Mousavi: Die Mehrheit erkennt die Legimität der Regierung nicht an

In einer Erklärung wendet sich der iranische Oppositionsführer an die Iraner. Er ist davon überzeugt, dass die Mehrheit seiner Landsleute die Legimität der momentanen Regierung Achmadinedjads nicht anerkennen…

Mir Hossein MOUSAVI

Im Namen Gottes, des Erbarmers, des Barmherzigen.
Liebe Landsleute,

Wie wir erwarteten, hat der Wächterrat nach einigen Schauveranstaltungen, die keinen interessierten, die 10. Präsidentschaftswahlen anerkannt, und seine Augen vor allen Übertretungen und Manipulationen verschlossen. Ein Fest der Wiederbelebung unseres Volkes wurde durch die Verletzung aller Regeln des Islam und der Revolution durch die unerfreulichsten Szenen zunichte gemacht. Die Studentenwohnheime wurden angegriffen, Blut wurde vergossen, Jugendliche wurden geschlagen und erniedrigt, Radio und Fernsehen haben das Vertrauen des Volkes verloren, Stifte wurden zerbrochen, Zeitungen geschlossen, eine putschähnliche Sicherheitsatmosphäre wurde geschaffen und das Vertrauen der Menschen in die Wahlergebnisse und die Regierung wurde endgültig beseitigt.

Früher oder später wird sich die Hitze der Ereignisse legen und die Beteiligten an diesem Abenteuer werden sich einer langen Liste von Fehlern ausgesetzt sehen. Haben Sie einen Nutzen aus dem gezogen, was sie taten?

Ab jetzt werden wir eine Regierung haben, deren Beziehung zum Volk auf dem niedrigsten Niveau ist, wobei die Mehrheit der Gesellschaft, zu der auch ich gehöre, die Legitimität dieser Regierung nicht akzeptiert. Eine Regierung ohne Rückhalt im Volk und ohne moralische Stütze, von der nichts anderes, als planlose Politik, Gesetzesübertretungen, fehlende Transparenz, Zerstörung der Entscheidungsstrukturen und Fortsetzung zerstörerischer Wirtschaftspolitik zu erwarten ist, wird in die Lage geraten, ausländischen Mächten immer mehr Zugeständnisse zu machen. Das ist nichts, was uns erfreut, wir fürchten diese Situation sogar. Eine große Gefahr kommt auf uns zu. Eine Ordnung, die 30 Jahre auf das Vertrauen des Volkes aufbaute, kann sich nicht von heute auf morgen nur auf militärische Kräfte stützen. Dieses Vertrauen hat großen Schaden genommen. Wenn die Leugnung dieser Tatsache nützlich wäre, würden wir es auch tun, denn die Gefahr ist riesengroß. Wenn das, was wir leugnen, tatsächlich falsch ist, warum erlauben wir es nicht, dass die Gegner sich versammeln, damit gezeigt wird, wie gering ihre Zahl ist.

Wir müssen umkehren! Es ist noch nicht zu spät. Noch kann man das verletzte Vertrauen des Volkes wieder herstellen. Die Sicherheit unseres Systems steht auf dem Spiel. Befreit die Kinder der Revolution aus den Gefängnissen. Ihre Inhaftierung nutzt euch nicht, außer euch selbst abzulenken. Wie können die Menschen einer Regierung vertrauen, die ihre Mitarbeiter, Freunde und Kindern einsperrt? Eine militärische Atmosphäre in der Gesellschaft zu verbreiten, verletzt die Gefühle der Menschen. Eine freie Presse Gewährleistet das Intaktsein der Atemwege einer gesunden Gesellschaft dar. Verschließt diese Atemwege nicht.

Wir müssen zum Islam zurückkehren. Zum reinen Islam des Propheten, der keinen Fanatismus erträgt und bis zum Jüngsten Tag für die neuen Probleme der Menschen Antworten hat. Kehren wir zu einem Islam zurück, der uns zur Treue und Redlichkeit aufruft. Kehren wir zur Aufrichtigkeit zurück.

Wie können wir erwarten, dass die Menschen uns das Vertrauen ihres religiösen Glaubens schenken, wenn wir sie ständig belügen? Kehren wir zur Vernunft zurück. Ein Land mit der Größe Irans, mit Idealen, mit hehren Zielen der islamischen Revolution und mit hartnäckigen Feinden, die uns bekannt sind, kann man nicht leiten, wenn man 30 Jahre Erfahrungen wegwirft und die Notwendigkeit von Planungen anzweifelt und sich Sekundenentscheidungen zuwendet.

Kehren wir zum Gesetz zurück, zum Grundgesetz, diesem größten Bund unseres Volkes. Zu den Gesetzen, die wir selbst verabschiedet haben. An die sollen wir uns halten und die sollen wir ausführen. Ohne diese wird kein Stein auf dem anderen stehen bleiben.

Die Menschen vertrauen einer Regierung, die sie einweiht. Warum müssen wir die wichtigsten Angelegenheiten des Staates vor den Menschen verbergen? Die Menschen einzuweihen und bei der Informationsvermittlung Transparenz zu wahren sind die ersten Schritte, um Korruption zu bekämpfen. Unserem Volk wird noch nicht einmal erlaubt, sich aus linientreuen Zeitungen zu informieren

Lasst uns zum Volk zurückkehren. Warum versuchen wir, jeden leichten Knoten mit den Zähnen der Staatssicherheit zu öffnen? Warum versuchen wir mit dem kleinsten Vorwand, andere von uns fernzuhalten? Der eine ist zu jung, der andere ein zu großer Künstler, der dritte ein Intellektueller, ein anderer hat einen anderen Geschmack, als wir, ein weiterer ist Student, einer kritisiert uns, Ein anderer gehört nicht zu unserer Gruppe, der eine ist zu groß, der andere kleidet sich zu schick. So sehr entfernen wir andere von uns, dass wir am Ende allein bleiben. Dies ist nicht die Methode der islamischen Revolution. Es ist auch keine islamische Methode, die ihre Arme für alle geöffnet hält und auch diejenigen zugehörig zählt, die nur mit ihrer Zunge den Glauben bezeugt haben. Warum müssen wir eine so großartige Wahl in Gefahr bringen, wo doch unsere Revolution und unser System dabei waren, große Erfolge zu verzeichnen?

Iranische Mitbürger!

Wir hatten einen langen Weg in kurzer Zeit zurückgelegt. Zusammen haben wir diese Entfernung zurückgelegt. Wir hatten uns von einer Atmosphäre entfernt, in der Lüge und Zweifel und die Kluft zwischen den Gruppen, den Familienmitgliedern, den Generationen und der Gesellschaft zu ihrer Revolution immer größer werden ließ. Während des Wahlkampfes verschwand das Lächeln nicht aus den Gesichtern der Anhänger der verschiedenen Kandidaten. Sie diskutierten miteinander und erfuhren die weise Freiheit der ersten Revolutionstage. In dieser neuen Atmosphäre sieht sich keiner mehr als Bürger zweiter Klasse oder als Fremder, der nichts mit der Revolution oder dem System zu tun hat. Kurden, Loren, Belutschen, Türken und alle anderen Ethnien, Junge, Alte, alle Schichten und Berufsgruppen, sahen sich plötzlich am Schicksal des Landes beteiligt.

Wir waren gekommen, um die Spionage in den Privatangelegenheiten der Menschen zu stoppen und uns von Anklagen und Verleumdungen loszusagen. Wir waren gekommen, um Liebe und Vernunft zusammen herrschen zu lassen. Wir hatten uns dem barmherzigen Islam zugewandt und wollten eine Erneuerung und Belebung des Erbes der großen iranischen Kultur erreichen. In den Moscheen vermischten sich die Rufe „Iran Iran!“ mit „Allahu Akbar“, sodass sich keiner Iran getrennt von der Revolution oder vom Islam vorstellen konnte. Man konnte jetzt verstehen, dass unsere Revolution, der Islam und Iran nichts mit Fanatismus, Engstirnigkeit und Überholtheit zu tun haben. Es ging um einen Islam, der trotz aller ethnischen, politischen und ideologischen Unterschiede die Würde des Menschen achtet. Ein Islam, der jede Ungleichbehandlung vor dem Gesetz ablehnt und die Fahne des Respekts vor den Rechten der Menschen hoch hält.

Meine Mitbürger!

Trotz alledem, was passiert ist, haben wir während der letzten Monate unsere großen und ehrlichen Wünsche nicht verloren. Wir waren dabei, einen Schimmer dessen zu begreifen, was unsere Wünsche und Vorstellungen sind, wie eng sie mit dem Islam, der Revolution und unserer nationalen Identität verknüpft und wie erstrebenswert sie sind. Das ist eine Errungenschaft, die uns keiner mehr nehmen kann. Wir haben uns ein Kapital erworben, dass die Bewegungen unserer Kinder in der Zukunft bestimmten wird. Diese grüne Welle wird der Rückhalt und die Grundlage unserer weiteren Bewegungen sein, bis wir zu unserem Ziel gelangen. Wir werden zur Verteidigung dieser Errungenschaft weiterhin standhaft bleiben.

Alle Bemühungen, die in diesen Tagen gegen euch unternommen werden, sind dazu da, um euch die Hoffnung zu nehmen. Solange wir Hoffnung haben, wird diese Regierung nicht legitim sein. Die Hoffnung in die Zukunft ist unser größter Protest. Schaut Euch die lange Vergangenheit unseres Landes an. Für uns ist der jetzige Höhepunkt einer von vielen in unserer langen Geschichte. Wir befinden uns auf einer Straße, die Menschheitsgeschichte heißt. Wie viele gab es, deren Namen wir heute nur noch kennen. Das, was unser Volk am Leben gehalten hat, ist die Hoffnung.

Woraus besteht diese Hoffnung, die unsere Identität ausmacht? Sicherlich nicht aus unrealistischen oder abergläubischen Dingen. Sonst hätte sie unser Volk nicht über Tausende von Jahren am Leben halten können. Dieses Hoffnung besteht aus der Gnade und Barmherzigkeit Gottes. Diese Verbindung und dieses Interesse an unserer historischen Identität hat nicht die kleinste Entfernung zum Islam. Wir waren gekommen, um dieses Interesse wieder zu beleben. Lasst uns nicht von dieser Identität entfernen! Ihr habt Eure Pflicht auf die beste Weise erfüllt und es ist unmöglich, dass Gott einem solchen Volk seine Gnade nicht gibt.

Hoffnung ergibt sich nicht aus Aussagen, sondern durch arbeitende Hände. Haltet zusammen, reicht Euch gegenseitig die Hände und „macht Eure Häuser zu einer Gebetsrichtung“ (Qibla/Stützpunkt). Bereitet Euch als Bürger auf eine sinnvolle politische, wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Arbeit vor und hofft dabei nicht auf eine Regierung, die Ihre Legitimität verloren hat.

Es ist unsere historische Pflicht, unsere Proteste fortzusetzen und nicht aufzuhören, die Rechte der Menschen einzufordern. Es ist unsere religiöse Pflicht, nicht zuzulassen, dass unsere Revolution und unser System in etwas verwandelt wird, was dem Islam widerspricht. Es ist unsere revolutionäre Pflicht, das Ergebnis des Blutes hunderttausender Märtyrer an einen Sicherheitsstaat zu verlieren. Wir müssen bei unserem Protest jedoch einige Punkte beachten:

* Das System und die Revolution sind die Frucht von 200 Jahre dauernden Kämpfen gegen Despotie und Rückständigkeit.
Die Islamische Republik ist eine Staatsordnung, die alle unsere Bedürfnisse deckt, wenn sie nach den eigenlichten Gesetzen geführt wird. Nicht, dass jemand sich durch umstürzlerische Parolen verleiten lässt! Ich bin absolut gegen solche Parolen, sondern ich bin der Meinung, dass die Verfassung Kapazitäten besitzt, die noch nicht genutzt wurden, und die alle geistlichen und akademischen Autoritäten und Denker einfordern müssen. Erinnern wir uns daran, dass während der islamischen Revolution unsere Forderungen, die die Forderungen des Imams waren, unbeantwortet blieben, und wir deshalb das alte System stürzen mussten. Ich empfehle allen Entscheidungsträgern des Staates, nicht wie der Wächterrat zu verfahren und eine Tür für die Korrigierung der Fehler offen zu lassen, damit die Stimmen des Umsturzes nicht lauter werden.
* Der Islam ist nicht dieser Stiefel, den die Gegner umgekehrt angezogen haben. Ihre Methode ist es, alles, was segensreich und heilig ist, für ihre Zwecke zu missbrauchen, so dass sie Euch sogar Eure grünen Schals abnehmen würden, wenn sie könnten. Der wahre Islam hat nichts zu tun mit ihrem verdrehten Denken und ihrer Scheinheiligkeit, sondern er ist eine befreiende Schule, die ein Heilmittel für alle unsere Probleme ist, wenn wir ihn seine Wahrheit und sein Licht ergründen.
* Unsere Angelegenheit ist ein Familienproblem. Wenn wir hier eine Einmischung der Fremden zulassen, werden wir es schnell bereuen.
* In unseren Protesten und unserer Reformbewegung, die die Grundlagen im Auge hat, darf keiner zu Schaden kommen. Unsere kreativen Aktionen müssen so gut durchdacht sein, so dass sogar Kinder und schwangere Frauen daran teilnehmen können.
* Wir befinden uns in einer Phase der Geschichte, in der es keinen Ausweg außer dem Gesetz gibt. Es ist richtig, dass das Gesetz nicht immer ohne Fehler ist. Es ist richtig, dass das Gesetz immer eine gesellschaftliche Vereinbarung ist und sie ist nur solange gültig, wie beide Seiten sie einhalten. Es ist richtig, dass eure Gegner das Grundgesetz mit Füßen getreten haben und sie verbieten Euch euer gesetzlich verbrieftes Recht, euch zu versammeln; sie schlagen Euch, wenn Ihr als Zeichen des Protests ein grünes Armband benutzt. Es ist wahr, dass die Gegener sich nur hinter dem Gesetz verstecken. Wir sind jedoch nicht aus einer Wut heraus aufgestanden oder wegen Streben nach Berühmtheit, sondern um unsere Land zu reformieren und Wohlstand zu erzielen. Um dies aber zu erreichen, müssen wir dem Gesetz treu bleiben, auch wenn es ein totes Gesetz ist. Nur darauf können wir unsere Zukunft bauen.
* Das Ziel muss Einheit sein. Ich rufe Euch alle zur Brüderlichkeit auf. Unser Sieg wird durch Zusammenhalt garantiert. Da gibt es keinen Unterschied zwischen Leuten, die den einen oder anderen Kandidaten gewählt haben. Selbst diejenigen, die sich uns entgegenstellen und uns Gewalt antun, sind unsere Brüder, da wir für uns und für sie eine Zukunft möchten, in der sie spiritueller, gesünder und besser leben können. Die grüne Farbe, die wir als Symbol unseres Protests ausgewählt haben, verbindet uns mit der Familie des Propheten, die für uns Licht, Würde und Tugenden symbolisiert.

Vielleicht sagt Ihr, dass bei diesen Repressalien kein Platz mehr für Protest bleibt. Das ist ein Irrglauben, dem Eure Gegner erlegen sind. „Diejenigen, die sich auf unserem Wege bemühen, die werden wir auf weitere Wege führen“(Koran). Erinnert Euch daran, wie Gott Euren Zusammenkünften Ruhe gab und zu welchen reinen Parolen er Euch führte.

Am Anfang war unser Ziel, durch die Teilnahme an der Wahl die Vernunft wieder in die Politik hineinzubringen. Später taten sich uns viele weitere große Ziele auf. (…)

In den vergangenen Tagen kamen viele Persönlichkeiten und Gruppen auf mich zu, um mich zu bitten, auf meine Forderungen zu verzichten. Vielleicht ist nicht klar geworden, dass ich von Anfang an auf meine persönlichen Rechte verzichtet habe. Die Wahl ist jedoch nicht mein persönliches Problem, weshalb ich auch nicht darauf verzichten kann. Ich kann die gesetzlichen Rechte des Volkes nicht verhandeln. Es geht um den Republik-Charakter und den Islam in unserer Staatsordnung. Wenn wir jetzt nicht standhaft bleiben, gibt es keine Garantie mehr, dass die Ereignisse sich nicht wiederholen werden.

Eine Gruppe von Akademikern und Persönlichkeiten will eine Gesellschaft gründen, die die Wahlfälschungen und Gesetzesübertretungen überprüft und veröffentlicht. Ich werde mich einer solchen Gruppe anschließen. Diese Gruppe wird folgende Forderungen stellen:

· Einstellung des militärischen Vorgehens gegen die Menschen.

· Reformierung des Wahlgesetzes, damit sich die Wahlfälschungen nicht wiederholen.

· Die Beachtung des Paragraphen 27 des Grundgesetzes über die Versammlungsfreiheit.

· Freiheit der Presse und Aufhebung der Verbote.

· Aktivierung der freien Internetseiten.

· Verbot der staatlichen Einmischung in die Kommunikationsmöglichkeiten wie Internet, Sms, Telefon usw.

· Einstellung von einseitigen Urteilen, Verleumdungen und Beleidigungen durch die staatlichen Medien.

· Unabhängige Fernsehkanäle im In- und Ausland.

· Erteilung von Genehmigungen für politische, kulturelle, und wirtschaftliche Gesellschaften.

· Sofortige Freilassung aller politischer Gefangener.

Zum Schluss grüße ich alle diejenigen, die in den letzten Wochen zu Schaden gekommen sind, ob sie mich nun gewählt haben, oder nicht. Ich ehre das Andenken der Märtyrer, die wegen ihres Freiheitsstrebens und dem Streben nach Wahrheit ihr Leben gegeben haben und erbitte für ihre Familien Geduld und Hoffnung.

Quelle: http://www.ghalamnews.ir/news-21208.aspx
Originalartikel veröffentlicht am 1.7.2009. Die Übersetzung wurde von Tlaxcala, einem Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt, zur Verfügung gestellt.

Der Autor Mir Hossein Mussawi war zuerst Chefredakteur der IRP-Zeitung, ab 5. Juli 1981 Außenminister, schließlich am 29. Oktober 1981 während des Krieges mit Irak bis zur Verfassungsänderung am 3. August 1989 Premierminister des Iran. Zu seinen Leistungen zählt man die Organisation der Wirtschaft während des Krieges mit einem strengen Rationalisierungsprogramm.
Aktuell hat Mussawi einen Sitz im Schlichtungsrat des Iran inne, der Konflikte zwischen den Entscheidungsinstanzen der Islamischen Republik beizulegen versucht. Mussawi ist auch als Maler surrealistischer Bilder bekannt und leitet die iranische Kunst-Akademie. (Wikipedia)