Amthor-Affäre wirft Fragen auf. Altmaier verdächtig….
*SATIRE*, Herr Seehofer, *SATIRE* SATIRE* *SATIRE*
Von Fredy Yandorf
Nachdem Philipp Amthor nach Lobbyismus-Vorwürfen auch seinen Job für die Kanzlei „White & Case“ aufgegeben hat, steht nun ein weiteres Tätigkeitsfeld von ihm in der Diskussion. Gutachter sollen nun überprüfen, ob es sich bei „CDU“ möglicherweise um eine Briefkastenfirma handelt, die nichts produziert und ausschließlich als Tarnorganisation für zwielichtige Geschäfte fungiert.
Bei einer historischen Betrachtung fällt eine Vielzahl undurchschaubarer Verstrickungen und Affären auf, an die sich allerdings niemand der aktiven Politiker mehr erinnern kann. „Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort“, beteuert Wolfgang Schäuble, „ich kann mich nicht an dubiose Ereignisse oder besonders ungewöhnliche Waffenhändler in der CDU-Geschichte erinnern – und auch aktuell kann ich nichts erkennen, was irgendwie sehr außergewöhnlich ist!“
Neben den personellen Überschneidungen zwischen dem Unternehmen Augustus Intelligence und den Unionsparteien, die die Amthor-Affäre freigelegt hat, ist auch das zeitweise völlige Abtauchen mancher Politiker, wie etwa Peter Altmaier, beunruhigend. „Wir können nicht immer ganz genau sagen, was Herr Altmaier eigentlich macht“, verrät uns ein Insider der Partei, der lieber anonym bleiben will. Bei der „Pizza-Connection“, in der der Minister sich in der Vergangenheit mal engagierte, würde es sich aber mutmaßlich doch nicht um eine Mafia-Gruppierung handeln, wie man in Teilen der CDU eine Zeitlang irrtümlich annahm: „Es war eher keine Mafia-Organisation“, bestätigt die Nachwuchshoffnung der Union, Friederich Merz. „Das hat uns schon ziemlich enttäuscht“, bekennt der BlackRock-Aktivist.
Doch kann die CDU ein eigenständiges Produkt vorweisen, das alle Zweifel an ihrem Status zerschlägt? Dazu äußert sich der Fraktions-Führer der AfD, Alexander Gauland: „Ich kann nur von meiner eigenen 40-jährigen CDU-Mitgliedschaft sprechen, die ich maßgeblich damit verbrachte, im Hessischen Ministerium der Namensgeber einer uninteressanten Affäre zu sein. Damit wurde ich Romanfigur, das hat mir völlig genügt. Als die CDU dann in meiner Wahrnehmung plötzlich nach einem Dritten Weg zwischen Lobbyismus und Rassismus gesucht hat und begann, auf Inhalte zu setzen, konnte ich nicht mehr folgen. Die AfD existiert, weil ein solcher Weg grundlegend falsch ist.“
Lassen sich die von Gauland unterstellten „Inhalte“ denn auch tatsächlich belegen? Zwar kann die Große Koalition auf den Mindestlohn, die Ehe für alle und den Klimaschutz verweisen – aber ob CDU/CSU an der Entwicklung dieser Ideen beteiligt gewesen sind, oder irgendetwas davon aktiv begriffen haben, muss noch ermittelt werden.
Staatsministerin Dorothee Bär, die sich über die Debatte ärgert, findet, dass die aktuelle Politik als Beweis genügt: „In der Pandemiebekämpfung sind CDU/CSU ganz groß. Die von den Unionsparteien maßgeblich mitprojektierte Corona-Warn-App hat dazu beigetragen, dass es in Gegenden wie Hamburg Blankenese schon seit Tagen keine Neuinfektionen mehr gibt. Ausbrüche wie in Göttingen haben damit zu tun, dass manche Menschen zu bequem sind, einfach mal in ein Flugtaxi zu steigen und sich eine Eigentumswohnung in Blankenese zu kaufen. Sonst wäre Deutschland jetzt schon dank CDU/CSU coronafrei.“
Man kann vermuten, dass dies reichen wird, um die Unionsparteien von dem Vorwurf einer Scheinorganisation zu entlasten. „Sie produzieren irgendwie Sinn“, so ein Experte, „man weiß zwar oft nicht genau welchen. Aber es gibt Menschen, die kaufen ihnen den immer wieder ab. Das genügt, um Partei zu sein.“
Wir sind erleichtert, die Unionsparteien für unsere Berichterstattung nicht zu verlieren.
Dieser Text ist eine Satire; die zitierten Äußerungen sind nie in dieser Weise gefallen, sondern parodieren argumentative Muster und Diskursfiguren– das ist erlaubt.