Wie Faust, der seine Seele an den Teufel verkaufte, um dafür Unsterblichkeit zu erlangen, verkaufte der Vorsitzende der Kadima-Partei, Shaul Mofaz, seine Seele an einen „Lügner“ –wie er selbst Premierminister Benjamin Netanyahu wiederholt nannte–, um dafür seine Partei für mindestens 14 weitere Monate am Leben zu erhalten und sich selbst vor politischem Vergessen zu bewahren…
Einheitsregierung
Rabin loben, Mofaz kritisieren
In den 1970er Jahren versprach Menachem Begin, er werde nicht auf den Sinai verzichten und dort sogar sein Haus errichten. Ein halbes Jahr, nachdem er zum Ministerpräsidenten gewählt worden war, verzichtete Begin auf den Sinai…
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Der Coup von Netanyahu und Mofaz
Seit der Ankündigung von Ministerpräsident Netanyahu und dem Kadima-Vorsitzenden Shaul Mofaz vom Dienstag, auf Neuwahlen zu verzichten und stattdessen eine Regierung der nationalen Einheit bilden zu wollen, kochen die Emotionen in den israelischen Medien hoch…
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Eigentümliches Demokratieverständnis
Kaum ist der Wahlkampf auf volle Touren gekommen, wurde er innerhalb von Stunden wieder abgesagt. Die überraschend angekündigten vorgezogenen Neuwahlen zur Knesset wurden durch eine „Koalition der nationalen Einheit“ ersetzt. Der Zusammenschluss von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit dem vor wenigen Tagen gewählten neuen Vorsitzenden der Kadima-Partei, Schaul Mofaz, erzeugt eine fast einmalige parlamentarische Mehrheit. 94 von 120 Abgeordnete stimmen nun für die Regierung…
Ein Kommentar von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 8. Mai 2012
Das verschafft dem Premierminister eine fast präzedenzlose „Stabilität“, deren vermeintlicher Verlust ihn veranlasste, öffentlich Neuwahlen zu empfehlen, während er hinter den Kulissen schon heimlich an einer „großen Koalition“ schmiedete.
Der Vorgang entspricht einem einzigartigen israelischen Demokratieverständnis, nämlich durch eine „große Koalition“ eine „nationale Einheit“ zu erzeugen und jegliche Opposition auszuschalten.
Der tiefe Grund dafür ist beim Selbstverständnis der parlamentarischen Opposition in Israel zu suchen. Die betrachtet es nicht als ihre Aufgabe, Fehler der Regierung aufzudecken und oder ihren Kurs zum Wohle der Nation zu korrigieren. Vielmehr hält es die Opposition für ihre demokratische Pflicht, die Regierung zu stürzen. Dabei spielt es keine Rolle, wie sich die Opposition zusammensetzt oder wer gerade Ministerpräsident ist. Das ist eine rein destruktive Haltung.
Deshalb versucht die Opposition gar nicht erst, eine echte Altarnative anzubieten und für ihre Ideen eine Mehrheit zu erlangen, sondern beschränkt sich darauf, bei jeder besten Gelegenheit, ein Misstrauensvotum einzubringen. Jetzt, wo die Opposition auf einen kümmerlichen Haufen untereinander zerstrittener linker, arabischer und frommer Parteien geschmolzen worden ist, hat sie zudem jegliche Kraft verloren.
Beide Vorstellungen entsprechen wohl nicht den echten Grundsätzen einer Demokratie. Denn „nationale Einheit“ bedeutet bei einer derart übergroßen Koalition fast uneingeschränkte Macht für die Regierungsspitze. Ohne echten Widerspruch kann das Gespann Netanjahu-Mofaz jetzt „wichtige nationale Beschlüsse“ fassen, wie es der Regierungssekretär Zvi Hauser erklärte: soziale, wirtschaftliche aber auch sicherheitspolitische Fragen. Sie werden den „sozialen Aufstand“ wegen überteuerter Preise für Nahrungsmittel, Benzin und Wohnungen ersticken und zugleich folgenreiche Beschlüsse zu Iran fassen können.
Demokratie ist die zivilisierte Methode eines unblutigen Machtwechsels. Dennoch übertreibt wohl die israelische Opposition, wenn sie wegen jeder Nichtigkeit einen demokratischen „Umsturz“ anstrebt, anstatt konstruktiv eine Alternative zur Regierungspolitik anzubieten.
(C) Ulrich W. Sahm / haGalil.com
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Das Machtspiel, die eigene Haut zu retten
Mit großen Worten haben Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und sein neuer Koalitionspartner Schaul Mofaz die Notwendigkeit einer „nationalen Einheit“ beschworen, wegen der „großen Herausforderungen“, denen Israel ausgesetzt sei. Doch in Wirklichkeit wollen die Politiker wohl nur ihre eigene Haut retten…
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Netanyahus Überraschungs-Coup
Nach stundenlangen Debatten über Neuwahlen überrascht Ministerpräsident Netanyahu mit der Bildung einer breiten Koalition…
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Reflexhaft: Israels Ablehnung des Fatah-Hamas-Abkommens
Völlig überraschend einigten sich Fatah und Hamas am 27. April in Kairo darauf, ihren seit vier Jahren andauernden blutigen Konflikt zu beenden und eine aus Experten bestehende gemeinsame Regierung zu bilden. Deren Aufgabe solle darin bestehen, so Mahmud Abbas, den Gazastreifen wieder aufzubauen und innerhalb eines Jahres gemeinsame Wahlen vorzubereiten…
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Zipis Qual: Frau Tantalus…
TANTALUS wird aus nicht ganz klaren Gründen von den Göttern bestraft. Er ist hungrig und durstig, aber das Wasser, in dem er steht, weicht zurück, wenn er sich niederbeugt, um zu trinken, und die Frucht über seinem Kopf weicht ständig seiner Hand aus. Zipi Livni ist jetzt ähnlichen Qualen ausgesetzt. Nachdem sie bei den Wahlen einen beeindruckenden persönlichen Sieg errungen hat, weicht die politische Frucht beiseite, wenn sie nur ihre Hand danach ausstreckt…
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Peres beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung
Staatspräsident Schimon Peres hat seine alten Allianzen zur Kadima Partei nicht vergessen. Am Freitag Morgen bemühte er sich noch in separaten Gesprächen mit Benjamin Netanjahu und Zipi Livni um eine „große Koalition“, oder wie sich das in Israel nennt, eine „Koalition der nationalen Einheit“…
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Umfrage: Israelis wollen Einheitsregierung
Die überwiegende Mehrheit der Israelis, 65 Prozent, wünscht sich eine Einheitsregierung aus dem Likud-Block und der Kadima-Partei. Das ergab eine aktuelle Umfrage. Mit der Regierungsbildung sollte nach Meinung der Befragten eher der Likud-Vorsitzende Benjamin Netanjahu als Außenministerin Zippi Livni beauftragt werden…
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