Demnächst in Kahir: Der Obama-Plan

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In einer dramatischen Rede, die er nächsten Monat in Kairo halten wird, will Obama einen Friedensplan vorstellen und die arabischen Länder dazu aufrufen, vertrauenbildende Schritte gegenüber Israel zu unternehmen…

Der Grundriss, der sich abzeichnet ist eigentlich seit den Gesprächen zwischen Arafat und Rabin klar und schon in den Oslo-Abkommen von 1994 skizziert. Ein palästinensischer Staat, dessen Hauptstadt Ost-Jerusalem ist, wird gegründet werden. Ein Bodentausch als Lösung für das Grenzproblem wird eine Kompenasation der arabischen Seite im Maßstab 1:1 bedeuten. Neu ist, dass die Altstadt von Jerusalem zur internationalen Zone erklärt werden soll, über der die Fahne der UNO gehisst wird.

Israel wird das internationale Recht von Flüchtlingen auf Rückkehr grundsätzlich anerkennen müssen. Daraus leitet sich dann ein Anspruch auf Kompensation ab. Die Umsetzung wird sich an den Plänen der Genfer Initiative und der von Arafat vor Jahren in der New York Times beschriebenen Form orientieren: Entschädigung der Flüchtlinge. Eingliederungshilfe und Einbürgerung der Flüchtlinge in den Ländern, in denen sie sich im Exil befinden. Alternativ besteht die Möglichkeit der Niederlassung im neuen Palästina-Staat, d.h. in den seit 1967 von Israel verwalteten Gebieten.

Normalisierung und Aufnahme diplomatischer Beziehungen und wirtschaftliche Abkommen zwischen Israel und den arabischen Ländern und der muslimischen Welt.

Nächste Schritte:

Sofortiger Stopp von Bau und Ausbaumaßnahmen von Siedlungen in den besetzten Gebieten. Israelischen Touristen wird es erlaubt sein, arabische Länder zu besuchen. Israelische Flugzeuge (El Al) dürfen arabische territorien überfliegen.

Seite an Seite mit Israel wird ein demokratischer und unbewaffneter palästinensischer Staat entstehen. Dieser Staat wird, im Gegensatz zu den Barak-Plänen der gescheiterten Camp-David Konferenz (2000) aus territorial zusammenhängenden Gebieten bestehen, für von Israel einbehaltene Gebiete muss ein Austausch (1:1) stattfinden.

Parallel zu den Verhandlungen mit den Palästinensern wird ein separater Gesprächskanal zwischen Israel einerseits, Syrien und dem Libanon andererseits stattfinden. Auch hier wird es zur Umsetzung der mit Rabin, oder auch Olmert angekündigten Rückgabe besetzter Gebiete (v.a. Golan) kommen.

5 Kommentare

  1. Es gibt kaum etwas Schlimmeres als wenn machtbesessene Politiker wie Boy Hussein sowie die frustierte Ehefrau Hillary Clinton, Israel vorschreiben, was es zu tun und zu lassen hat. In simplen Worten ausgedrückt: Da kommen ein Heini, der niemals in seinem Leben zuvor auch nur im Geringsten mit Außenpolitik zu schaffen hatte, und eine betrogene Ehefrau daher und meinen, Israel Vorschriften machen zu können. Wobei bei Hillary größtenteils der Faktor „es dem Bill einmal richtig zu zeigen“ eine Rolle spielt. Und da sie es alleine nicht schaffte, schmeißt sie sich an Obama in der Hoffnung, es durch ihn nach ganz oben zu bringen. Man weiß ja bekanntlich nie, was passiert und es kann sein, dass er gestürzt wird. Dann steht Hilleray parat, doch amerikanische Freunde von mir meinen, dass sie eine zu alte Schachtel für das Amt des Präsidenten sei. Jedenfalls in einigen wenigen Jahren. Und so gibt sich Hillary Clinton lieber opportunistisch und kriecht ihrem Boss hinterher.

    Benjamin Netanyahu hörte sich zwar Obamas Drohungen an, doch widersetzte sich. Bisher zumindest. Zur Belohung stand er gestern abend als Redner in der nationalrelig. Yeshiva „Mercaz HaRav“ im Jerusalemer Stadtteil Kiryat Moshe. Jener Yeshiva, in der im letzten Jahr ein Pali – Terrorist mehrere jugendliche Schüler hinterrücks erschoss.

    Israel steht allein und lässt die Luftwaffe Langstreckenflüge trainieren. Der Weg in die Iran kann gefährlich werden und in ca. einem Monat wird das gesamte Land einem Sicherheitsübung unterzogen. Üben für den Kriegsfall und Bunker aufsuchen.

    Aber Boy Hussein wünscht uns in die Hölle http://lebeninjerusalem.blogspot.com/2009/05/bo-wunscht-uns-in-die-holle.html

  2. Ob israel damit einverstanden ist?
    Der Preis wird zu hoch sein fuer ein wackeliges Friedensversprechen. Wahrscheinlich wollen die Araber dann doch wieder mehr und schüren neue Feindschaft.
    Die Doktrin ist die Vernichtung von Medinat Israel, und schoene Worte werden das nicht aendern.
    Zudem muss gesehen werden, dass Obama Araber ist

    Anm. Admin: Was soll das? Absichtliche Falschinformation?

  3. Admin: Die extremistische Hetze gegen die Vereinigten Staaten von Amerika wird gespeichert, die entsprechenden IPs wurden gesichert.

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