Bibis Scharonisierung

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Es gibt Tage im Leben eines Journalisten, die einfach unvergesslich bleiben. Ein solcher Tag war der, an dem mir der frühere Premierminister Ariel Scharon in seinem Haus –während eines gemeinsamen Frühstücks mit einer beachtlichen Portion Halva und einem Omelette, das aus sechs Eiern bestand– seine historische Entscheidung offenbarte, 21 israelische Siedlungen in Gush Katif (Gazastreifen) und Samaria zu evakuieren…

Kommentar von Yoel Marcus, Ha’aretz, 28.06.2013
Übersetzung von Daniela Marcus

Scharon wusste, dass es nicht einfach werden würde, für solch eine Entscheidung die Zustimmung der Likud-Partei zu bekommen. Doch er erklärte, das wichtigste an diesem Schritt sei, die Nation aus dem „Traum von einem vollständigen Land Israel“ aufzuwecken.

Scharon vorausgegangen war Menachem Begin, Anführer des Traums von einem vollständigen Land Israel. Begin ordnete die Evakuierung der Sinai-Siedlungen und den Rückzug aus den „besetzten Gebieten“ bis zum letzten Millimeter im Austausch gegen vollständigen Frieden mit Ägypten an.

Auf dem Weg nach Camp David war Begin von Zweifeln geplagt. Er erwähnte gegenüber seinen vertrauten Mitarbeitern, dass der ägyptische Präsident Anwar Sadat bekannt dafür sei, Hitler zu bewundern. Doch als Begin in Washington aus dem Flugzeug stieg, sagte er den vielen Journalisten, die ihn belagerten, er hoffe, sie würden Camp David „Habemus Pacem“ (Wir haben Frieden) singend verlassen. Die Journalisten, die nicht weniger pessimistisch waren als der Premierminister, formten den lateinischen Spruch um in das Lied „Habemus Pacem Alechem“ (Wir haben Frieden für euch).

Es ist schwer zu wissen, was diese beiden extremistischen Staatsführer wirklich dazu führte, einen Friedensvertrag mit gegenseitigen Zugeständnissen zu unterschreiben. War es die Hoffnungslosigkeit angesichts der Aufrechterhaltung des Kriegszustandes? Die Angst vor amerikanischem Druck? Was auch immer, am wichtigsten war das Realisieren der beiden, dass die gegenwärtige Situation voraussichtlich in einer Katastrophe für beide Völker enden würde.

Warum diese lange Einführung? Weil der gegenwärtige Anführer des Traums von einem vollständigen Land Israel –der Sohn des Intellektuellen, der die Philosophie eines vollständigen Landes Israel direkt aus dem Mund von Ze’ev Jabotinsky niedergeschrieben hat– merkt, wie der Traum aus seinen Fingern gleitet. Typen wie die Likud-Abgeordneten Danny Danon, Zeev Elkin, Miri Regev und Tzipi Hotovely betrachten mit Argwohn, was Premierminister Benjamin Netanyahu den Palästinensern im Austausch gegen ein Friedensabkommen verspricht.

Eine ranghohe politische Person, die sich kürzlich mit dem Premierminister traf, hatte anschließend den Eindruck, es sei ihm ernst mit seiner Absicht, ein Abkommen zu erzielen. Es ist kein Ding der Unmöglichkeit, dass der Forderung des Vorsitzenden der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, Sicherheitsgefangene frei zu lassen, nachgekommen wird. Es existiert ein effektiver Stopp des Siedlungsbaus in den Gebieten. Dies wurde nicht offiziell verkündet, aber der Baustopp existiert aufgrund von Netanyahus Anweisung. Fragen Sie Wohnungsbauminister Uri Ariel, ob in den Siedlungen neu gebaut wird. Er wird Sie an das Büro des Premierministers verweisen, vielleicht aus Verlegenheit oder vielleicht, weil er realisiert hat, dass dies nicht die Zeit für sinnloses Gerede ist.

Die Partei Habayit Hayehudi wurde auch zum Schweigen gebracht. Letzte Woche war die Drohung des Parteivorsitzenden Naftali Bennett noch eine Sensation. Nach einem kurzen Gespräch mit Bibi Netanyahu änderte Bennett seine Meinung. Diese ist nun weit entfernt von seinem kontroversen „Frieden-ist-ein-Stachel-im-Fleisch“-Ausspruch. Netanyahu und Bennett verstehen einander. Entweder Iran oder das Erreichen einer auferlegten diplomatischen Lösung.

Bibi wollte eine Likud-Partei, in der Avi Dichter, Benny Begin, Dan Meridor usw. eine Hauptrolle spielen, doch stattdessen hat er die Feiglins und drittklassige extremistische Mauschler am Hals, die die Führung des Likud übernehmen wollen.

Bibi, in der Regel ein Meister diplomatischer Erklärungen, ist still geworden. Er wurde gebeten, bei einer Feier, anlässlich der eine Schule in der Siedlung Barkan nach seinem Vater benannt werden sollte, ein paar Worte zu sagen. Doch er lehnte ab. Sein Schweigen angesichts eines solchen Ereignisses war kein Zufall, denn normalerweise wäre es nicht ohne eine glanzvolle Rede des Premierministers vonstatten gegangen.

Während eines Gesprächs mit dem Ministerpräsident von Georgien, der Israel besuchte, sagte Bibi: Ich gehe nicht zu den Verhandlungen, um zu sagen, dass ich dort war, sondern um eine Lösung herbeizuführen.

Diese Botschaften erhält US-Außenminister John Kerry wenige Tage vor seinem Besuch in Israel. Amerikanische Beobachter haben wahrgenommen, dass Bibi keine einzige Siedlung besucht hat, seit er zum Premierminister gewählt wurde.

Bibi unterläuft einen Prozess, der dem, was Scharon erfuhr, nachdem er sich entschieden hatte, die Siedlungen zu evakuieren, ähnlich ist. Diejenigen, die ein gutes Gedächtnis haben, werden sich erinnern, wie Scharon allein am Kabinetttisch in der Knesset saß, während seine Freunde versuchten, ihn zu vertreiben. Wie wir wissen endete die Geschichte mit einem Bruch zwischen Scharon und Likud und mit der Gründung der Partei Kadima – dem dramatischsten politischen Umbruch, den wir je hatten.

Bibi ist in einer Situation, in der er ohne Partei zurückgelassen wird, wenn er den Fanatikern nachgibt. Dies ist die Gelegenheit, seine Scharonisierung zu vervollständigen und zu vollenden, wozu Scharon nicht die Zeit geblieben ist: den verrückten Traum von einem vollständigen Land Israel ein für allemal zu entwurzeln.

3 Kommentare

  1. Die Realitaet wie sie bei Journalisten und Freunden der Ha’aretz gerne ausgeblendet wird.

    Heute auf einer Pressekonferenz auf dem Flughafen Ben Gurion erklaerte Karry.

    US-Außenminister John Kerry sagte am Sonntag, dass es keine weiteren Gespraeche zwischen Israel und der PA vereinbart worden sind – aber dass er zurueckkommen wuerde.

    US-Außenminister John Kerry kuendigte in einer Pressekonferenz am Sonntag an, dass es sei „ein echter Fortschritt“ in seinen Gespraechen mit Israel und der Palestinensischen Autonomiebehoerde – aber offenbar nicht genug, um ein Gipfeltreffen zwischen Ministerpresident Binyamin Netanyahu und Mahmoud Abbas PA Chef zu organisieren, als Kerry gehofft hatte.

    Es gab nicht einmal genuegend Fortschritte, um einen Termin fuer die Wiederaufnahme der Verhandlungen auf unterer Ebene zwischen israelischen und PA Verhandlungsteams zu erklaeren.

    Die PA hat wiederholt erklaert dass sie nicht mit Israel Verhandelt will solange es:

    keinen vollstaendige Baustopp,

    die Freilassung viele Terroristen, darunter Moerder aus israelischen Gefaengnissen freilaesst,

    und einer israelischen Anerkennung der „Rechte“ der Nachkommen der PA Araber und deren Eigenschaft, wo sie behaupten, dass ihren Vorfahren das Land Israel gehoerte.

    Israel hat sich bisher geweigert, diese Voraussetzungen zu akzeptieren, und Netanjahu forderte Gespraeche ohne Vorbedingungen.

    http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/169458

    Wenn man das alles weiss und das auch so ehrlich Veroeffentlicht wie z.B. in der Ha’aretz, dann gibt es bei einigen Lesern im ausland auch keine Moeglichkeiten der Missdeutung.

    Und wenn Karry unbedingt einen Friedennobelpreis haben will, dann kann er sich den gerne in Syrien, Libanon, Aegypten und aktuell Tuerkei verdienen.

  2. „PM tells cabinet after meeting Kerry that any accord with PA will be brought to referendum “

    PM erzaehlt Kabinett nach einem Treffen mit Kerry, dass jede Uebereinstimmung mit PA zum Volksentscheid gebracht werden muss.

    Jedes kuenftige Abkommen mit den Palestinensern wird mit dem Land in Form einer Volksabstimmung gebracht werden, sagte Ministerpraesident Binyamin Netanyahu zu Beginn der woechentlichen Kabinettssitzung am Sonntag, nur wenige Stunden nach Beendigung eines sechsstuendigen naechtlichen Treffen mit US-Außenministerin of State John Kerry.

    http://www.jpost.com/Diplomacy-and-Politics/PM-tells-cabinet-after-meeting-Kerry-that-any-accord-with-PA-will-be-brought-to-a-referendum-318187

    Eine Volksabstimmung ist der einzig richtige Weg und Entscheidung am Ende der Verhandlungen in Israel.

  3. „Wie wir wissen endete die Geschichte mit einem Bruch zwischen Scharon und Likud und mit der Gründung der Partei Kadima – dem dramatischsten politischen Umbruch, den wir je hatten.“

    Richtig und den ueber 8000 Raketen und diverser Terror aus dem Gazastreifen.

    Wenn Yoel Marcus wissen will wie die Zukunft der Sharon Ebene aussieht, dann brauch er bloss nach Sderot zu fahren.

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