Zum ersten Mal: Inspektoren in der neuen iranischen Atomanlage

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Während der Westen auf eine iranische Antwort auf den Entwurf des Atomabkommens wartet, trafen gestern Inspektoren der IAEA zu einer Besichtigung der Atomanlage in Ghom ein…

Itamar Eichner, Jedioth achronoth

Die iranische Atombehörde meldete gestern, vier Inspektoren hätten eine erste Überprüfung der Anlage vorgenommen. In den nächsten Tagen werde eine weitere Überprüfung stattfinden.

Am Wochenende verurteilte das europäische Parlament den Iran für Menschenrechtsverletzung. In seinem Beschluss schreibt das Parlament, die Zahl der Hinrichtungen im Iran sei die zweithöchste in der Welt, nach China. Darüber hinaus stellt das Parlament die Richtigkeit der Wahlergebnisse in Frage, laut welchen Ahmadinedschad die Mehrheit erhalten habe. Das europäische Parlament drückte den iranischen Bürgern, die für die demokratischen Rechte im Land eintreten, seine Anerkennung aus.

Das europäische Parlament rief die islamische Republik auf, einen Besuch von Vertretern des Roten Kreuzes in den iranischen Gefängnissen zu ermöglichen, Weiterhin rief es zu einer Abschaffung der Todesstrafe und einer Einstellung der Folterungen auf.

Im Verlauf der Debatte äußerten sich die meisten Abgeordneten scharf gegen das iranische Regime. Die Vertreter konzentrierten sich auf die Menschenrechte, die Thema der Debatte waren. Ein Abgeordneter aus Großbritannien wies auf die gefährliche Kombination zwischen einem Regime, das Atomwaffen entwickeln will, und Verstößen gegen die Menschenrechte und dem Export von Terror hin. Der Abgeordnete rief zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen Teheran auf.

Die Verurteilung kann auch Israel zugute gehalten werden. In der Woche vor der Debatte sprachen israelische Vertreter mit einer Reihe von Abgeordneten des Parlaments und übermittelten ihnen relevante Informationen über die Verstöße gegen die Menschenrechte im Iran, wie z.B. Maßnahmen gegen Kinder und Homosexuelle. „Das Szenario, dass dieses Regime über Atomwaffen verfügen könnte, ist ein einziger Albtraum“, sagt Yossi Levy vom israelischen Außenministerium.