Zwischen besorgtem Bürger und Premierminister

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Wir werden damit beginnen, indem wir sagen, dass wir in einer Zeit leben, in der es keine Mega-Führungspersonen gibt, die die Welt verändern. Es gibt keine Churchills, Roosevelts, Kissingers, Ben-Gurions, Sadats oder Begins. Das Ergebnis dessen ist, dass fanatische Staatsführer regieren, die Böses verbreiten und sich nicht um das Wohl ihres Volkes, sondern um ihre eigene Macht kümmern…

Kommentar von Yoel Marcus, Ha’aretz, 06.08.2010
Übersetzung von Daniela Marcus

Wir werden fortfahren, indem wir sagen, dass die Palästinenser nicht die Einzigen sind, die gemäß dem Sprichwort, das wir so gerne mögen, Gelegenheiten versäumen. Wir Israelis sind darin auch spitzenmäßig. Darüber hinaus sollte ein Prozess, der in diesem Teil der Welt Gestalt annimmt, nicht nur uns Sorge bereiten, sondern auch den moderaten islamischen Staaten. Amerikas Einfluss in unserer Gegend war in den letzten 20 Jahren nicht so schwach wie er heute ist. Amerika unter Präsident Barack Obama, der den Friedensnobelpreis erhielt ohne Frieden zu schaffen, macht sich langsam auf die Beine und verlässt die Region. Dies schafft ein Vakuum, das dem Iran gelegen kommt. Dieser wird früher oder später eine Atommacht und das Zentrum böser Ideologien werden.

Der Iran verteilt Waffen und Ideologien aller Art an die Mitglieder der Achse des Bösen, die er in der Region zusammensetzt – an die Hisbollah, die den Libanon kontrolliert, an den Irak (der bislang einzige Staat, der 40 Scud-Raketen auf Israel abfeuerte), den das amerikanische Militär verlässt und der anfällig dafür ist, sich in einen extremistischen Schiiten-Staat zu verwandeln. Nicht zu vergessen ist die Moslem-Bruderschaft in Ägypten, die voraussichtlich dann ihren Zorn zur Geltung bringen wird, wenn Präsident Hosni Mubarak von der Bildfläche verschwindet. Außerdem dürfen wir nicht vergessen, den fanatischen Einfluss der Türkei unter Recep Tayyip Erdogan zu erwähnen. Die Türkei ist im Begriff, ihren säkularen Charakter, den sie durch Atatürk erhalten hat, zu verlieren. Und dann gibt es natürlich noch die Hamas, die einen bedeutenden Teil des palästinensischen Volkes repräsentiert und mit der wir Frieden machen sollen. All dies ist nicht nur unser Problem, sondern auch das Problem der Palästinenser.

Netanyahu, der sich während seiner Zeit in der Opposition einmal einen besorgten Bürger nannte, sollte nun ein besorgter Premierminister sein. Es ist kein Zufall, dass er Präsident Mubarak besucht und sich mit König Abdullah von Jordanien getroffen hat. Er übermittelt den beiden Botschaften über die Gefahr eines Zusammenschlusses der östlichen Front. Die drei kürzlich statt gefundenen Vorfälle –das Abfeuern von Grad-Raketen auf Akaba und Eilat und auf Aschkelon und Sderot, und die Schießerei an der libanesischen Grenze- sollten nicht nur Israel in Sorge versetzen, sondern auch die Palästinenser und Jordanien, dessen lange Grenze zum Irak seit den Tagen von Saddam Hussein eine problematische ist.

Ein Großteil der jordanischen Bevölkerung sind Palästinenser. Und die Befürchtung, dass ein Zweig der Achse des Bösen in das politische Vakuum hineinwachsen wird, ist eine Quelle der Spannung und der Angst in Amman. Netanyahu erhält Berichte darüber, dass Hisbollah und Hamas Langstreckenraketen stapeln. Genauso wie König Abdullah Sicherheitsvorkehrungen für endgültige Grenzen zwischen seinem Land und den Palästinensern fordert, möchte Netanyahu einstweilige Sicherheitsvorkehrungen für das, was er als Bedrohung durch die östliche Front betrachtet. Netanyahu möchte ein Abkommen unter der Bedingung schließen, dass die Palästinenser Sicherheitsvorkehrungen an der östlichen Front zustimmen, zumindest in den ersten Jahren nach Unterzeichnung des Abkommens. Übrigens legte der Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel einen stufenweisen, langjährigen Rückzug von der Sinai-Halbinsel fest. Davon stirbt man also nicht.

Netanyahu übermittelt Obama seine Sorgen darüber, dass man sich in Einzelheiten verliert. Es wäre unklug von den Palästinensern, die direkten Verhandlungen bis zum 26. September hinauszuzögern, um dann zu ergründen, ob Israel seinen Siedlungsbaustopp erneuert. Wenn sich alles auf einen Siedlungsbaustopp gründet, wäre eine Gelegenheit versäumt. Netanyahu hat bewiesen, dass er seit 1967 der erste Premierminister ist, der die Macht hat, den Siedlungsbau für 10 Monate zu stoppen. Nun muss man die Aufmerksamkeit wichtigen Angelegenheiten zuwenden.

Dies ist das erste Mal, dass die meisten moderaten Staaten der Arabischen Liga den Palästinensern grünes Licht für die Führung direkter Gespräche mit Israel gegeben haben. Diese Situation ist Lichtjahre entfernt von den Tagen der „drei Neins“ der arabischen Staaten (Anmerkung: Khartoum-Resolution von 1967: Nein zum Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels, Nein zu Verhandlungen mit Israel). Da die Zeit für beide Seiten drängt, sollten die Verhandlungen an der Stelle aufgenommen werden, an der sie zu Zeiten der Olmert-Regierung gestoppt wurden. Der Schwerpunkt sollte am Anfang auf Themen liegen, die gelöst werden können, bevor die Achse des Bösen ihren Kopf hebt.

Zu einer Zeit, da die Hamas ihre Verbindungen zum Iran langsam aber sicher knüpft, hat der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas allen Grund, ein besorgter Führer zu sein. Dies ist nicht der Zeitpunkt zu testen, ob Netanyahu fähig ist, den Baustopp in den Siedlungen zu erneuern. Es ist Zeit, sich den Hauptthemen zuzuwenden. Es liegt an den Palästinensern zu beweisen, dass sie fähig sind, Frieden in direkten Gesprächen zu diskutieren. Als Rais-Titelträger sollte man sich an den Verhandlungstisch setzen.