In der neuen Acht-Parteien-Koalition, die in Israel die Amtsgeschäfte übernehmen soll, sind erstmals seit Jahren keine Parteien der Ultraorthodoxen vertreten. Ihre Spitzenpolitiker reagieren darauf sehr ungehalten…
Lieberman
Führt eine Minderheitsregierung aus der Krise?
Israel hat zum dritten Mal gewählt und zum dritten Mal gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Der Likud von Premier Netanyahu ist zwar als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen, sein rechter Block hat aber insgesamt nur 58 Sitze der 120 starken Knesset. Sein Herausforderer Gantz plant offensichtlich eine Minderheitsregierung…
Druckerfreundliche Version
Patt oder Wende?
Israel hat zum zweiten Mal in diesem Jahr gewählt. Und wieder scheint es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und seinem Herausforderer Benny Gantz zu geben…
Druckerfreundliche Version
Königsmacher oder Königsmörder?
Mit seinem Nein zur Sechs-Parteien-Koalition hat Israel-Beitenu-Chef Avigdor Lieberman für ein politisches Erdbeben gesorgt. Nun muss in Israel erneut gewählt werden. Doch welche Strategie verfolgt er damit?…
Druckerfreundliche Version
Netanyahus Regierungsbildung ist gescheitert
Bis zur letzten Minute war es spannend. Am Mittwoch lief die sechswöchige Frist zur Regierungsbildung aus, um 23.30 begann die Knesset mit ihrer Abstimmung über ihre Auflösung und Neuwahlen, die mit 74 zu 45 Stimmen angenommen wurde. Netanyahu ist grandios gescheitert, aber gibt sich siegessicher und der Schuldige steht natürlich auch schon fest…
Druckerfreundliche Version
Countdown für den Koalitions-Poker
Wird es in Israel eine Minderheiten-Regierung geben oder schafft es Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, eine breite Koalition auf die Beine zu stellen? Diese Frage muss in den kommenden Tagen beantwortet werden…
Druckerfreundliche Version
Wenn lebenslänglich als Strafe nicht mehr reichen soll
Israel möchte die Verhängung der Todesstrafe für Terroristen erleichtern. Eine entsprechende Gesetzesinitiative ist derzeit in Arbeit und wird bereits heftig diskutiert. Denn nicht jeder hält dies für eine gute Idee oder glaubt an den gewünschten Abschreckungseffekt…
Druckerfreundliche Version
Politisches Drama nach Waffenstillstand
Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman tritt zurück. Das gab er heute bekannt und forderte bald möglichst, Neuwahlen anzusetzen. Dazu muss es nicht kommen, denn noch hat Netanyahu einen starken Partner, haBait haJehudi, die Partei von Erziehungsminister Naftali Benett. Doch die hat jetzt ein Ultimatum gesetzt und beansprucht das Verteidigungsministerium für sich…
Druckerfreundliche Version
Die Schlammschlacht
Eine Woche lang herrschte in Israel Achterbahn-Stimmung. Politische Karrieren wurden schlagartig beendet, andere nahmen eine überraschende Wendung. Der Sieger heißt Benjamin Netanyahu, zumindest für den Moment…
Druckerfreundliche Version
Nur die Ruhe
Neue Koalitionsverhandlungen sowohl mit der Arbeitspartei wie auch mit Avigdor Liebermans Israel Beiteinu erregen derzeit die Gemüter in Israel. Netanyahu versucht damit seine nur hauchdünne Mehrheit in der Knesset zu stabilisieren. Während die Verhandlungen mit der Arbeitspartei scheiterten, scheint sich ein Abkommen mit Lieberman abzuzeichnen. Lieberman soll danach neuer Verteidigungsminister werden. Der bisherige Verteidigungsminister Moshe Ya’alon kam der endgültigen Entscheidung im Geschacher um die Posten zuvor und teilte am Freitag morgen seinen Rücktritt und einen Rückzug aus dem politischen Leben mit…
Druckerfreundliche Version
