Frank-Walter Steinmeier ante portas

In seinem programmatisch angelegten Parforceritt hat sich Frank-Walter Steinmeier am Tag seiner Rückkehr ins Berliner Auswärtige Amt daran erinnert, dass er manche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter während seiner Zeit als SPD-Fraktionsvorsitzender in Kabul, Kairo oder in Tel Aviv wiedergesehen habe und dass er über die Beachtung von Kontinuitäten hinaus manche „Dinge“ bei der Gestaltung einer globalen Friedensordnung weiterentwickeln wolle…

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Nahöstliche Deutungsübungen in Berlin

Nach den Berliner Arbeiten um den Koalitionsvertrag zwischen den Unionsparteien und der SPD hat der allgemeine Kampf um die Deutungshoheit begonnen. Wer sich jedoch dem Unterabschnitt „Naher Osten und arabische Welt“ nähert, wird kaum zu einem anderen als einem kritischen Urteil kommen…

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Der ehem. britische Außenminister beteuert: „Ich bin kein Antisemit“

Wenige Tage nach seinen Aussagen zum Nahostkonflikt verteidigte der ehem. Außen-, Innen- und Justizminister Jack Straw (67) seine Einschätzung, wonach „Deutschlands Obsession, Israel zu verteidigen“ ein Hindernis für den Friedensprozess darstellt. Außerdem versuche die rechtsgerichtete Israellobby in Amerika, getragen v.a. von christlichen Fundamentalisten, Anhängern der Tea-Party und national-religiösen jüdischen Organisationen, mit enormen finanziellen und personellen Mitteln, die amerikanische Nahostpolitik zu kontrollieren…

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Obamas jüdische Wähler: Nicht ganz in alter Treue

Ginge es nach jüdischen Wählern, wäre Barack Obama eine zweite Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sicher. Umfragen zeigen, dass rund sechzig Prozent der US-Juden ihre Stimme am 6. November 2012 dem Amtsinhaber geben wollen…

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Ein Vermittler gibt auf: Von den USA sind vorerst keine Anstöße für Nahost zu erwarten

Der Friedensvermittler, US-Senator George Mitchell, der in Irland erfolgreich war und sich seit zwei Jahren um Frieden im Nahen Osten bemüht, wirft diese Woche das Handtuch. Hinter den höflichen, diplomatischen Formulierungen stand eine klare Schlussfolgerung: Präsident Obama sei nicht bereit, seinen eigenen Friedensplan zu entwerfen und zu veröffentlichen…

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