Die AfD und ihr Untergrund

Am Sonntag sind Landtagswahlen in Thüringen. Erwartet wird ein knappes Ergebnis. Derzeit scheint Die Linke dank der Popularität des amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow vorne zu liegen, gefolgt von der AfD. Während die CDU mit diesen beiden Parteien Schritt halten kann, erfahren Grüne und Sozialdemokraten weniger als halb so viel Zustimmung. Die FDP muss die 5%-Hürde fürchten…

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Wahlkampf in Israel – ein Überblick

Das israelische Parteiensystem ist von einer starken Dynamik und Ausdifferenziertheit geprägt. Keine einzige jener Parteien, die 1949 in der ersten israelischen Knesset saßen, findet sich heute noch im israelischen Parlament – zumindest nicht unter dem ursprünglichen Namen. Diese Tendenz setzt sich im aktuellen israelischen Wahlkampf insofern fort, als sich seit der Festlegung des Wahltermins eine ganze Reihe neuer Parteien für die Wahlen der 120 Sitze in der 21. Knesset am 9. April registriert haben…

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Es wird dramatisch

Heute hat Israels Generalstaatsanwalt Mandelblit seine lang erwartetet Entscheidung bekanntgegeben. Er will Premierminister Netanyahu wegen Bestechlichkeit, Veruntreuung und Betrug anklagen, was er auf 57 Seiten detailliert darlegt. Zuvor wird es, voraussichtlich im Sommer, eine Anhörung geben. Für Netanyahu ist der Zeitpunkt denkbar schlecht, denn am 9. April wird gewählt…

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Israel wählt: Neue Bündnisse, neues Glück – und neue Skandale

Das große Stühlerücken in der israelischen Parteienlandschaft ist erst einmal vorbei. Nun weiß man, wer sich mit wem zusammentut, um als Liste bei den Wahlen zur nächsten Knesset möglichst viele Stimmen abräumen zu können. Politische Inhalte kamen dabei kaum zur Sprache…

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