Der Bundesverbands RIAS legt mit der Studie „Antisemitismus bei BDS“ erstmals eine Auswertung antisemitischer Vorfälle mit Bezug zu der internationalen Boykottkampagne vor. „Akteure, Forderungen und Aktionen der BDS-Kampagne sind antisemitisch“, so Bundesverband RIAS-Geschäftsführer Benjamin Steinitz.
Leerstelle in Debatten um Antisemitismus bei BDS
Die BDS-Kampagne versucht in Deutschland seit Jahren jüdische Einzelpersonen und Institutionen aufgrund ihrer Nähe zu Israel zu boykottieren. Auf den Terror der Hamas am 7. Oktober folgte vom BDS-Netzwerk die Aufforderung alle Boykott-Bemühungen zu eskalieren. BDS ist medial stark präsent, vor allem aufgrund von Debatten, ob die Boykottkampagne antisemitisch sei. Diese Debatten weisen aber Leerstellen auf: Es gibt wenig Faktenwissen zu Aktivitäten und Akteur_innen der BDS-Kampagne. Erstmals wertet der Bundesverband RIAS daher bundesweit antisemitische Vorfälle mit BDS-Bezug aus. Die Studie basiert auf antisemitischen Vorfällen, die RIAS-Meldestellen zwischen 2015 bis 2022 dokumentiert haben.
Regelmäßig antisemitische Vorfälle bei BDS-Aktivitäten festgestellt
Die Auswertung zeigt: Bei Versammlungen von BDS-Gruppen kam es regelmäßig zu antisemitischen Äußerungen. Kritiker_innen von BDS-Aktionen werden antisemitisch beleidigt, bedroht oder gar angegriffen. Veranstaltungen zum deutsch-israelischen Verhältnis werden gestört. BDS-Aktivist_innen arbeiten dabei mit Gruppen zusammen, die offen Gewalt propagieren oder Kontakte zu Terrororganisationen pflegen. „Von einer gewaltlosen Kampagne kann in Deutschland keine Rede sein“, so Daniel Poensgen, verantwortlicher Co-Autor der Studie und leitender wissenschaftlicher Referent beim Bundesverband RIAS.
Perspektive von Jüdinnen_Juden nicht berücksichtigt
„Die BDS-Kampagne steht für eine gefährliche Logik des Boykotts, die Jüdinnen und Juden weltweit treffen kann“, zu dem Schluss kommt Steinitz. Dass die negativen Effekte der BDS-Kampagne für Betroffene zu selten anerkannt werden, ist ein fatales Signal: „Die jüdischen Perspektiven von Betroffenen auf die Debatten müssen eine viel größere Beachtung erfahren“, so Prof. Dr. Julia Bernstein, Soziologin und Antisemitismusforscherin. „In den öffentlichen Debatten wird der israelbezogene Antisemitismus häufig nicht erkannt,“ kommentiert Prof. Dr. Bernstein.
Handlungsaufforderung für Bund und Länder
Am Mittwoch, den 13. März, wurde die Studie erstmals im Bundestag vorgestellt. „BDS ist toxisch für eine demokratische Debattenkultur. Der BDS-Kampagne darf weiterhin kein Raum geboten werden“, so Steinitz, anlässlich der Vorstellung. Der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Felix Klein, sieht durch die Studie eine klare Handlungsaufforderung gegeben: „Die Studie des Bundesverbands RIAS trägt dazu bei, Klarheit zu schaffen. Sie ist damit auch für die Umsetzung des BDS-Bundestagsbeschlusses für Länder und Kommunen eine wichtige Orientierungshilfe.“
Die Studie ist verfügbar unter:
https://report-antisemitism.de/documents/2024-03-14_Antisemitismus-bei-BDS.pdf
