Die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem am Montag wurde von zahlreichen Protesten begleitet. Dabei gab bereits es vor einigen Jahrzehnten schon einmal zahlreiche diplomatische Vertretungen in Israels Hauptstadt. Aber warum verschwanden sie wieder? …
Von Ralf Balke
Die Party ist vorbei. Alle Reden sind gehalten, die Reste des Buffets dürften weggeräumt und die Reinigungskräfte mit ihrer Arbeit wohl fertig sein. Langsam kehrt wieder Ruhe in Arnona ein, jenem Stadtteil Jerusalems, wo sich seit dem 14. Mai offiziell die Botschaft der Vereinigten Staaten befindet. Genervt von dem ganzen Trubel zeigen sich in erster Linie die Anwohner. Einige hatten sogar eine Petition beim Obersten Gerichtshof dagegen eingereicht – jedoch ohne Erfolg. „Das ist ein Wohngebiet, aber plötzlich muss ich daran denken, meinen Ausweis mitzunehmen, wenn ich in der Nachbarschaft bin“, so David Jonas, ein 36-Jähiger, der in unmittelbarer Nähe zu dem Gebäude lebt. Nicht nur ihn stören die Mauern, die zum Schutz des Areals bald errichtet werden, sowie das erhöhte Verkehrsaufkommen, mit dem zu rechnen ist.
Die Palästinenser riefen – wenig überraschend – zum Boykott der Zeremonie auf und proklamierten einen „Tag des Zorn“, was aber eigentlich Niemanden sonderlich mehr beeindruckte. Das israelische Außenministerium hatte diplomatische Vertreter aus 86 Nationen eigens zu diesem Event eingeladen. Gekommen waren immerhin 33, davon aber nur acht Vertreter aus europäischen Ländern: Albanien, Mazedonien, Österreich, Rumänien, Serbien, die Tschechische Republik Ungarn und die Ukraine. Denn die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die Botschaft der Vereinigten Staaten von Tel Aviv dorthin zu verlegen, war außer in Israel nur in wenigen anderen Ländern auf Begeisterung gestoßen. Es überwogen Kritik und Ablehnung.
Zwar war Trump selbst nicht zu den Feierlichkeiten angereist, dafür kurz nach der offiziellen Eröffnung via Videoschaltung visuell und akustisch mit von der Partie. „Israel ist eine souveräne Nation mit dem Recht, seine Hauptstadt selbst zu bestimmen“, erklärte er. Anwesend waren aber seine Tochter Ivanka Trump sowie ihr Gatte und Sondervermittler Jared Kushner. Ebenso Finanzminister Steven Mnuchin. „Heute ist ein großer Tag“, sagte denn auch Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. „Ein großer Tag für Jerusalem. Ein großer Tag für den Staat Israel. Ein Tag, der sich für Generationen in unserem nationalen Gedächtnis eingravieren wird.“ Dabei ging es bei den Feierlichkeiten eigentlich nur um Symbolik und Gesten – schließlich ist das Ganze nur eine Art Provisorium. Das Gebäude in Arnona gehörte zuvor zum amerikanischen Generalkonsulat in Jerusalem und was den endgültigen Standort angeht, so ist noch keine endgültige Entscheidung gefallen. „Anfänglich wird es hier nur Büroflächen für den Botschafter und einen kleinen Stab geben“, betonte ein Vertreter des State Departments. Dann kommt bis Ende 2019 ein Anbau hinzu. Und was die Räumlichkeiten angeht, da sei man noch auf der Suche. Das alte Gebäude in Tel Aviv wird keinesfalls so schnell aufgegeben, Verwaltungsangelegenheiten oder Visa-Anträge lassen sich dort wie gewohnt weiterhin erledigen.
Und das Beispiel der Vereinigten Staaten scheint Schule zu machen. Guatemala und Paraguay gaben nun auch bekannt, ihre Botschaften gleichfalls nach Jerusalem verlegen zu wollen. Während Japans Ministerpräsident Shinzo Abe anlässlich seines Besuchs in Israel vor wenigen Tagen noch erklärte, die diplomatische Vertretung seines Landes in Tel Aviv zu lassen, gibt es in Honduras, Rumänien und der Tschechischen Republik in Sachen Umzug durchaus Überlegungen. Aber manchmal gleicht das Ganze eher einem Eiertanz. „Es wird, so hoffe ich, drei Phasen im Umzug der tschechischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem geben“, verkündete Tschechiens Präsident Milos Zeman nebulös. Etwas konkreter wurde das Außenministerium in Prag. „Gemäß der üblichen diplomatischen Praxis haben Staaten ihre Botschaften in den Hauptstädten eines anderen Landes. Genau deshalb hat die Tschechische Republik als erste Maßnahmen beschlossen, im Mai ein Honorarkonsulat zu eröffnen sowie zum Ende des Jahres ein Tschechisches Zentrum, beides in West-Jerusalem. Unsere Präsenz in der Stadt soll unsere gegenseitige Partnerschaft auf vielen Gebieten intensivieren.“ Eine „echte“ Botschaft ist also in naher Zukunft nicht wirklich geplant.
Trotzdem verbreitet Netanyahu in dieser Frage ungebrochenen Optimismus. „Ich glaube, dass alle oder zumindest die meisten europäischen Staaten über kurz oder lang ihre Botschaften nach Jerusalem verlagern werden“, so der Ministerpräsident gegenüber den EU-Außenministern kürzlich in Brüssel. „Er kann sich seine Erwartungen für andere Länder aufbewahren, weil mit einem solchen Schritt seitens der EU-Mitgliedsstaaten nicht zu rechnen ist“, giftete Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, daraufhin zurück.
Dabei weiss sie sehr wahrscheinlich nicht, dass ein EU-Mitgliedsstaat sehr wohl schon einmal seine Repräsentanz dort hatte: die Niederlande. Nachdem Ministerpräsident David Ben Gurion am 5. Dezember 1949 Jerusalem zur Hauptstadt Israels erklärt hatte und sukzessiv die Knesset sowie viele Ministerien und Behörden des jungen jüdischen Staates – das Verteidigungsministerium verblieb dagegen in Tel Aviv – ihren Sitz dorthin verlagerten, eröffnete Den Haag folgerichtig nach der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen seine Botschaft in Jerusalem. Und man war nicht alleine. Fünfzehn weitere Staaten, die meisten davon aus Afrika oder Lateinamerika folgten. Damals gab es deswegen weder einen „Tag der Wut“, noch Kassandrarufe aus Brüssel, Bonn oder Paris. Dabei hatten die Vereinten Nationen der Stadt in der Resolution 181 vom 29. November 1947 explizit den Status eines Corpus separatum verliehen, was auf deutsch so viel wie „Abgesonderter Körper“ heißt. Zusammen mit dem benachbarten Bethlehem und Ein Kerem sollte der Großraum Jerusalem als internationales Territorium unter UN-Hoheit gestellt werden. Die jüdische Seite akzeptierte dieses Vorhaben, die arabische nicht. Doch durch den Unabhängigkeitskrieg wurden andere Fakten geschaffen: Der Westen kam unter israelische Herrschaft, der Osten wurde jordanisch – zumindest bis zum Sechs-Tage-Krieg 1967. Und irgendwie interessierte es lange kaum Jemanden, weshalb nicht nur die Niederlande, sondern darüber hinaus auch Kenias, Chiles und Venezuelas Botschafter in Jerusalem residierten. Insgesamt waren es 16 Länder. Ihre Präsenz bedeutete jedoch nicht, dass man de jure die Situation akzeptierte. Alle hofften auf eine Zwei-Staaten-Lösung, wobei man ganz einfach eine zweite diplomatische Vertretung im dann womöglich palästinensischen Ostteil eröffnet hätte. Und im Alltag mussten die Botschafter, egal ob sie in Tel Aviv oder sonst irgendwo im Lande residierten, ohnehin stets nach Jerusalem reisen, wenn sie beispielsweise ihre Akkreditierungsschreiben dem Staatspräsidenten überreichten oder mit israelischen Politikern zusammentreffen wollten.
Dann aber brachen nach dem Jom-Kippur-Krieg 1973 auf Druck der arabischen Liga und der Blockfreien Staaten die Elfenbeinküste, Kenia und Zaire die diplomatischen Beziehungen mit Israel ab. Zwar nahmen Zaire 1981, die Elfenbeiküste 1986 und Kenia 1988 diese wieder auf, die neuen Botschaften sind aber heute in Tel Aviv zu finden. Die übrigen dreizehn, darunter die Niederlande, zogen 1980 an die Mittelmeerküste. Grund war das sogenannte Jerusalemgesetz der israelischen Regierung vom 30. Juli 1980, wodurch erklärt wurde, dass „das vereinte Jerusalem …in seiner Gesamtheit die Hauptstadt Israels“ sei. Der UN-Sicherheitsrat sah darin eine Provokation und Verletzung des internationalen Rechts. Genau deshalb verabschiedete man die Resolution 478, weshalb alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen aufgefordert wurden, ihre diplomatischen Vertretungen in Jerusalem aufzugeben. 1986 zogen Costa Rica und El Salvador zwar zurück dorthin, räumten aber 2006 endgültig das Feld. Und Bolivien brach 2009 seine diplomatischen Beziehungen zu Israel endgültig ab.
Die Entscheidung der Vereinigten Staaten, ihre Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, ist daher alles andere als ein Novum. Aber nur die Zeit wird zeigen, ob dieser Schritt eine Signalwirkung hatte und nun wirklich der große Umzug der diplomatischen Vertretungen einsetzt oder das Ganze ein Alleingang Washingtons sowie einiger kleiner Länder in Lateinamerika bleibt. Viele Israelis würden sich gewiss über die Verlagerung der Botschaften freuen – allen voran die Regierung. Wie im Falle der Bewohner von Arnona dürften aber nicht alle über ihre potenziellen neuen Nachbarn begeistert sein.
