Vorsicht vor dem Apartheid-Diskurs

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Israel tut sich schwer damit, seine Geistesverfassung zu ändern und sich von der alten Annahme zu verabschieden, wonach die Feinde des Zionismus das Territorium des jüdischen Staats Stück für Stück wegfressen wollen. Wir haben das früher „Salami-Taktik“ genannt. Die Gegner des Zionismus haben jedoch realisiert, dass der gegenteilige Weg zur Vernichtung Israels führt: die Teilung des Landes zu verhindern…

Von Gadi Taub, Yedioth Ahronot v. 02.02.10

In der Vergangenheit war der demokratischen Welt das Wesen der Kräfte klar, die eine Teilung verhindern wollten. Es waren dies die Anhänger des arabischen Nationalismus, die den Juden das Recht auf Selbstbestimmung abzuerkennen suchten. Das Bild war eindeutig: Die Nationalisten waren gegen die Teilung, die Anhänger der Demokratie dafür. Inzwischen werden sowohl Nationalismus als auch Antisemitismus durch einen Schleier demokratischen Diskurses hindurch präsentiert.

Selbstverständlich ist die Position der arabischen Nationalisten dieselbe geblieben. Die Palästinenser haben sich gegen die von den Vereinten Nationen vorgeschlagene Teilung gestellt und widerstehen ihr noch immer. Auch der Grund dafür ist derselbe geblieben: Ein Staat zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer würde wie jeder andere arabische Staat sein, mit einer jüdischen Minderheit. Die Teilung würde einen Staat für die Juden mit einer jüdischen Mehrheit garantieren.

Die Ein-Staaten-Lösung wird immer mehr mit den Begriffen von Demokratie und Menschenrechten vertreten. Dies ist die Allianz zwischen den Goldstones und ihren Meistern: einem internationalen Forum von Staaten, die die Menschenrechte mit Füßen treten, aber dennoch einen Streiter für die Menschenrechte aussenden, um Israel als Feind der Menschenrechte darzustellen. Unterdessen verschleiert die andere Seite – eine rassistische Bewegung, die offen zum Mord an Juden aufruft – Raketenagriffe auf zivile Ziele hinter der Fassade dieser Rechte, während sie ihre Raketen hinter den Körpern ihres eigenen Volks versteckt.

Diese unheilige Allianz zwischen arabischen Nationalisten und Verfechtern der Demokratie wird immer raffinierter. Wir sollten auf ihre Bemühung achten, den Unterschied zwischen den besetzten Gebieten und dem eigentlichen Israel zu verwischen. Die öffentliche Meinung im Westen wird schrittweise darauf vorbereitet, vor allem weil die Welt in den Nachrichten Bilder von Straßensperren sieht, neben denen der Ausdruck „jüdischer Staat“ steht. Die (falsche) Schlussfolgerung daraus lautet, dass ein jüdischer Staat Apartheid bedeutet.

Dieser Vorbereitungsprozess wird von den Medien und von Intellektuellen unterstützt. Israels Gegner im Westen haben aufgehört, von Besatzung zu reden, und reden stattdessen von Apartheid. Der Begriff „Besatzung“ macht den Unterschied zwischen Gebieten diesseits und jenseits der Grünen Linie deutlich. Der Begriff „Apartheid“ jedoch nimmt auf die Vorstellung des jüdischen Staates an sich Bezug und stellt sie so dar, dass ein Volk ein anderes beherrscht, wobei die Gebiete nur eine der krasseren Manifestationen dessen sind.

Dieser Logik zufolge kann also eine gerechte Lösung auf der Grundlage von Gleichheit sich nicht mit einer Teilung in zwei Staaten begnügen, da dies lediglich die Fortexistenz des verachtenswerten jüdischen Staates garantieren würde. Da wird ein binationaler Staat als die gerechte Lösung angesehen; ein Konzept ähnlich Belgien oder der Schweiz oder der Bosnien von der internationalen Gemeinschaft aufgezwungenen – und durch internationale Besatzung aufrechterhaltene – Lösung.

Israelis, die derlei Vorschläge prüfen, realisieren, wie haltlos sie sind. Ein Staat mit einer arabischen Mehrheit würde nicht wie die Schweiz sein. Die Rechte einer jüdischen Minderheit in die Hände einer Hamas- oder Fatah-Mehrheit zu legen, würde der liberalen Demokratie nicht zum Aufschwung verhelfen. Nicht ein einziger arabischer Staat hat diesem national-arabischen Charakter abgeschworen, und wie Alexander Yacobson bemerkt hat, ist die Behauptung, ausgerechnet die Palästinenser würden dies für die „zionistischen Invasoren“ tun, völlig sinnlos.

Das ist aber nicht, was die internationale Gemeinschaft sieht. Das Trommelfeuer von Artikeln, die Israel als einen Apartheidstaat darstellen und das Trommelfeuer von scheinbar vernünftigen Vorschlägen für einen binationalen Staat schaffen Schritt für Schritt eine Situation, in der ein blutiger und festgefahrener Konflikt vermeintlich eine einfache demokratische Lösung hat.

Sollte es uns nicht gelingen, den Palästinensern bald die Teilung aufzuzwingen, könnte die internationale Gemeinschaft sich ersucht fühlen, Israel im Namen der Demokratie und unter dem Deckmantel der „binationalen Gleichheit“ auszulöschen.

4 Kommentare

  1. Der Artikel ist sehr gut, auch wenn darin übersehen wird, dass der wichtigste Verbündete dieser Israelfeinde die israelische Rechte, allen voran die Siedlerbewegung ist. Es wäre nicht schlecht, wenn die Israelische Rechte es endlich kapieren würde, welchen Schaden sie dem Staat zufügt.

  2. Guter Kommentar, Jane.
    Ich frage mich, wie diese Teilung aussehen soll, die nach Gabi Taubs Ansicht den Palästinensern aufgezwungen werden soll. Wenn es nach der israelischen Rechten geht, bestünde dieser palästinensische Staat wahrscheinlich aus einzelnen Eklaven von territorial nicht verbundenen und von Israel völlig abhängigen Gebieten, inmitten eines von Israel annektierten Westjordanlands.

  3. @Admin
    Sie machen sich und dieser Webseite kein Gefallen die Verdrehungen und Unwahrheiten dieser blöden „Madame“ Jane unkomentiert zu veröffentlichen. Sie dürfen doch nicht so schlichter Begabung sein um nicht zu verstehen, dass diese „Madame“ antisemitischer Unsinn verbreitet. Ihrer „Tolleranz“ die Ehre, aber das kotzt jeden rechtschaffenden Menschen an, solche antiisraelische Hetze lesen zu müssen

  4. Der Artikel ist eine reichlich bizarre, schon schizophren zu nennende Verdrehung unzuleugnender Realitäten:

    Israel tut sich schwer damit, seine Geistesverfassung zu ändern und sich von der alten Annahme zu verabschieden, wonach die Feinde des Zionismus das Territorium des jüdischen Staats Stück für Stück wegfressen wollen. Wir haben das früher „Salami-Taktik“ genannt.

    Naja, es ist ja auch schwer mit der Geistesverfassung, erst eigenen sich die Post-Zionisten per Salami-Taktik entgegen internationaler Abkommen und jeder rechtlichen Grundlage, die besetzten Gebiete an und behaupten die Kritiker wollten den jüdischen Staat ‚Stück für Stück wegfressen‘ (obwohl diese ja nur kritisieren, dass die Israelis die Grundlagen eines palästinensischen Staats Stück für Stück ‚wegfressen‘ – der israelische Staat innerhalb der Grünen Linie ist international anerkannt und auch Arafat und Abbas und das palästinensische Volk hatten ihn anerkannt und selbst die arabische Liga hätte ihn anerkannt – wenn er es denn selbst akzeptiert hätte – wer will den ‚wegfressen‘ und wer wird tatsächlich ‚weggefressen‘?)

    Die Palästinenser haben sich gegen die von den Vereinten Nationen vorgeschlagene Teilung gestellt und widerstehen ihr noch immer.

    Für Gadi Taub hat es Oslo offensichtlich nicht gegeben. Die gegenwärtige Hamas-Regierung erkennt den Staat Israel nicht an; sie wurde aber erst gewählt, nachdem 12 Jahre die Grundlage der palästinensischen Politik, welche auf einer offiziellen Anerkennung des Staats Israel innerhalb seiner anerkannten Grenzen beruhte, von Israel ‚ausgesessen‘ wurden, um jegliche Grundlagen für eine palästinensischen Staat mehr und mehr zu zerstören.
    Selbst die Hamas hat die mögliche Anerkennung mitunter in Erwägung gezogen, jedoch im besten Fall als Abschluss von Verhandlungen, welche auch die gegenseitige Anerkennung eines palsätinensischen Staats durch Israel jenseits der Grünen Linie erfordert. Nach allem ist das pragmatisch und realistisch dazu. Da meidet Israel doch lieber jedes Gespräch und bleibt auf sicherem Territorium – der Sprache gegenseitiger Gewalt und einer niemals umzusetzenden politischen Fata-Morgana genannt ‚Zwei-Staaten-Lösung‘, die in realitas für Israel nur eine leere Worthülse zu sein scheint, mit der man die Anforderungen internationaler Erwarungen Genüge tut.

    Die Ein-Staaten-Lösung wird immer mehr mit den Begriffen von Demokratie und Menschenrechten vertreten.

    Israel kontrolliert das Leben der Menschen in den besetzten Gebieten seit nunmehr 43 Jahren. Menschen werden geboren unter israelischer Militärherrschaft und Menschen sterben unter israelische Militärherrschaft, viele haben nie etwas anderes kennen gelernt. Das ist ein Apartheidssystem. Sollte es dies nicht wollen, so muss es entweder die Menschen in den besetzten Gebieten einbürgern, oder sich endlich aus diesen zurückziehen und der Bildung eines palästinensischen Staats nicht mehr im Wege stehen. Die Schwierigkeiten, die mit einem solchen Rückzug verbunden sind, hat es sich selbst zuzuschreiben, da es die Siedlungen trotz jeglicher fehelnder rechtlicher Grundlage gebaut hat. Niemand, nicht die gut gemeinten Ratschläge der Verbündeten, keine der unzähligen eindeutigen UNO-Resolutionen und schon gar nicht der muslimische Widerstand, konnten Israel davon abhalten, diese rechtswidrige Besiedelung voranzutreiben – allein dies stellt eine borderlinemäßige Verkennung der Realität dar, die man nicht auch noch belohnen darf, indem man dem Völkerrecht den Gnadenstoß gibt.

    Man kann nicht einen palästinensichen Staat anstreben und gleichzeitig die Voraussetzungen dafür zerstören.
    Da dies mittlerweile der Fall ist, da Israel keinerlei Anstalten macht Ost-Jerusalem den Palästinensern zu überlassen und bereits 60% der West-Bank Israel einverleibt wurden, ist für einen lebensfähigen palästinensischen Staat kaum noch was übrig und diese Entwicklung hat Israel konsequent vorangetrieben und tut es unvermindert weiter – ergo bleibt nur noch die Ein-Staatenlösung – das hat es sich ja nun selber eingebrockt. Mir scheint nach den Verrenkungen bzgl. des zuletzt etablierten sogenannten ‚Bau-Stopps‘, dass Israel völlig unfähig geworden ist aufzuhören weiterzusiedeln. Die Realitätsleugnung geht schon zu lange – da kann man nur noch die Ohren anlegen und sagen ‚Weiter so‘, ansonsten wird die schizophrene innere Verfasstheit des israelischen Staats wohl offenbar – in bürgerkriegsähnlichen Zuständen und der Sichtbarwerdung fantasierter Extremisten, die den Taliban in nichts nachstehen.

    Wir sollten auf ihre Bemühung achten, den Unterschied zwischen den besetzten Gebieten und dem eigentlichen Israel zu verwischen.

    Absurd – diesen Unterschied zu verwischen ist doch Israels Agenda seit zig Jahren, indem es baut, als ob es israelisches Land wäre und auch entsprechend kommuniziert. Ja sogar der Gebrauch des Terminus ‚besetztes Land‘ wurde doch von den Post-Zionisten weitgehend selber aus ihrem Sprachgebrauch verbannt und in pro-zionistischen Medien wird schon seit langen lieber von ‚den Gebieten‘ geredet – und jetzt beschwert man sich darüber und wünscht sich den Begriff zurück?

    Dieser Vorbereitungsprozess wird von den Medien und von Intellektuellen unterstützt. Israels Gegner im Westen haben aufgehört, von Besatzung zu reden, und reden stattdessen von Apartheid.

    Eine Besatzung kann nur ein vorübergehender Zustand sein. Israel hat die West-Bank und den Gazastreifen nun seit 43 Jahren besetzt und macht auch keine Anstalten, diese Gebiete jemals wieder aus seiner Kontrolle zu entlassen und den Palästinensern, die darin leben,  zurückzugeben,  statt dessen enteignet es die Palästinenser, siedelt eigene Bevölkerung an und bedient sich ihrer Ressourcen – ergo ist das Apartheid, denn die Palästinenser müssen sich dauerhaft mit einer Militärdiktatur und völliger Rechtlosigkeit abfinden, ganz im Gegensatz zu den Menschen, die einen israelischen Pass haben, die demokratische Rechte haben, man könnte es natürlich auch Tomatensuppe oder Rasenmäher nennen, das ändert aber nichts an den realen Gegebenheiten. Komisch wenn Zionisten jetzt den Terminus ‚Besatzung‘ wieder hochhalten wollen, haben sie sich doch über Jahre bemüht, diesen möglichst zum Verschwinden zu bringen.

    Der Begriff „Apartheid“ jedoch nimmt auf die Vorstellung des jüdischen Staates an sich Bezug und stellt sie so dar, dass ein Volk ein anderes beherrscht, wobei die Gebiete nur eine der krasseren Manifestationen dessen sind.

    Hä?
    Ja – eben – ziemlich krass.

    Dieser Logik zufolge kann also eine gerechte Lösung auf der Grundlage von Gleichheit sich nicht mit einer Teilung in zwei Staaten begnügen, da dies lediglich die Fortexistenz des verachtenswerten jüdischen Staates garantieren würde.

    Jetzt ist die Teilung von den Post-Zionisten ‚erwünscht‘? (soll wohl heißen, die Palästinenser sollen sich damit zufrieden geben, dass ihnen auch die besetzten Gebiete zu einem guten Teil noch weggenommen wurden)
    Post-Zionisten weisen mitunter einen schon borderlinemäßigen Hang zur Schwarz-Weiß-Malerei auf – die Anwälte palästinensischer Interessen wollen den israelischen Staat zerstören, weil sie NICHT eine Teilung des Landes in einen isrealischen und einen palästinensichen Staat wollen? Zur Erinnerung, den israelischen Staat gibt es seit 1948 – er hat nur ein Identitätsproblem, weil er seine Grenzen nicht erkennt und nicht benennen mag und hemmungslos auf fremden Territorium siedelt, und den Menschen dort ihren eigenen Staat  und grundlegendeste Rechte seit 43 Jahren verweigert. Diese hatten Israel mit Brief und Siegel innerhalb der international anerkannten Grenzen anerkannt (Ja für die Welt HAT Israel Grenzen, schon lange, auch wenn man das in Israel lieber auch nicht wahrhaben will), was jedoch an dem Identitätsproblem leider nichts änderte.  Der palästinensische Staat konnte nicht entstehen, weil Israel, anders als die Palästinenser, die Gegebenheiten des internationalen Rechts ignoriert. Für die Palästinenser war dies eine Niederlage – sie hatten sich mit Israel abgefunden, es offiziell akzeptiert und die Gründung eines palästinensischen Staats auf 23% ihres ursprünglichen Siedlungsgebietes und damit wesentlich weniger, als dem ursprünglichen Teilungsplan akzeptiert. Arafat hatte ihn in diesen Grenzen schon ausgerufen – Isreal mauerte dagegen.

    Da wird ein binationaler Staat als die gerechte Lösung angesehen; ein Konzept ähnlich Belgien oder der Schweiz oder der Bosnien von der internationalen Gemeinschaft aufgezwungenen – und durch internationale Besatzung aufrechterhaltene – Lösung.

    Ja man – man muss hinnehmen, dass sich Israel aus den besetzten Gebieten nicht mehr zurückzieht und dann akzeptiert man es, dann isses auch nicht recht.

    Sollte es uns nicht gelingen, den Palästinensern bald die Teilung aufzuzwingen, könnte die internationale Gemeinschaft sich ersucht fühlen, Israel im Namen der Demokratie und unter dem Deckmantel der „binationalen Gleichheit“ auszulöschen.

    Israel steht vor der Aufgabe den Palästinensern die Teilung ‚aufzuzwingen‘?
    Die hat es doch längst gegeben, nur scheitert die Anerkennung des palästinensischen Staats am Unwillen Israels diesen zu akzeptieren. Arafat hatte ihn 1988 bereits ausgerufen und zwar jenseits der Grünen Linie, was die Anerkennung Israels impliziert, die dann später auch mit Brief und Siegel folgte, mit Unterstützung des palästinensischen NationalRates und der überwiegenden Mehrheit des Volkes. Erst kürzlich hat Israel Abbas gewarnt, den palästinensischen Staat in den besetzten Gebieten auszurufen (und zwar nicht auf israelischem Territorium, sondern jenseits der Grünen Linie). Auf der ganzen Welt hat niemand was gegen die Errichtung eines palästinensischen Staats jenseits der Grünen Linie – außer Israel – und wer das kritisiert, der will angeblich Isreal ‚komplett‘ zerstören und nicht die Besatzung beenden, was in den Köpfen der Post-Zionisten befremdlicherweise zu ein und der selben Sache zusammengeschmolzen ist.

    Der gute ‚ Gaudi Taub‘ (passt super), scheint sich um ein kleines, nicht ganz unwesentliches Detail, welches den Prozess seit 1994 belastet herumzuwinden – dass Israel die rechtliche Grundlage ignoriert, nach der es keinerlei Anspruch auf die besetzten Gebiete hat, die es sich nach und nach einverleibt, auch nicht auf Ost-Jerusalem, dass das Recht des Stärkeren nicht Grundlage völkerrechtsrelevanter Vorgänge ist und dass seither die Schaffung eines palästinensischen Staates  an der Weigerung Israels scheitert, einen palästinensischen Staat im Einklang mit den Verträgen von Oslo und dem internationalen Recht zu akzeptieren. Statt dessen meint es es sei alles noch verhandelbar – weil es viele gute Waffen hat und glaubt, den Palästinensern eine Lösung aufzuwingen zu können, die Abkommen und internationales Recht mißachten.

    Die Palästinenser hatten entsprechend der völkerrechtlichen Gegebenheiten ihre Niederlage und einen Staat jenseits der Grünen Linie akzeptiert – zu früh für Israel, dass keine Teilung des Landes wollte und seither herumeiert und den Verhandlungstisch meidet, da für eine solche Politik nur Bomben gute Argumente liefern.
    Was kann da anderes heraus kommen, als ein geistiger Verfall, geboren aus der kompletten Leugnung der offenkundigen Realität – befremdlich – ich plädiere für ‚Israel auf die Couch‘.

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