Freihandelszone Europa – Mittelmeer

Den Rahmen für die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den benachbarten Mittelmeerländern (MED-Ländern) bildet die Europa-Mittelmeer-Partnerschaft, die im November 1995 ins Leben gerufen wurde. Bei den Partnerländern handelt es sich um Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Syrien, Tunesien, die Palästinensische Behörde sowie die Türkei…

Die EU ist der wichtigste Handelspartner der Region. 2008 belief sich der Wert der EU-Exporte in die MED-Länder auf rund 132 Mrd. EUR. Das entspricht 10 % der EU-Gesamtausfuhren und 40 % der Einfuhren der MED-Länder. Die Ausfuhren der MED-Länder in die EU machten 2008 mit einem Wert von 116 Mrd. EUR rund 7,5 % der gesamten EU-Einfuhren und 44 % der Exporte der MED-Länder aus.

Handelsminister aus der EU und Ländern des Außer-EU-Mittelmeerraums trafen sich am 9. Dezember in Brüssel, um Schritte zur Errichtung einer umfassenden Freihandelszone Europa-Mittelmeer bis 2010 zu erörtern. Den gemeinsamen Vorsitz bei diesem Treffen führen die EU-Kommissarin für Handel und Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, der Minister für Handel und Industrie Ägyptens, Herr Rachid, die Ministerin für Außenhandel Frankreichs, Frau Anne-Marie Idrac, und die Handelsministerin Schwedens, Frau Ewa Björling.

Kurz vor dem Treffen erklärte Benita Ferrero-Waldner: „Dieses Treffen ist ein gutes Beispiel für die konkrete Arbeit der Union für den Mittelmeerraum, die unseren Bürgern durch die Intensivierung unserer wirtschaftlichen Beziehungen Vorteile bringt“. Die 8. Tagung der Handelsminister im Rahmen der Union für den Mittelmeerraum findet kurz vor dem Zieldatum (2010) für die Errichtung einer Freihandelszone Europa-Mittelmeer statt. Ziel dabei ist es, über die Liberalisierung von Handel und Investitionen zwischen der EU und dem südlichen Mittelmeerraum hinauszugehen und Maßnahmen zu ergreifen, um Handelshemmnisse abzubauen und Investitionsmöglichkeiten in der gesamten Region zu fördern.

Mit Israel und Ägypten wurden bereits Vereinbarungen über eine weiter gehende Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen und Fischereierzeugnissen geschlossen und eine ähnliche Vereinbarung mit Marokko ist in Reichweite. Im Juli wurde außerdem eine Vereinbarung mit Israel über die Konformitätsbewertung und die Anerkennung gewerblicher Produkte paraphiert. Am 1. Dezember erfolgte die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit Jordanien und der Türkei. Die Minister werden dazu aufrufen, die seit 2008 laufenden bilateralen Verhandlungen mit Ägyptern, Israel, Marokko und Tunesien über die Liberalisierung des Dienstleistungssektors und das Niederlassungsrecht im Laufe des Jahres 2010 abzuschließen.

Auf der Tagung wird mit Tunesien ein Protokoll über die Einrichtung eines Streitbeilegungsmechanismus unterzeichnet werden – ähnliche Protokolle werden mit Jordanien und Marokko paraphiert werden. Ein Protokoll mit Libanon wurde bereits in diesem Jahr paraphiert.