Führt eine Minderheitsregierung aus der Krise?

Israel hat zum dritten Mal gewählt und zum dritten Mal gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Der Likud von Premier Netanyahu ist zwar als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen, sein rechter Block hat aber insgesamt nur 58 Sitze der 120 starken Knesset. Sein Herausforderer Gantz plant offensichtlich eine Minderheitsregierung…

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Netanyahus Regierungsbildung ist gescheitert

Bis zur letzten Minute war es spannend. Am Mittwoch lief die sechswöchige Frist zur Regierungsbildung aus, um 23.30 begann die Knesset mit ihrer Abstimmung über ihre Auflösung und Neuwahlen, die mit 74 zu 45 Stimmen angenommen wurde. Netanyahu ist grandios gescheitert, aber gibt sich siegessicher und der Schuldige steht natürlich auch schon fest…

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Politisches Drama nach Waffenstillstand

Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman tritt zurück. Das gab er heute bekannt und forderte bald möglichst, Neuwahlen anzusetzen. Dazu muss es nicht kommen, denn noch hat Netanyahu einen starken Partner, haBait haJehudi, die Partei von Erziehungsminister Naftali Benett. Doch die hat jetzt ein Ultimatum gesetzt und beansprucht das Verteidigungsministerium für sich…

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Nur die Ruhe

Neue Koalitionsverhandlungen sowohl mit der Arbeitspartei wie auch mit Avigdor Liebermans Israel Beiteinu erregen derzeit die Gemüter in Israel. Netanyahu versucht damit seine nur hauchdünne Mehrheit in der Knesset zu stabilisieren. Während die Verhandlungen mit der Arbeitspartei scheiterten, scheint sich ein Abkommen mit Lieberman abzuzeichnen. Lieberman soll danach neuer Verteidigungsminister werden. Der bisherige Verteidigungsminister Moshe Ya’alon kam der endgültigen Entscheidung im Geschacher um die Posten zuvor und teilte am Freitag morgen seinen Rücktritt und einen Rückzug aus dem politischen Leben mit…

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