Wir brauchen Volker Beck im Bundestag

Volker Beck ist für Viele eine unverzichtbare Stimme im Deutschen Bundestag. Auch für mich. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 1994 an und hat mit seinem Wissen, seinem Mut, seinem Engagement, seinen juristischen Kenntnissen sehr viel für gesellschaftliche „Minderheiten“, für Bürgerrechte erreicht…

Mehr …

Wahlen 2013: 52 neue Abgeordnete in der 19. Kneseth

Das offizielle Wahlergebnis wird erst am Donnerstag vorliegen. Sobald es bekannt ist, beauftragt Präsident Shimon Peres – nach Rücksprache mit den Vertretern aller in die Knesset gewählten Parteien – einen Abgeordneten mit der Regierungsbildung. In der Regel handelt es sich dabei um den Vorsitzenden der Fraktion, die die meisten Stimmen erhalten hat oder den Vorsitzenden einer Koalition, die mehr als 60 Sitze hinter sich hat…

Mehr …

Antisemitische Sprüche im Frankfurter Römer: „Die Gunst der Stunde genutzt“…

Jutta Ditfurth sitzt für ÖkoLinX-ARL als Stadtverordnete im Frankfurter Römer. Hier wurde sie Zeuge als nur einen Tag nach den üblichen Reden zur Reichspogromnacht eine plumpe antisemitische Äußerung in der Sitzung des Stadtparlaments ohne Folgen blieb, und stattdessen jene die darauf aufmerksam machen wollte, zum Ziel von Spott und Rüge wurde…

Mehr …

Von Stiftungen und Anstiftern: Zur aktuellen Kontroverse um Norman G. Finkelstein

Deutsche Parteistiftungen führen ein eigentümliches Doppelleben. Sie halten sich einerseits für autonom, wissen sich aber doch der Partei verschwistert, von der sie letztlich ins Leben gerufen worden sind, und so fristen sie ein Dasein in »Parteinähe«, was im Grunde aber nichts anderes als unbedingte Parteitreue meint. Dagegen ist nichts einzuwenden. Politische Gebilde brauchen Organe für ihre Wirkung in all den Bereichen, in denen sich Politik breitmacht – also überall…

Mehr …

Die neue Grüne: Rassistisch und sexistisch?

Da haben Bündnis90/dieGrünen sich aber ein wunderschönes Problem aufgehalst und das zur Bundestagswahl. Wirbt doch der Stadtverband Kaarst zur ebenfalls anstehenden Kommunalwahl mit einem nackten schwarzen Hintern, der liebevoll von rotlackierten weissen Fingern begrapscht wird – dazu der tiefsinnige Slogan: „Der einzige Grund schwarz zu wählen“…

Mehr …