen wird, abhängig davon, wie „fähig“ die PA-Streitkräfte sind.

    Klicken Sie hier, um das Interview mit dem Fatah-Offiziellen Kifah Radayeh im PA-TV zu sehen.

    http://www.youtube.com/watch?v=Qc-7GK6F4RI

    Die Israelis wollen Frieden aber die Palaraber wollen kein Frieden wie sie selber immer wieder unter Beweis stellen.

  35. Die Siedlungen sind Legal und die Siedlungen befinden sich in Ãœbereinstimmung mit Resolution 242 und stehen in Ãœbereinstimmung mit der Genfer Konvention dagegen koennen Sie nichts machen

    Egal wieviel sogenannte Rechtsgutachten sie aus dem Jahr 1967 hier rein Kopieren.

    Entscheident ist die aktuelle Rechtslage aus Sicht Israels, und da Sie keine Voelkerechtsexpertin sind ist das was Sie hier bringen so oder so Unbedeutent und nur Billige Hetzpropaganda.

    orginal Jane
    (Da kann man Israel eigentlich nur noch als eine Art Piratenstaat bezeichnen.)

    Nichts anderes ist von Linken Antisemiten erwarten auser Luegen Hetze und Antisemitische Propaganda

  36. „Wachstum der Siedlungen verstieß nie gegen Oslo“

    Oslo war ein INTERIMSABKOMMEN Рes ersetzt nicht das internationale Recht. Der Siedlungsbau sabotiert die L̦sung, die der Zwischenl̦sung eigentlich ein Ende bereiten sollte.

    Das Problem ist Рdie Israelis wollten die L̦sung gar nicht.

    Als Arafat Israel anerkannte und den Israelis zugestand in den AREAs C und B BIS zu einer palästinensischen Staatsgründung ihre Sicherheitsinteressen weiterhin wahrzunehmen, war das ein maximales Entgegekommen für WAS?

    Die Israelis fingen spätestens mit Netanyahus Wahl (wenn nicht schon früher) damit an die Zwei-Staaten-Lösung zu sabotieren indem sie dieses Entgegenkommen missbrauchten und den Siedlungsbau explosionsartig beschleunigten – aber schon damals war das Interims-Abkommen natürlich nur ein Interims-Abkommen und nicht ein Vorgriff auf die Lösung, die selbstverständlich das Internationale Recht nicht einfach negieren kann.

  37. “In Israel entscheidet Israel und nicht die EU oder die UNO”

    Sie vergaßen noch die USA – die verhalten sich zwar ziemlich schizophren, was nicht unerheblich zu der verfahrenen Situation beigetragen hat, indem sie gegen alle Sanktionierungen Israels bei der UNO stimmen, OBWOHL auch sie alle Siedlungen und die Annexion als illegal betrachten. (was wohl ohne den Einfluss der nach eigenen Aussagen zweitmächtigsten Lobby in den USA, der Pro-Israel-Lobby AIPAC nicht zu erklären ist).

    Die Liste der Stellungnahmen seit Anbeginn der Besatzung dürfte wohl hierfür als Beleg ausreichen.

    Interessant auch, dass sogar das eigene Rechtsgutachten der israelischen Regierung aus dem Jahr 1967 hinsichtlich einer möglichen Besiedelung der besetzten Gebiete selbst zu dem Ergebnis kam:

    Sie ist illegal.

    1967 – Meron Benvenisti, in einem Rechtsgutachten für den israelischen Premierminister Levi Eshkol , kurz nach Ende des Sechstagekriegs. Das Gutachten wurde lange unter Verschluss gehalten. (Anm.: Benvenisti war lange Jahre Zweiter Bürgermeister Jerusalems unter dem legendären Teddy Kollek.)

    Da kann man Israel eigentlich nur noch als eine Art Piratenstaat bezeichnen.

  38. „In Israel entscheidet Israel und nicht die EU oder die UNO“

    Das ist der Punkt Heron – IN Israel schon – aber jenseits der Grünen Linie ist nicht IN Israel – auch Ost-Jerusalem ist nicht IN Israel.

    Da hat Israel nun einmal nicht das sagen – EIGENTLICH.

    Darüberhinaus – Bedingung der Aufnahme Israels in die UNO und damit für die weltweite Anerkennung war die Akzeptanz Israels des Rückkehrrechts der Palästinenser – das hat Israel nicht umgesetzt.

  39. „den UMSTRITTENen Gebieten“ – nicht NUR ‚Araber‘ haben das Recht, um dieselben STREITEN zu dürfen – A U C H Israel!

    78% MANDATs“Palästina“ sind bereits 1 9 4 6 vor Wiedergründung Israels grosszügigerweise an ‚Arabien‘ verTEILT worden!!!

    K E I N E neuen UNkontrollierten, arabischen territorialen ‚RaketenAbschussRampen‘-Areale für die sogenannten ‚Palästina-Befreier‘ mehr! …dieses Kapitel nachweislich GESCHEITERTer ‚Politik‘ in Richtung ‚Frieden‘ ist längst vorüber – auch als FAKT für unsre VorVorVorGESTRIGe Jane! …und ich meine auch für ‚Welt‘ ‚VisionGutMensch‘ & Co.

  40. Wachstum der Siedlungen verstieß nie gegen Oslo

    „Obwohl bestimmte palästinensische Unterhändler ein Einfrieren der Siedlungen verlangten, erlaubt das Friedensabkommen, das Israel und die Palästinenser in Oslo erzielten, zusätzlich mit dem Zwischenabkommen von 1995, Siedlungserweiterung genauso wie die Erweiterung – und Gründung – von palästinensischen Gemeinden in den umstrittenen Gebieten. Die Palästinenser erhielten Planungs- und Einteilungsrechte in den A-Gebieten, während Israel diese Rechte in den C-Gebieten behielt, wo sich die Siedlungen befinden. Vereinbarungsgemäß sollte ihr rechtlicher Status nur in den Endstatus-Verhandlungen angesprochen und darüber entschieden werden, die unglücklicherweise nie statt fanden. Bis dieser Punkt erreicht ist, bleibt Siedlungswachstum innerhalb des rechtlichen Anwendungsbereichs der Oslo-Vereinbarungen.“

    „In der Knessetsitzung vom 5. Oktober 1995, in der das Zwischenabkommen ratifiziert wurde, erklärte Premierminister Yitzhak Rabin, dass wir „uns vor der Knesset verpflichten, nicht eine einzige Siedlung im Rahmen des Zwischenabkommens abzureißen und den Bau für natürliches Wachstum nicht zu behindern“ (Israelisches Außenministerium, ). Auf Grundlage dieses Verständnisses von Oslo II stimmte die Knesset für die Vereinbarung.“

    http://www.nicht-mit-uns.com/nahost-infos/texte/2siedlungen4.html

  41. Die Siedlungen befinden sich in Ãœbereinstimmung mit Resolution 242

    „Viele Beobachter nehmen fälschlich an, dass die Sicherheitsrats-Resolution 242 den vollständigen israelischen Rückzug aus dem Gebiet verlangt, das es 1967 im arabisch-israelischen Krieg eroberte. Einige mögen verborgene Ziele haben, Israel jeglicher legalen Rechte in den umstrittenen Gebieten zu nehmen. Jedenfalls benutzen sie diese Fehldarstellung um daraus zu schließen, dass die Siedlungstätigkeit ungesetzlich ist, weil sie eine „illegale“ israelische Besatzung fortsetzen.“

    „Die Annahme wie auch die Schlussfolgerung sind stark fehlerhaft. Resolution 242 verlangt nur einen nicht definierten Rückzug aus einem Teil des Landes – und nur so weit, wie es für „sichere und anerkannte Grenzen“ verlangt werden kann. Israel hat sich bereits aus dem Großteil des Landes zurückgezogen, den es eroberte und aus fast allen Gebieten, in denen es Gemeinden behält, die wesentlich für „sichere und anerkannte Grenzen“ sind. Die genaue Lage israelischer Siedlungen wurde über die vergangenen 30 Jahre vom israelischen Verteidigungsministerium bestimmt, nicht von den Siedlern selbst; sie wurden gebaut, um Israels Präsenz in diesen wenigen Gebieten zu stärken, von denen es sich – militärisch – nicht leisten kann, sich zurückzuziehen.“

    Die Siedlungen stehen in Ãœbereinstimmung mit der Genfer Konvention

    „In drei kürzlich abgehaltenen Sondersitzungen des UN-Vollversammlung wurde israelische Besiedlung als Verletzung der Vierten Genfer Konvention von 1949 bezeichnet. Diese internationalen humanitären Instrumente, geschmiedet aus der Asche des Holocaust, um zukünftig völkermörderische Brutalität und Unterdrückung zu verhindern, wurden 50 Jahre lang nie angeführt, bis 1998 in Jerusalem Eigenheime gebaut wurden. Waren solche Baumaßnahmen – jeglicher Bau von Siedlungen – eine Verletzung der Genfer Konvention? Nein. Der betreffende Absatz, Artikel 49, verbietet der „Besatzungsmacht“, Bevölkerung in die „besetzten Gebiete“ zu transferieren. Abgesehen von der Tatsache, dass die Gebiete keine besetzten sind, sondern umstrittene, stellte Morris Abrams, US-Botschafter bei der UNO in Genf, heraus, dass der Absatz sich nur auf gewaltsamen Transfer großer Bevölkerungsteile bezieht. Im Gegensatz dazu umfassen die Siedlungen den freiwilligen Umzug von Zivilisten. Das US-Außenministerium betrachtet entsprechend Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention nicht als auf die Siedlungsaktivitäten in der Westbank und dem Gazastreifen anwendbar. Aus diesem Grund war die offizielle Haltung der USA über die Jahre nie, dass die Siedlungen illegal seien, wenn auch verschiedene Regierungen sie aus politischen Gründen kritisierten. (Nur die Carter-Administration befand kurze Zeit, dass die Siedlungen illegal seien; diese Haltung wurde von der Reagan-Administration verworfen.)“

    http://www.nicht-mit-uns.com/nahost-infos/texte/2siedlungen4.html

  42. Diplomatische und rechtliche Aspekte der Siedlungsfrage
    von Jeffrey Helmreich

    Die Siedlungen sind nicht illegal

    „Die Siedlungen liegen nicht in „besetztem Gebiet“. Das letzte verbindliche rechtliche Instrument, das das Territorium der Region von Israel, der Westbank und dem Gazastreifen teilte, war das Völkerbund-Mandat, das ausdrücklich das Recht auf jüdische Besiedlung im gesamten Gebiet anerkannte, das der nationalen jüdischen Heimstatt im Zusammenhang mit dem britischen Mandat zugewiesen war. Diese Rechte unter dem britischen Mandat wurden von der Nachfolge-Organisation des Völkerbunds, der UNO, unter Artikel 49 der UN-Charta aufrecht erhalten.“

    „Die Westbank und Gaza sind umstritten, nicht besetzt; Israel und die Palästinenser machen legitime historische Ansprüche geltend. Es gab in der Westbank und dem Gazastreifen vor 1967 keine palästinensische Souveränität. Juden haben tiefe historische und emotionale Verbindungen zu dem Land und da ihre rechtlichen Ansprüche denen der Palästinenser mindestens ebenbürtig sind, ist es für Juden nur natürlich, dass sie Häuser in Gemeinden in diesen Gebieten bauen, wie es die Palästinenser in ihren tun.“

    „Das Gebiet der Westbank und des Gazastreifens wurde von Israel in einem Verteidigungskrieg genommen, der nach internationalem Recht ein legales Mittel der Landgewinnung ist. Tatsächlich war Israels Ãœbernahme des Landes 1967 die einzige legale Erwerbung des Gebietes im 20. Jahrhundert: die jordanische Besetzung der Westbank von 1947 bis 1967 war im Gegensatz dazu das Ergebnis eines Angriffskriegs im Jahr 1948 und wurde von der internationalen Gemeinschaft, einschließlich der arabischen Staaten, nie anerkannt – außer von Großbritannien und Pakistan.“

    http://www.nicht-mit-uns.com/nahost-infos/texte/2siedlungen4.html

  43. Von J… wieder einmal viel bla bla bla und nur heisse Luft

    In Israel entscheidet Israel und nicht die EU oder die UNO und schon gar nicht selbst ernannte Antisemitische Besserwisser

    Oberster Gerichtshof Israels: Siedlungen sind legal

    Der ehemalige Richter des Obersten Israelischen Gerichtshofs, Edmond Levy, hat einen Bericht vorgelegt, der geprüft hat, ob Juden in Judäa und Samaria (Westjordanland) Häuser bauen dürfen. „Nach internationalem Recht, dürfen sich Juden legal in ganz Judäa und Samaria ansiedeln, ganz sicher jedoch in den Gebieten, die Israel in Absprache mit der palästinensischen Autinomiebehörde kontrolliert,“ sagte Levy, „deswegen ist der Bau von jüdischen Siedlungen nicht illegal.“

    Das Komitee unter Edmond Levy wurde von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ins Leben gerufen, um den Status von Siedlungen endgültig zu klären. Es steht im Abschlussbericht auch eindeutig, dass „die internationalen Gesetze über Besatzung nicht auf die Situation in Judäa und Samaria zutreffen, da es hier einzigartige historische und gesetzliche Umstände gibt, die aus Israels langer Präsenz in dieser Region resultieren. Weiterhin findet die vierte Genfer Konvention über den Schutz von Zivilisten während eines Krieges, die über den Transfer von Populationen urteilt, keine Anwendung. Die Konvention war nicht für Fälle wie in Judäa und Samaria gedacht.“

    Über den Siedlungsbau selbst schreibt das Komitee, „dass man in Israel ein Phänomen sieht, das nicht zu einem Land passt, dass nach rechtsstaatlichen Prinzipien funktionieren will.“ Einerseits werden Siedlungen mit großem finanziellem Aufwand auf umstrittenem Boden gebaut, was nicht vor sich gehen könnte, ohne dass der Staat dies mitbekommt. Andererseits werden diese Siedlungen dann im Nachinein als illegal eingestuft.

    Der Bericht schlägt vor, dass die Regierung eine eindeutige Position zur Siedlungsfrage bezieht und dies auch gesetzlich umsetzt, so dass es keine verschiedenen Interpretationen geben kann. Eine neue Siedlung oder die Erweiterung einer Bestehenden darf nur mit Erlaubnis der Regierung vonstattengehen. Für bestehende Siedlungen, die umstritten sind, schlägt der Bericht vor, sie als legal zu erklären, da ihnen öffentliche Hilfe und Genehmigungen bereitstanden und diese als implizierte Erlaubnis für das gesamte Projekt angesehen werden kann.

  44. US Außenminister Dean Rusk 1968: Siedlungen sind illegal

    Im April 1968 sandte US Außenminister Dean Rusk (von 1961-1969) angesichts der amerikanischen Erkenntnisse über eine anfängliche Besiedlung der Westbank nach dem Sechstagekrieg im Juni 1967 folgendes Telegramm an die US Botschaft in Tel Aviv:

    We have noted press and posts’ reporting that the GOI is under increasing pressure to authorize and facilitate the establishment of civilian settlements in the occupied areas. Existing settlements in the Golan Heights, Sinai, and at Etzion were justified by the GOI as para-military encampments serving security purposes. Recent reports (Tel Aviv A-716) indicate that these settlements are taking on aspects of permanent, civilian, kibbutz-like operations and some are, in fact, civilian kibbutzim with Nahal [= Zahal or IDF, i.e. israeli army] covers. Thus far, we have no information on the establishment of settlements by the 17 groups which Prime Minister Eshkol announced in the Knesset February 26 he had approved. While there was no suggestion in his statement that these groups would be associated with Nahal, we note that the groups filed applications with the GOI and it seems probable they are non-Nahal.

    Although we have expressed our views to the Foreign Ministry and are confident there can be little doubt among GOI leaders as to our continuing opposition to any Israeli settlements in the occupied areas, we believe it would be timely and useful for the Embassy to restate in strongest terms the US position on this question.

    You should refer to Prime Minister Eshkol’s Knesset statement and our awareness of internal Israeli pressures for settling civilians in occupied areas.

    The GOI [Government of Israel] is aware of our continuing concern that nothing be done in the occupied areas which might prejudice the search for a peace settlement. By setting up civilian or quasi-civilian outposts in the occupied areas the GOI adds serious complications to the eventual task of drawing up a peace settlement.

    Further, the transfer of civilians to occupied areas, whether or not in settlements which are under military control, is contrary to Article 49 of the Geneva Convention, 3 which states “The Occupying Power shall not deport or transfer parts of its own civilian population into the territory it occupies.”

    Finally, you should emphasize that no matter what rationale or explanation is put forward by the GOI, the establishment of civilian settlements in the occupied areas creates the strong appearance that Israel, contrary to the principle set forth in the UNSC Resolution and to US policy expressed in the President’s speech of June 19, does not intend to reach a settlement involving withdrawal from those areas.

    Rusk

    http://www.transatlantikblog.de/1968/04/08/us-aussenminister-rusk-1968-siedlungen-westbank-illegal/

    1967 – Meron Benvenisti, in einem Rechtsgutachten für den israelischen Premierminister Levi Eshkol , kurz nach Ende des Sechstagekriegs. Das Gutachten wurde lange unter Verschluss gehalten. (Anm.: Benvenisti war lange Jahre Zweiter Bürgermeister Jerusalems unter dem legendären Teddy Kollek.)

    My conclusion is that civilian settlement in the administered territories contravenes the explicit provisions of the Fourth Geneva Convention

    September 1971 – George H.W. Bush (sen.) , US Botschafter bei den Vereinten Nationen:

    „United States considers that part of Jerusalem which came under Israeli control, like other areas occupied by Israel in the June 1967 war, as occupied territory and thereby subject to the provisions of international law governing the rights and obligations of an occupying power. We regret Israel’s failure to acknowledge its obligations under the Fourth Geneva Convention..“

    Januar 1978 – Jimmy Carter, US Präsident

    Our position on settlements in the occupied territory has been that they are illegal , that they are an obstacle to peace.
    When Prime Minister Begin was over here and when Foreign Minister Dayan was here, this question arose. And my understanding of their commitment was that no new settlements would be authorized by the government “

    April 1978 – Herbert Hansell, Rechtsberater im US State Departement, in einem Rechtsgutachten für den US Kongress über die Legalität ziviler israelischer Siedlungen in den besetzten Gebieten

    While Israel may undertake, in the occupied territories, actions necessary to meet its military needs and to provide for orderly government during the occupation, for the reasons indicated above the establishment of the civilian settlements in those territories is inconsistent with international law.

    Dezember 1978 – Cyrus Vance, US Secretary of Foreign Affairs (Außenminister)

    I think this is clearly covered by the provisions of the Geneva IV Convention which deals with the question of the establishment of settlements in occupied territory. We have examined this on a number of occasions and have had, through many Administrations, several administrations, a clear legal view that the establishment of the settlements is illegal.

    März 1980 – Donald McHenry, US Botschafter bei den Vereinten Nationen

    We regard settlements in the occupied territories as illegal under international law, and we consider them to be an obstacle to the successful outcome to the current negotiations which are aimed at a comprehensive, just, and lasting peace in the Middle Eas“

    September 1982 – US Präsident Ronald Reagan, angesichts der verstärkten Siedlungsaktivität unter der neuen israelischen Likud-Regierung von Premierminister Menachem Begin:

    „..Further settlement activity is in no way necessary for the security of Israel and only diminishes the confidence of the Arabs that a final outcome can be freely and fairly negotiated.

    We will not support annexation or permanent control by Israel […]

    U.N. Resolution 242 remains wholly valid as the foundation stone of America’s Middle East peace effort […]

    It is the United States’ position that, in return for peace, the withdrawal provision of Resolution 242 applies to all fronts, including the West Bank and Gaza…“

    Mai 1989 – James Baker III., US Außenminister unter George H.W. Bush

    „Stop settlement activity.

    Allow schools to reopen. Reach out to the Palestinians as neighbors who deserve political rights.“

    Mai 1991 – James Baker III., US Außenminister unter George H.W. Bush

    „..I don’t think that there is any bigger obstacle to peace than the settlement activity that continues not only unabated [but] at an enhanced pace.“

    http://www.transatlantikblog.de/zitate-israelische-juedische-siedlungen-westbank-schaden-frieden/

    Das ist wirlich nichts neues, dass die Siedlungen illegal sind.

    Das waren sie von Anfang an.

    • Die Amis sollten mal ihre eigene Entstehungsgeschichte überdenken.

      Der Haken bei der Sache ist: kann Land, das niemand gehört, „besetzt“ (occupied) werden? In besetztem Gebiet darf nicht gesiedelt werden von der Besatzungsmacht, das ist verbindliches Völkerrecht.

      Besetzen ist Einnahme fremden Staatsgebiets mit Gewalt. Wer sich in freies oder herrenloses Land begibt bzw. wie im Fall Israel es anderen, die es auch nicht besetzt, sondern kontrolliert hatten, mit Gewalt wegnimmt, besetzt es nicht, sondern stellt es unter dann seine Kontrolle. Er kann aber versuchen, es völkerrechtlich verbindlich dem eigenen Gebiet zuzuschlagen, das erfordert die Zustimmung der Weltgemeinschaft, der UNO. Jordanien probierte das, fand aber keine Zustimmung. Ägypten versuchte es nicht, Israel auch nicht.

      Man schaue sich mal die Sache mit der ‚Demokratischen Arabischen Republik Sahara“ (DARS) an: http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratische_Arabische_Republik_Sahara

      Da passierte Ähnliches. Spanien gab das umstrittene Kolonialgebiet auf. Damit war es herrenlos. Marokko erhob Anspruch darauf, Mauretanien und die Polisario ebenfalls. Ähnlich wie Jordanien seinen Anspruch schließlich aufgab, verhielt sich Mauretanien, seitdem streiten sich DARS und Marokko darum. In dem Wikipedia-Artikel steht nichts von „besetzt“, sondern allein von „kontrolliert“, „verwaltet“, „annektiert“!

  45. „Inzwischen hat sich die Weltmeinung geändert und redet von illegal“

    Stimmt nicht Effem – Israel war von Anfang an von der UNO aufgefordert sich zurückzuziehen und schon in den 60ern hat das amerikanische Außenministerium in aller Klarheit Israel darauf hingewiesen, dass es illegal ist, wenn sich dort Israelis ansiedeln.

    Das Land ist auch nicht herrenlos; damals wurde es von Jordanien verwaltet und den Menschen dort gehören Land und Immobilien. Viele Palästinenser die dort leben wurden auch schon einmal 1948/49 vertrieben.

    „In 1969, the United States voted with the rest of the Security Council to condemn Israel’s annexation of East Jerusalem and plans to build Jewish settlements in East Jerusalem. The Security Council „urgently calls once more upon Israel to rescind forthwith all measure taken by it which may tend to change the status of the City of Jerusalem.“ And it explicitly mentioned expropriation of land.

    Several days earlier, the US ambassador the United Nations had said in a speech to the UN:

    The United States considers that the part of Jerusalem that came under the control of Israel in the 1967 war, like all other areas occupied by Israel, is occupied territory and hence subject to the provisions of international law governing the rights and obligations of an occupying Power. Among the provision of international law which bind Israel, as they would bind any occupier, are the provisions that the occupier has no right to make changes in law or in administration other than those which are temporarily necessitated by his security interests, and that an occupier may not confiscate or destroy private property. The pattern of behavior authorized under the Geneva Convention of 12 August 1949 and international law is clear: the occupier must maintain the occupied area as intact and unaltered as possible, without interfering with the customary life of the area, and any changes must be necessitated by the immediate needs of the occupation. I regret to say that the actions by Israel in the occupied portion of Jerusalem present a different picture, one which gives understandable concern that the eventual disposition of East Jerusalem may be prejudiced, and that the private rights and activities of the population are already being affected and altered. (Cited in Separate and Unequal: The Inside Story of Israeli Rule in East Jerusalem, by Amir S. Cheshin, Bil Hutman, and Avi Melamed (Cambridge: Harvard, 1999), pp. 46-7. “

    ….Over the last 43 years, UN ambassadors and consuls have fumed and chastised, but there have been zero consequences for Israel. Now there are close to half a million Jews living over the Green Line, with hundreds of thousands of dunams confiscated and expropriated, and the lives of many Palestinians a living hell, as they see their lands, resources, freedom of movement become increasingly restricted.

    And the United States has the sheer chutzpah to say that the question of settlements is a matter of the (non-existent) peace negotiations, and not one of international law. “

    http://www.jeremiahhaber.com/2011/02/forty-four-years-of-us-hypocrisy-on.html

    @Lisa Setz – zisch ab!

    • „Das Land ist auch nicht herrenlos; damals wurde es von Jordanien verwaltet und den Menschen dort gehören Land und Immobilien.“

      Seh ich nicht so. Es hatte mal einen „Herrn“: die Türkei, ca. 400 Jahre lang, oder anders: es gehörte zum osmanischen Reich. Etwa wie Schlesien zum Deutschen Reich u.ä. Niemand zweifelte das an.

      Die Türkei wurde dann gezwungen, darauf zu verzichten. Völkerrechtlich korrekt. Damit, weil es keinem Staat zugeschlagen wurde, war das Land herrenlos, war kein Staat und gehörte keinem Staat, „hatte keinen Herrn“. Bis heute.

      Aus der türkischen Zeit resultiert „den Menschen dort gehören Land und Immobilien.“, d.h. die privaten Besitztitel, in osmanischer Zeit ausgestellt, sind gültig und von den Nachfolgern anerkannt: zunächst dem UK, dann Jordanien, dann Israel. Das heißt aber nicht, dass diese 3 das Land ihrem Staatsgebiet zufügen konnten (was das UK auf Grund des temporären Mandatstatus sowieso nicht wollte), da die völkerrechtliche Anerkennung, erst durch den Völkerbund, nun die UNO, fehlt. Siedeln lassen kann dort, wer will, solange das nicht, was allerdings illegal ist, auf Land mit osmanischen Besitztiteln geschieht, und so er das (militärische) Sagen hat: kein Staat ist da, es ihm mit irgendeiner Berechtigung zu verbieten.

      Das sind die Tatsachen. Ein Friedensvertrag muss her und das, wss übrig blieb vom Teilungsplan für die arabische (im Teilúngsplan steht kein Wort von wegen Palästina) Seite, den Status eines Staates erhalten. Dieser Staat kann dann Siedlungen von Einwanderern erlauben oder auch verbieten.

      Der Einmarsch der arabischen Armeen 1948 wollte es und verhinderte erfolgreich die Etablierung des lt. Teilungsplan völkerrechtlich verbindlich vorgesehenen „arabischen Staates“. Statt dessen krallten sich Ägypten, Jordanien und Israel das seit der Aufgabe durch die Türkei tatsächlich herrenlose Land.

      Damals war es die Politik der arabischen Brüder, heute ist es die des Staates Israel, die de facto einen „neuen“ arabischen Staat, nämlich Palästina, nach Kräften hintertreibt, im trauten Einklang mit Hamas und der PA.

  46. Behauptung
    „Jerusalem ist eine arabische Stadt.“

    Tatsache
    „Seit fast zwei Jahrtausenden wohnen Juden in Jerusalem. Seit 1840 bilden sie die zahlenmäßig stärkste Bevölkerungsgruppe der Stadt.“

    „In Jerusalem steht die Westmauer des Tempelbergs, die heiligste Stätte des Judentums.

    „Jerusalem war zu keinem Zeitpunkt der Geschichte Hauptstadt eines arabischen Staatengebildes; im Gegenteil, während des größten Teils der arabischen Geschichte war die Stadt völlig unbedeutend.“

    „Unter muslimischer Herrschaft war Jerusalem nicht einmal Provinzhauptstadt, und es war auch nie ein islamisches Kulturzentrum.“

    „Den Juden ist die ganze Stadt heilig, die Muslime verehren nur eine einzige Stätte darin – den Felsendom, nicht die Stadt selbst. „Für einen Muslim“, so schrieb der Engländer Christopher Sykes, „besteht ein ganz entscheidender Unterschied zwischen Jerusalem und Mekka oder Medina.“

    „Die beiden letzteren sind heilige Orte mit heiligen Stätten. Jerusalem dagegen hat“, so notierte er, „außer dem Felsendom keine größere Bedeutung für den Islam.“

    Die Bevölkerung Jerusalems

    Jahr Juden Muslime Christen Gesamt
    1844 7120 5000 3390 15510

    1876 12000 7560 5470 26030

    1896 28112 8560 8748 45420

    1922 33971 13411 4699 52081

    1931 51222 19894 19335 90451

    1948 100000 40000 25000 165000

    „Im Mai 1948 marschierte Jordanien ein und besetzte Ostjerusalem.

    „Damit war die Stadt zum ersten Mal in der Geschichte geteilt, und Tausende von Juden – deren Familien seit Jahrhunderten in der Stadt gelebt hatten – wurden vertrieben und gingen ins Exil.“

    „Die Weigerung der Araber, die Teilung zu akzeptieren, „spielte eine wichtige Rolle für die juristische Definition des Status von Jerusalem“, schrieb Teddy Kollek, der ehemalige Bürgermeister von Jerusalem.“

    „Nachdem die arabischen Staaten die Resolution 181 und am 11. Dezember 1948 auch die Resolution 194, die die Gründung einer UN-Schlichtungskommission für Palästina vorschlug, abgelehnt hatten, erklärte Ministerpräsident David Ben-Gurion, dass nun auch Israel nicht mehr bereit sei, den internationalen Status von Jerusalem anzuerkennen.“

    http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/Jerusalem.html

  47. Zurück zum Thema ..

    Wer von der internationalen Gemeinschaft fordert, Sanktionen gegen den Iran durchzuführen, sollte nicht minder bereit sein, mit gleichem Maßstab zu messen und Israel unter die gleichen Sanktionen zu stellen, bis Israel bereit ist, sich als zivilisierter Staat dem UN-Recht zu beugen und sowohl alle Siedler aus Ost-Jerusalem und dem Westjordanland abzuziehen und in beiden Gebieten UND dem Gazastreifen entweder ihrer Pflicht als Besatzungsmacht nachzukommen oder sich zurückzuziehen UND die jeweiligen Grenzen und die Souveränität zu achten.

  48. Jane, geh doch bitte als Krankenschwester oder Kindergärtnerin oder Brotbäckerin oder als Prostituierte nach Palästina, aber verschone doch die Leser dieser Seite mit deinen Monate über Monate andauernden unangebrachten Kommentaren.

    • Matürlich? Auf herrenlosem Gebiet kann siedeln, wer will, so er da von niemand dran gehindert wird. 1967 noch hätte kein Hahn darum gekräht. Inzwischen hat sich die Weltmeinung geändert und redet von illegal, was in Bezug auf einen künftigen Staat Palästina auch recht logisch erscheint, aber nirgendwo völkerrechtlich verbindlich festgelegt ist. Besser wäre es von „unkluger“ Besiedlung zu reden, was dem Sachverhalt eher entspricht.

      Anders ist es in Tibet und im Norden des Golan. Aber wen kümmert das schon außer den Dalai Lama und seine Getreuen bzw. die Syrer und die, die ihnen schön tun aus sonstwas für taktischen Gründen, aber nicht aus Sorge um die von der „Annektion“ Betroffenen.

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