„Es ist nie zu spät, das Richtige zu tun.“ Mit diesem Satz begründete Israels Außenminister Gideon Sa’ar am vergangenen Sonntag den einstimmigen Beschluss, den Völkermord an den Armeniern offiziell anzuerkennen. Die Entscheidung muss noch von der Knesset bestätigt werden, gilt aber schon jetzt als wichtiger außenpolitischer Kurswechsel Israels.
Denn jahrzehntelang hatte Israel genau das vermieden. Denn die offizielle Anerkennung des Völkermordes an rund 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich ab 1915 hätte die Beziehungen zur Türkei belastet.
Die Geschichte dieser Zurückhaltung ist wenig rühmlich. 1982 setzte sich das israelische Außenministerium dafür ein, eine Konferenz in Tel Aviv zu Holocaust und Genozid zu kippen, nachdem Ankara gedroht hatte, im Gegenzug seine Grenzen für jüdische Flüchtlinge aus dem Iran zu schließen. Noch gravierender war die Einflussnahme beim Aufbau des United States Holocaust Memorial Museum in Washington: Laut internen Dokumenten drängte das israelische Außenministerium Gremienmitglieder dazu, dem Völkermord an den Armeniern keinen dauerhaften Platz in der ständigen Ausstellung einzuräumen, sondern ihn auf eine befristete Sonderschau zu beschränken. Seitdem wurde das Thema in Israel immer wieder diskutiert, auch in der Knesset. 2016 erklärte der Bildungsausschuss der Knesset seine Anerkennung und forderte die Regierung zum Nachziehen auf, aber Gesetzesvorlagen und Initiativen für eine Anerkennung, die von der Opposition eingebracht wurden, scheiterten alle.
Warum also gerade jetzt? Die Antwort liegt vor allem in der Türkei selbst. Seit dem Gaza-Krieg sind die Beziehungen zwischen Jerusalem und Ankara auf einen historischen Tiefpunkt gesunken, nachdem sie über die vergangenen Jahrzehnte stetig bergab liefen, spätestens seit dem Marmara-Zwischenfall. Präsident Erdoğan wirft Israel seinerseits Völkermord vor und bezeichnet Netanyahu als „Hitler“, ein Istanbuler Staatsanwalt hat kürzlich Anklage gegen Ministerpräsident Netanyahu erhoben, und ein ehemaliger israelischer Botschafter in Ankara beschreibt die Türkei inzwischen als de facto feindlich gesinnten Staat. In den israelischen Medien wird die Türkei sogar als das „neue Iran“ gehandelt. Sa’ar selbst betonte ausdrücklich, die Anerkennung sei keine „Vergeltungsmaßnahme“ gegen Ankara. Wirklich?
Scharf reagierte unterdessen Aserbaidschan, ein wichtiger Verbündeter Israels. Das Außenministerium in Baku, das wie die Türkei jede Genozid-Bezeichnung ablehnt, sprach laut Medienberichten von einer „Verzerrung der historischen Fakten“ und forderte Jerusalem auf, die Entscheidung zu überdenken. Israel ist auf aserbaidschanisches Öl angewiesen und einer der größten Waffenlieferanten Bakus.
Dass Israel nun einen Schritt vollzieht, den jüdische Historiker und Politiker seit Jahrzehnten gefordert haben, ist richtig – besser spät als nie. Doch die Frage nach den Motiven bleibt berechtigt. Denn solange die Anerkennung vor allem als Druckmittel gegen Erdoğan erscheint, bleibt der moralische Anspruch, mit dem Sa’ar sie begründet, von der politischen Realität überschattet. (al)
