Als neulich am Kudamm ein neuer Kanzlerkandidat gesucht wurde – und ich dann leider doch nicht gemeint war! Und wie ich mich darob zu rächen verstand! Eine Glosse als Antwort auf die allfällige Empörung über Annalena Baerbock…
Grüne
„Beck ist weg!“
Dass die NRW-Grünen Volker Beck nicht mehr im Bundestag haben wollen war seit mindestens einem halben Jahr intern entschieden. Alle Beteiligten wussten es. Und sie, die langgedienten Grünen Funktionäre, „zogen ihr Ding durch.“ Nun ist es auch formal entschieden…
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Wir brauchen Volker Beck im Bundestag
Volker Beck ist für Viele eine unverzichtbare Stimme im Deutschen Bundestag. Auch für mich. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 1994 an und hat mit seinem Wissen, seinem Mut, seinem Engagement, seinen juristischen Kenntnissen sehr viel für gesellschaftliche „Minderheiten“, für Bürgerrechte erreicht…
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Promi-Appell für Volker Beck
Ein breites Bündnis von Prominenten aus Gesellschaft, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Kultur und Wissenschaft hat sich für einen erneuten Einzug des Grünen-Politikers Volker Beck in den Bundestag ausgesprochen und seine Partei aufgefordert, für die Wahl 2017 eine erneute Kandidatur zu unterstützen…
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Volker Beck ist wieder da
Wir freuen uns sehr, dass Volker Beck heute von seiner Fraktion zum Sprecher für Migrationspolitik und zum Sprecher für Religionspolitik benannt und erneut als Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe vorgeschlagen wurde!…
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Wahlen 2013: 52 neue Abgeordnete in der 19. Kneseth
Das offizielle Wahlergebnis wird erst am Donnerstag vorliegen. Sobald es bekannt ist, beauftragt Präsident Shimon Peres – nach Rücksprache mit den Vertretern aller in die Knesset gewählten Parteien – einen Abgeordneten mit der Regierungsbildung. In der Regel handelt es sich dabei um den Vorsitzenden der Fraktion, die die meisten Stimmen erhalten hat oder den Vorsitzenden einer Koalition, die mehr als 60 Sitze hinter sich hat…
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Antisemitismusdebatte im Bundestag: Die Ahnungslosen
Die Debatte über den Antisemitismusbericht offenbart, dass zu wenige Abgeordnete die Brisanz des Themas verstehen…
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Antisemitische Sprüche im Frankfurter Römer: „Die Gunst der Stunde genutzt“…
Jutta Ditfurth sitzt für ÖkoLinX-ARL als Stadtverordnete im Frankfurter Römer. Hier wurde sie Zeuge als nur einen Tag nach den üblichen Reden zur Reichspogromnacht eine plumpe antisemitische Äußerung in der Sitzung des Stadtparlaments ohne Folgen blieb, und stattdessen jene die darauf aufmerksam machen wollte, zum Ziel von Spott und Rüge wurde…
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Städtepartnerschaft: Ökostadt Freiburg und das iranische Raketenzentrum
Seit zehn Jahren gibt es eine Städtepartnerschaft zwischen Freiburg und der iranischen Atomstadt Isfahan. Sie muss dringend eingefroren werden…
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Von Stiftungen und Anstiftern: Zur aktuellen Kontroverse um Norman G. Finkelstein
Deutsche Parteistiftungen führen ein eigentümliches Doppelleben. Sie halten sich einerseits für autonom, wissen sich aber doch der Partei verschwistert, von der sie letztlich ins Leben gerufen worden sind, und so fristen sie ein Dasein in »Parteinähe«, was im Grunde aber nichts anderes als unbedingte Parteitreue meint. Dagegen ist nichts einzuwenden. Politische Gebilde brauchen Organe für ihre Wirkung in all den Bereichen, in denen sich Politik breitmacht – also überall…
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