Treffen zwischen Netanyahu und Obama am Rande der UN-Generalversammlung

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Ministerpräsident Benjamin Netanyahu befindet sich zurzeit in den Vereinigten Staaten, wo er unter anderem vor der UN-Generalversammlung in New York sprechen wird. Am Rande der Generalversammlung traf er am Mittwoch mit US-Präsident Barack Obama zusammen. Zuvor gaben beide der Presse gegenüber Stellungnahmen ab…

Ministerpräsident Netanyahu sagte:

„Zunächst möchte ich Ihnen für die Absichtserklärung danken, die wir in der vergangenen Woche unterschrieben haben. Sie fördert Israels Sicherheit sehr. Sie verstetigt das Prinzip, das Sie viele Male betont haben: dass Israel fähig sein sollte, sich allein gegen jede Bedrohung zu verteidigen.

Zweitens möchte ich Ihnen für die ausgedehnte Kooperation zwischen unseren beiden Ländern auf den Gebieten Sicherheit und Geheimdienste danken. Ich denke nicht, dass die Menschen die Intensität dieser Kooperation wirklich verstehen, doch ich kenne sie und möchte Ihnen im Namen des gesamten Volkes von Israel danken.

Drittens möchte ich Ihnen für die vielen Treffen danken, die wir hatten, in denen wir besprochen haben, wir man die gemeinsamen Herausforderungen angehen kann und wie wir gemeinsame Möglichkeiten ausnutzen können. Die größte Herausforderung ist natürlich der unermüdliche Fanatismus; die größte Gelegenheit ist es, einen dauerhaften Frieden voranzubringen. Das ist ein Ziel, das ich und die Menschen in Israel niemals aufgeben werden.

Wir haben das Glück, dass Israel bei der Verfolgung dieser beiden Aufgaben keinen größeren Freund als die Vereinigten Staaten von Amerika hat, und Amerika hat keinen größeren Freund als Israel.

Unsere Verbindung ist von Jahrzehnt zu Jahrzehnt durch aufeinanderfolgende Präsidenten, einen parteiübergreifenden Kongress und die überwältigende Unterstützung des amerikanischen Volkes gewachsen.

Es ist ein unverbrüchliches Band, das auf gemeinsamen Werten basiert, gestützt durch gemeinsame Interessen und geknüpft durch ein gemeinsames Schicksal. Und ich möchte Ihnen, Herr Präsident, für die Gelegenheit danken, einmal mehr zu besprechen, wie wir dieses Schicksal gemeinsam gestalten können.

Und ich würde gerne noch einen letzten Punkt hinzufügen. Jetzt, da Sie Ihre Präsidentschaft beenden, werden Sie mit viel, viel mehr beschäftigt sein als nur damit, Ihr, wie ich höre, großartiges Golfhandicap zu verbessern. Ihre Stimme, Ihre einflussreiche Stimme, wird für viele Jahrzehnte gehört werden, und ich weiß, dass Sie weiterhin das Recht Israels unterstützen werden, sich selbst zu verteidigen und sein Recht, als jüdischer Staat zu gedeihen; daher möchte ich, dass Sie, Barack, wissen, dass Sie immer als Gast in Israel willkommen sind. Und übrigens: Ich spiele kein Golf, aber in der Nähe meines Hauses in Caesarea ist ein wunderbarer Golfplatz.“

Darauf sagte US-Präsident Barack Obama: „Wir werden einen Termin ausmachen.“ Er fügte hinzu:

„Vielen Dank.

Es ist gut, Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und seine Delegation wieder einmal hier willkommen zu heißen. Ich möchte zunächst sagen, dass das ganze amerikanische Volk, meine gesamte Regierung und auch ich persönlich an Shimon Peres denken, einen großen Freund, einen Helden und Giganten in der Geschichte Israels. Und wir hoffen auf seine schnelle Genesung.

Wenn ich Shimon getroffen habe, habe ich immer gescherzt, ich würde gerne sehen, was er isst und was er tut, weil er immer so gut aussah. Ich weiß, dass dies für ihn und seine Familie eine schwere Zeit ist, doch ich wollte sicherstellen, dass ich ihm meine Dankbarkeit für seine Freundschaft und seine Führungsstärke übermittle, und auch dafür, dass er geholfen hat, ein starkes Band zwischen den USA und Israel zu formen.

Wie Ministerpräsident Netanyahu bereit gesagt hat, ist das Band zwischen den Vereinigten Staaten und Israel unverbrüchlich. Es basiert auf gemeinsamen Werten, familiären Bindungen, der Anerkennung, dass ein jüdischer Staat Israel einer unserer wichtigsten Verbündeten ist. Ein wichtiges Prinzip meiner Amtszeit, eines, das ich häufig dem Ministerpräsidenten gegenüber angesprochen habe, ist, dass es für die nationale Sicherheit Amerikas wichtig ist sicherzustellen, dass wir ein Israel in Sicherheit haben, eines, das sich selbst verteidigen kann.

Und die Absichtserklärung, die wir vor kurzem unterzeichnet haben, ist ein Zeichen dafür. Dies stellt eine Versicherung und Grundlage für die Art der fortgesetzten militärischen und geheimdienstlichen Kooperation dar, die unsere Beziehung auszeichnet. Sie erlaubt, denke ich, Israel Planungssicherheit in einem Moment, wo enorme Unsicherheit in der Region herrscht. Es ist eine sehr schwierige und gefährliche Zeit im Nahen Osten, und wir wollen sicherstellen, dass Israel die Fähigkeiten hat, die es benötigt, um die Sicherheit des israelisches Volkes zu gewährleisten.

Dies wird uns die Gelegenheit geben, über die Herausforderungen zu sprechen, die aus Situationen wie der in Syrien erwachsen. Ich habe auch Interesse daran, von dem Ministerpräsident zu hören, wie er die Lage in Israel und im Westjordanland einschätzt. Selbstverständlich denken wir an jene, die verletzt wurden, sowohl Israelis als auch Palästinenser. Offensichtlich besteht die große Gefahr nicht nur von Terrorismus, sondern auch von einem Aufflackern von Gewalt.

Wir sorgen uns auch wegen Siedlungsaktivitäten. Und unsere Hoffnung ist, dass wir weiterhin gemeinsam mit Israel effektive Partner darin sein werden, einen Weg zum Frieden zu finden.

Ich werde noch für einige Monate Präsident bleiben. Der Ministerpräsident wird noch ein ganz Stück länger da sein, und unsere Hoffnung ist, dass wir in diesen Gesprächen eine Idee davon bekommen, wie Israel die kommenden Jahre sieht, was die Chancen und was die Herausforderungen sind, damit wir sicherstellen können, dass wir die Möglichkeit eines stabilen, sichereren Israels und eines Friedens mit seinen Nachbarn und eines palästinensischen Staates lebendig halten, die die Sehnsüchte ihrer Völker erfüllen.

Doch dies sind natürlich Zeiten großer Herausforderungen. Eines, was ich über Ministerpräsident Netanyahu sagen kann, ist, dass er immer offen mit uns war, und sein Team mit unserem sehr effizient kooperiert hat. Wir schätzen das sehr, und ich garantiere Ihnen, dass ich Israel oft besuchen werden, weil es ein schönes Land mit schönen Menschen ist. Und Michelle und die Mädchen ärgern sich, glaube ich, darüber, dass ich sie zu den meisten Reisen nicht mitgenommen habe. Daher bestehen sie darauf, dass ich sie mitnehme; natürlich werden sie die Tatsache schätzen, dass ich beim nächsten Mal, wenn ich Israel besuche, nicht in bilateralen Treffen sitzen muss, sondern die Ansichten und Klänge eines bemerkenswerten Landes genießen kann.

Ich danke Ihnen.“

Amt des Ministerpräsidenten, 21.09.16, Newsletter der Botschaft des Staates Israel
Bild: Ministerpräsident Netanyahu mit US-Präsident Obama in New York (GPO/Kobi Gideon)