Kundgebung gegen iranischen Vizepräsidenten in Wien

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STOP THE BOMB protestiert gegen Besuch Esfandyar Mashaeis in der UNO-City…

Heute, am Dienstag den 9. Juni, kommt der iranische Vizepräsident Esfandyar Mashaei nach Wien, um an einer Zeremonie in der UNO-City teil zu nehmen. Das überparteiliche Bündnis STOP THE BOMB, das sich für scharfe Sanktionen gegen das iranische Regime einsetzt, protestiert dagegen ab 15 Uhr mit einer Kundgebung in der Wagramer Straße im 22. Bezirk. Simone Dinah Hartmann, die Sprecherin von STOP THE BOMB fordert, „dass dem iranischen Regime, das als einziges auf der Welt die Leugnung des Holocaust zu einer Komponente seiner Außenpolitik gemacht hat, in Wien und bei der UNO kein Podium für seine Propaganda geboten wird. Wir werden unseren Protest gegen den Auftritt des iranischen Vizepräsidenten vor der UNO-City zum Ausdruck bringen.“ Hiwa Bahrami von der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran empört sich über den Auftritt Mashaeis: „Es ist ein Schlag ins Gesicht der rechtsstaatlich-demokratischen und säkularen Opposition, dass einem hohen Vertreter der iranischen Diktatur die Möglichkeit geboten wird, sein Regime als harmloses und gleichberechtigtes Mitglied der Staatengemeinschaft zu präsentieren.“

Mashaei hat davon gesprochen, dass das „korrupte und kriminelle zionistische Regime nicht nur den Arabern und der islamische Welt, sondern der Menschheit als Ganzes schadet“. Wie auch bei anderen Vertretern des iranischen Regimes treten antisemitische Verschwörungstheorien deutlich zutage, wenn er davon spricht, dass „die Wurzel und der Ursprung der meisten gegenwärtigen Krisen in der Welt im Zionismus“ zu finden sei. Mashaei, der als Vizepräsident unter anderem für das „kulturelle Erbe“ und die Organisation des Tourismus in der „Islamischen Republik“ verantwortlich ist, gilt als enger Verbündeter von Präsident Ahmadinejad. Er repräsentiert ein Regime, das seit 30 Jahren die eigene Bevölkerung unterdrückt, Zehntausende Oppositionelle ermodert und Millionen ins Exil getrieben hat, Israel mit der Vernichtung droht, Homosexuelle hinrichtet, Frauen terrorisiert und nationale und religiöse Minderheiten wie die Kurden oder die Bahei verfolgt. Das iranische Regime betreibt ein Nuklearprogramm, das insbesondere für Israel, aber auch für den gesamten Westen eine Gefahr darstellt. Es ist maßgeblich an der Produktion und Verbreitung antisemitischer Propagandaliteratur beteiligt und unterstützt djihadistische Terrorgruppen wie die Hamas oder die Hisbollah.

STOP THE BOMB unterstützt die Forderung des ehemaligen kanadischen Justizministers und Generalstaatsanwaltes Irwin Cotler, Vertreter des iranischen Regimes, die mit ihrer antisemitischen Propaganda zum Genozid aufstacheln, unter anderem ein Reiseverbot aufzuerlegen. Cotler wird am 3. Juli auf Einladung von STOP THE BOMB in Wien sein und seine Vorschläge zum Vorgehen gegen das iranische Regime erläutern.

http://www.stopthebomb.net