Tauwetter zwischen Jerusalem und Ankara

Über zehn Jahre herrschte zwischen Israel und der Türkei Eiszeit. Dabei waren beide Länder einstmals ziemlich beste Freunde. Das änderte sich mit der Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdogan. Nun nähern sich beide Länder aber wieder an und dafür gibt es gute Gründe.

Von Ralf Balke

Vier Jahre war Pause. Über genau diesen Zeitraum hatte die Türkei keinen Botschafter in Israel. Damit ist nun Schluß. Denn vor wenigen Tagen wurde Sakir Ozkan Torunlar, ein erfahrener Diplomat, der bereits von 2010 bis 2014 als türkischer Generalkonsul in Jerusalem für die Kontakte zu den Palästinensern zuständig war, zum neuen Vertreter Ankaras ernannt. Und diese Personalentscheidung ist nicht das einzige Indiz dafür, dass die Zeichen derzeit auf Entspannung stehen. So hatte am Donnerstag vergangener Woche Präsident Recep Tayyip Erdogan persönlich zum Telefonhörer gegriffen, um dem alt-neuen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zu seinem Wahlsieg zu gratulieren. Sie sprachen davon, eine „neue Ära“ der Beziehungen zwischen beiden Ländern einleiten zu wollen sowie die wirtschaftlichen und politischen Kontakte zu intensivieren.  All das ist umso erstaunlicher, weil das einstmals sehr enge Verhältnis zwischen Jerusalem und Ankara in der Regierungszeit von Erdogan und Netanyahu in den Krisenmodus gekippt war, wofür es zahlreiche Gründe gab – nicht zuletzt die zahlreichen verbalen Attacken des türkischen Präsidenten gegen den israelischen Regierungschef. Und bereits in den vergangenen Wochen war von Erdogan zu hören, dass unabhängig vom Wahlausgang in Israel, er es begrüßen würde, wenn sich beide Staaten wieder näher kommen könnten. Das klang nach einer neuen Charme-Offensive.

Zuvor bereits war Ungewöhnliches zu beobachten. Erst hatte Israel als Reaktion auf den verheerenden Terroranschlag in Istanbul vom 13. November, bei dem sechs Menschen den Tod fanden, der Türkei sein Beileid ausgesprochen. Und nur wenige Tage später reagierte Erdogan ebenfalls mit einer Kondolenzbekundung auf die Ermordung von drei Israelis durch einen Palästinenser in Ariel, was umso erstaunlicher war, weil sich der Ort des Geschehens im besetzten Westjordanland befand und der türkische Präsident in der Vergangenheit sich regelmäßig als Fürsprecher der Palästinenser positioniert hatte, wobei er nicht selten von einem Genozid sprach, den die Israelis verüben würden. Aber vor allem die Mavi Marmara-Affäre aus dem Jahre 2010 sollte dafür sorgen, dass es mit den Beziehungen beider Länder massiv bergab ging. Zur Erinnerung: Damals führte das gleichnamige Schiff einen Konvoi mit über 600 sogenannten Aktivisten an Bord an, der unter der Ägide der türkischen Organisation „İnsan Hak ve Hürriyetleri ve İnsani Yardım Vakfı“ (IHH), die Meeresblockade des Gazastreifens durchbrechen und Hilfslieferungen überbringen sollte. Die israelische Marine enterte den Konvoi, wobei neun Personen, darunter mehrere türkische Staatsbürger, zu Tode kamen. Das Vorgehen der Israelis wurde in vielen Staaten verurteilt, darunter auch von Deutschland. Was in diesem Kontext gerne übersehen wurde, war die Tatsache, dass es sich bei der IHH um eine islamistische Organisation handelte, die unter anderem der radikalen wie auch antisemitischen Gruppierung Milli-Görüş-Bewegung nahesteht. Und Erdogan wiederum soll IHH stets recht wohlwollend gegenüber eingestellt gewesen sein.

Als unmittelbare Reaktion auf den Vorfall zog die Türkei ihren Botschafter erstmals aus Tel Aviv ab, cancelte alle geplanten gemeinsamen Militärmanöver und sperrte den türkischen Luftraum für israelische Militärflugzeuge – eine Zäsur, weil die Streitkräfte beider Länder über viele Jahre hinweg eng zusammengearbeitet hatten. Der damalige türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu forderte von Israel eine offizielle Entschuldigung sowie finanzielle Entschädigungen für die Hinterbliebenen – falls das nicht geschehe, sollte eine internationale Untersuchung des Zwischenfalls erfolgen. Um weiter Druck zu machen, wurde 2011 der israelische Botschafter in Ankara, Gabby Levy, des Landes verwiesen und alle bilateralen Militärabkommen ausgesetzt. Die Situation entspannte sich erst im Jahr 2013 ein wenig, weil auf Vermittlung von US-Präsident Barack Obama ein Telefongespräch zwischen Netanyahu und Erdogan zustande kam, bei dem sich Israel offiziell bei der Türkei für das Vorgehen in der Mavi Marmara-Angelegenheit entschuldigte. Doch 2018 verschlechterten sich die Beziehungen erneut dramatisch. Als Reaktion auf den Tod mehrerer palästinensischer Demonstranten bei Zusammenstößen mit der israelischen Armee am Sicherheitszaun entlang des Gazastreifens musste Israels Botschafter in Ankara die Türkei verlassen, was dann den Rauswurf des türkischen Botschafters aus Tel Aviv zur Folge hatte.

Selbstverständlich geschah der aktuell zu beobachtende Stimmungswandel zwischen beiden Ländern nicht urplötzlich. Die Beziehungen begannen sich bereits im vergangenen Jahr peu à peu  zu verbessern. So tauschten Erdogan und Israels Staatspräsident Yitzhak Herzog persönliche Nachrichten aus, woraufhin zahlreiche diplomatische Gespräche hinter der Bühne stattfanden, bei denen es zu einer Annäherung kam – nicht zuletzt auch deshalb, weil in dieser Phase die israelische Regierung nicht von Netanyahu, sondern von seinen politischen Kontrahenten angeführt wurde. Herzog war es auch, der den Anfang machte und der Türkei im März 2022 einen Besuch abstattete. Und mit Mevlüt Cavusoglu kam kürzlich erstmals nach fünfzehn Jahren wieder ein türkischer Außenminister Israel. Dass sich aber wirklich eine Wende eingestellt hatte, zeigten die Ereignisse im Frühsommer  diesen Jahres, als die Geheimdienste beider Länder eng kooperiert hatten, um geplante Anschläge iranischer Terroristen gegen israelische Staatsbürger und jüdische Einrichtungen in der Türkei zu verhindern, und das auch noch mit Erfolg. Im September dann war der amtierende Ministerpräsident Yair Lapid in New York am Rande der UN-Generalversammlung mit Erdogan zu einem persönlichen Gespräch unter zwei Augen zusammengetroffen – das erste seiner Art auf dieser politischen Ebene seit 2008, als der türkische Ministerpräsident Ehud Olmert als Gast in Ankara empfangen hatte. Last but not least war im Oktober auch noch Benny Gantz Richtung Bosporus aufgebrochen – die erste offizielle Reise eines israelischen Verteidigungsministers seit mehr als zehn Jahren. Und Medienberichten zufolge soll nun Erdogan sogar den Wunsch geäußert haben, sich demnächst persönlich in Israel blicken zu lassen. Auch das ist eine interessante Entwicklung. Denn Erdogan und seine Regierungspartei AKP stehen für eine Vermischung von Nationalismus und Islam, also einer Ideologie und einem politischen Kontext, in dem Israel eher als Feindbild gilt und Juden nicht besonders gut gelitten sind.

Doch in den vergangenen Monaten hat sich das Blatt gewendet, und dafür gibt es aus türkischer, aber auch aus israelischer Perspektive einige gute Gründe. Zum einen hat Israel vor seiner Küste vor geraumer Zeit riesige Gasvorkommen entdeckt und angefangen, diese zu erschließen. Auf der anderen Seite hat die russische Invasion in der Ukraine dazu geführt, dass die Europäische Union nur noch einen Bruchteil ihrer Gasimporte aus Russland bezieht. Die so entstandene Lücke in der Versorgung würde Israel gerne schließen und Milliarden Kubikmeter in den europäischen Markt exportieren. Nur klappt es mit der Infrastruktur noch nicht. Zwar hat Ursula von der Leyen in ihrer Rolle als Präsidentin der Europäischen Kommission im Juni ein Abkommen mit Israel und Ägypten unter Dach und Fach gebracht, das es Israel ermöglichen wird, Erdgas über ägyptische Verflüssigungsanlagen nach Europa zu liefern. Doch auch Ankara würde sich in diesem Kontext gerne ins Spiel bringen und das bereits vor Jahren diskutierte Projekt einer Unterwasser-Erdgaspipeline, die Israel über die Türkei mit Europa verbinden soll, wiederbeleben. Auch bezieht das Land selbst etwa die Hälfte seines Erdgases aus Russland, weshalb man seine Quellen diversifizieren will, um nicht zu sehr von einem einzigen Lieferanten abhängig und womöglich erpressbar zu sein. Genau das alles hat Erdogan bei seinem Treffen mit Herzog im März bereits angesprochen. Auch bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung im September betonte er, dass das Thema Energie für sein Land allerhöchste Priorität habe. „Zusätzlich zu unserem eigenen Bedarf wollen wir viele Projekte umsetzen, die die regionale und globale Energiesicherheit voranbringen.“

Mit anderen Worten: Israelisches Erdgas kann der Türkei gleich zweifach helfen. Einmal ließe sich so die Energieversorgung besser sichern und darüber hinaus könnte man ordentlich Gebühren für die Weiterleitung nach Europa abkassieren – für die gebeutelte Wirtschaft der Türkei, die zudem an einer horrenden Inflation leidet, wäre das gewiss ein Segen. Doch die erwünschte Rolle als Drehscheibe israelischen Erdgases funktioniert nicht, wenn sich Erdogan weiterhin wie ein Elefant im Porzellanladen aufführt. Längst hat er begriffen, dass das Aufkündigen der militärischen Partnerschaft mit Israel zu neuen Allianzen in der Region geführt hat, die für sein Land eher nachteilig sind. Gemeint ist damit das engere Zusammenrücken von Israel mit Griechenland und Zypern, das ihm überhaupt nicht gefällt. Auch die jüngsten Kooperationen mit Ägypten, Jordanien, aber vor allem mit den Vereinten Arabischen Emiraten, sorgen dafür, dass der Traum, sich als Zwischenstation israelischen Erdgases zu positionieren, nicht so schnell in Erfüllung geht, wenn man mit Jerusalem ständig auf Konfrontationskurs geht. Selbstverständlich wird sich Erdogan nach außen treu bleiben und weiterhin als Freund der Palästinenser inszenieren. Nur haben ihm diese eben wirtschaftlich nichts Gleichwertiges zu bieten, weshalb der türkische Präsident derzeit Fünfe gerade sein lässt und nun die Nähe zu Israel sucht. Ob diese Entwicklung nachhaltig ist oder am berüchtigten Ego und der notorischen Unberechenbarkeit Erdogans alles wieder scheitert und man in die Eiszeit zurückkehrt, das werden erst die kommenden Jahre zeigen.

Bild oben: Amt des Premierministers, 17.8.2022; Bild: Reiter mit Flaggen von Israel und der Türkei, Foto: GPO/Haim Zach

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