Ernüchternde Bilanz

Seit wenigen Tagen fliegen keine Raketen mehr  – vorerst jedenfalls. Sowohl Israel als auch die Hamas erklären sich nach dem Waffenstillstand zum Sieger des jüngsten Schlagabtausches. Doch zu Feiern gibt es eigentlich kaum etwas…

Von Ralf Balke

„The Winner Takes ist all“ – so lautet der Titel eines alten Abba-Klassikers. Doch ob es nach elf Tagen Schlagabtausch zwischen Israel und der Hamas wirklich einen Sieger nach Punkten gibt, darüber lässt sich streiten. Dabei schien auch die jüngste Runde in dem Konflikt nach dem altbekannten Drehbuch abgelaufen zu sein: Die Islamisten schießen Raketen aus dem Gazastreifen, Israel antwortet mit gezielten Schlägen auf die Infrastruktur der Terrororganisation und nimmt ihr Führungspersonal ins Visier. Nach kurzer Zeit wird mit ägyptischer Hilfe dann ein Waffenstillstand vereinbart und es herrscht wieder Ruhe – zumindest für einige Monate. Doch in dem Elf-Tage-Krieg war eine Menge anders. Das lag nicht nur daran, dass diesmal auch die Menschen im Ballungsraum von Tel Aviv ebenso in die Schutzräume laufen mussten wie die Bewohner der unmittelbar am Gazastreifen gelegenen Kibbuzim oder der Kleinstadt Sderot, für die das längst Alltag ist.

Noch bevor der Staub der Einschläge im Gazastreifen oder in Aschkelon sich richtig legen konnte, erklärten beide Seiten, einen Sieg errungen zu haben. Den Anfang machte Ismail Haniyeh noch am Freitagmorgen. „Diese Schlacht hat das Projekt der >Koexistenz< mit der israelischen Besatzung ebenso zerstört wie das Projekt einer >Normalisierung< der Beziehungen mit Israel“, so der Hamas-Chef aus dem sicheren Katar, wo er sich während des Konflikts befand. Zugleich zeigte sich Haniyeh zufrieden, dass es ebenfalls im Westjordanland zu Unruhen gekommen war und die palästinensische Diaspora weltweit mobilisiert werden konnte. In der Tat war es in Städten wie Lod oder Akko zu bürgerkriegsähnlichen Szenen gekommen, die noch lange nachhallen werden. Eine neue innenpolitische Entwicklung in Israel ist damit abrupt zu Ende gebracht worden. Denn in den vergangenen Jahren hatten die Parteien der arabischen Israelis peu à peu ihre Fundamentalopposition aufgegeben. Sie hatten erkannt, dass es so eine Lösung ihrer Probleme – angefangen von der defizitären Infrastruktur in ihren Kommunen bis hin zu der organisierten Kriminalität – nicht geben kann. Und sowohl das „Pro-Bibi-Lager“ als auch die Gegner von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu signalisierten plötzlich die Bereitschaft, sich ihre Mehrheit ausgerechnet mithilfe der islamistischen Ra’am-Partei von Mansour Abbas zu sichern. Mit alldem ist nun auf unbestimmte Zeit Essig.

Trotzdem ist die Rechnung der Hamas nicht aufgegangen. So sollte Israel auch außenpolitisch getroffen werden. Zielscheibe waren die Friedensabkommen, die im vergangenen Jahr mit den Vereinten Arabischen Emiraten, Bahrain sowie dem Sudan und Marokko zustande gekommen waren. Bei den Palästinensern hatte diese Annäherung mit gleich vier sunnitischen Staaten für großes Entsetzen gesorgt, weil man sich übergangen fühlte. Durch das Anheizen und propagandistische Ausschlachten der Konflikte rund um den Tempelberg und Scheich Jarrah sollte nun die „arabische Straße“ wieder mobilisiert werden. Man erhoffte, in diesen Ländern so genug innenpolitischen Druck aufbauen zu können, um einen Abbruch der Beziehungen zu erzwingen. Genau das ist aber nicht passiert.

„Der jüngste Flächenbrand zwischen zwischen Israel und der Hamas, aber vor allem die Ereignisse in Jerusalem, die diesem vorangegangen sind, waren wohl die erste wirklich große Belastungsprobe dieser Abkommen“, so Yoel Guzansky, Experte für die Golfstaaten am Institute for National Security Studies an der Universität Tel Aviv gegenüber dem Nachrichtenportal Ynet. „Alle vier Länder mussten Israel nach den Ereignissen in Jerusalem mit scharfen Worten verurteilen. Man prangerte die Verletzung palästinensischer Rechte und der Heiligkeit des Tempelbergs an.“ Dabei blieb es aber auch. „Viele der arabischen Staaten, besonders diejenigen, die mit Israel ein Abkommen geschlossen hatten, wollen keinen Triumph der Hamas sehen. Für sie ist das immer noch eine Organisation, die mit dem Iran zusammenarbeitet und mit der Muslimbruderschaft identifiziert wird.“ Anders als nach der Jahrtausendwende, als Staaten wie Marokko oder Mauretanien ihre Kontakte mit Israel aufgrund der Zweiten Intifada sofort wieder auf Eis legten, dachte niemand in den sunnitischen Staaten jetzt daran, die Beziehungen zu beenden. In diesem Punkt also steht die Hamas eindeutig als Verlierer da.

Sehr wohl aber schaffte man es, die laufenden Koalitionsverhandlungen in Israel durch den Raketenterror durcheinanderzuwirbeln. Sah es Anfang Mai noch aus, als ob die Tage von Netanyahu gezählt seien und ein von Yair Lapid angeführtes Sieben-Parteien-Bündnis mit dem Segen der Islamisten von Ra’am die Amtsgeschäfte übernehmen könnte, so werden die Karten nun wieder neu gemischt. Naftali Bennett scherte angesichts der Konfliktsituation aus diesem Bündnis aus und Ra’am verweigert derzeit jegliche Unterstützung. Die Chancen von Yair Lapid, bis zur Deadline am 2. Juni Staatspräsident Reuven Rivlin eine funktionierende Koalition präsentieren zu können, sind also deutlich gesunken. Damit scheint der neue Regierungschef erst einmal der alte zu bleiben – zumindest für einige Monate. Denn auch mit Yamina fehlen Netanyahu noch zwei Stimmen für eine Mehrheit. In der Knesset steht deshalb gerade ein Gesetz zur Abstimmung, wonach die Direktwahl eines Regierungschefs möglich werden soll, um einen Ausweg aus dem Endlos-Patt zwischen Pro-und Anti-Bibi-Lager zu finden. Aber auch das ist keine Garantie, dass es im Oktober nicht doch wieder zu Neuwahlen kommt.

Ob sich der aktuelle Schlagabtausch positiv oder negativ auf Netanyahus Chancen auswirkt, im Amt zu bleiben, darüber lässt sich im Moment nur spekulieren. In der ersten Meinungsumfrage nach dem Waffenstillstand konnten Yesh Atid und Blau-Weiß zwar ein wenig aufholen. Doch grundlegend änderte sich nichts an der Tatsache, dass weder der amtierende Ministerpräsident noch Yair Lapid eine Mehrheit der Abgeordneten in der Knesset auf sich einschwören können. Fakt ist ebenfalls, dass Netanyahu im eigenen politischen Lager derzeit viel Kritik für den jetzigen Waffenstillstand einstecken muss. „Die einseitige Beendigung der Kämpfe ist ein Schlag gegen das Abschreckungspotenzial Israels und keiner gegen die Hamas“, erklärte Likud-Aussteiger Gideon Sa’ar. Bibis potenzieller Partner Bezalel Smotrich von den Religiösen Zionisten sprach ebenfalls von einem „unehrenhaften“ Schritt. Auch 47 Prozent der Israelis sehen den Waffenstillstand kritisch, nur 35 Prozent unterstützen ihn, so ein weiteres Ergebnis der Meinungsumfrage. Und ziemlich genau 50 Prozent glauben, dass es bei dem jüngsten Schlagabtausch keinen Sieger gab.

Netanyahu jedenfalls nannte das Vorgehen der Armee einen vollen Erfolg und verteidigte die Waffenruhe. „Das Arsenal der Hamas wurde viel stärker zerstört, als es sich ihre Kommandeure jemals hätten vorstellen können. Aus rein militärischer Perspektive mag das stimmen. Vor allem das intern als „Metro“ bezeichnete unterirdische Stollensystem im Gazastreifen, das nicht nur der Logistik dient, sondern von wo aus ebenfalls Raketen abgeschossen werden, ist weitestgehend zerstört worden. Auch zahlreiche hochrangige Hamas-Funktionäre wurden getötet. Nur die Tatsache, dass Mohammed Deif, Militärchef der Terrororganisation, immer wieder entwischen konnte, bleibt ein Wermutstropfen. Und was die Zukunft angeht, ist selbst die israelische Armee mit einer optimistischen Einschätzung vorsichtig. „Wenn Sie mich in eine Ecke drängen und fragen, was man vernünftigerweise als Erfolg bezeichnen kann, würde ich sagen, mindestens fünf Jahre Ruhe“, so der Generalmajor und Leiter der Militäroperationen, Aharon Haliva, kurz bevor der Waffenstillstand am Freitag in Kraft trat. Aber auch er weiss, dass die Ruhe nicht lange anhalten wird. Denn das Problem, mit der Hamas leben zu müssen, ohne von ihr wie in der Vergangenheit erpressbar zu sein, bleibt nach wie vor bestehen.

„Von Zeit zu Zeit fallen also auch weiterhin Raketen auf israelisches Territorium“, glaubt Omer Drosti. „Aber die Reaktionen Israels werden dann wohl deutlich heftiger ausfallen“, so der Sicherheitsexperte am Jerusalem Institute for Strategy and Security. An den Maßnahmen, die die Hamas daran hindern sollen, ihr militärisches Arsenal auszubauen, dürften sich dagegen wenig ändern. „Einen richtigen Politikwechsel gibt es erst, wenn Israel sich dazu durchringen sollte, die Hamas zu besiegen statt sie bloß abzuschrecken.“ Wer der Hamas oder dem Islamischen Dschihad ein Ende bereiten will, muss sich also auf eine Bodenoffensive und kurzfristigen israelischen Präsenz im Streifen einlassen, bis eine alternative palästinensische Führung entsteht. „Nur dann wird es Ruhe geben.“ Alle Verantwortlichen wissen aber, dass ein solcher Schritt mit hohen Verlusten an Menschenleben verbunden wäre, weshalb diese Option kaum in Frage kommen kann.

Neue Ideen sind also dringend gefragt. Und genau daran mangelt es derzeit. Zwar preschte am Sonntag Verteidigungsminister Benny Gantz mit einer Empfehlung hervor und erklärte: „Meiner Meinung nach wäre es das Beste, die Palästinensische Autonomiebehörde so weit wie möglich zu stärken und es nicht zuzulassen, dass die Hamas weiterhin die Agenda bestimmt, weder im Gazastreifens noch anderswo.“ Doch würde man damit auf einen quasi bereits toten Gaul setzen. Denn wenn es einen klaren Verlierer in dem Elf-Tage-Konflikt gibt, dann ist es Mahmoud Abbas und seine al-Fatah. Bereits in den Auseinandersetzungen rund um den Tempelberg und Scheich Jarrah war er allenfalls Zuschauer. Für die allermeisten Palästinensern ist die von ihm angeführte Autonomiebehörde ein Hort der Korruption und der Inkompetenz, zudem hat er gerade aus Angst vor einer Niederlage die Neuwahlen für das Parlament in Ramallah abgesagt. Und so scheint nach dem jüngsten Schlagabtausch zwischen Israel und der Hamas, bei dem vieles so anders war als vorangegangenen, eines gleich geblieben zu sein: Überzeugende Lösungskonzepte sind weiterhin nicht in Sicht.

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