BDS – Eine kritische Neuerscheinung zum Thema

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ie Publizisten Alex Feuerherdt und Florian Markl legen mit „Die Israel-Boykottbewegung. Alter Hass in neuem Gewand“ eine kritische Darstellung zu BDS vor. Darin finden sich zahlreiche Belege dafür, dass man es hier eben nicht mit einer Menschenrechtsorganisation zu tun hat. Die BDS-Forderungen laufen letztendlich auf die Auflösung des Staates Israel hinaus. Darauf wird anhand vieler Belege als objektiver Konsequenz aufmerksam gemacht…

Von Armin Pfahl-Traughber

BDS steht für „Boykott“, „Desinvestitionen“ und „Sanktionen“ und damit für eine internationale Israel-Boykottbewegung. Der Bundestag hat sie mehrheitlich für antisemitisch erklärt, sie selbst hält sich für eine Menschenrechtsorganisation. Insofern hat man es mit stark unterschiedlichen Einschätzungen zu tun. Doch worum handelt es sich nun dabei? Eine kritische Darstellung dazu liefern Alex Feuerherdt und Florian Markl, die gemeinsam das Buch „Die Israel-Boykottbewegung. Alter Hass in neuem Gewand“ geschrieben haben. Bereits in der Einleitung formulieren sie ihre Einschätzung: „BDS geht es weder um Menschenrechte noch um die Lebensumstände der Palästinenser, sondern um die Verdammung und Delegitimierung Israels. Und BDS vertritt alten Hass in neuem Gewand. In der BDS-Propaganda wird Israel als ‚kollektiver Jude der Nationen‘ auf grotesk verzerrte Art und Weise diffamiert, ausgesondert und völlig anders behandelt als alle anderen Länder der Welt“ (S. 12). Das sind insofern eindeutige Formulierungen und Wertungen.

Die Autoren wollen sie in sechs Kapiteln ausführlich begründen: Zunächst wird darauf verwiesen, dass die Boykottpolitik eine lange Tradition hat. Bereits vor der Gründung des Staates Israels erließen arabische Institutionen mehrfach Vorgaben, die sich gegen dort lebenden Juden richteten. Später verstärkte sich diese Entwicklung noch gegenüber Israel. Es heißt dazu: „Der arabische Boykott Israels war in der Praxis sehr oft antisemitisch, und das wurde allen gegensätzlichen Beteuerungen zum Trotz immer wieder auch einigermaßen offen ausgesprochen“ (S. 39). Danach geht es um die Vorgeschichte von BDS, wobei hier auf die Rolle des Iran verwiesen wird, handele es sich doch keineswegs um eine Gründung der „palästinensischen Zivilgesellschaft“. Dem folgt eine ausführliche Analyse des BDS-Gründungsaufrufs von 2005, wobei es zu den dort erhobenen Forderungen heißt: Würde Israel ihnen „nachgeben, dann wäre das ein politischer Suizid – den jüdischen Staat gäbe es anschließend nicht mehr. Genau das ist das Ziel von BDS …“ (S. 75).

Inwieweit es sich bei deren Aktivitäten um Antisemitismus handelt, wird danach gesondert erörtert. Feuerherdt und Markl stellen dabei auf die EUMC-Definition und den „3D-Test“ ab und deuten dabei eine antisemitische Zielsetzung an. Indessen nehmen die Autoren keine pauschale Gleichsetzung vor: „Wir verurteilen nicht alle BDS-Aktivisten … leichtfertig als Antisemiten, aber wir treten ihnen entgegen, weil sie eine in ihren Zielen und Methoden antisemitische Kampagne betreiben“ (S. 105). Danach berichten sie über die BDS-Aktivitäten in zahlreichen Ländern, wobei die im kulturellen und wissenschaftlichen Bereich belegbaren Praktiken von besonderer Relevanz sind. Ganz am Ende wird nach dem Erfolg gefragt: Demnach habe der Boykott kaum wirtschaftlichen Schaden angerichtet. Die eigentliche Gefahr sei aber nicht darin zu sehen, sondern in „einer Kampagne zur Diffamierung, Delegitimierung, Kriminalisierung und letztlich zur Zerstörung des jüdischen Staates, die weit über die Reihen der BDS-Fanatiker hinausgeht“ (S. 153).

Bereits von Anfang an wird in dem Buch deutlich, dass es um eine klare Anti-BDS-Position geht. Diese Einseitigkeit kann aber durchaus gute Argumente vorbringen. Es fehlen gar gelegentlich manche weiteren Belege, forderten doch noch viele andere BDS-Funktionsträger sehr offen die Auflösung des Staates Israel. Bezüglich des Antisemitismus argumentieren die Autoren über die Konsequenzen, die sich mit den BDS-Forderungen für die politische Praxis ergeben. Damit sind sie genauer als die EUMC-Definition und der „3D-Test“, die hinsichtlich ihrer mitunter unterentwickelten Trennschärfe durchaus kritikfähig wären. Gut wird herausgearbeitet, dass die behauptete menschenrechtliche Grundposition nicht glaubwürdig ist. Denn ansonsten müssten auch viele Feinde Israels kritisiert werden, stehen sie doch in weit höherem Ausmaß am Menschenrechtspranger. Gerade bei diesen Aspekten spielen die Autoren ihre argumentative Stärke aus. Man muss nicht alle Auffassungen teilen, aber sie sollten in der BDS-Debatte gehört werden. Insofern verdient der Band auch Beachtung.

Alex Feuerherdt/Florian Markl, Die Israel-Boykottbewegung. Alter Hass in neuem Gewand, Leipzig 2020 (Hentrich & Hentrich-Verlag), 196 S., Bestellen?

Die Israel-Boykottbewegung
04.11.2020, 18:00
Vortrag von Alex Feuerherdt

Veranstaltungsort: Facebook Live
Gastgeber: Junges Forum DIG Münster und JuFo – Junges Forum Deutsch-Israelische Gesellschaft