„Palästina“ ist pleite

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Salam Fajad, Ministerpräsident des „Staat Palästina“, steht kurz vor der „totalen Handlungsunfähigkeit“. Er kann nicht mehr die Gehälter seiner 50.000 Beamten zahlen. Schuld sind nach Angaben von Fajad nicht nur Israel, sondern die arabischen Geberländer. Die hätten ihre finanziellen Versprechen nicht eingelöst. Israel hat derweil $100 Mill. im Namen der Autonomiebehörde eingezogene Zölle und Steuern für das Begleichen palästinensischer Stromschulden verwendet…

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 8. Januar 2013

Fajad beklagt, dass seine Regierung bei der Bevölkerung jegliche Sympathien verspiele. Mangels Gehältern werde die Hälfte der Palästinenser unter die Armutsgrenze fallen. Dieses wiederum macht sich die radikalislamische Hamasbewegung zunutze. Sie versucht, wieder im Westjordanland Fuß zu fassen. Ihre Aktivisten rufen zu einer dritten Intifida auf. Das verhindert Fajads Polizei mit Verhaftungen. Versuche, mit ägyptischer Vermittlung eine „Versöhnung“ zwischen Fatah und Hamas, Gaza und Ramallah, herbeizuführen, endeten vorerst mit Gewalt.

Die Palästinenser verfügen über ein großes Wirtschaftspotential mit Hightech in Ramallah, einer lukrativen Steinindustrie in Bethlehem, 1,6 Millionen Touristen pro Jahr, ausgebuchten Hotels, Landwirtschaft und mehr. 70% der Regierungseinnahmen stammen aus Abgaben, die Israel gemäß den Osloer Verträgen im Namen der Autonomiebehörde erhebt und nach Ramallah überweist. Da fragt sich, wieso Autonomiebehörde kaum eigene Steuern einzieht.

Die Studie „Politische Ökonomie des Westjordanlands“ der Konrad Adenauer Stiftung ergab, dass 21 % des palästinensischen Bruttoinlandprodukts im Jahr 2008 aus $ 1,8 Mrd. Hilfsgeldern der USA, EU und der Arabischen Liga bestanden. Die Autonomiebehörde hat seit ihrer Einrichtung 1994 mehr „Entwicklungshilfe“ erhalten, als jedes andere Land der Welt. Dennoch kann sie nicht einmal ihre Beamten aus eigenen Mitteln entlöhen. Straßenlampen in Bethlehem finanzierte Japan. Straßen teert USAID und die Infrastruktur für Wasser zahlt der deutsche Steuerzahler.

Die wirtschaftliche Misere der Palästinenser ist weitgehend hausgemacht. Eine legendäre Korruption wurde erst nach Arafats Tod öffentlich angeprangert. Jüngst hat Arafats Witwe Suha bestätigt, dass ihr Mann die El Aksa Intifada ab September 2000 aus politischen Gründen beschlossen habe. Es sei keine „israelische Provokation“ gewesen. Mit dem nachfolgenden Terror endete die Freizügigkeit nach Israel. Über hunderttausend Palästinenser verloren ihre Jobs. Gemeinsame Industriezentren, etwa im Norden des Gazastreifens, wurden nachTerrorattacken geschlossen. Es folgten der Bau des Sperrwalls ab 2003 und die Errichtung von Straßensperren. Bis 2008 behinderten sie Freizügigkeit und Handel innerhalb der besetzten Gebiete. Touristen blieben aus und der Handel wurde teurer, wegen Kontrollen und der Notwendigkeit, Waren umzuladen. Der Gazastreifen, halb groß wie Singapur aber nur einem Drittel der Bevölkerungsdichte, wurde nach Israels Rückzug 2005 kein Wirtschaftsparadies, sondern ein Kriegsgebiet.

Seit 2008 hat sich im Westjordanland dank einer neuen Politik Fajads und enger Sicherheitskooperation mit Israel vieles gebessert. In Ramallah entstand ein luxuriöses Möwenpick-Hotel mitsamt Swimmingpools. Villen wurden gebaut und die Autos auf den Straßen wurden immer dicker. Die meisten Straßensperren verschwanden. Täglich wechseln rund 40.000 Palästinenser zur Arbeit nach Israel. Fajads politisch motivierten Boykottaufrufe, nicht in israelischen Siedlungen zu arbeiten, verpufften bei etwa 30.000 Palästinensern, denen Fajad keine alternativen Arbeitsplätze bieten konnte.

Zugleich gibt es haarsträubende Zustände. Im Dezember hat Fajad die Bewohner der Flüchtlingslager erstmals gezwungen, ihre Stromrechnungen zu zahlen, aber ausstehende Schulden gestundet. Der Bürgermeister von Ouja bei Jericho hat eingestanden, dass es in seiner Kleinstadt keine Wasseruhren gebe. Er forderte deshalb die Europäer auf, aus Ramallah geschickte Wasserrechnungen in Höhe von Hunderttausenden Schekel zu begleichen. Zehntausende Angestellte der Autonomiebehörde im Gazastreifen sitzen seit dem Putsch der Hamas 2007 untätig zuhause, beziehen aber weiter ihre Gehälter. Obgleich Israel den Palästinensern vermeintlich Wasser vorenthält, mangelt es nicht an Schwimmbädern, Springbrunnen und „Wasserspielen“. In Bethlehem wird der Krippenplatz vor der Geburtskirche mit einem üppigen Wasserstrahl aus Hydranten abgespritzt. In Ramallah, Nablus und Dschenin sprießen Villen und leere Neubauten als Investitionsobjekte aus dem Boden. Der sichtbare Wohlstand und die behauptete Misere können nur schwer auf einen Nenner gebracht werden.

Die Wirtschaftslage ist also auch Produkt palästinensischer Politik und nicht nur die Folge israelischer Besatzung. Die mörderische Intifada, der Raketenbeschuss Israels aus dem Gazastreifen, die Boykottaufrufe oder der Gang zur UNO mögen „legitimer Widerstand“ sein, haben aber keinen Beitrag zur Stärkung der eigenen Wirtschaft geleistet.

(C) Ulrich W. Sahm / haGalil.com

6 Kommentare

  1. Agenda:
    Palästina ist pleite
    27.07.2011

    „Der geplante Staat im Westjordanland ist pleite, bevor es ihn überhaupt gibt. Das Geld aus dem Westen fließt nicht wie erhofft, der Aufschwung gerät in Gefahr. Die Wut der Menschen wächst.“ von Max Borowski, Ramallah

    „In wenigen Tagen soll Schlüsselübergabe sein. Das neue Mehrzweckgebäude für die Gemeinde Asun im palästinensischen Autonomiegebiet im Westjordanland sei fix und fertig, sagt Mahmud Hanani. Doch der Bauunternehmer ist unsicher, ob er die Schlüssel wirklich übergeben soll. Seit Baubeginn vor rund einem Jahr hat er Rechnungen für umgerechnet 85.000 Euro an den Kommunalen Kredit- und Entwicklungsfonds der Palästinensischen Autonomiebehörde geschrieben. Bekommen hat er bisher keinen Cent. „Wir haben überhaupt kein Kapital mehr“, sagt Hanani. Wegen seiner Schulden bei Zulieferern und Banken steht er inzwischen auf einer schwarzen Liste der Finanzbehörde. „Schecks meiner Firma werden nicht mehr angenommen. Wir haben keine Mittel, um Aufträge für neue Projekte vorfinanzieren zu können“, erzählt er.

    Weil es im Westjordanland dafür noch keine gesetzlichen Regeln gibt, ist Hananis Firma zwar nicht offiziell insolvent. Aber zahlungsunfähig ist sie längst, seine Arbeiter hat der Unternehmer entlassen müssen. Die Autonomiebehörde zahlt nicht. Und Hanani und Dutzende weitere Bauunternehmer, die wegen Zahlungsverzugs der Behörde vor der Pleite stehen, müssen damit rechnen, dass sich daran so bald nichts ändert.

    Die palästinensische Verwaltung unter dem vom Westen hochgelobten Premierminister Salam Fajad steckt in einer akuten Finanzkrise. Weil die Autonomiebehörde kein Staat ist, keine Schulden am internationalen Finanzmarkt und kein Kreditrating hat, fehlen auch hier die üblichen Kriterien für eine Pleite. In den vergangenen Wochen hat Fajad allerdings eingestanden, die Verbindlichkeiten bei Gläubigern im Autonomiegebiet nicht mehr bedienen zu können. Selbst die palästinensischen Banken in Ramallah leihen der Behörde nichts mehr.“

    Die Autonomiebehörde im Westjordanland ist ein Vorzeigeprojekt des Westens.

    Von den USA, der EU und einigen arabischen Staaten wird sie jährlich mit mehreren Milliarden Dollar subventioniert.

    Allein 1 Mrd. Dollar steuern die Geberländer dieses Jahr zum 3,8 Mrd. Dollar umfassenden Haushalt bei. Hinzu kommen unzählige Entwicklungshilfemaßnahmen und soziale Projekte. Deutschland stellte 2010 insgesamt rund 150 Mio. Euro bereit.

    http://www.ftd.de/politik/international/:agenda-palaestina-ist-pleite/60084479.html

  2. Gibt es eigentlich einen einzigen Bietrag von Ulrich W. Sahm, der nicht absolut einseitig ist ???
    Wären die Palästinenser in Sahms Berichten Juden, wäre Sahm ein geächteter Antisemit…

  3. Was Deutschen Medien nicht Berichten und was die Antisemitische Linke Propaganda verschweigt

    Khaled Abu Toameh, Gatestone Institute, 3. Januar 2013

    Manchmal tut die Wahrheit weh; das ist der Grund, weshalb die palästinensische Autonomiebehörde so hart daran arbeitet, dass die Welt da draußen nicht von den vielen Vorfällen hört, die ein schlechtes Licht auf ihre Führer oder ihr Volk werfen.

    In den vergangenen Jahren hat die PA-Führung – oft mit Hilfe der Mainstream-Medien in den USA und der EU – Erfolg mit ihren Bemühungen gehabt die Aufmerksamkeit ausschließlich auf Israel abzuleiten.

    Hier folgen Beispiele einiger der unangenehmen Wahrheiten, von denen die PA-Führung in der Westbank nicht will, dass andere davon erfahren:

    – Mehr als 100 hochrangige PLO- und Fatah-Vertreter besitzen von Israel ausgegebene VIP-Karten, die ihnen verschiedene Privilegien gewähren, die den meisten Palästinensern verweigert werden, Zu diesen Privilegien gehören die Freiheit nach Israel zu kommen und ins Ausland zu reisen, wann immer sie dies wünschen. Diese Privilegierung hat es seit der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen zwischen Israel und der PLO 1993 gegeben.

    – Von den 600 Christen aus dem Gazastreifen, die in den beiden letzten Wochen in die Westbank kamen um Weihnachten zu feiern, haben Dutzende gebeten nach Israel ziehen zu dürfen, weil sie sich nicht mehr wohl damit fühlen unter der PA und der Hamas zu leben.

    – Dutzende christliche Familien aus Ostjerusalem sind in jüdische Viertel der Stadt gezogen, weil sie sich nicht länger wohl damit fühlen unter Muslimen zu leben.

    – PA-Sicherheitskräfte in der Westbank laden weiterhin politische Gegner, Journalisten und Blogger vor oder verhaften sie, die es wagen die Palästinenserführung zu kritisieren.

    – Die PA-Regierung, die sich wegen in den letzten Monaten wegen einer schweren Finanzkrise beschwerte, strich gerade ausstehende Stromrechnungsschulden für Palästinenser in der Westbank. Die Palästinenser bezahlen ihre Rechnungen bei der Arabischen Jerusalem-Stromgesellschaft, die den Strom von der Israel Electric Company kauft; die Palästinenser haben ihre Stromrechnungen nicht bezahlt und viele stehlen Strom von ihrer arabischen Firma.

    – Zehntausende PA-Angestellte im Gazastreifen erhalten Gehälter, damit sie Zuhause bleiben und nicht arbeiten. Die Praxis ist in Kraft, seit die Hamas 2007 die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen hat. Nach Angaben von Fatahsprecher Ahmed Assaf gibt die PA, die größtenteils von amerikanischen und europäischen Steuergeldern finanziert wird, um die $120 Millionen monatlich für den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen aus.

    – Mahmud Abbas‘ herrschende Fatah hat mehr als eine Million Dollar für Feiern zum 48. Jahrestag des „Beginns der Revolution“ reserviert – damit wird der erste bewaffnete Anschlag der Fatah gegen Israel bezeichnet.

    – Trotz der Forderungen nach einem Wirtschaftsboykott gegen Israel haben mehr als 40.000 Palästinenser Genehmigungen zur Arbeit in Israel erhalten. Darüber hinaus arbeiten weitere 15.000 Palästinenser in jüdischen Siedlungen, trotz eines offiziellen Verbots.

    – Höchstrangige Vertreter von Fatah und PLO kaufen weiterhin in Geschäften in israelischem Eigentum ein, sowohl in der Westbank als auch in Israel. Letzte Woche wurde z.B. ein Mitglied des PLO-Exekutivkomitees samt seiner Familie beim Einkauf in Jerusalems Malha-Einkaufszentrum gesehen. Natürlich vergaß der PLO-Vertreter nicht seinen privaten Chauffeur und seine Hausangestellte mitzubringen.

    – Die Frau eines hochrangigen PLO-Vertreters gab neulich $20.000 für eine Zahnbehandlung in Tel Aviv aus – zu einer Zeit, in der es keinen Mangel an angesehenen palästinensische Zahnärzten in Ramallah, Bethlehem und Nablus gibt.

    Das sind nur einige wenige der unangenehmen Wahrheiten, von der die PA nicht will, dass die Welt draußen sie kennt. Weil sie sich um ihre Sicherheit sorgen oder aus ideologischen Gründen vermeiden es palästinensische Journalisten oft über solche Dinge zu berichten. Diesen Journalisten wurde gelehrt, dass es verboten ist die schmutzige Wäsche aufzuhängen.

    Westliche Journalisten, Geldgeber und Entscheidungsträger, die sich mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt beschäftigen, müssen wissen, dass es viel mehr solcher Wahrheiten gibt, die vor ihnen versteckt oder ignoriert werden.

    http://www.gatestoneinstitute.org/3526/palestinian-authority-inconvenient-truths

  4. Dutzende Palaestinenser in Nablus Protestieren gegen PA Fuehrung und zuenden Reifen an

    Dutzende Palästinenser in Nablus im Zentrum der Stadt protestieren und zündeten Reifen an als Teil der allgemeinen Protestwelle in den letzten Wochen.

    Der Protest richtet sich gegen die Entscheidung der plästinensischen Regierung die Stromrechnungs Schulden fuer die Palaestinenser im Fluechtlingslager zu zu erlassen.

    Die Palaestinenser aus Nablus wollen das die PA von allen Bewohner in Nablus die Schulden erlaesst.

    Published: 01.03.13
    http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4328357,00.html

  5. By AL ARABIYA
    Sunday, 10 June 2012

    Abbas hat ein Geheimkonto mit 39 Millionen US Dollar in Jordanien sagt der alte Finanzchef von Arafat.

    Die Untersuchung gegen Yasser Arafats ehemaliger Finanzberater, der vor kurzem für schuldig befunden und wegen Unterschlagung verurteilt wurde in Abwesenheit, hat auch ergeben, dass Fatah eine geheimes Bankkonto in Jordanien mit einem Saldo von $ 39 Millionen hat.

    Mohammed Rashid, wer war der verstorbene palästinensische Führers „moneyman“, sagte er habe „alle notwendigen Dokumente“, um die Existenz des Kontos zu beweisen, berichtete die Jerusalem Post am Samstag.

    Das Geheimnis Bankkonto, nach Rashid, kann nur vom palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und zwei seiner Mitarbeiter, die von der Fatah, Abbas ’nationalistische politische Partei zugelassen benutzt werden.

    Rashid sagte, Abbas hat lange die Existenz eines solchen Bankkonto für die Fatah verschwiegen.

    „Nach Unterlagen, kam 13.000.000 $ aus [sic] den USA, während die restliche Summe von arabischen Ländern kamen,“ sagte Rashid der Post.

    Er sagte auch, dass die ursprüngliche Summe des verdeckten Konto $ 44 Mio.waren, aber fallen gelassen, nachdem die Fatah-Führung brauchte $ 5 Millionen fuer die 6. Jahreskonferenz im Jahr 2009.

    Rashid, ein irakischer Kurde, der neben Arafat mehr als ein Jahrzehnt gearbeitet hat, hat ein Fehlverhalten bestritten.

    Er verließ die palästinensischen Gebiete nach Arafats Tod im November 2004.

    http://english.alarabiya.net/articles/2012/06/10/219711.html

  6. Details der Fatah Korruption
    10. Februar 2006

    Das Funding for Peace Coalition hat bereits festgestellt, dass palästinensische Generalstaatsanwalt Ahmed Al-Meghani gab zu, das hohe Beamte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) haben mindestens $ 700 Millionen öffentlicher Gelder gestohlen.

    Die PA offiziellen Website Palestine Media Center, hat nun Details über das Ausmaß des Problems zur Verfügung gestellt.

    Wieder einmal ist es offensichtlich, dass die Korruption ist tief in der der PA verschanzt.

    Untraceable Ausgaben, illegale Landverkäufe, Investitionen in Fabriken, die nie gebaut wurden, und weit mehr.

    Die meisten der Fälle sind Fatah Funktionäre, die die Unterstützung des Vorsitzenden Arafat und nun Präsident Abbas genossen haben.

    Man muss sich fragen, ob es Zufall ist, dass seit Oktober 2005 die PA aufgehört hat, ihre Rechnungslegung im Internet zu veröffentlichen.

    Und wieder, erinnern wir unseren Mitgliedern, dass rund 25% der Palästinensischen Autonomiebehörde auf externe Spenden, von denen die EU und ihre Mitgliedsstaaten sind unter den größten Beitragszahler angewiesen.

    Nichts hat sich geändert, die Weltbank richtig sag.
    Die Palästinenser verlieren und ihre Führung profitiert weiterhin mit ihren tiefen Taschen der internationalen Spenden.

    http://eufunding.org.uk/accountability/FatahCorruption.html

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