Zu den Ereignissen in Sejaiya

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Die Gegend um Sejaiya im nördlichen Gazastreifen ist eine der Hochburgen der Hamas und dient als zentraler Abschussbereich für Raketen, die auf israelische Zivilisten gerichtet sind. Darüber hinaus befinden sich dort riesige Raketenlager und Stätten für Waffenproduktion…

Schätzungsweise zehn Terror-Tunnel, die auf israelisches Gebiet führen, wurden in Sejaiya gebaut, um Anschläge gegen israelische Zivilisten zu verüben.

Die Hamas hat ihre Terror-Infrastruktur gezielt mitten in die dicht besiedelten Wohngebiete Sejaiyas gebaut. Sie verletzt damit zahlreiche Vereinbarungen des internationalen Rechts, darunter Artikel 58 des Zusatzprotokolls 1 der Genfer Konventionen, der verbietet, militärische Ziele „innerhalb oder in der Nähe dicht bevölkerter Gebiete“ anzulegen.

Vor Beginn ihrer Operation in der Nähe Sejaiyas unternahmen die Verteidigungsstreitkräfte extensive Bemühungen, um unbeteiligte Zivilisten in der Nachbarschaft zu warnen. Die Warnungen wurden im Verlauf der vergangenen drei Tage wiederholt durch den Einsatz von Flugblättern, durch Telefonanrufe und durch Mitteilungen in den arabischen Medien verbreitet. Israel forderte die Zivilbevölkerung von Sejaiya auf, die Nachbarschaft zu räumen und zu ihrer eigenen Sicherheit in festgelegte Gegenden zu ziehen.

Die Hamas hindert die Bevölkerung daran, die Nachbarschaft zu verlassen. Sie missbraucht die Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde, um ihre eigenen Terroristen und deren illegale Aktivitäten zu schützen. Nach wie vor ruft die Hamas die Bevölkerung in den Moscheen, in den Straßen und in den Medien dazu auf, in der Gegend zu bleiben.

Diese Maßnahmen der Hamas verstoßen eindeutig gegen die Gesetze zum Verhalten in bewaffneten Konflikten, beispielsweise gegen Artikel 51(7) des Zusatzprotokolls: „Die am Konflikt beteiligten Parteien dürfen Bewegungen der Zivilbevölkerung oder einzelner Zivilpersonen nicht zu dem Zweck lenken, militärische Ziele vor Angriffen abzuschirmen oder Kriegshandlungen zu decken.“

Aus humanitären Gründen hat Israel am Sonntag (20.07.), von 13:30-15:30 Uhr eine zweistündige Feuerpause in der Gegend von Sejaiya eingeräumt. Die Hamas beschoss bereits kurz nach Beginn der Feuerpause wieder Israel und gefährdete so die Leben der Menschen in Sejaiya. Trotzdem verlängerte Israel die Feuerpause um zwei weitere Stunden bis 17:30 Uhr.

Auch in diesen Stunden rief Israel die Bevölkerung dazu auf, die Gegend zu verlassen und sich in Richtung Westen nach Gaza-Stadt, unterhalb der Salah a-Din-Route, zu begeben. Israel bedauert den Tod unschuldiger Zivilisten zutiefst. Die Verantwortung für die Schäden in Sejaiya und das Leiden der Zivilbevölkerung dort trägt allein die Hamas, die dort ihre Raketen und andere Militärziele eingerichtet hat und die darüber hinaus die Menschen zum Bleiben auffordert, um sie als Schutzschilde zu missbrauchen. Dies sind Kriegsverbrechen und Verletzungen grundlegender moralischer Gesetze, die von allen Menschen mit Gewissen eingehalten werden sollten.

Außenministerium des Staates Israel, 20.07.14, Newsletter der Botschaft des Staates Israel