Wie auch bei vergangenen Wahlen, kam es im „Superwahljahr“ 2021 zu antisemitischen Vorfällen im Kontext des Wahlkampfes. Die Bundestagswahl am 26. September fiel mit den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern sowie mit der Abgeordnetenhaus- und Kommunalwahl in Berlin zusammen. Des Weiteren fand in Niedersachsen zwei Wochen früher, am 12. September, die Kommunalwahl statt. Überall im öffentlichen Raum war – besonders durch die Wahlplakate – die politische Auseinandersetzung zwischen den Parteien sichtbar. Diese Sichtbarkeit nutzten auch Antisemit_innen für ihre Zwecke.
Der Bundesverband RIAS und die in ihm organisierten Meldestellen dokumentierte durch Meldung, ein eigenes Monitoring und aus der Presseberichterstattung seit Mai bis zum 26. September 2021 deutschlandweit insgesamt 38 Vorfälle mit einem Bezug zum Wahlkampf.
Nach wie vor muss man von einer großen Dunkelziffer uns nicht bekanntgewordener Vorfälle ausgehen. Trotz der Zusammenarbeit auf einer gemeinsamen Grundlage sind die Daten aus den einzelnen Bundesländern noch nicht in jedem Fall miteinander vergleichbar. In weniger dicht besiedelten Gebieten ist es bspw. ungleich schwerer, Meldestrukturen in derselben Qualität wie in einer Großstadt zu etablieren. Nicht zuletzt können Meldestellen mit steigender Bekanntheit und zusätzlichem Personal auch mehr antisemitische Vorfälle dokumentieren. Des Weiteren schränkt die Coronapandemie die Vor-Ort-Dokumentation weiterhin ein.
Zum vollständigen Bericht (PDF)
Bild oben: Schoa-bagatellisierendes Stencil auf einem Wahlplakat, 09.09.2021, Berlin-Charlottenburg, Quelle: Meldung RIAS Berlin
