What’s left?

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Yair Golan, Foto: Laliv g / CC BY-SA 4.0, und ein Graffiti von Grafitiyul und Daniel Amit,
das Golan als Superhero am 7. Oktober zeigt

Israels einst allmächtige Arbeitspartei kämpft um ihr politisches Überleben. Gründe dafür gibt es viele. Heute will man eine neue Führung wählen, die endlich die Wende bringen soll. Doch im Alleingang dürfte es die Avoda kaum schaffen.

Von Ralf Balke

Auf vier Mandate kommt die Avoda, Israels altehrwürdige Arbeitspartei, derzeit in der Knesset. Angesichts der Tatsache, dass man in den Jahren zwischen 1948 und 1977 einmal die politisch stärkste Kraft im Lande war, ist das eine eher magere Zahl. Doch ständen jetzt Parlamentswahlen an, sind selbst diese wenigen Abgeordneten nicht mehr sicher. Denn seit Monaten rangiert die Arbeitspartei in den Meinungsumfragen nur noch unter ferner liefen. Vielleicht zwei bis drei Prozent der Israelis würden der Avoda aktuell ihre Stimme geben – zu wenig, um die 3,25 Prozent-Hürde zu meistern. Kurzum, die Chancen, wieder in die Knesset einzuziehen sehen im Moment eher mau aus. Und erstmals seit der Gründung des Staates wäre die Partei, aus deren Reihen so illustre Politiker wie David Ben Gurion, Golda Meir oder Schimon Peres kamen, dann nicht mehr im Parlament vertreten.

Israels Avoda steht nicht alleine da. Überall in Europa haben sozialdemokratisch ausgerichtete Parteien deutlich an Zuspruch verloren. Doch nirgendwo war der Abschwung in der Wählergunst so dramatisch wie in Israel. Eine Erklärung für diese Entwicklung sind zweifelsohne in den Veränderungen im sozioökonomischen Gefüge zu suchen, die vielerorten in der westlichen Welt zu beobachten waren. Eine klassische Arbeiterschaft, die mit der Aussicht auf den sozialen Aufstieg über Generationen hinweg eine Partei wählte, von der man sich erhoffte, dass sie ihre Interessen vertrete, existiert in dieser Form kaum noch. Zugleich gibt es aber eine ganze Reihe Israel-spezifischer Faktoren, die dafür sorgten, dass die Avoda allenfalls ein Schatten ihrer selbst geworden ist. Immer noch hängt ihr das Image an, die Partei der aschkenasischen Eliten zu sein, weshalb sie für große Teile der Israelis einfach unwählbar ist. Auch das gescheiterte Experiment Friedensprozess wird ihr angelastet. Denn bei Wahlen dominiert in Israel das Thema Sicherheit über allen anderen und in diesem Bereich konnte das zentristische, nationalistische und rechte Lager seit der Jahrtausendwende besser punkten.

Last but not least hat die Rhetorik der von Benjamin Netanyahu angeführten Regierung, in der alle Konzepte, die nicht ihren Vorstellungen entsprechen, seit Jahren als „links“ diffamiert werden, ebenfalls ihre Spuren hinterlassen. „Die Rechten, allen voran die Religiösen Zionisten, haben dabei eine hochaggressive Taktik angewandt und eine >wir oder sie<-Rhetorik propagiert, bei der nur sie selbst als die wahren Vertreter des zionistischen Israels dargestellt werden“, heißt es dazu in einer aktuellen Einschätzung des Jewish People Policy Institute, einem 2002 von der Jewish Agency gegründeten unabhängigen Thinktanks in Jerusalem. „Alle anderen stempelte man dagegen als Verräter ab: die Linke, die Araber, den Obersten Gerichtshof, die feindlichen Medien und sogar die Armee sowie die Polizei.“ Dass dies relativ reibungslos funktionieren konnte, liegt mit an der Arbeitspartei sowie ihrem gescheiterten Projekt, eine neue zionistische Linke auf die Beine zu stellen, die die Wähler überzeugen kann. „Man hat es schlichtweg versäumt, ein alternatives Programm anzubieten, das den politischen Präferenzen der Mehrheit der Israelis auch nur nahe kommt.“

Verantwortung dafür trägt ebenfalls die Führung der Arbeitspartei, allen voran Merav Michaeli. Nachdem sie 2021 den Posten von Amir Peretz übernommen hatte, gelang es ihr zwar, bei den im selben Jahr stattfindenden Wahlen zur 24. Knesset auf sieben Sitze zu kommen. Doch danach ging es nur noch bergab. Merav Michaeli hätte das Blatt in der Form wenden können, in dem man mit den Linkszionisten von Meretz eine gemeinsame Liste aufstellt, um so mehr politisches Gewicht zu erzielen. Doch sie weigerte sich, wollte es im Alleingang schaffen. Meretz selbst scheiterte im November an der 3,25 Prozent-Hürde, liegt aber in aktuellen Umfragen deutlich vor der Arbeitspartei und würde einen Wiedereinzug in die Knesset schaffen. Auch ansonsten konnte sie kein Profil gewinnen. Weder die massiven Proteste gegen den von der Regierung beschlossenen Umbau des Justizwesens, noch die Ereignisse vom 7. Oktober und die Unzufriedenheit der Mehrheit der Israelis mit dem Ministerpräsidenten konnten in politische Münze gewandelt werden. Das erkannte bald auch Merav Michaeli. Im Dezember warf sie das Handtuch und gab ihren baldigen Rückzug von der Parteispitze bekannt.

„Die politische Linke existiert kaum noch“, gab Merav Michaeli im Januar in einem Interview mit der „Times of Israel“ zu und bedauerte zugleich, dass die einst mächtige „sozialdemokratische Mitte-Links-Partei unter der Führung von Yitzhak Rabin“ mittlerweile zur kleinsten Fraktion in der Knesset geschrumpft sei und nicht mehr in der Lage ist, irgendwie ein Gegengewicht zum zunehmend populistischen und rechtsextremen Likud zu bilden. Auch beklagte sie, dass das alte System, in dem sich eine große Mitte-Rechts- und eine große Mitte-Links-Partei gegenseitig ausbalancieren, „schon seit langem nicht mehr besteht“, was schlecht für das Land sei. Für die Parteien ihrer politischen Kontrahenten von der Mitte, also Benny Gantz sowie Yair Lapid, fand Merav Michaeli ebenfalls einige drastische Worte. „Es handelt sich bei ihnen nicht einmal um Parteien. Vielmehr sind es politische Listen, die einer einzigen Person gehören, null demokratisch, und ich will es freundlich ausdrücken, einer unklaren Ideologie, wenn es überhaupt eine gibt.“ Doch letztendlich musste auch sie zugeben, dass es mit der eigenen Partei inhaltliche Probleme gibt – andernfalls würde man wohl besser dastehen. Wenn sie selbst „politische Antworten“ darauf wüsste, „hätte ich als Vorsitzende der Avoda weitergemacht.“ Doch dort ist Merav Michaeli schon seit Monaten nicht gut gelitten. Unter der Hand hieß es, dass mehrere Abgeordnete der eigenen Partei, darunter Gilad Kariv, Efrat Rayten und Naama Lazimi, kräftig an ihrem Stuhl gesägt hatten.

Deshalb soll am 28. Mai von den Mitgliedern der Arbeitspartei eine neue Führung gewählt werden. Einer, der es nun richten soll, wäre Yair Golan. Der ehemalige stellvertretende Generalstabschef saß bemerkenswerterweise früher einmal für Meretz als Abgeordneter in der Knesset und wollte 2022 an die Spitze der Linkszionisten, unterlag aber seiner parteiinternen Konkurrentin Zehava Gal-On. Nun will er bei der Avoda sein Glück versuchen. Yair Golan ist also kein Unbekannter in der Politik, war sogar in der kurzlebigen Koalition von Naftali Bennet und Yair Lapid stellvertretender Wirtschaftsminister. Und als ehemaliger Militärmann – er ist ferner General der Reserve – verfügt er über Erfahrungen im Bereich Sicherheit, der in Israel bei den Wählern einen besonders hohen Stellenwert einnimmt. Und weil er sich 7. Oktober in der Nähe des Nova-Raves aufhielt, eilte er sofort dahin, rettete einigen Menschen das Leben, wofür man ihm parteiübergreifend Respekt zollte.

Und Yair Golan ist dafür berühmt-berüchtigt, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. 2016 hatte er in seiner Funktion als stellvertretender Generalstabschef anlässlich von Yom HaShoah eine Rede gehalten, bei der er seine Sorge über politischen Entwicklungen in Israel zum Ausdruck brachte. „Wenn es etwas gibt, das mich bei der Erinnerung an den Holocaust erschreckt, dann ist es die Wahrnehmung der schrecklichen Ereignisse, die sich vor 70, 80 und 90 Jahren in Europa abgespielt hatte, und die Erkenntnis, dass hier in unserer Mitte, heute, und zwar im Jahr 2016 Ähnliches existiert.“ Diese Analogie stieß auf viel Kritik und sorgte wohl dafür, dass Yair Golan bei der Neubesetzung des Postens des Generalstabschefs der Armee außen vor gelassen wurde.

Sollte er nun am 28. Mai Vorsitzender der Arbeitspartei werden, ist es sein Ziel, eine links von den zentristischen Parteien stehende Allianz zu schmieden, in der ebenfalls Meretz sowie die Protestbewegungen vertreten sein sollen. „Nach dem schwierigsten Jahr in der Geschichte des Landes ist heute mehr denn je klar, dass wir nicht abseitsstehen können“, erklärte Yair Golan im März. „Ich rufe daher alle, die sich dem liberal-demokratischen Lager zugehörig fühlen, auf, noch heute die Arbeitspartei zu unterstützen. Gemeinsam werden wir auf ein großes Bündnis hinarbeiten, das allen in diesem Lager als politische Heimat dienen wird. Das liberal-demokratische Lager wird sich so zusammenschließen.“ Das Interessante: Auch Yair Golan spricht nicht explizit von linken Zionisten, vermeidet dieses offensichtlich in der israelischen Politik kontaminierte Wort, sondern redet von einer „starken zionistischen Alternative“.

Die Antwort auf die Frage, ob er damit Erfolg haben wird, kann natürlich noch nicht gegeben werden. Erst einmal muss Yair Golan zum Parteivorsitzenden gewählt werden und die Protagonisten von Meretz und den Protestbewegungen bei seinem Vorhaben mitspielen. Und dann gilt es, bei eventuellen Neuwahlen überzeugen zu können. „Die >neue zionistische Linke<, die sich bisher wie besessen mit gesellschaftlichen Fragen beschäftigt hat, aber außen- und sicherheitspolitische Themen eher aus dem Weg ging, weshalb sie in den Umfragen auch so abstürzte, sollte sich wieder auf die >alte zionistische Linke< besinnen, für die die Sicherheit und eine eventuelle Lösung des Konflikts mit den Palästinensern stets Vorrang hatten“, heißt es in der Untersuchung des Jewish People Policy Institute. „Das ist womöglich ihre letzte Chance für eine Wiederbelebung.“ Oder anders formuliert: Überzeugende Konzepte für die Zeit nach dem Krieg im Gazastreifen, die sich von denen der Regierung abheben, aber realistisch erscheinen, sind gefragt.

Yair Golan hat sich auch schon dazu geäußert, spricht von einer Einbeziehung unbelasteter Personen aus der Palästinensischen Autonomiebehörde als einziger „vernünftigen Lösung“ für einen politischen Neubeginn im Gazastreifen, bei man ebenfalls Ägypten, Saudi-Arabien oder die Golfstaaten auf seiner Seite wüsste. „Wenn Benjamin Netanyahu also sagt, er habe nicht die Absicht, die Palästinensische Autonomiebehörde in den Gazastreifen zu lassen, dann möchte ich zuerst fragen, warum? Wo liegt das Problem? Haben Sie bisher moderatere Elemente bei den Palästinensern gefunden?“ Mehrheiten wird Yair Golan mit solchen unbequemen Positionen gewiss nicht erzielen können. Sehr wohl aber könnte er dafür sorgen, dass es links von der Mitte wieder Stimmen gibt, die Gehör finden und auch in der Knesset mehr Gewicht erhalten.