Israel hat erneut gewählt und der Sieger heißt …. Benjamin Netanyahu. Doch die eigentliche Aufgabe steht ihm noch bevor. Denn trotz aller Gewinne seiner Partei haben er und seine potenziellen Partner weiterhin keine Mehrheit im Parlament…
Von Ralf Balke
„Oops, I did it again“, so lautete der Hit, mit dem Britney Spears im Jahr 2000 die Chats stürmte und ganz groß abräumen sollte. „Oops, I did it again“, könnte ebenfalls die ganz persönliche Hymne von Benjamin Netanyahu lauten. Denn auch er räumte bei den Wahlen zur 23. Knesset am Montag in Israel ordentlich ab. Auf 36 oder 37 Mandate wird seine Partei, der Likud, nun wohl kommen. Damit war der dritte Urnengang innerhalb nur eines Jahres zugleich der erfolgreichste in seiner gesamten Karriere als Ministerpräsident. Einen „gigantischen Sieg“ habe er eingefahren, erklärte Netanyahu unmittelbar nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen in der Nacht zum Dienstag vor jubelnden Fans im Likud-Hauptquartier in Tel Aviv. „Morgen, nachdem wir alle etwas geschlafen haben, werden wir uns dann mit den Chefs der anderen rechten Parteien treffen, um eine starke, stabile Regierung zu bilden, eine gute nationale Regierung für Israel“, so der alte und neue Ministerpräsident. „Dies war ein großer Sieg für das rechte Lager und vor allem ein Sieg für uns Likudnikim.“ Und weiter: „Wir haben gegen große Mächte gekämpft. Sie hatten uns bereits abgeschrieben. Unsere Gegner erklärten immer wieder, die Ära Netanyahu sei vorbei. Aber gemeinsam haben wir das Drehbuch auf den Kopf gestellt und aus Zitronen Limonade gemacht.“
Doch mit der Limonade wird es wohl nicht so schnell klappen. Denn trotz der Zugewinne seiner Partei ist eine von Netanyahu geführte Regierung längst nicht in trockenen Tüchern. Zusammen mit seinen potenziellen Partnern von der Partei Vereintes Torah-Judentum, Shass und Yamina käme der Likud auf gerade einmal 59 oder 60 Sitze in der Knesset – immer noch zu wenig für eine Mehrheit unter den 120 Parlamentariern. Sollte es bei diesem Ergebnis bleiben, muss er irgendwie mindestens einen oder zwei Abgeordnete des gegnerischen Lagers auf seine Seite locken. Der ihm ideologisch am nächsten stehende Avigdor Lieberman, der mit seiner Israel Beitenu-Partei aller Wahrscheinlichkeit nach zwischen sieben und acht Sitze erhalten hat, dürfte da wohl kaum mitspielen und ihm den Gefallen tun, seiner Koalition beizutreten. Unabhängig davon, dass dieser damit seine Wählerschaft vergraulen würde – schließlich hat es Lieberman recht gut verstanden, sich als Verteidiger des säkularen Israels zu positionieren, weshalb eine Zusammenarbeit den politischen Vertretern der Orthodoxie eine Sache der Unmöglichkeit geworden ist – gilt das Verhältnis zwischen den beiden Alpha-Politikern als restlos zerrüttet. Also bleibt nur eine Option: der geschwächte Kontrahent Benny Gantz.
Dessen Listenbündnis Blau-Weiß landete deutlicher abgeschlagen als bei den beiden vorherigen Urnengängen mit 32 oder 33 Sitzen auf Platz Zwei. In der dritten Runde im Duell „Bibi gegen Benny“ zeigte sich, dass es der Herausforderer wieder einmal nicht geschafft hat, den Platzhirsch trotz aller Skandale und dem nun anstehenden Prozess gegen seine Person vom Thron zu stoßen. Gantz selbst übt sich zwar noch in Durchhalteparolen und plädierte an seine Anhänger, bitteschön das offizielle Endergebnis abzuwarten. „Letztendlich könnten die Ergebnisse dieselbe politische Bedeutung haben, wie die Wahlergebnisse vom April vor fast einem Jahr“, so Gantz. „Bei diesen Wahlen, selbst als es schien, dass wir auf die Opposition zusteuerten, blieben wir geeint, stark und engagiert auf unserem Weg. Wir werden auch in Zukunft stark und geeint sein.“ Er jedenfalls gedenke weiterkämpfen. In Anspielung auf die Möglichkeit, dass Israel im Herbst womöglich in eine vierte Wahlrunde gehen könnte, wenn es erneut niemand schaffen sollte, eine funktionierende Regierungskoalition zusammenzuzimmern, betonte Gantz, dass er „keinerlei Angst vor dem langen Weg hat“.
Das alles klingt ein wenig wie das Singen im dunklen Walde. Bereits unmittelbar nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen kursierten Gerüchte, dass der nunmehr dritte gescheiterte Anlauf, einen Regierungswechsel einzuleiten, die Fliehkräfte innerhalb des Listenbündnisses Blau-Weiß, das aus Gantz‘ eigener Partei Chosen LeIsrael, der zentristischen Yesh Atid von Yair Lapid sowie Telem, einer Gründung von Ex-Verteidigungsminister Moshe Ya’alon besteht, in Gang gesetzt habe. Die beiden Abgeordneten Zvi Hauser und Yoaz Hendel wären bereit zum Wechsel ins Netanyahu-Lager, hieß es. „Das ist völliger Quatsch“, dementierte Hauser sofort. „Da ist überhaupt nichts Wahres dran.“ Auch Hendel entgegnete, dass er das nicht vorhabe. Doch die Gerüchte wollen nicht verstummen. Darüber hinaus hatte der Likud auf recht unfeine Weise die Blau-Weiß-Abgeordnete Omer Yankelevich aufgefordert, ihrer Partei den Rücken zuzukehren und sich Netanyahu anzuschließen. Bereits vergangene Woche hatten geleakte Aufnahmen des Blau-Weiß-Politikberaters Yisrael Bachar die Runde gemacht, denen zufolge sie von Gantz als einem „dummen Loser, der völlig ungeeignet ist, Ministerpräsident zu werden“ gesprochen haben soll. Es gäbe noch weitere peinliche Gesprächsmitschnitte, die Yankelevich betreffen, drohte man. Da könnte sie ihrer Partei besser gleich Lebewohl sagen.
Unabhängig davon, ob das stimmt oder nicht: Die Mitstreiter von Gantz in der Führungsriege von Blau-Weiß, allen voran Yair Lapid, Moshe Ya’alon und Gabi Ashkenazi, dürften nicht gerade begeistert über das aktuelle Ergebnis sein. Deshalb werde bereits darüber spekuliert, ob sie ihm die Loyalität aufkündigen werden und jeder wieder getrennte Wege geht, was wiederum der Sargnagel für das Listenbündnis Blau-Weiß sein lönnte. Fakt aber ist, dass Gantz Blessuren zeigt. Und genau das könnte ihn dazu motivieren, letztendlich doch sein altes Versprechen zu brechen, niemals unter einem Ministerpräsidenten, der demnächst vor dem Richter stehen muss, einen Ministerposten zu übernehmen. „Strafrechtliche Verfahren müssen vor Gericht behandelt werden“, sagte der Blau-Weiß-Chef in seiner Rede in der Nacht auf Dienstag. „Anders als während seiner Wahlkampagne zuvor hat Gantz diesmal nicht erwähnt, dass dies Netanyahu disqualifizieren würde, das Amt des Ministerpräsidenten zu bekleiden“, orakelt Netanjahu-Experte Anshel Pfeffer in Haaretz und sieht darin ein erstes Signal, dass Gantz von seiner alten Grundsatzposition abrücken könnte. Auch gäbe es nicht wenige Abgeordnete in der Partei, die mit dieser Idee liebäugeln und sich auf das Experiment einer „Koalition der Nationalen Einheit“ einlassen würden, in dem Blau-Weiß dann eben nur die zweite Geige spielt.
Stabil wie nie aus dem Rennen geht jedenfalls die Vereinte Arabische Liste, die wohl bis zu fünfzehn Mandate erhielt und damit ihre Rolle als drittstärkste Kraft ausbauen konnte. Parteichef Ayman Odeh sprach von „der wohl bedeutendsten parlamentarischen Errungenschaft für Israels Araber seit der ersten Knesset im Jahr 1949“. Noch nie hätte es so viele arabische Abgeordnete gegeben wie in der kommenden Legislaturperiode. „Wir müssen zur wichtigsten Alternative auf der politischen Landkarte Israels werden“, verkündete der Rechtsanwalt aus Haifa. „Dies ist der Beginn des Aufstiegs einer echten Linken.“ Man sei offen für Bündnisse mit Partnern, die ähnliche Werte teilen. Das sind definitiv neue Töne seitens einer arabischen Partei, die sich langsam aber sicher aus der Haltung einer Fundamentalopposition verabschiedet. Ob das angesichts der äußerst heterogenen Zusammensetzung der Vereinten Arabischen Liste langfristig Bestand haben wird – schließlich finden sich in ihr Frauenrechtlerinnen neben Islamisten und versprengten Sozialisten alter Schule – wird die Zeit zeigen.
Doch die Chancen der Vereinten Arabischen Liste, sich als das soziale Gewissen links von der Mitte zu etablieren, das nicht nur auf die ethnische Karte setzt, könnten aufgrund der Tatsache, dass es mit der Arbeiterpartei und den Linkszionisten weiter bergab geht, gar nicht so schlecht stehen. Deren Listenverbindung Avoda-Gesher-Meretz verlor nämlich weiter rapide an Wählerzustimmung und kommt womöglich auf gerade einmal sechs bis sieben Mandate – im September waren es noch zehn. „Wir haben alles getan, um die Zukunft Israels im Auge zu behalten“, sagte Parteichef Amir Peretz, der wohl erleichtert darüber war, dass sein Bündnis überhaupt die 3,25 Prozent-Hürde geschafft hat. „Ich werde weiterhin Verantwortung übernehmen und meine Position als verantwortlicher Erwachsener des Friedenslagers beibehalten.“ Da kann man ihm nur noch viel Glück wünschen, Peretz wird es brauchen. Denn auch über seine Partnerin Orly Levy-Abekasis von Gesher wird bereits gemunkelt, dass sie das sinkende Schiff verlassen könnte und sich Netanyahu anschließt.
Der Erfolg des Stehaufmännchen Bibi kommt für viele ein wenig überraschend, für andere dagegen ist dieser ein Beweis dafür, dass Netanyahu erst dann so richtig in Fahrt kommt, wenn es wirklich eng für ihn wird. „Ironischerweise verdankt Netanyahu zu einem gewissen Grad einen Teil dieses Sieges Gideon Saar“, so stellvertretend für einige Kommentatoren Herb Keinon fast schon bewundernd in der Jerusalem Post. „Ja, Saar, genau dieser Likud-Abgeordnete, der ihn im Dezember in den Likud-Vorwahlen noch herausfordern wollte. Dieses Rennen zwang Netanyahu, in die Offensive zu gehen – Nacht für Nacht eilte er zu den Likud-Treffen von Karmiel bis nach Bat Yam, von Tiberias nach Dimona. Und all das, um seinen Sieg zu sichern.“ Auch sollten weder der „Deal des Jahrhunderts“, der für Israel vorteilhafte neue amerikanische Friedensplan für den Nahen Osten, noch die Aussichten, Teile des Westjordanlands annektieren zu können, wirklich dafür ausschlaggebend sein, warum die traditionellen Likud-Wähler dazu motiviert werden konnten, ihm noch einmal das Vertrauen zu schenken. Es waren eher die zahlreichen außenpolitischen Erfolge und die wirtschaftliche Stabilität – genau diese Kontinuität wollten viele nicht gefährden. Aber vor allem war es Netanyahus Ankündigung, die Knesset doch nicht um Immunität zu bitten, die dafür gesorgt hatte, dass die Attacken seiner Gegner gegen ihn ins Leere verlaufen mussten. Darauf basiert sein Triumph. Ob nun Netanyahu ebenfalls das Zauberstück gelingt, eine Mehrheit der Knesset-Abgeordneten aus dem Hut zu zaubern, die für ihn stimmt, das werden erst die kommenden Tage zeigen.
Bild oben: Premier Netanyhu, 2015, (c) Foreign and Commonwealth Office
