Israels Generalstabschef zieht Konsequenzen

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Generalstabschef Zamir gestern Abend, Screenshot Youtube IDF

„Wir sprechen von einem schweren, systemischen Versagen. Die IDF hat ihre Hauptaufgabe am 7. Oktober nicht erfüllt – den Schutz der Zivilbevölkerung des Staates Israel.“ Das sagte gestern Abend Generalstabschef Eyal Zamir, nachdem er eine Reihe von Entlassung angeordnet hatte. Eine Reihe von hochrangigen Offizieren wurde gestern von ihm einbestellt und erhielt die Entscheidung präsentiert. „Wenn wir nicht deutlich machen, was Verantwortung bedeutet – wird das Vertrauen in das System erodieren. Dieses Vertrauen ist die Grundlage für unsere Fähigkeit zu kämpfen, zu siegen und den Staat Israel zu beschützen“, so Zamir.

Die Entscheidungen kommen infolge der Untersuchung des Turgeman Ausschusses, der wiederum die Einzeluntersuchungen der IDF selbst untersucht hat. Zamir entließ gestern einige Offiziere aus dem Reservedienst, wie beispielsweise den ehemaligen Leiter des Militärnachrichtendienstes, Aharon Haliva und den ehemalige Generalmajor des Südkommandos, Yaron Finkelman. Nur ein Offizier, der ehemalige Nachrichtendienstoffizier der Gaza-Division, A., wird sofort entlassen. Andere Offiziere, so zum Beispiel die Kommandeure der Luftwaffe und der Marine, erhielten entsprechende Notizen, die in ihren Akten vermerkt bleiben.

Einige der Offiziere hatten bereits selbst Konsequenzen gezogen und waren ausgeschieden, ihnen ist nun auch der Reservedienst nicht mehr möglich. Der ehemalige Leiter des Militärnachrichtendienstes, Generalmajor Aharon Haliva, der ebenfalls vom Generalstabschef aus dem Reservedienst entlassen wurde, hatte im Gespräch mit Zamir selbst darum gebeten, nicht mehr in der Reserve dienen zu müssen. Er war zuvor bereits von seinem Posten zurückgetreten und hatte die Verantwortung für seinen Anteil am Versagen übernommen. Er erwarte nun die Einsetzung eines staatlichen Untersuchungsausschusses, sagte er dem Generalstabschef. 

Die Armee hat damit bewiesen, dass sie zumindest ernsthaft versucht, die Ereignisse des 7. Oktober aufzuarbeiten. Ob das genug ist, wird in Israel seit gestern intensiv diskutiert. Von der Politik kann man das allerdings nicht behaupten. Eine staatliche Untersuchungskommission ist bislang nicht vorgesehen