Der drohende Konflikt um den libyschen Frachter, der versuchen wollte, die Seeblockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen, ist gestern auf friedlichem Weg abgewendet worden. Die israelische Marine stellte das Schiff auf hoher See und warnte es vor der Weiterfahrt Richtung Gaza, woraufhin es den ägyptischen Hafen El-Arish ansteuerte…
Blockade
Nachspiel: Abgeordnete Suabi verliert Privilegien
Die Teilnahme an der „Free Gaza“-Flottille hat Folgen für die israelische Abgeordnete Hanin Suabi: Am Dienstag entschied die Knesset, dass die Araberin drei grundlegende Privilegien verlieren soll. Daraufhin beschuldigte sie ihre Politikerkollegen der Demokratiefeindlichkeit…
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Österreich vermittelt
Der österreichische Milliardär Martin Schlaff vermittelt zwischen Israel und Libyen, um den Versuch eines Libyern gescharteten Schiffes, die israelische Blockade des Gazastreifens zu brechen, zu einem friedlichen Ende zu führen…
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Libysches Schiff wird Blockade nicht brechen
Das Schiff „Hope“ mit libyschen Hilfsgütern an Bord wird nicht versuchen, die israelische Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen, sondern den ägyptischen Hafen El Arisch anlaufen…
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Dirk Niebel oder Zurück auf Los
Da kommt zusammen, was nicht zusammengehört. Dirk Niebel fliegt in den Nahen Osten, wickelt in Jerusalem und in Ramallah das übliche Besuchsprogramm ab – und wird sogar, ganz gegen
Gepflogenheiten im streng hierarchisch orientierten Protokoll, von Staatspräsident Shimon Peres empfangen – und beabsichtigt, als Minister für Entwicklungshilfe in Gaza-Stadt eine Kläranlage zu besichtigen, die mit Geldern aus seinem Ministerium finanziert wird. So weit, so gut, möchte man meinen, doch weit gefehlt…
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Niebels Rückzieher
Der FDP-Politiker und Entwicklungsminister Dirk Niebel hat inzwischen mehrere Rückzieher gemacht. Seine Äußerung, es sei für Israel „fünf vor Zwölf“ bezeichnete er in einem Interview mit „Die Welt“ als „unglücklich gewählt, weil sie interpretationsfähig war“. Er habe lediglich das Zeitfenster des Baustopps in den israelischen Siedlungen bis September gemeint, das sich dann schließen werde…
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Die neuen Schritte der israelischen Regierung
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Sonntag in Jerusalem mit dem Sondergesandten des Nahostquartetts, Tony Blair, getroffen. Dabei gab er eingangs ein kurzes Statement zu Israels Politik gegenüber dem Gaza-Streifen ab…
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Neue Schiffe auf dem Weg zum Gazastreifen
Schiffe aus verschiedenen Ländern, darunter Iran, Libanon und Deutschland, sind auf dem Weg zum Gazastreifen, um die israelische Seeblockade gegen dieses Gebiet zu brechen. Der Gazastreifen befindet sich seit 2007 in der Hand der radikalislamischen Hamas, die vom Iran unterstützt wird…
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Barak warnt libanesische Regierung vor neuer Gaza-Flottille
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich am Donnerstag zu der libanesischen Flottille geäußert, die in den nächsten Tagen die Seeblockade des Gaza-Streifens durchbrechen will…
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„Gefahr, Gefahr, Kriegsregierung“
Viele israelische Linke haben ähnlich auf die Vorfälle um die Gaza-Flotille reagiert wie Linke in anderen Ländern. Allerdings trugen sie auf ihrer Demonstration Israel-Flaggen…
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