Von Anfang an fürchteten wir, dass das Leben mit US-Präsident Barack Obama kein Picknick sein würde. Die Signale aus Washington waren von vornherein deutlich. Bei all den Problemen zu Hause, für die Obama eine Lösung finden muss, kann von ihm nicht erwartet werden, Israel im gleichen Maße zu verhätscheln wie dies seine Vorgänger taten. Darüber [...]
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Zum baldigen Ausscheiden des Rechtsberaters der Regierung, Meni Mazuz, kommentierte Jedioth achronoth in der vergangenen Woche: “Die israelische Demokratie, die sich in großem Maße auf das Rechtsstaatsprinzip stützt, ist aus universaler und historischer Sicht ein grosser Erfolg, vor allem im Hinblick auf die Probleme, mit welchen sich der Staat Israel seit seiner Gründung auseinandersetzen muss. [...] Bereits in den vergangenen Tagen hat Ministerpräsident Netanyahus engeres Kabinett, das sog. Siebener-Forum, intensiv über die Bedingungen eines Gefangegenaustausches mit der Hamas diskutiert, der für Gilad Shalit die Freiheit bedeuten soll. Auch gestern Abend tagten die Minister erneut und Israel übergab seine Antwort an die Hamas. Aus Verhandlungskreisen heißt es, dass es nun an der [...] Wenn sich Israel zu einem kompletten Siedlungsbaustopp für sechs Monate bereiterklärt, Aktivitäten in Ostjerusalem eingeschlossen, könnten Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen innerhalb dieses Zeitraumes abgeschlossen werden. Das sagte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, der Tageszeitung “Ha´aretz” am Dienstag in einem Interview in Ramallah… The settlement construction freeze imposed by the government in Judea and Samaria has far-reaching practical, political and ideological ramifications… Binyamin Netanyahu’s announcement in late November that his government would implement a settlement freeze was not taken seriously by Palestinians, Arabs or other interested and involved parties… Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Netanyahu hat am Mittwoch auch das Kabinett einem zehnmonatigen Siedlungsbaustopp im Westjordanland zugestimmt. Die Regierung versteht dies als Zeichen, um die Wiederaufnahme von Gesprächen mit den Palästinensern zu erreichen… Nach der skizzierten Analyse tragen psychologische Faktoren wesentlich dazu bei, dass die Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern in eine Sackgasse gerieten. Während die Grundzüge einer möglichen Lösung den Angehörigen beider Gesellschaften mehr oder weniger klar sind und diese Lösung auch von einer relevanten Mehrheit weitgehend mitgetragen wird, verhindert das beschriebene Syndrom eine Umsetzung und erlaubt [...] Wer die Entwicklung im Nahost-Konflikt seit dem Tod von Arafat mit einiger Aufmerksamkeit verfolg hat, mag den vorliegenden Beitrag zunächst für eher von historischem Interesse halten. In der Tat hat der Autor ihn vor Beginn der jüngsten Phase dieses Konflikts verfasst. Er arbeitet allerdings eine zentrale Voraussetzung eines genuinen Friedensprozesses heraus: ein grundlegend reformiertes »psychologisches [...] Ein Jahr vor dem Oslo-Abkommen hatte ich mit Yasser Arafat ein Treffen in Tunis. Er war sehr neugierig, von mir über Yitzhak Rabin zu hören, der gerade zum Ministerpräsidenten gewählt worden war… Zugunsten der Machtperioden von Benjamin Netanjahu muss man sofort sagen, dass es zu seiner Zeit keinen Krieg gibt. So war es in seiner ersten Amtszeit und so wird vielleicht auch die zweite verstreichen. Er ist ein vorsichtiger Mensch. Nahum Barnea hat das in dieser Rubrik als eine Art ‘vorsichtigen Frührentner’ geschildert. Ein Mann, [...] The most recent public opinion poll conducted in the Palestinian territories by the Jerusalem Media and Communications Center has shown a dramatic decline in the Palestinian public’s evaluation of the Obama administration’s role in promoting peace in the Middle East… There are plenty of reasons why the Israeli-Palestinian peace process has not yet been restarted through American mediation. Israeli PM Binyamin Netanyahu’s manipulations and his coalition are one; the weakness of the Palestinian Authority and PLO under Mahmoud Abbas are another. The moderate Arab states have done precious little to help. But right now US [...] Acht Jahre lang, während derer die Hamas wahllos israelische Zivilisten mit Raketen beschoss, hat die UNO geschwiegen. Erst als Israel nach Jahren der Zurückhaltung daran ging, dem Terror ein Ende zu setzen, handelte der Menschenrechtsrat – indem er Israel verurteilte. Dieses einseitige Gremium verabschiedete eine einseitige Resolution, die eine einseitige Untersuchung verlangte. Im vergangenen Monat [...] |
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