Keine entstaubten alten Lösungen

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Die Trajtenberg-Kommission für die Erarbeitung von Vorschlägen für Reformen im Wirtschafts- und Sozialsektor hat heute das letzte einer Reihe von Treffen mit Vertretern der Öffentlichkeit abgehalten. Wie bereits berichtet, war das Ziel der Treffen ein direkter Dialog mit der Öffentlichkeit. Heute waren 17 Vertreter der Zeltstädte aus dem ganzen Land eingeladen…

Der Vorsitzende der Kommission, Prof. Manuel Trajtenberg, erklärte: „Wir werden nicht nur eine Sammlung von Lösungen präsentieren, die auf entstaubten alten Ideen basieren. Wir werden einen Fünf-Jahres-Plan vorstellen.“ Er stellte jedoch klar: „Es wird nicht möglich sein, für jedes Problem eine einzelne Lösung zu finden und auf jedes einzelne Thema Bezug zu nehmen.“

Trajtenberg fügte hinzu: „Der Staat hat sich wirklich aus der Verantwortung für einige Bereiche zurückgezogen, die Politik der Regierung war nicht immer transparent. Was Sie hier vorgetragen haben, muss erst einmal verdaut werden. Aber wir werden den Geist nicht wieder zurück in die Flasche drängen. Wehe dem, der das versucht.“

Trajtenberg unterstrich, dass er weiterhin seiner Einstellung verpflichtet bleibe, dass eine Vergrößerung des Haushaltsvolumens tabu sei. Er warnte daher vor überzogenen Erwartungen.

Insgesamt wertete er den bisherigen Verlauf der Proteste und der Arbeit der Kommission positiv: „Ohne die Proteste hätte es keine Kommission mit dem Ziel eines wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels gegeben. Andererseits wären die Proteste ohne die Kommission in die Anarchie abgeglitten, wie es in anderen Ländern geschehen ist“, so Trajtenberg.

„Labels wie Sozialismus, Neoliberalismus oder Raubtierkapitalismus“ lehne er ab, so der Professor. „Das sind Kategorien aus dem 19. Jahrhundert, die in den Gulag geführt haben. Heute darf man schon auch ein wenig komplexer formulieren.“

Haaretz, 31.08.11, Newsletter der Botschaft des Staates Israel