Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland Charlotte Knobloch fordert die deutsche Bundesregierung auf, der UN-Konferenz Durban II fernzubleiben…
Diese vermeintliche Menschenrechtskonferenz sei eine Farce im Kampf gegen rassistische Gewalt und Diskriminierung. „Schon allein die Zusammensetzung des UN-Menschenrechtsrats grenzt an Zynismus. Wie sollen totalitäre Staaten wie der Iran, Libyen, Saudi-Arabien, Kuba und China, die Menschenrechte im eigenen Land mit Füßen treten, eine glaubwürdige Menschenrechtskonferenz ausrichten.“
Eine Teilnahme Deutschlands sei das falsche Signal, bekräftigt die Zentralratspräsidentin. Den totalitären Regimen gehe es nicht um die Wahrung der Menschenrechte, sondern um eine institutionalisierte Hetzkampagne gegen Israel, die einzige Demokratie im Nahen Osten.
Die Konferenz werde als Propaganda-Instrument gegen den jüdischen Staat missbraucht, um diesen als weltweiten Sündenbock zu stigmatisieren. Auch sei es absurd, dass im UN-Menschenrechtsrat ein Land wie der Iran als Wächter über Menschenrechte federführend agiere, obwohl dessen Präsident den Staat Israel von der Landkarte ausradieren wolle. Der Fokus auf den Nahost-Konflikt sei nicht zufällig gewählt. Er diene den Diktatoren als Ablenkungsmanöver von den eklatanten Menschenrechtsverletzungen in den eigenen Ländern und klammere bewusst Steinigungen oder die Verfolgung von religiösen Minderheiten in den islamistischen Staaten aus.
PM von Charlotte Knobloch, Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, 17.03.2009