Ein Jahr Präsident Obama: Enttäuschung in Nahost

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US-Präsident Obama erhält nach dem ersten Amtsjahr kaum gute Noten. Dabei hätte er sie verdient. Es stimmt: Er hat nicht alle Hoffnungen erfüllt, die seine Wähler und Teile der Welt in ihn gesetzt haben. Aber wie auch? Obama ist ein kluger Politiker, der vielleicht ein großer Staatsmann wird, jedoch kein Heilsbringer…

Es ist besser, vernünftige Ziele langsam zu erreichen, als falsche schnell

Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ betont, dass manches, was auf den ersten afroamerikanischen Präsidenten projiziert wurde, mehr an eine Lichtgestalt – und weniger an den Führer einer Weltmacht, dessen Machtfülle Grenzen gesetzt sind, erinnerte.

Obama konnte natürlich nicht den Klimawandel, den Afghanistan-Krieg oder die Weltwirtschaftskrise überwinden. Es wäre auch unfair, das schwere Erbe seines Amtsvorgängers zu vergessen. Wandel braucht Zeit, Geduld und Hartnäckigkeit. Doch Obama hat wichtige Weichen gestellt, etwa beim Umweltschutz, beim Folterverbot oder im Gesundheitssystem. Das Gefangenenlager Guantánamo ist zwar noch nicht geschlossen, weil die rechtlichen und politischen Hürden höher sind, als Obama anfänglich geglaubt hat. Aber es ist immer noch besser, vernünftige Ziele langsam zu erreichen, als falsche schnell. Nicht zu vergessen: seine bemerkenswerten Reden an die islamische Welt und zur Atomwaffenabrüstung. Ob er dafür einen Friedensnobelpreis verdient hat, mag man kritisieren. Nur: Für diese Entscheidung des Komitees in Norwegen konnte Obama nun wirklich nichts.

Obama kann noch immer der große Erneuerer werden

An den ersten zwölf Monaten darf man Präsidenten nicht messen, meint die „Berliner Morgenpost“: Am 20. Januar 2009 rief Barack Obama seinen Landsleuten zu, sie sollten „aufstehen, den Staub abklopfen und mit der Arbeit beginnen, Amerika zu erneuern“. Die Nation reagierte mit Enthusiasmus, und die Welt schien zu lächeln. In den USA gab es für einen historischen Moment keine Parteien mehr, sondern nur noch Amerikaner, und Europa wollte an den Götterfunken glauben, der nach Terror und Krieg aus allen Menschen Brüder und Schwestern macht.

Ein Jahr ist seit der Antrittsrede des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten vergangen, und Amerika hat sich anders verändert, als es der Augenblick zu versprechen schien. Die Weltwirtschaftskrise, ein Erbe aus der Zeit des Vorgängers, hält das Land gefangen und hat die Arbeitslosenquote von 7,7 auf zehn Prozent steigen lassen. In Afghanistan werden im Laufe dieses Jahres dreimal so viele US-Soldaten wie bei Obamas Amtsantritt kämpfen. Muslimische Extremisten haben die ausgestreckte Hand des Präsidenten zurückgewiesen, wie ein versuchter Terrorschlag zu Weihnachten demonstrierte. Die Gesundheitsreform, das große innenpolitische Projekt, ist noch immer nicht realisiert, und eine Wahlniederlage der Demokraten, die gestern in Massachusetts drohte, würde weitere Fortschritte zusätzlich erschweren.

Mit der Arbeit Obamas sind nur noch 46 Prozent seiner Landsleute einverstanden. So schlecht stand zum Auftakt des zweiten Amtsjahres noch kein Präsident da. Doch an den ersten zwölf Monaten darf man Präsidenten nicht messen. John F. Kennedy etwa hatte 1960 ein miserables Auftaktjahr mit Schweinebucht-Desaster und enttäuschten Erwartungen bei der Aussöhnung von Schwarzen und Weißen. Franklin D. Roosevelt ging 1933 die Weltwirtschaftskrise zunächst mit untauglichen und später für verfassungswidrig erklärten Methoden an. Abraham Lincoln, als Sklavenbefreier Obamas Leitstern, versprach bei seiner Inauguration den Plantagenbesitzern im Süden, die Sklaverei in ihren Staaten aufrechtzuerhalten.

Auch Obama kann weiterhin einer der großen Erneuerer in der Geschichte der USA werden. Die Rezession ist vorüber, und zieht bald auch der Arbeitsmarkt wieder an, ist eine Abstrafung der Demokraten bei den Zwischenwahlen im Herbst keineswegs sicher. Denn persönlich genießt der erste schwarze Präsident im Weißen Haus weiterhin viele Sympathien. Obama hat ein beispielloses Selbstbewusstsein, das ihn dagegen feit, Politik wegen schlechter Umfragen zu ändern. Er ist aber auch mit einem Pragmatismus gesegnet, der ihn nicht in ideologische Sackgassen lockt. Zudem hat ihn die Kungelgesellschaft Chicagos mit jenen Ellenbogen ausgestattet, ohne die herausragende Politiker weder an die Macht kommen noch sich dort halten können. Vor einem Jahr hätten Beobachter vorsichtiger sein müssen mit allzu übersteigerten Erwartungen. Heute seien sie vor der ebenso voreiligen These gewarnt, dass Barack Obama gescheitert sei.

Inmitten der Niederungen der Weltpolitik:
Obama ist ein Jahr im Amt – und reifer geworden

In der HagenerWestfalenpost sieht Jörg Fleischer den „Glanz verblasst“: Von  Heute ist Barack Obama ein Jahr US-Präsident. An die Stelle vieler Hoffnungen ist Realismus getreten. Die Euphorie über den Weltenretter, der so oft mit John F. Kennedy verglichen wurde, ist verflogen. Die Wirklichkeit hat Barack Obama eingeholt. Er steht inmitten der Niederungen der Weltpolitik. Der Glanz des Hoffnungsträgers ist verblasst. Aber dieser junge Präsident ist reifer geworden. Er lächelt selten, seine Miene ist oft ernst.

Die Probleme sind zu groß. Wirtschaftskrise, Rückschläge in der Klimapolitik, der verlustreiche Afghanistan-Krieg und das Ringen um seine Gesundheitsreform machen Barack Obama zu schaffen. Schlimmer noch: Amerika verliert an Einfluss. Die Konsequenz daraus ist: Die Weltmacht muss lernen, dass die Krisen dieser Erde nur gemeinsam zu bewältigen sind. Barack Obama hat das von Anfang an so gesehen. Deshalb sollten wir Europäer, allen voran wir Deutschen, froh sein, diesen Präsidenten an unserer Seite zu haben. Nach den schwierigen Jahren mit George W. Bush hat Barack Obama der transatlantischen Partnerschaft neues Leben eingehaucht. Und nach nur einem Jahr ist es ihm gelungen, seinem Land zu einem besseren Ansehen in der Welt zu verhelfen. Dabei musste Obama bereits manche Bürde schultern. Der Friedensnobelpreis, der ihm viel zu früh verliehen wurde, ist eine solche. Der Friedensnobelpreisträger muss Krieg führen, ob er will oder nicht. Der Anti-Terror-Kampf an vielen Fronten ist das schwere Erbe seines Vorgängers Bush. Obama musste es antreten. Im Irak und in Afghanistan. Keines dieser Probleme ist wirklich gelöst. Doch Obama handelt richtig, wenn er besonders Afghanistan zu seiner Sache macht. Denn am Hindukusch entscheidet sich, wie wehrhaft die Staatengemeinschaft im Kampf gegen den Terror wirklich ist.

Die Überhöhung war so überzogen wie die Verdammnis töricht ist

In der „Neue Westfälische“ aus Bielefeld sieht Joachim Rogge nach einem Jahr Obama einen tiefen Sturz: Dem Rausch folgt die Ernüchterung. Hätte es anders kommen können? Wohl kaum. Als Barack Obama vor zwölf Monaten sein Amt antrat, war der erste schwarze US-Präsident vor allem eine Projektionsfläche für die Hoffnungen seiner Wähler. Seine Reden, seine Visionen, sein Charisma – Obama verkörperte alles, was Bush fehlte. Umso tiefer nun der Sturz. Die Überhöhung indes war so überzogen wie die heutige Verdammnis töricht ist. Obama ist weder Messias noch Magier. Aber auch er trägt seinen Teil Verantwortung. Kräftig befeuerte er die Erwartungen, die die verschiedenen Milieus an seine Amtsübernahme knüpften. Guantanamo zu schließen schien mit ihm nur Formsache zu sein, eben so wie das Ende der Kriege in Afghanistan und im Irak.

Nebenbei sollte Obama die USA aus ihrer Krise führen, ein gerechtes Gesundheitssystem schaffen, ohne dabei Klimaschutz, Nahost-Frieden und eine atomwaffenfreie Welt zu vergessen. Gemessen an den Zwängen, unter denen Obama sein Amt antrat, hat er Respektables geleistet. Der Fall der Wirtschaft ist gestoppt, allerdings um den Preis einer Verschuldung, die noch Obamas Urenkel abtragen müssen. Der Rückzug im Irak läuft, während der Afghanistan-Krieg konsequent weiter geführt wird. Obama war nie Pazifist. Gegen alle Widerstände hat er eine Gesundheitsreform angeschoben, die Fortschritt bringt, wenn sie erst Gesetz ist. Beeindruckend bleibt, wie zupackend die USA unter Obama jetzt Haiti zu Hilfe eilen. Dass zwar nicht die Welt, wohl aber Amerika das letzte Jahr vielfach für ein verlorenes hält, hat mit der Dramatik auf dem eigenen Arbeitsmarkt zu tun. Jeder zehnte erwerbsfähige Amerikaner sucht inzwischen einen Job. Erst spät hat Obama dies zur Kenntnis genommen. Statt in der Welt zu glänzen, ist Obama jetzt stärker denn je daheim gefragt.

Die Republikaner wollen ihn scheitern sehen

Die Mitteldeutsche Zeitung in Halle betont, dass Obama in der Welt anderes gesehen wird, als in den USA. Dort spaltet er das Land: Für konservative Kritiker ist Obama zu weich gegenüber den Feinden der Weltmacht und innenpolitisch zu links. Etwa Obamas Versuch, ein ebenso lückenhaftes wie verschwenderisches Gesundheitswesen zu reformieren, wird als sozialistischer Affront gegen Freiheit und Individualismus verhöhnt. Die Republikaner wollen ihn scheitern sehen. Schon, weil sie wissen, dass die von Ronald Reagan begründete konservative Ära endgültig zu Ende wäre, wenn Obama mit seinem Programm der progressiven Erneuerung Erfolg hat.

Erinnerung an Freudentränen, Jubelstürme, Erleichterung

Auch im ZDF zieht der Washington-Korrespondent Matthias Fornoff eine Zwischenbilanz, die der Sender 0.40 Uhr bringt: Vor einem Jahr hat Amerika den Neuanfang gewählt, den ersten schwarzen Präsidenten, Barack Obama. Der junge Präsident hat von Amtsvorgänger George W. Bush einen Berg von Problemen geerbt: Kriege in Irak und in Afghanistan, eine Weltwirtschaftskrise und ein ganz unamerikanisch verzagtes Volk zu Hause. Obama, die Lichtgestalt, ist hart auf dem Boden der Wirklichkeit gelandet. Nach einem Jahr hat er sichtbar an Glanz verloren.

Der grenzenlose Optimismus, den er einmal ausgestrahlt hat, ist nur noch selten zu spüren. Müde, grauer, dünner ist Barack Obama nach einem Jahr im Weißen  Haus. Er ist ein Kriegspräsident. Den Friedensnobelpreis hat er – wie er selbst sagt – nicht verdient, sondern als Ermunterung geschenkt bekommen. Er steht vor ungelösten Problemen, wohin er blickt. Guantánamo ist immer noch nicht geschlossen, der Irak-Krieg ist nicht beendet, Afghanistan wird immer mehr zu „Obamas Krieg“ – und damit zu seinem Problem. Seine Politik der Diplomatie mit ausgestreckter Hand wird von den Hardlinern in Iran und in Nordkorea schlicht ignoriert. Der Friedensprozess im Nahen Osten stockt. Im Inneren ist der Versuch, das marode Gesundheitssystem zu reformieren, zum ideologischen Grabenkrieg geworden. Die hohe Staatsverschuldung steigt weiter, die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordhöhen.

Vieles hat Obama gleichzeitig angepackt – hat er sich verzettelt? Er hat mehr Reden gehalten, mehr Fernsehinterviews gegeben, mehr Massen-Emails verschickt als je ein Präsident vor ihm. Obama auf allen Kanälen, bis hart an die Grenze des Overkills.

Wo steht der Polit-Superstar nach einem Jahr? Was hat er geschafft, was angestoßen, wo ist er gescheitert? Vertrauen ihm die Bürger, geben sie ihm Zeit? Der Hoffnungsträger Obama ist in der Wirklichkeit angekommen. Wunder hat er nicht bewirkt – vielleicht dauern Wunder aber auch einfach nur etwas länger. Matthias Fornoff, ZDF-Korrespondent in Washington, zieht zum Jahrestag der Amtseinführung eine erste kritische Zwischenbilanz.

Enttäuschung in Nahost:
Mitchell hofft noch auf Frieden

Und im Deutschlandfunk berichtet Maissun Melhem über „schlechte Noten für Obama in Nahost“, denn obwohl der Konflikt im Nahen Osten von Anfang an eine hohe Priorität in Obamas Außenpolitik besaß, sind bislang alle diplomatischen Bemühungen gescheitert, den Friedensprozess einen Schritt voranzubringen.

Seine Versprechen waren groß. Schon an seinem zweiten Arbeitstag als Präsident ernannte er George Mitchell zum Sondergesandten für den Nahen Osten. Und eine Woche später machte er sich selbst auf den Weg nach Israel. Ausgerichtet hat er jedoch nichts. Die Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem auf der einen Seite, die tiefe Zerstrittenheit unter den Palästinensern auf der anderen Seite bleiben die Haupthindernisse für einen Frieden in der Region.

Einigkeit zwischen den Israelis und den Palästinensern ist selten. Doch dieses eine Mal sind sie sich einig: Das erste Amtsjahr des US-Präsidenten Obama habe eigentlich nur Enttäuschung mit sich gebracht.

Dabei schien Obamas Regierung anfangs vor allem mit der israelischen Siedlungsbaupolitik hart ins Gericht zu gehen. Obama sah in der sofortigen Einstellung der Siedlungsbauarbeiten in den besetzen Gebieten eine Grundvoraussetzung für die Friedensgespräche. Doch beim national-konservativen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu biss Obama auf Granit. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dagegen wollte einen sofortigen Stopp aller Siedlungsbauarbeiten, ehe er in irgendein Gespräch eintritt. Ganz davon zu schweigen, dass Gespräche zwischen Hamas und Fatah weitgehend unmöglich blieben.

Eitan Gilboa vom israelischen Begin-Sadat-Zentrum für Strategische Studien in Tel Aviv gibt Obama gerade mal zwei von zehn Punkten für seine Nahost-Politik. Den sofortigen Siedlungsstopp im Westjordanland zu verlangen, sei ein großer Fehler gewesen. „Selbst ein Maximum an Konzession, das die israelische Regierung gewähren kann, befriedigt nicht einmal die Minimalforderungen der Palästinenser“, sagt Gilboa.

So ist Palästinenserpräsident Mahmud Abbas weitgehend enttäuscht von der US-Regierung – vor allem beim Thema Siedlungsstreit. Seine Reaktion: Abbas will bei den nächsten Präsidentschaftswahlen nicht mehr antreten. Auch die im Gazastreifen herrschende islamische Bewegung Hamas äußerte ausdrücklich ihre Enttäuschung über Obamas Regierung: „Ich glaube, dass Obama seine Versprechungen für die Araber, Muslime und Palästinenser zurückgezogen hat und dieselbe Politik wie seine Vorgänger verfolgt. Statt Druck auf Israel zu machen, macht er Druck auf die Palästinenser“, sagt Hamas-Sprecher Ismail Radwan.

Denn die US-Regierung forderte die Palästinenser dazu auf, die Verhandlungen ohne Vorbedingungen wieder einzutreten. Nicht jedes Nein müsse am Ende ein Nein bleiben, so Mitchell. „Wir glauben, dass Verhandlungen nach Beginn nicht länger als zwei Jahre dauern sollten“, sagte er. Damit wollte er eine Deadline setzen – und das hat auch der israelischen Seite nicht gefallen. Niemand könne die Forderung nach einem Stichtag ernst nehmen, sagt Israels Vizeaußenminister Danny Aylon. Zeitrahmen hätten sich bereits in der Vergangenheit als kontraproduktiv erwiesen.

4 Kommentare

  1. @Georg Fries — meine volle Zustimmung zu Ihrem Beitrag und ich hoffe mit Ihnen, daß Obama 2 Amtsperioden bekommt, aber leider sieht es ja nach dem derzeitigen Verlust der einen Senatorenstimme ) gar nicht gut aus für Ihn, was freiere, ungehinderte Arbeit anbetrifft.

    Ein Elend auch, daß der Mann sich mit so viel politischem Starrsinn und Unvernunft auf vielen Seiten ( In den USA selber und auch in Nahost ) herumschlagen muß.

  2. Eine schöne Zusammenstellung, dankeschön. (Der in den Kommentaren verlinkte Cicero-Beitrag ist dagegen wie fast schon gewohnt sehr schlecht, ich stimme da Hans Dieter Matthies sehr zu. Na, im Cicero gibt es jetzt auch einen neuen Chefredakteur, der alte ging zum Focus).
    Ein Teil des „hypes“ um Präsident Obama vor seiner Wahl ist aber auch von den Medien selbstgemacht. Es arbeiten sehr viele Leute dort, die in völlig übertriebener Dauererregung beinahe nichts mehr ohne grauslige Ãœbertreibung schildern können. Wenn man dann nach einem Jahr feststellt, nein, der Weltenretter wäre nicht gekommen, dann hat das unter den Journalisten auch niemand geglaubt – es ging einfach um eine leicht aufgeblasene Berichterstattung. Man könnte also genauer sagen: „wir Journalisten haben ganz schön übertrieben“. Klingt aber nicht so schön, und die Bestseller, die es schon gab, wären dann auch nicht geschrieben worden.
    Obama braucht Zeit, und hoffentlich bekommt er die, 8 Jahre…

  3. Na, ob Sie wohl auch so eine umfassende Biographie haben, eine ähnliche Ausbildung und Bildung, ein ähnliches Charisma usw…

    Außer Sie sich selber, würde Sie doch wohl niemand wählen wollen oder gar Verantwortung und Macht übertragen können…

    Wenn – nach Ihrer unmaßgeblichen Meinung – Obama ein „Niemand“ wäre, dann wären Sie nicht einmal ein Gedanke (ob guter oder schlechter sei noch dahingestellt.)

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